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Keine billigeren Parkkarten / "Hörnli"-Parkplätze bleiben

Basel/Riehen, 26. September 2021

Im ökologisch stark sensibilisierten Kanton Basel-Stadt konnte das Lager des motorisierten Individualverkehrs dieses Wochenende einen Teilsieg feiern: Die Umgestaltung der Allee des Friedhofs "Hörnli" mit dem Abbau von 48 Parkplätzen – auf Riehener Gemeindeboden – wurde aufgrund der brieflich Stimmenden mit fast 53 Prozent Nein abgelehnt, während die Initiative der Verkehrsverbände TCS und ACS zur rückwirkenden Verbilligung der Anwohnerparkkarten mit 55 Prozent Nein-Stimmen scheiterte.

Forderung nach Quartierparkings

Das Begehren sah vor, die jährliche Gebühr einer Anwohner-Parkkarte von 284 auf 140, der Pendlerkarte von 860 auf 700 Franken und der Tageskarte von 20 auf 10 Franken zu senken. Ausserdem hätten die nach der Verteuerung vor drei Jahren erhöhten Gebühren in Höhe von gesamthaft 432 Franken an die Automobilisten zurückbezahlt werden müssen. Schliesslich war auch vorgesehen, Parkkarten-Gebührenerhöhungen künftig durch eine Volksabstimmung entscheiden zu lassen.

Die Gegner einer Verbilligung der Parkgebühren hatten von einem "Parkkarten-Preisdumping" gesprochen. Die Initianten wollen jetzt "die Gegner der Initiative beim Wort nehmen": Die sogenannten Quartierparkings dürften "kein Papiertiger bleiben, sondern müssen in den Quartieren nun endlich realisiert werden".

Riehen überstimmt das grosse Basel

Während Riehen, das diese Initiative annahm, vom städtischen Ergebnis überstimmt war, verhielt es sich in der umstrittenen Frage der "Hörnli"-Parkplätze gerade umgekehrt: Die Stadt Basel, wo eine knappe Ja-Mehrheit von gut tausend Stimmen resultierte, wurd durch die Landgemeinde Riehen für einmal majorisiert: Mit einer Nein-Mehrheit von über 4'000 Stimmen versenkte Riehen den Parkplatz-Abbau – genau so, wie es auch der einstimmige Gemeinderat beschlossen hatte.

Das unterlegene rot-grüne Ja-Komitee zeigt sich "enttäuscht über die Art und Weise, wie die Abstimmungsdebatte geführt wurde". Obwohl der Friedhof weiterhin mit rund 300 Parkplätzen, einer S-Bahn, vier Bus-Linien, einem Ruftaxi und neuen Velomassnahmen gut erschlossen gewesen wäre, habe sich die Gegnerschaft über die Aufhebung von ein paar Parkplätzen "empört".

Im Kanton Basel-Stadt besitzt mehr als die Hälfte der Einwohnenden kein Auto, was in der Abstimmung über die Parkkarten-Initiative zum Ausdruck kommt. Beim Entscheid über die "Hörnli"-Parkplätze spielte aber das Argument eine stärkere Rolle, von der Stadt Basel nicht dominiert zu werden in einer Frage, die vor allem Riehen betrifft.




Weiterführende Links:
- Friedhof "Hörnli": Mehr Bäume und weniger Parkplätze
- "Volk soll künftig über Parkkarten-Gebühren abstimmen"
- Initiative-Gegner kritisieren "Parkkarten-Preisdumping"


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Theater Basel

"Un sentiment de vie"
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"weibliche Schriftstellerinnen"

Schweizer Radio SRF 2 Kultur
Kultur kompakt
vom 6. Oktober 2021
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gehort.gif

Genderpolitisch korrekt, es gibt heutzutage auch männliche Schriftstellerinnen.

RückSpiegel


20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die grünliberale Fraktion wählt Grossrat Bülent Pekerman ins Büro des Basler Grossen Rates und nominiert ihn damit im kommenden Jahr für das Amt des Statthalters und im 2023 zum ersten Grossratspräsidenten der GLP.

Das Basler Silvester-Feuerwerk kann auch dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

Die frühere Baselbieter SP-Landrätin und Landrats-Präsidentin Heidy Strub ist am 21. September im Alter von 83 Jahren gestorben.

Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).