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Zigarettenpapierdünnes Nein zur Raucher-Initiative

Basel, 27. November 2011

Basel-Stadt bleibt bei der restriktiven Nichtraucher-Regelung in den Bars und Beizen: Mit einem hauchdünnen 50,2 Prozent-Nein wurde die Raucher-Initiative der Wirte "Ja zum Nichtraucherschutz" abgelehnt. Den Ausschlag gab eine Differenz von 212 Stimmen. Hier die vorläufigen Ergebnisse:

Kantonale Initiative "Ja zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung!":
JA: 49,77 Prozent
NEIN: 50,23 Prozent

Kantonale Initiative "für eine faire Einbürgerung (Sprachinitiative)" der SVP:
Initiative:
JA: 41,41 Prozent
NEIN: 58,59 Prozent

Gegenvorschlag mit weniger scharfen sprachlichen Anforderungen:
JA: 63,70 Prozent
NEIN: 36,30 Prozent

Änderung der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Zuweisung der ausschliesslichen Kompetenz für die Erteilung des kantonalen Bürgerrechts an den Regierungsrat):
JA: 73,58 Prozent
NEIN: 26,42 Prozent

Das Basler Bau- und Verkehrsdepartement hält in einer Medienmitteilung fest, dass das Rauchen in Basler Restaurant auch künftig untersagt sei. Es erachtet die sogenannte "Fümoar-Lösung" als nicht gesetzeskonform. Gastwirtschaftsbetriebe, die sich nicht an das Rauchverbot halten, werden wie Ende Juni angekündigt, "kostenpflichtig verwarnt". Das betreffe nun auch Lokale, die kleiner als 80 Quadratmeter sind, bei denen der heutige Volksentscheid abgewartet worden ist.Unbediente Raucherräume (Fumoirs) sind indes weiterhin zulässig, wenn sie abgetrennt, besonders gekennzeichnet und mit einer eigenen Lüftung versehen sind und höchstens einen Drittel der Fläche der gesamten Ausschankfläche betragen.

Laut dem Basler Gewerbeverband hat Basel "die Chance verpasst, die Nichtraucherregelung des Bundes zu übernehmen". Auch nach der Bundesregelung wären gastgewerbliche Betriebe im Kanton Basel-Stadt grundsätzlich rauchfrei geblieben. In Kleinstlokalen oder in Nebenräumen von grösseren Lokalen hätte jedoch wieder geraucht werden dürfen, was den Basler Gastronomen entgegen gekommen wäre. Das Bundesgesetz, so der Gewerbeverband weiter, "hätte Nichtraucher und Arbeitnehmer, gleichzeitig aber auch die Vielfalt der Bar- und Beizenkultur geschützt". Mit der Annahme der Initiative wären denn auch fast 700 von insgesamt 890 Restaurationsbetrieben in Basel komplett rauchfrei geblieben.

"Wir sind enttäuscht", wird Wirteverbands-Präsident Josef Schüpfer in einem Commuiniqué zitiert, "und wir machen uns grosse Sorgen um die Vielfalt der Wirtshauskultur in Basel". Schüpfer rechnet damit, dass die juristische Auseinandersetzung um die Vereinslösungen anhält: "Die Frage, was öffentlich zugänglich bedeutet, wurde noch nicht beantwortet. So lange es den rund 270 schon immer bestehenden Vereins- und Klubwirtschaften in Basel möglich ist, rauchen zu lassen, so lange müssen auch konventionelle Gastronomen die Möglichkeit haben, ihren Betrieb nicht-öffentlich zu führen."

Kommentar


pkn.

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"Basler Lösung jetzt umsetzen"

Nun hat sich das Volk zum zweiten Mal für die "Basler-Lösung" ausgesprochen. Diese gilt es jetzt zu akzeptieren und auch dem entsprechend umzusetzen!


Dominique König-Lüdin, Basel




"Welches ist das nächste Verbot"?

Welches VERBOT kommt als nächstes dran? VORSCHLAG: Das nächste Verbot steht bereits in den Starlöchern, nämlich das "Paffen" im Freien subito auch zu verbieten…!!!!


Egidio Cattola, Riehen




"Nun werden wir sie wieder hören ..."

Es darf weiter gepafft werden – draussen! Schluss mit der "Fümoar"-Lösung – oder eben auch nicht. Die ganze Geschichte dürfte in den kommenden Monaten den einen oder anderen Richter beschäftigen.

 

Nun werden wir sie inskünftig wieder hören: Jene die in den "Beizen des Widerstands" über jene 55.77 Prozent herziehen werden, die sich an der Ausmarchung schon gar nicht beteiligt haben, aus welchen Gründen auch immer.

Nichtraucherschutz in Ehren. Stellt sich nur die Frage nach der Verhältnismässigkeit dieses Unsinns. Nein, nicht der Schutz vor den Auswirkungen des Passivrauchens ist der Unsinn. Es stellt sich einfach die Frage, ob im Falle eines minim lockereren Handlings dieses grundsätzlich berechtigten Anliegens der Gesundheitsschutz wirklich spürbar verbessert wird. Es darf bezweifelt werden. Denn der Anteil von Restaurationsbetrieben, die im Falle der Bundesregelung eine Ausnahmebewilligung erhalten hätten, hält sich in engen Grenzen.


Markus Christen-Buri, Basel

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Claude Bühler
Max Kaufmann
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"Mario Irmiger wird neuer Migros-Chef"

Migros-Magazin
Titel in der Ausgabe
6. Februar 2023
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Euer neuer Chef heisst eigentlich Irminger, aber Irmiger klingt urchiger.

Andrea Strahm

RückSpiegel


In ihrem Bericht über die bevorstehenden National- und Ständerats-Nominationen im Baselbiet bezog sich die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Primeur über die Bundesgerichts-Beschwerde der Stadt Liestal gegen das Cheddite-Kantonsgerichts-Urteil auf.

Die BZ Basel zog eine OnlineReports-Erstnachricht über eine Anzeige gegen den Laufener Stadtpräsidenten nach.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über einen diebischen BVB-Kadermann auf einen OnlineReports-Primeur.

Im Porträt von Regierungsrat Isaac Reber nahm die Basler Zeitung auf eine "fast schon legendäre Wortschöpfung" von OnlineReports Bezug.

Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundesratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Basler Jungliberalen nominierten Felix Guntrum, Joshua Marckwordt, Josephine Eberhardt und Benjamin von Falkenstein als Nationalrats-Kandidierende und wählten von Falkenstein zum neuen Präsidenten.

Der Basler Jungfreisinnige Jonas Lüthy (20) wurde durch die Jahresversammlung zum Vizepräsidenten der Jungfreisinnigen Schweiz gewählt.

Der 52-jährige Ökonom Chris Kauffmann, seit Herbst 2022 Chief Growth Officer beim FCB, wird neuer CEO der FC Basel 1893 AG.

Der Stiftungsrat des Sinfonieorchesters Basel Markus Poschner als neuen Chefdirigenten und Nachfolger von Ivor Bolton.

Jonas Lüthy wird neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt und damit Nachfolger von Dominik Scherrer.

Die Junge SVP Baselland hat ihre Präsidentin, neue Landrätin und Sissacher Intensivpflege-Expertin Nicole Roth als Nationalrats-Kandidatin nominiert.

Die Juso Basel-Stadt haben Ella Haefeli, David Portmann, Nino Russano und Maria Schäfer als Kandidaturen für die Nationalratswahlen nominiert.

Nach acht Jahren "erfolgreicher Zusammenarbeit" wollen im Baselbiet die Grünen und die EVP ihre Fraktions-Gemeinschaft im Landrat fortsetzen.

Benedikt von Peter, seit der Spielzeit 20/21 Intendant am Theater Basel, wird das Theater Basel weitere fünf Jahre bis Sommer 2027 leiten, indem er sich frühzeitig für weitere zwei Jahre als Intendant und Künstlerischer Leiter der Oper verpflichtet.

Auf der Basler St. Jakobs-Strasse, eine offizielle und beliebte Pendlerroute für Velofahrende, soll künftig zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Höhe des Christoph-Merian-Parks künftig in beiden Fahrtrichtungen ein Velostreifen zur Verfügung stehen.

Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.