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Also doch: Soland rechnet 2024 mit mehr Überschuss

Basel-Stadt, 24. September 2024

Noch Ende Mai rechnete die Basler Regierung mit Finanzdirektorin Tanja Soland damit, beim Budget 2024 ungefähr auf Kurs zu sein. Die erste Hochrechnung wies einen erwarteten Überschuss in der Staatsrechnung von 67 Millionen Franken aus. Das wäre leicht unter dem Budget von 73 Millionen und damit eine Ausnahme gewesen: In den vergangenen Jahren schloss die Jahresrechnung immer deutlich besser ab als budgetiert.

Doch nun zeigt die zweite Hochrechnung: Auch im laufenden Jahr sind die Zahlen besser als erwartet. Gemäss Mitteilung vom Dienstag rechnet die Regierung neu mit einem Überschuss von 106 Millionen Franken.

 

Finanzdirektorin Tanja Soland (SP). © Foto by Michael Fritschi

 

Insbesondere die Steuereinnahmen aus der direkten Bundessteuer fallen gemäss Hochrechnung um knapp 100 Millionen höher aus. Aber auch die erwarteten Steuereinnahmen bei den juristischen und natürlichen Personen steigen um je 35 Millionen.

Dass ein Teil der Steuer-Mehreinnahmen nachhaltig sein dürfte, davon ging die Regierung schon bei der Analyse der Rechnung 2023 aus. Sie sieht sich nun bestätigt. Im Budget 2025 – erwartet wird ein Defizit von 25 Millionen Franken – hat Soland die Steuereinnahmen deshalb nach oben korrigiert.

 

Begehrlichkeiten in der Politik

 

Nichtsdestotrotz dürfte die neuste Hochrechnung jene politischen Kräfte stärken, die eine Entlastung der Steuerzahlenden fordern. Erst vergangene Woche hat der Grosse Rat ein Steuersenkungs-Paket von 150 Millionen Franken pro Jahr erstüberwiesen. Die Abstimmung zur Umsetzung steht noch aus und ist aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse ungewiss.

Mit Stichentscheid hiess das Parlament im Juni einen Vorstoss gut, der ein Teil des Überschusses in einen "Klimafonds" fliessen lassen will – die Grünen nennen das Vorhaben einen "New Green Deal für Basel". Die Regierung ist dagegen. Sie unterstützt hingegen einen anderen Vorstoss, der verlangt, dass die Überschüsse den Steuerzahlenden rückvergütet werden. Beide Geschäfte sind noch hängig.

 

Weniger Erbschafts- und Grundstückgewinnsteuern

 

Bei der neusten Hochrechnung zu den Staatsfinanzen 2024 gibt es aber auch Abweichungen nach unten. So rechnet die Regierung mit knapp 80 Millionen Mindereinnahmen bei den übrigen direkten Steuern wie der Erbschafts- oder der Grundstückgewinnsteuer.

Mindereinnahmen von 46 Millionen Franken wird es zudem geben, weil die Schweizerische Nationalbank dieses Jahr keinen Gewinn an die Kantone ausschüttet.

Höhere Ausgaben als geplant zeichnen sich unter anderem wegen des Massnahmenpakets für die familienergänzende Kinderbetreuung und bei der stationären Spitalbehandlung ab.

Im Dezember folgt eine dritte und letzte Hochrechnung, bevor Soland voraussichtlich im März die definitive Rechnung vorstellen wird.


jam.


Weiterführende Links:
- Tanja Soland rechnet 2025 mit einem Minus
- Kantonale Überschüsse rückvergüten? "Vielversprechend"
- Hochrechnung: Kanton Basel-Stadt liegt auf Kurs
- Überschuss in Basel: FDP reagiert mit Kaufkraft-Initiative
- Tanja Soland präsentiert massiven Überschuss


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BaZ
vom 3. Dezember 2024
in einem Titel
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Die Korrektoren waren längst und die Abschlussredaktoren waren auch schon im Warenhaus.

RückSpiegel

 

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.

Die bz zitiert OnlineReports bei einer Meldung zur Wahl des neuen SVP-Fraktionschefs im Baselbieter Landrat.

20 Minuten, Baseljetzt und Happy Radio nehmen Bezug auf die OnlineReports-Recherche zur tanzenden Wagenführerin der BVB.

Das SRF-Regionaljournal Basel, die BaZ, die bz, Happy Radio und Baseljetzt zitieren die Recherche von OnlineReports zum Interimschef der Kantonspolizei Basel-Stadt.

Das SRF-Regionaljournal Basel verweist auf die OnlineReports-Recherche zu den finanziellen Problemen bei der Aids-Hilfe beider Basel.

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.
 

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer, Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
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Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi, langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.