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GPK-Report zur BVB: Der letzte Zwick an der Geissel

Die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) und ihr politisch Verantwortlicher Hans-Peter Wessels (SP) kommen nicht zur Ruhe: Die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) des Grossen Rates wiederholt die scharfe Kritik früherer Jahre.
Basel, 27. Juni 2019

Die BVB kommen auch unter ihrem neuen Direktor Erich Lagler (Bild rechts) nicht zur Ruhe: Schon zum dritten Mal sah sich die GPK zu einem Spezialbericht über die ausgelagerten Verkehrs-Betriebe veranlasst. Der heute Donnerstag veröffentlichte 108-seitige Report diagnostiziert ein düsteres Bild: Weder die BVB noch ihr politisch verantwortlicher Regierungsrat Hans-Peter Wessels (SP) haben aus gravierenden Führungsmängeln der Vergangenheit die nötigen Lehren gezogen.

Anlass für eine vertiefe Untersuchung gaben die im August 2018 bekannt gewordenen Abnützungs-Probleme im Schienen-Netz der BVB, die zwar längst bekannt waren – Tramführer wiesen OnlineReports längst auf die kritische Situation hin –, aber die operative Leitung war nicht in der Lage, sie analytisch sauber zu lösen.

Vorwurf der "unprofessionellen Analyse"

Letztes Beispiel war die Hals über Kopf angeordnete dreitägige Vollsperrung der "Bankverein"-Kreuzung "aus Sicherheitsgründen" mitten in der Stadt. Weitere offene Fragen betrafen die Aufsicht, das schlechte Betriebsklima, die enormen Absenzen von Fahrdienst-Mitarbeitenden und eine vermutete Verletzung des Submissionsrechts.

Eine Subkommission der GPK kommt nun zu einem vernichtenden Schluss: Die BVB hätten die Ursachen der ausserordentlichen Schäden "nicht professionell analysiert" und die genannten Ursachen – trotz Beizug von Experten – zu plausibilisieren. Dass die Mängel, die zu den ausserordentlichen Schäden geführt haben, ausschliesslich im Bereich Technik geschehen seien, wie es eine vom BVB-Verwaltungsrat in Auftrag gegebene Studie der Firma "Nodon" diagnostizierte, bezweifeln die parlamentarischen Geschäftsprüfer.

BVB-Führung "ungenügend entlastet"

Sowohl Berichte der Finanzkontrolle wie auch des Bundesamtes für Verkehr enthielten Hinweise, "dass fehlendes Know-how und Versäumnisse im Bereich Infrastruktur vorlagen". Nach Einschätzung der GPK habe der "Nodon"-Bericht den Direktor, die Geschäftsleitung und den Verwaltungsrat "nicht in dem Mass entlastet, wie von den BVB selbst postuliert wird".

Ebenso sei es der BVB-Führung nicht gelungen, im Bereich der Mitarbeiter-Zufriedenheit "eine Verbesserung zu erreichen". Vielmehr habe sich das Betriebsklima "noch verschlechtert", was "beunruhigend" sei.

Submissionsrecht verletzt

Schliesslich stellte die unabhängige staatliche Finanzkontrolle eine "Verletzung des Submissionsrechts" fest. Ein BVB-Auftrag über rund 590'000 Franken sei "freihändig vergeben" worden. Die GPK wertet es als "besonders stossend, dass es auf höchster Führungsebene zu diesem Verstoss gekommen ist".

Die GPK unter dem Vorsitz von Christian von Wartburg (SP) verzichtet darauf, personelle Konsequenzen zu fordern. Sie zeigt sich aber "sehr besorgt über die Zukunft des Unternehmens" und fordert von der Regierung "umgehend wirksame Massnahmen zu ergreifen, um die Dauerkrise bei den BVB zu beenden".

So reagierten die Parteien

Die SVP fordert den Rücktritt von Baudirektor Hans-Peter Wessels. Die GPK-Analyse habe den BVB-Verantwortlichen "ein miserables Zeugnis" ausgestellt. Auch die BDP teilt die Rücktritts-Forderung.

Auch für die linke Partei "Basta" ist jetzt die "Geduld am Ende". Sie fordert, "dass die operative Führung, namentlich Erich Lagler und Stefan Popp, die Konsequenzen ihres Versagens ziehen und ihren Posten verlassen müssen".

Die Liberalen LDP schreien "nicht lauthals nach Köpferollen". Sie sind aber "ganz klar der Meinung, dass dieser erneute GPK-Bericht nun die allerletzte Warnung an die Verantwortlichen ist, das Ruder endlich in die Hand zu nehmen und die BVB wieder auf Kurs zu bringen".

Aus der FDP-Optik ist "niemand dazu bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen, hinzustehen, klare Vorgaben zu machen und diese auch durchzusetzen". Stattdessen werde "auch weiterhin die Verantwortung hin und her geschoben". Hingegen seien Forderungen nach einer Wiedereingliederung der BVB in die staatliche Verwaltung "völlig fehl am Platz".

Genau solche "weitergehende Überlegungen zu strukturellen Veränderungen der BVB" fordern die Grünen – "sei es eine Teilintegration gewisser Teile des Unternehmens in die Verwaltung oder die Prüfung einer vertieften Zusammenarbeit mit der BLT".

Die SP, deren Regierungsrat Wessels einmal mehr in der Bredouille steht, kommt zu Schluss, "dass es Handlungsbedarf auf der operativen Führungsebene gibt und eine Rücknahme der BVB in die kantonale Verwaltung nötig ist".




Weiterführende Links:
- Arbeitskonflikt: BVB zerren auch Drämmler vor Bundesgericht
- Es rumort weiter: BVB stellen zwei Kaderleute frei
- "Politische und strategische BVB-Führung haben klar versagt"
- Hans-Peter Wessels zweites grosses BVB-Aufsichts-Versagen
- BVB-Chef Lagler wollte Wahlen in Personal-Kommission beeinflussen
- "Kopfschütteln darüber, was Lagler unter Sozialpartnerschaft versteht"
- "Die Unruhe durch Partei- und Verbandspolitik stört mich gewaltig"
- Immer mehr BVB-Arbeitsausfälle: 67 krankgeschrieben
- Bundesgericht watscht BVB zum zweiten Mal innert kürzester Zeit ab
- Basler Regierung bringt BVB-Million nicht vor den Grossen Rat
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- "Reichsbürger" will als Personal-Vertreter in den BVB-Verwaltungsrat
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"Es zeigt ich im Urteil: Zweifel an der Russkij Basel hat es schon früher gegeben."

BZ Basel
Entrefilet in einem Bericht
über "Wladimir Putins fünfte Kolonne"
vom 2. Mai 2023
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Es zeigt auch ein unbeabsichtliches Ego.

RückSpiegel

 

Der Tages-Anzeiger und die Basler Zeitung bezogen sich in seinem Artikel über die Herter/Brandenburger-Liebesaffäre auf die OnlineReports-Erstveröffentlichung.

In ihrem Bericht über das Mundartnamen-Pflanzenbuch von Andres Klein zitierte die BZ Basel aus OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Dach-Crash mit dem Gebäude der Baselbieter Finanzdirektion auf.


Bajour berichtete über die Kulturjournalismus-Diskussionsrunde im Theater Basel, an der OnlineReports auch teilnahm.

Telebasel nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Abbruch des ESAF-Referendums auf.

In ihrem Bericht über die bevorstehenden National- und Ständerats-Nominationen im Baselbiet bezog sich die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Primeur über die Bundesgerichts-Beschwerde der Stadt Liestal gegen das Cheddite-Kantonsgerichts-Urteil auf.

Die BZ Basel zog eine OnlineReports-Erstnachricht über eine Anzeige gegen den Laufener Stadtpräsidenten nach.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über einen diebischen BVB-Kadermann auf einen OnlineReports-Primeur.

Im Porträt von Regierungsrat Isaac Reber nahm die Basler Zeitung auf eine "fast schon legendäre Wortschöpfung" von OnlineReports Bezug.

Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundesratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Karin Kisiala (40) wird per 1. Oktober Leiterin der neu geschaffenen Dienststelle Digitale Transformation in der Baselbieter Finanz- und Kirchendirektion.

Die Hallenmesse der Basler "Herbschtmäss" findet dieses Jahr wieder in der Halle 1 statt, wegen der anschliessenden Fachmesse IGEHO dauert sie jedoch nur bis zum zweiten Messesonntag.

Franz-Xaver Leonhardt ist neuer Präsident des Verbandes HotellerieSuisse Basel und Region als Nachfolger von Raphael Wyniger, der sich neuen Aufgaben zuwendet.

Die Baselbieter EVP nominierte für die Nationalratswahlen Andrea Heger, Sonja Niederhauser, Martin Geiser, Irene Wolf, Peter Bertschi, Regula Streun und André Fritz.

Yves Parrat wird per 1. Juli neuer Basler Kantonschemiker und Leiter des Kantonalen Laboratoriums, dies als Nachfolger von Philipp Hübner, der Ende Juni nach 20-jähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Leoni Bolz wird anstelle der zurückgetretenen Toya Krummenacher in den Basler Grossen Rat nachrücken.

Claudio Beccarelli übernimmt Emde August die Leitung der Abteilung Kultur der Christoph Merian Stiftung als Nachfolger von Nathalie Unternährer, die sich dem Lehrerberuf in der Volksschule zuwendet.

Die Junge SVP Basel-Stadt folgende Nationalratskandidaten für die Liste 18: Lucas Jacomet, Demi Hablützel, Diandra Bottoni, Joshua Lutz.

Thomas Widmer-Huber (Grossrat, Einwohnerrat), Rebecca Stankowski (Einwohnerrätin), Christoph Hochuli (Grossrat) und Brigitte Gysin (Grossrätin) heissen die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Basel-Stadt.

Der Forstingenieur Andreas Freuler wurde als Nachfolger von Meret Franke zum neuen Präsidenten von "Pro Natura Baselland" gewählt.

Patrick Fischer, Kriminalbeamter der Basler Staatsanwaltschaft, wird als Erstnachrückender ab Mai die Nachfolge von SVP-Grossrat David Trachsel übernehmen, der ins aargauische Fricktal zieht und deshalb zurücktritt.

Salome Lüdi (28), die Co-Präsidentin der SP Muttenz, will für den frei werdenden Sitz von Thomi Jourdan (EVP, künftiger Regierungsrat) als Gemeinderätin kandidieren.

Lukas Mohler übernimmt ab 1. Juli die Leitung des Statistischen Amtes Basel-Stadt als Nachfolger der langjährigen Leiterin Madeleine Imhof, die in Pension geht.

Basel Area Business & Innovation, die Agentur für Standortpromotion und Innovationsförderung, hat im vergangenen Jahr 96 Startups bei ihrer Gründung begleitet und beraten – so viele wie noch nie.

Die Basler Jungliberalen nominierten Felix Guntrum, Joshua Marckwordt, Josephine Eberhardt und Benjamin von Falkenstein als Nationalrats-Kandidierende und wählten von Falkenstein zum neuen Präsidenten.

Der Basler Jungfreisinnige Jonas Lüthy (20) wurde durch die Jahresversammlung zum Vizepräsidenten der Jungfreisinnigen Schweiz gewählt.

Der 52-jährige Ökonom Chris Kauffmann, seit Herbst 2022 Chief Growth Officer beim FCB, wird neuer CEO der FC Basel 1893 AG.

Der Stiftungsrat des Sinfonieorchesters Basel Markus Poschner als neuen Chefdirigenten und Nachfolger von Ivor Bolton.

Jonas Lüthy wird neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt und damit Nachfolger von Dominik Scherrer.

Die Junge SVP Baselland hat ihre Präsidentin, neue Landrätin und Sissacher Intensivpflege-Expertin Nicole Roth als Nationalrats-Kandidatin nominiert.

Die Juso Basel-Stadt haben Ella Haefeli, David Portmann, Nino Russano und Maria Schäfer als Kandidaturen für die Nationalratswahlen nominiert.

Nach acht Jahren "erfolgreicher Zusammenarbeit" wollen im Baselbiet die Grünen und die EVP ihre Fraktions-Gemeinschaft im Landrat fortsetzen.

Benedikt von Peter, seit der Spielzeit 20/21 Intendant am Theater Basel, wird das Theater Basel weitere fünf Jahre bis Sommer 2027 leiten, indem er sich frühzeitig für weitere zwei Jahre als Intendant und Künstlerischer Leiter der Oper verpflichtet.

Auf der Basler St. Jakobs-Strasse, eine offizielle und beliebte Pendlerroute für Velofahrende, soll künftig zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Höhe des Christoph-Merian-Parks künftig in beiden Fahrtrichtungen ein Velostreifen zur Verfügung stehen.

Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.