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Steuersegen durch Tanja Solands erster Staatsrechnung

Die neue Basler Finanzdirektorin Tanja Soland kann eine historisch gute Staatsrechnung präsentieren – mit einem Überschuss von 746 Millionen Franken.
Basel, 19. März 2020

Grund dafür sind im Wesentlichen Einmaleffekte: Der Kanton erzielte ausserordentlich hohe Einnahmen bei den Unternehmenssteuern. Ausserdem gewannen die Liegenschaften im Finanzvermögen an Wert. Ohne Sondereffekte resultiert ein Überschuss von 283 Millionen Franken. Die Nettoschulden nahmen um 675 Millionen Franken ab. Der Kanton legt einen aktualisierten Finanzplan vor und sorgt damit für Transparenz über die weiteren Aussichten.

Es flossen 3,3 Milliarden Franken Steuern

Mit 3,3 Milliarden Franken liegt der Steuerertrag in der Jahresrechnung 2019 um 479 Millionen Franken über Budget. Bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen wurde das Budget um 319 Millionen Franken übertroffen. Grund dafür sei hauptsächlich der Abschluss alter Veranlagungen aus den Steuerjahren 2015 und 2016 mit einem Sondereffekt von 291 Millionen Franken, wie das Finanzdepartement schreibt.

Die übrigen direkten Steuern liegen 171 Millionen Franken über dem Budget, davon sind 126 Millionen Franken auf Einmaleffekte zurückzuführen. Wegen ausserordentlicher Immobilientransaktionen letztes Jahr fallen die Grundstückgewinnsteuer um 85 Millionen Franken und die Handänderungssteuer um 54 Millionen Franken höher aus als budgetiert.

Die Einnahmen aus der Erbschafts- und Schenkungssteuern sind 16 Millionen Franken höher als budgetiert. Mit einer Budgetunterschreitung von 11 Millionen Franken wurde bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen eine Punktlandung erreicht.

Tiefere Sozialhilfen und Prämienverbilligungen

Wie weiter bekannt wurde, haben die sieben Departemente in ihren Ausgaben das Budget insgesamt um 49 Millionen Franken unterschritten. Insbesondere fielen die Sozialhilfeausgaben um 19 Millionen Franken niedriger aus als budgetiert, was vor allem auf geringere Fallzahlen zurückzuführen ist. Bei den Prämienverbilligungen waren die Ausgaben um 13 Millionen Franken tiefer als budgetiert. Dagegen hat der Kanton aufgrund neuer Erkenntnisse die Rückstellung für die Bodensanierung am Walkeweg um 16 Millionen Franken erhöht.



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"16 Millionen für Bodensanierung?"

Hmmm.... Bodensanierung Walkeweg um 16 Millionen erhöht... Haben wir keine anderen Probleme?


Beatrice Isler, Basel



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LGBTQIA+*

Jessica Brandenburger
Basler SP-Grossrätin
in einem Vorstoss
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Liebe Genossinnen Bekämpft Tapfer Qualen In Amt Und Geburten

RückSpiegel

 

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Das Basler Marionetten Theater unterbricht per sofort seine Saison bis mindestens Ende 2020.

Die Basler FDP nominierte für den zweiten Wahlgang der Regierungsrats-Wahlen erwartungsgemäss ihr Mitglied Baschi Dürr sowie die LDP-Liberale Stephanie Eymann.

Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo 120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.

Der Stiftungsrat der Stiftung Brasilea hat die 37-jährige brasilianisch-schweizerische Doppelbürgerin Tatiana Andrade Vieira als neue Geschäftsführerin und Nachfolgerin von Daniel Faust gewählt.

Die Basler SP hat am 16. Oktober ihre Initiative "Kinderbetreuung für alle" mit über 3'000 Unterschriften eingereicht.

Dominik Beeler wird neuer Präsident der Grünen Liestal und damit Nachfolger von Erika Eichenberger.

Die Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel", die die Treibhausgas-Emissionen in Basel-Stadt bis 2030 auf Null senken will, ist am 8. Oktober mit über 3'700 Unterschriften bei der Staatskanzlei eingereicht worden.

Die Stadt Liestal hat die Einführung eines Ortsbusses namentlich in den Quartieren Sichtern und Langhag/Hanro mit 2'246 Ja-Stimmen gegen 2'717 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.

Binningen hat die SP-Initaitive gegen den Verkauf von gemeindeeigenem Boden mit  2'823 Ja gegen 2'809 Nein hauchdünn angenommen.

Münchenstein hat der Quartierplanung "Spenglerpark" mit dem 100 Meter hohen Hochhaus mit einem Ja- Anteil von 58 Prozent zugestimmt.