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Mehr Lärm in der Basler Innenstadt: Jetzt wird's ernst

In Basel bahnt sich ein neuer Lärmkonflikt an: In der historischen Innenstadt sollen die bestehenden Immissions-Vorschriften gelockert werden. Die Anwohner rüsten zum Kampf.
Basel, 17. November 2017

In der Basler Innenstadt soll künftig mehr Lärm möglich sein: Die Regierung hat heute Freitag die öffentliche Planauflage für den sogenannten Lärmempfindlichkeits-Stufenplan vom 20. November bis 19. Dezember angekündigt. Dieser Plan legt die maximal zulässigen Lärm-Immissionen in definierten Stadtteilen fest.

Der grösste Teil der Innenstadt befindet sich bereits heute in der für gemischt genutzte Gebiete üblichen Lärmempfindlichkeitsstufe 3. Kleinere Teilgebiete wie beispielsweise Nadelberg (Bild), Heuberg, Münsterplatz, Klingental oder Rheingasse befinden sich in der Stufe 2, in der geringere Lärmimmissionen zulässig sind.

Mit der jetzt aufgelegten Planung soll die gesamte Innenstadt nun einheitlich der weniger empfindlichen Stufe 3 zugeordnet werden. Das heisst: Anwohner der bisherigen Stufe 2 müssen künftig mit höheren Lärm-Immissionen rechnen.

Viele Einsprachen erwartet

Doch der Quartierverein "Lääbe in der Innerstadt" will sich dagegen wehren, dass der historische Kern Basels "zur Festhütte wird". Gründungsmitglied Peter Strub kündigte gegenüber OnlineReports organisierte Einsprachen gegen Lärm-Lockerung an. Die Vorarbeiten dazu hat er bereits in Gang gebracht: "Wir streben möglichst viele Einsprecher an." Angeschrieben werden nebst Vereinsmitgliedern und Mietern auch die Hausbesitzer der betroffenen Zonen.

Nach Meinung der Einsprechenden widersprechen die grosszügigeren Lärmregelungen dem Entwicklungs-Richtplan. Danach sollen kleinere Wohnzonen in der denkmalgeschützten Innenstadt erhalten bleiben. Es sei aber gerade die hier verwurzelte Wohnbevölkerung, die bisher grossen Anteil daran geleistet habe, "dass die Qualität der Innerstadt hoch gehalten wird und bleibt", wie der Quartierverein vor einem Jahr an Baudirektor Hans-Peter Wessels schrieb.

In diesen geschonten Gebieten gebe es heute schon Boulevard-Restaurants, denen aufgrund einer Einzelfall-Regelung längere Öffnungszeiten erlaubt wurden. Diese Lösung sei "gut akzeptiert" und verursache "kaum Lärm- und Nachbarschaftsprobleme".

Starke Lobby der Lärm-Lockerer

Treibende Kräfte hinter einer Lockerung der Lärmvorschriften sind Vertreter von "Kulturstadt jetzt!", die im Grossen Rat über eine starke Lobby verfügen. Das jetzt vorgesehene liberaliserte Lärmregime geht auf eine vom Kantonsparlament überwiesene Motion des im ruhigen Teil Riehens wohnenden FDP-Grossrats Stephan Mumenthaler zurück.

Der Quartierverein ist zu einem längerfristigen Kampf entschlossen: Sollte der Grosse Rat sich nicht zum Umdenken entschliessen und die Einsprachen ablehnen, fassen die Gegner einer "Mediterranisierung" auch der historischen Altstadt den Gang ans Verwaltungsgericht ins Auge. Peter Strub hat diesbezüglich schon finanzielle Möglichkeiten abgeklärt: "Das können wir stemmen."



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"Qualitäts-Beschädigung der Innerstadt"

Fakten-Check zu den Aussagen von Herrn Ebneter:

1. Gemäss dem Statistischen Amt Basel-Stadt lebten im 2016 in der Grossbasler Altstadt 102 Personen pro Hektare in der LES II Zone und 29 Personen pro Hektare in der LES III Zone. Umgerechnet auf die Total ca. 2'000 Einwohner der Grossbasler Altstadt sind dies 1'500 Personen in der LES II Zone und 500 Personen in der LES III Zone. Gut drei Viertel der Innerstadt BewohnerInnen sind von der geplanten Zonenänderung betroffen, also eine grosse Mehrheit.

2. In der Grossbasler LES II Zone gibt es heute schon mehrere Boulevard-Restaurants, diesen auf der Grundlage einer Einzelfallbeurteilung längere Öffnungszeiten erlaubt wurden. Erst wenn die Lärmemissionen für die Anwohner das erträgliche Mass übersteigen, wird die Bewilligung neu beurteilt und allenfalls ist dann wieder um 22 Uhr Schluss. Ein bewährtes Modell, das in der Praxis funktioniert und an der Rheingasse neu erprobt wird.

Mit der geplanten Abschaffung der reinen Wohnzonen in der ganzen Gross- und Kleinbasler Kernstadt beschädigt man vorsätzlich die hohe Qualität der Innerstadt.


Peter Strub, Quartierverein "Lääbe in der Innerstadt", Basel




"Ängste sind unbegründet"

Offenbar bestehen bei einigen Innenstadt-Bewohnern grosse Ängste. Diese sind jedoch unbegründet, denn einen Freipass für Lärm wird es in keiner Weise geben. Gemäss kantonalem Zonenplan und tatsächlicher Nutzung ist die Innenstadt eine Mischzone mit Gewerbe und Wohnen. Als solche hätte sie bereits bei Einführung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans vor zwölf Jahren einheitlich der Lärmempfindlichkeitsstufe 3 zugeordnet werden müssen. Man hat sich aber damals aus Gründen, die mir unbekannt sind, über bundesrechtliche Vorgaben hinweggesetzt.
 
Die Stufe 2 ist für reine Wohnzonen vorgesehen und gilt fälschlicherweise an einigen gemischt genutzten Orten, wodurch der LESP in Basel zu einem Flickenteppich verkommt. Dieser Umstand führt zu Problemen für verschiedene Gastwirtschaftsbetriebe und behindert diese in der Weiterentwicklung. Sogar Traditionslokale sind in ihrer Existenz bedroht – zumindest potentiell.
 
Die Sorge, die Innenstadt könnte sich zu einer riesigen Partymeile wandeln, entbehrt jeglicher Grundlage. Die Lärmschutzbestimmungen sind auch in der Empfindlichkeitsstufe 3 griffig, gilt doch die Nachtruhe laut Bundesgericht als unbedingt schützenswertes Gut. In Basel leben schätzungsweise 60'000 Menschen in der Stufe 3. Übrigens tun dies bereits auch sehr viele Leute in der Innenstadt. Es ist nicht einzusehen, weshalb es nicht einigen Hundert Einwohnern mehr zugemutet werden kann, welche das Privileg haben, im Zentrum unserer Region zu wohnen.


Maurus Ebneter, Wirteverband Basel-Stadt, Basel



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"In den fünfziger Jahren bis in die ziebziger Jahre ..."

OnlineReports.ch
am 31. Juli 2022
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Sowas siemt sich einfach nicht.

Frisch pubertiert

Sommer: Wem gehört die Stadt?

RückSpiegel


In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Recherche über Lärm-Überschreitungen im Osten des Gundeldinger-Quartiers auf.

Auf die OnlineReports-News über den Rücktritt der Laufener Finanzkommission reagierte die BZ Basel mit einem Nachzug.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Analyse der Basler FDP auf einen OnlineReports-Artikel aus dem Jahr 2005 Bezug.

Die BZ Basel nahm in ihrem Bericht über den Protest gegen entwässerte Basler Brunnen auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-News über stehengelassene BVB-Buspassagiere wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Aufnahme von Frauen in die drei Kleinbasler Ehrengesellschaften auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über Login-Probleme bei der Basler Kantonalbank (BKB) nach. Ebenso das Regionaljournal, das aber keine Quelle nannte.

Die BZ Basel und das SRF-Regionaljournal nahmen die OnlineReports-Meldung vom Tod des ehemaligen Baselbieter LdU-Nationalrats Claudius Alder auf.

In ihrem Bericht über den Störungs-Aufruf von "Basel nazifrei" zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in seinem Artikel über das "Russengrab" auf dem Friedhof "Hörnli" auf die vorausgegangene OnlineReports-Recherche.

In ihrem Bericht über die Forderung nach einer Neudiskussion über ein Windkrafwerk im Muttenzer Hardacker nimmt die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Abgang von BLT-Direktor Andreas Büttiker kommendes Jahr auf.

In ihren Bericht über den Streit um öffentliche Wege durch Basler Schrebergärten zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Der SF-Bericht von Schweiz aktuell zitiert OnlineReports mit der Erstmeldung über die defekten Gummieinlagen in Basler Tramschienen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Wegzug der Bank Vontobel aus der Basler Rittergasse nach.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, das Regionaljournal und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-News über beschädigte Gummiprofile auf der Tram-Teststrecke im Gundeldingerquartier auf.

Das Regionaljournal bezog sich in seinem Bericht über die gescheiterte Ausschreibung zum Betrieb des Gärtnerhauses auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung thematisiert den Flächenmiete-Vorschlag von OnlineReports zu einer kantonalen Medienförderung.

Im Bericht über den Ausstieg der BKB aus dem FCB-Sponsoring bezieht sich 20 Minuten auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Erstmeldung über die Planung von fünf Kraftwerken an Birs und Ergolz auf.

In ihrem Artikel über die hohe "Swisslos"-Vergabung an "Primeo Energie" bezieht sich die BZ Basel auf OnlineReports.

Die OnlineReports-Forderung nach kantonaler Medienhilfe nahmen Bajour, das Regionaljournal und die BZ Basel auf.

Die Basler Zeitung beruft sich in ihrem Bericht über den Zubringer Bachgraben auf eine Erstmeldung in OnlineReports.

Die BZ Basel bezieht sich in ihrem Bericht über Gemeindewahlen in Riehen auf OnlineReports.

Im Einspieler zum "Sonntagstalk" nahm Telebasel Bezug auf eine OnlineReports-Kolumne von Andrea Strahm.

Die OnlineReports-News über die Beschwerde gegen "Tempo 30" auf Teilen der Kantonsstrassen wird von der BZ Basel aufgenommen.

Die Badische Zeitung bezieht sich in ihrem Bericht über den Kauf das Kleinbasler Clara-Areals durch den Staat auf OnlineReports.

Im Interview mit dem Medienökonomen Matthias Künzler stellt Bajour die Frage, ob es fair sei, dass OnlineReports, da kostenlos zugänglich, von der Medienförderung nicht profitieren könnte.

Prime News nimmt im Kommentar gegen das "Medienförderungsgesetz" auf die Position von OnlineReports Bezug.

Die BZ Basel und Happy Radio bezogen sich in ihrer Meldung über die Kündgung der Gelterkinder Schulleitung auf eine OnlineReports-News.

Die Badische Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über die Absage des internationalen Reitsport-Turniers "CHI Classics" in der St. Jakobshalle auf OnlineReports.

In ihrer Meldung über den Widerstand gegen ein Kirchenglocken-Läutverbot geht die BZ Basel auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Traiferhöhung auf den Basler Fähren auf.

Bajour interviewt OnlineReports-Gründer Peter Knechtli zu seiner Ablehnung des vor der Volksabstimmung stehenden "Medienförderungsgesetzes". Die Medienwoche nimmt das Interview auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die grosse Silberlinde im Riehener Solitude-Park musste durch die Stadtgärtnerei gefällt werden, weil sich aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit zwei gefährliche Risse im Kronenansatz gebildet haben und der Baum zusätzlich stark in Schieflage geraten ist.

Auch die Gemeinden Arisdorf, Bubendorf, Frenkendorf, Füllinsdorf, Hersberg, Itingen, Lausen, Liestal, Lupsingen, Seltisberg und Ziefen per sofort das Feuerwerksverbot beschlossen.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt mit 118'000 Franken aus dem Pendlerfonds den Bau einer Mobilitätsdrehscheibe in Lörrach-Brombach, die dazu beitragen soll, den Pendler- und Besucherverkehr nach Basel auf umweltfreundliche Verkehrsmittel zu verlagern.

Der Landrat hat am 30. Juni Lucia Mikeler Knaack (SP) mit 68 von insgesamt 78 abgegebenen Stimmen zur neuen Präsidentin gewählt.

Die Volksinitiative "Sichere Velorouten in Basel-Stadt" ist am 24. Juni mit 3'176 beglaubigten Unterschriften bei der Basler Staatskanzlei eingereicht worden.

Claraspital-Direktor Peter Eichenberger wird per Jahresende Nachfolger von Fritz Jenny als Präsident des Verwaltungsrats der "Rehab Basel".

Nach 12 Jahren als Delegierte des Vorstands trat Ruth Ludwig-Hagemann an der GGG-Mitgliederversammlung vom 16. Juni zurück; als Nachfolger wurde David Andreetti gewählt.

Markus Leuenberger wird ab  August 2023 neuer Rektor des Gymnasiums Laufental-Thierstein und damit Nachfolger von Isidor Huber, der in Pension gehen wird.

Andreas Eggimann, Chief Digital & Information Officer (CDIO) und Mitglied des Executive Board der MCH Group verlässt das Unternehmen im Verlaufe des Sommers.

Der Liestal Gymnasiums-Rektor Thomas Rätz wird im Sommer 2023 in Pension gehen, worauf die bisherigen Konrektoren Urban Kessler und Andreas Langlotz seine Nachfolge als Co-Rektoren antreten werden.

Die Basler Regierung hat die Wohnschutzkommission gewählt: Rico Michael Maritz (vorsitzender Präsident), Béatrice Elisabeth Müller Schnürle, Piotr Franciszek Brzoza (Präsidium); Vera Gruber, Felix Spiegel, und Markus Anderegg (Vermietende); Beat Leuthardt (Mieterschaft); Martin Schlatter (Schreiber).

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Basler Grossen Rates unterstützt die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG, wie es die Regierung vorschlägt.

Die künftige Direktorin des Basler Waisenhauses ist Anita Conrad, die auf den Ende November 2023 persionierten Uli Hammler folgt.

In der Gemeinderats-Ersatzwahl in Füllinsdorf wurde Christoph Keigel als Kandidat der Ortspartei "Pro Füllinsdorf" und Nachfolger des verstorbenen Beat Keller gewählt.

Die Initiative zum Bau einer neuen Stadthalle für Liestal ist bei einer Stimmbeteiligung von 44 Prozent mit einer Mehrheit von fast 69 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt worden.

Einen Unterstützungsbeitrag in Höhe von 25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds hat die Basler Regierung dem türkisch-islamischen Sozial- und Kulturverein an die Infrastruktur von Küche und Aufenthaltsraum am Leimgrubenweg bewilligt.

Lukas Fischler wird neuer Chefarzt Anästhesie, Chief Medical Officer und Mitglied der Geschäftsleitung der Merian Iselin Klinik.

Der bei der Basler Zeitung in Ungnade gefallene Lokalredaktor Daniel Wahl ist in Markus Somms Nebelspalter untergekommen.

Die Gemeinde Reinach budgetierte war ein Defizit von 9,2 Millionen Franken, herausgekommen ist ein Verlust von 440'000 Franken.

Samuel Meyer, Leiter des Geschäftsbereichs Vertrieb der Bank Cler, wird per 1. Mai neuer CEO und Nachfolger von Mariateresa Vacalli.

Bei einem budgetierten Defizit von 5,7 Millionen Franken schliesst die Liestaler Rechnung 2021 nun ausgeglichen ab "dank höherer Steuereinnahmen und tieferen Sozialhilfekosten als erwartet".


Susanne Fisch und Noé Pollheimer sind die Nachfolgenden von Martin Leschhorn Strebel im Präsidium der SP Riehen.


Marc-Oliver Möller wird am 1. August neuer der Zentralen Dienste im Basler Erziehungsdepartement und Nachfolger von Thomas Riedtmann, der im Sommer pensioniert wird.

Der frühere Basler Regierungsrat Baschi Dürr (45) wird Verwaltungsrat bei der Sicherheitsfirma Pantex.

Die Findungskommission für die Direktion des Historischen Museums Basel ab 1. Mai 2024 ist konstituiert und nimmt ihre Arbeit auf, während der Vertrag mit dem interimistischen Direktor Marc Zehntner bis Ende April 2024 verlängert wurde.

Anstelle des zurücktretenden André Auderset soll Anita Treml Nidecker (64) das Präsidium der "Interessen-Gemeinschaft Kleinbasel" (IGK) übernehmen.

Die 35-jährige Zahnärztin Anja von Büren wird per 25. April 2022 neue Baselbieter Kantonszahnärztin und Leiterin des Kantonszahnärztlichen Dienstes im Amt für Gesundheit – als Nachfogerin von Ludmilla Strickler, die in Pension geht.

Für die zurücktretende Grossrätin Grüne Marianne Hazenkamp-von Arx (Riehen) rückt Béla Bartha nach.

In Riehen steigen EVP, Grüne und SP im dritten Wahlgang der Gemeinderatswahlen vom 24. April mit Daniele Agnolazza (EVP) ins Rennen.

Wegen massiven Preissteigerungen der letzten Monate an den internationalen Energiemärkten bei Gas sowie laufenden Investitionen in die CO2-Neutralität erhöhen die IWB die Fernwärmetarife ab 1. April um 12,25 Prozent.