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Claraturm-Abstimmung: Gegenseitige massive Vorwürfe

Der Abstimmungskampf um den Bau des Claraturm am Basler Messeplatz nimmt an Intensität weiter zu.
Basel, 5. November 2013

Knapp drei Wochen vor der Volksabstimmung über den Bau des knapp hundert Meter hohen Claraturms kam es heute Montag zu einem heftigen Austausch der Argumente. Der "Heimatschutz Basel", der das Projekt bekämpft, ist "irritiert bis konsterniert" darüber, dass weder in der Grossratsvorlage "Bebauungsplan Claraturm" noch in den Abstimmungserläuterungen das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) erwähnt sei. Somit sei das Inventar bei der Ausarbeitung des umstrittenen Bebauungsplans rechtswidrig nicht berücksichtigt worden.

"Inventar-Aufnahme ist wie Abbruchverbot"

Im Inventar Basel-Stadt, das am 15. Mai 2011 vom Bundesrat in Kraft gesetzt wurde, sei das Ensemble "Altes Warteck" mit dem Erhaltungsziel A und der Aufnahmekategorie AB definiert. Das bedeute, die ursprüngliche Struktur und Substanz seien vorhanden und erhaltenswert. Die Vorgabe des ISOS Basel-Stadt sei mit einem Abbruchverbot gleichzusetzen.

Für den Heimatschutz Basel sei daher klar, dass die Planungsbehörden und die Bauherrschaft bei der Planung des Claraturms "wichtige gesetzliche Rahmenbedingungen nicht berücksichtigt" hätten. Bei einer Ablehnung des Bebauungsplans Claraturm könne die Bauherrschaft das Ensemble nicht einfach abreissen und einen zonenkonformen Neubau errichten.

Riesen-Turm sei eine "Fälschung"

Doch auch die Claraturm-Befürworter zeigen sich kampfbereit. Sie bezichtigen den Nein-Promoter Andreas Bernauer, Wirt der "pianobar" in der vom Abbruch bedrohten Häuserzeile, er habe mit seinem "Abstimmungskampf der etwas anderen Art" eine "Falschmeldung" produziert. Konkret: Bei der Visualisierung des Claraturms durch die Gegner handle es sich um eine "Fälschung" (so das Ja-Komitee). Eine Visualisierung der Claraturm-Architekten bringt massive Korrekturen an den von Bernauers Seite gezeichneten Riesenkontur (Bild oben) an.

Das Ja-Komitee hält auch das Argument, das ISOS-Inventar verunmögliche den Bau des Hochhauses, für unhaltbar. Das Verzeichnis habe für die Kantone und Gemeinden nur empfehlenden Charakter und sei deshalb für die Warteckhäuser nicht verbindlich. Da die Basler Regierung die Denkmalschutz-Würdigkeit schon im Jahr 2007 verneint und das Appellationsgericht bereits 2008 die Unterschutzstellung des "Alten Wartecks" verworfen hat, spielten die nachträglich publizierten ISOS-Empfehlungen "keine Rolle mehr".

Ebenso könne die Unterschutzstellung des "Alten Wartecks" mit dem Mittel einer Volksinitiative nicht gelingen. "Bekanntlich können mit einer Volksinitiative nur Dinge verlangt werden, für die der Grosse Rat zuständig ist, nicht aber die Aufhebung von Gerichtsurteilen."




Weiterführende Links:
- Was nur wenige wissen: Beim Münsterhügel redet der Bund mit
- Widerstand gegen Solar-Anlage auf dem Kraftwerk Birsfelden


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"Brillante Dossierkenntnis wird ihm attestiert, aber auch einen gewissen Hang zum Minimalismus ..."

Basler Zeitung
vom 14. Januar 2021
über den Basler
Grossrat Patrick Hafner
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... und zum Nominativ oder Genitiv, wenn der Dativ oder Akkusativ passte.

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

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Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


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