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Uni-Standort verliert 75 Millionen: Caspar Baaders Nein

Jetzt verlieren die beiden Basel kommendes Jahr 75 Millionen Franken an Bundessubventionen für die Universität: Baselbieter Nationalräte gaben den Ausschlag.
Bern/Basel/Liestal, 22. September 2011

Heute Donnerstagmorgen, kurz vor Mittag, wurde das heikle Geschäft im Rahmen der Differenzbereinigung im Nationalrat verhandelt. Es ging darum, dass dem Universitätsstandort Basel kommendes Jahr wegen Umstellung des Auszahlungsmodus 75 Millionen Franken Uni-Subventionen des Bundes nicht ausbezahlt werden sollen (siehe Link unten). So will es der Bundesrat und auch der Ständerat.

Drei Stimmen waren entscheidend

Die beiden Bildungsdirektoren beider Basel, Christoph Eymann und Urs Wüthrich, beschworen dagegen ihre Nationalräte im Hinblick auf die heutige Abstimmung, einem Antrag von Peter Malama (FDP, BS) zuzustimmen: Der bisherige Auszahlungsmodus sei weiterzuführen, bis sich Bund und Kantone auf eine beidseits akzeptierte Lösung geeinigt haben.

Erst das Pech: Der Nationalrat schickte Malamas Antrag knapp mit 77 zu 74 Stimmen bachab.

Dann der Schock: Drei Baselbieter Parlamentarier gaben den Ausschlag für dieses Ergebnis. SVP-Nationalrat und Ständeratskandidat Caspar Baader stimmte gegen Malamas Antrag, seine Parteikollegen Christian Miesch und FDP-Nationalrat Hans Rudolf Gysin waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Saal; ihre Stimmen fehlten also. Hätten Baader, Gysin und Miesch den Antrag Malamas mit einem "Ja" unterstützt, hätte der Antrag mit 77 zu 76 Stimmen hauchdünn obsiegt. Dann wären die Chancen intakt gewesen, dass auch der Ständerat dem Antrag gefolgt wäre. Damit verlieren Basel-Stadt und Baselland kommendes Jahr je 30 Millionen Franken, die Universität 15 Millionen Franken.

Kommt es zur Klage gegen den Bund?

"Ich bin mehr als enttäuscht über das Baselbiet. Jetzt ging es um die Wurst", sagte Malama gegenüber OnlineReports. Dass gerade Volksvertreter aus einem Kanton die Subvention verhindern, der keine Gelegenheit auslässt, von einer Universität beider Basel zu sprechen". Noch deutlicher äusserte sich der Basler Erziehungsdirektor Christoph Eymann gegenüber OnlineReports: "Ich bin schockiert, das ist fatal." Wenn die Baselbieter Regierung aus Spargründen den Stadtkanton "schon bittet, mehr an die Universität zu zahlen, dann ist das unseriös".

Wie Eymann weiter sagte, werde jetzt geprüft, die Subvention "auf rechtlichem Weg" einzufordern: "Eine Klage gegen den Bund ist eine Option."

Wüthrich spricht von "Ohrfeige"

Der Baselbieter Bildungsdirektor Urs Wüthrich ("ich bin sehr hässig") kommentierte den Wahlausgang gegenüber OnlineReports als "doppelt ärgerlich". Es sei unhaltbar, derart viel Geld für den Hochschulbereich zu verlieren, "weil es das Baselbiet in den eigenen Händen gehabt hätte, diesen Millionenbetrag zu sichern". Sauer sei er "umso mehr, als wir unsere Parlamentarier im Vorgeld der heutigen Beratung in aller Deutlichkeit und Eindringlichkeit nochmals angeschrieben haben". Wüthrich: "Die Regierung muss den Eindruck erhalten, sie werde nicht ernst genommen."

Der zweite Grund seiner Verärgerung ist der Umstand, dass die Baselbieter Regierung derzeit versuche, "ein einschneidendes Abbau- und Kürzungspaket" mehrheitsfähig zu machen: "Wir leisten schwierige Überzeugungsarbeit bei unseren Mitarbeitenden, aber auch in der Öffentlichkeit. Und dann ist es eine Ohrfeige, wenn unsere Vertretung in Bern einen solchen Fehlentscheid provoziert und zu verantworten hat. Eigentlich sind Caspar Baaders Wahlplakate ein Hohn."

Baader und Gysin waren telefonisch für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Christian Miesch sagte, er habe nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil er "zu einem Interview musste". Wäre er im Saal gewesen, so Miesch weiter, "hätte ich zugestimmt".




Weiterführende Links:
- Burkhalter will Uni Basel 75 Millionen abzwicken
- Hat sich Baselland beim Sparposten Uni-Vertrag verrechnet?
- Caspar Baader – die konservative Antwort auf Claude Janiak


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Soll die Schweiz zum Heidi-Land werden?"

Hmm, interessant: In die eigene Ausbildung wird nicht investiert, Hochqualifizierte aus dem Ausland möglichst auch nicht – will die SVP die Schweiz wieder zum Heidi-Land machen?


Steffen Sutter, Binningen




Das Denken fällt oft schwer

(frei nach Wilhelm Busch)

 

"Das Denken fällt oft schwer, indes:

Politik, die geht auch ohne es."


Hansueli Hof, Basel




"Das war sehr unpassend von Herrn Gysin"

Ich bin froh, dass keine Nationalrätin bei der Stimmabgabe gefehlt hat und schliesse daraus, dass es die Frauen im Nationalrat und Ständerat vielleicht etwas ernster nehmen, wenn es um so wichtige regionale Themen geht.

 

Herr Gysin hat kürzlich Abstand davon genommen, Elisabeth Schneider zu unterstützen, das fand ich schon sehr unpassend, aber nun hat er sich mit der fehlenden Unterstützung der Uni deutlich in die längst fällige Pensionierung katapultiert. Und da ich keine Partei eindeutig unterstützenswert finde, möchte ich noch darauf hinweisen, dass mit Kathrin Schweizer eine junge, engagierte Kraft in den Nationalrat wählbar ist. Nur man(n und frau) sollte natürlich auch wählen gehen. Es ist jetzt einacher, weil ja 3 Herren schon mal gar nicht mehr in Frage kommen.


Erika Bachmann, Lausen




"Warum haben sie nicht besser geworben?"

Interessant in der Sache ist auch das Abstimmungsverhalten der Fraktionen. Für die Uni Basel-Lösung ohne Gegenstimmen waren die SP, die Grünen und die BDP. Überwiegend dagegen waren die CVP/EVP/Grünliberalen (6 gegen 19), die Freisinnig-Liberalen (7 zu 17) und die SVP (5 gegen 41). Frau fragt sich: Wieso haben die Herren Eymann, Malama und Frehner sowie Frau Schneider nicht besser in ihren Fraktionen für die Kompromisslösung geworben? Zuverlässig für die Anliegen der beiden Basel eingesetzt haben sich wieder einmal nur die VertreterInnen der SP und der Grünen.


Susanne Leutenegger Oberholzer, Augst




"Leute wie Miesch sollten sich zurückziehen"

Leute wie Nationalrat Miesch, die sich nicht einmal erinnern können, wo sie sich während der Session im Bundeshaus aufhalten, sollten sich aus dem Parlament zurückziehen. Gegenüber OnlineReports hat er seine Abwesenheit mit einem "Interview-Termin" erklärt, im Gratisblatt 20Minuten aber mit einem "Geheimgespräch mit einem Bundesrat." Vielleicht war er einfach nur ein Bier trinken und hat es einfach vergessen?


Roland Stark, Basel




"So simpel und einfach ist es"

Ich habe 1996 geschrieben: Denken kann jedermann - vielen bleibt es erspart. Seit ein paar Jahren (per Zufall zur gleichen Zeit wie mit der SVP-Hausse) muss ich schreiben: Denken kann jedermann - den meisten bleibt es erspart. So simpel und einfach ist es. Solange 60 Prozent der Wahlberechtigten konsequent schweigen (und somit dem Status quo zustimmen) bleibt alles beim Alten.


Jordi Küng, Birsfelden




"Für uns Nordwestschweizer nur schädlich"

Wer es bis heute nicht bemerkte - Baader ist und bleibt ein Parteisoldat in Blochers Diensten und ist für uns Nordwestschweizer nur schädlich. Hoffentlich merken das auch die letzten Vorgestrigen. So bitter es für die Uni ist, dieser aktuelle Beweis kam gerade zur richtigen Zeit vor den Wahlen. Baader als Baselbieter Ständerat werden sich die Landschäftler bestimmt nicht antun, um nicht zur Lachnummer der Nation zu werden. Und dieser NR Miesch am Gängelband von Baader geht plaudern, um ja nicht Flagge zeigen zu müssen. Was haben wir nur für "Volksvertreter" im Baselbiet, verschenken einfach 75 Millionen, die wieder im Kantonshaushalt fehlen werden!


Bruno Heuberger, Oberwil




"Gegen den Bildungs- und Forschungsstandort Basel"

Caspar Baader demaskiert sich selber: Mit seinem Nein zu den Uni-Finanzen politisiert er gegen den Bildungs- und Forschungsstandort Basel, gegen die Interessen des Hochschulkantons BL, aber möglicherweise für die Ideale der SVP. Das ist sein gutes Recht. Seine Ständeratskandidatur kann so nicht mehr ernst genommen werden.


Martin Rüegg, Präsident SP BL, Landrat, Gelterkinden




"Das macht mich wütend"

Als Berufsbildungsverantwortlicher des Gewerbeverbandes Basel-Stadt möchte ich in meiner Entrüstung über das Vorgefallende folgende Gedanken los werden:

 

Kaum zu glauben, was da in Bern passiert ist: Ausgerechnet drei Baselbieter Nationalräte begraben eine lebenswichtige Subventionsabstimmung für die Uni beider Basel. Caspar Baader lehnt die Vorlage, ganz Parteidsoldat, ohne zu überlegen ab. Hans Rudolf Gysin und Christian Miesch glänzen durch Abwesenheit. Letzterer weilte bei einem Interviewtermin. Das nachdem dieser Nationalrat Peter Malama über die Medien (!) vorgeworfen hat, er politisiere nur für die Medien.

 

Ich rufe alle Wählerinnen und Wähler dazu auf, am 23. Oktober Politiker zu wählen, die selber denken und kantonale und regionale Verantwortung wahrnehmen und nicht blindlings ihrer Partei hinterher traben. Was sonst passieren kann, haben die oben genannten bei besagter Abstimmung eindrücklich bewiesen!

 

Wer leidet denn darunter, wenn die Uni beider Basel zu wenig Bundessubventionen erhält und die Trägerschaft dafür einspringen muss, natürlich die gewerbliche Berufsbildung. Das macht mich wütend.


Urs Hasler, Präsident der Berufsbildungskommission des Gewerbeverbandes Basel-Stadt, Basel




"Fiese kreative Buchhaltung"

Ich glaube nicht, dass Herr Bader ein "Strammer Parteisoldat" ist. Und ich glaube auch nicht, dass seine Überlegungen zu dieser Abstimmung in irgend einer Form sachlich zu begründen sind - ausser mit Partei-Machtpolitischer Strategie. Wenn ein Bundesrat (der FDP) und sein unterstelltes Departement sich über guteidgenössische Gepflogenheiten von Treu und Glauben einfach hinwegsetzen, dann ist das Wasser auf die Mühle der SVP. Mit seiner Stimmabgabe hat Herr Bader ja nicht explizit dem Departement des Innern zugestimmt. Ich tippe darauf, dass anlässlich der kommenden Bundesratswahlen auch der Sitz von Didier Burkhalter seitens der SVP angegriffen wird.

 

Der Rettungsversuch von Herrn Peter Malama war hier zwar gut gemeint und verdient dessen Wiederwahl. Die Frage ist nun jedoch, wie unsere Finanzchefin Eva Herzog und ihr Team mit dieser fiesen kreativen Buchhaltung umgehen. Meine Empfehlung: Bar-Abzug bei der Überweisung in den Ausgleichsfond der Kantone im Sinne eines Pfandes bis zur Klärung durch die Gerichte. Grund: Diese 75 Millionen Franken verändern die Finanzkraft von Basel-Stadt als Geberkanton.


Urs Güdel, Riehen




"Das schlägt dem Fass den Boden aus"

Dieses verantwortungslose Verhalten ist schlicht eine Schande. Wenn ein Nationalrat die Selbstdarstellung in einem Interview diesem wichtigen Geschäft vorzieht, kann er keine Prioritäten setzen. Gysin bestätigt nachträglich mit aller Deutlichkeit, dass die Partei Recht hatte, wenn sie ihn nicht mehr aufstellt. Aber Baader schlägt dem Fass doch den Boden aus: Er – der Kandidat für den Ständerat, stimmt gegen die Universität "seines" Kantones. Er – der damit wirbt, als Ständerat könne sich (Zitat:) "noch intensiver für eine Stärkung unseres Kantons in Bundesbern engagieren". Unglaublich!


Peter Waldner, Basel




"Herr Malama braucht nicht enttäuscht zu sein .."

Herr Malama braucht nicht enttäuscht zu sein über das Baselbiet, er müsste entrüstet sein über seine Kollegen der SVP und der FDP aus Baselland!


Ruth Hochuli, Augst




"Sie blamieren das Baselbiet"

Medienpräsenz statt Stimmabgabe im Saal bei Herrn Miesch, Parteihörigkeit statt Interessenvertretung bei Herrn Bader und bereits schon legendäre Totalabwesenheit bei Herrn Gysin. Drei Baselbieter Bundesparlamentarier blamieren unseren Kanton bis auf die Knochen, zwei werben mit Heimatliebe und Siebedupf, der Dritte schmollt und alle drei machen gerne markige Sprüche gegen den Kanton Basel-Stadt. Zum Glück sind bald Wahlen, auch wenn dies der Universität nun nichts mehr nützen wird.


Simone Peter, Zeglingen




"Haltung der SVP ist Baader wichtiger"

Einmal mehr hat Nationalrat Caspar Baader bewiesen, dass ihm, als treuer Parteisoldat, die Haltung der eigenen Partei wichtiger ist, als die regionalen Interessen. Mit diesem Vorgehen disqualifiziert sich Caspar Baader als Ständeratskandidat einmal mehr. Er demonstriert damit eindrücklich, dass er als Ständerat primär die Parteiinteressen und nicht diejenigen seines Kantons vertreten würde. Dass die Herren Miesch und Gysin abwesend waren, überrascht nicht mehr. Ich wähle deshalb mit Überzeugung Elisabeth Schneider-Schneiter sowohl als National- wie auch als Ständerätin. Sie ist Garantin dafür, dass die regionalen Interessen in Bundesbern das entsprechende Gehör finden!


Stephan Gassmann, Aesch



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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"Kreml-Propaganda will den Russen das Streben schmackhaft machen."

Stern online
am 2. Januar 2023
über Kriegs-Tod-Propaganda
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Wo das Sterben zum Streben wird.

RückSpiegel


Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.