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Glosse: Was könnten wir noch alles besteuern?

Liestal, 31. Januar 2024

Ist es eine Reaktion auf die höhere Besteuerung von SUV- und Offroad-Fahrzeugen in Basel-Stadt? Oder hat der Mann ganz einfach etwas gegen Velos oder Velofahrer?

Wie auch immer. Jedenfalls erstaunt es doch sehr, dass ausgerechnet einer von den Freisinnigen – die von Steuern normalerweise nur mit Abscheu sprechen – Ideen für neue Steuern entwickelt. Doch genau dies hat der Baselbieter FDP-Landrat Rolf Blatter per Postulat getan.

Im Sinne einer Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer sollen nämlich, so der Aescher Kantonsparlamentarier, nicht nur Auto- und Motorradfahrer für die Nutzung der Strassen Verkehrssteuern bezahlen müssen, sondern auch Velofahrer.

Mag ja sein, dass Letztere den in der Wolle gefärbten Verfechtern des motorisierten Privatverkehrs mitunter auf die Nerven gehen. Aber ihnen deswegen gleich eine Steuer aufbrummen? Man bedenke nur schon den administrativen Aufwand, der damit verbunden wäre, jedes in Verkehr gesetzte Velo steuermässig zu erfassen.

Ob die Steuereinnahmen dafür überhaupt ausreichen würden?

Aber vielleicht hat der Landrat ja ein Einsehen und bricht die Übung an seiner nächsten Sitzung ab. Hoffnung darauf besteht schon allein deswegen, weil es Blatters epochaler Vorstoss gerade mal auf eine einzige Mitunzeichnerin gebracht hat.

Falls aber das Parlament wider Erwarten doch Gefallen an der Steueridee finden sollte, hätten wir für den Postulanten gleich einen Fortsetzungsvorschlag – quasi im Sinne einer verkehrssteuerpolitischen Postulatskampagne: Warum nicht, wenn wir schon bei der Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer sind, gleich auch die Fussgänger besteuern und ihnen eine Nummer auf den Hintern kleben?

Und nicht zu vergessen: die breiten Kinderwagen oder die Rollatoren.

Der Fantasie für das Aushecken neuer Verkehrssteuern sind fast keine Grenzen gesetzt.




Weiterführende Links:
- Glosse: Der Kampf ums Münz im Portemonnaie
- Kürzest-Glosse: Frau Schneeberg und das Parlment


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"Total falsch verstanden"

Irgendwie hat dieser Herr Blatter seine Aufgabe als Mitglied der Liga der Baselbieter Steuerzahler total falsch verstanden, ist doch dieser Verein dafür bekannt, sehr aktiv gegen jegliche Steuern vorzugehen. Naja, jeder hat mal einen schwachen Moment.

Offensichtlich ist bei der FDP das Velofahren nicht sehr beliebt. Es ist zu vermuten, dass die kantonale Radfahrer-Fraktion
sich bei den nächsten Wahlen daran erinnern wird.


Bruno Heuberger, Oberwil



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Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

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Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

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