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Balz Stückelberger zum Reisli: "Ich habe so entschieden"

Nach der komfortablen Bildungsreise der Personalkommission des Baselbieter Landrates nimmt deren Präsident Balz Stückelberger (FDP) Stellung.
Liestal, 25. August 2016

OnlineReports: Die etwas opulente Reise der Personalkommission kommt schlecht an. Haben Sie als Kommissionspräsident zu dick aufgetragen?

Balz Stückelberger:
Die Weiterbildungsreise war inhaltlich sehr wertvoll und die Kosten lagen im Rahmen der Richtlinien für solche Anlässe. Die Reise selber war – ganz im Gegensatz zur OnlineReports-Reiseberichterstattung – keinesfalls dick aufgetragen.

OnlineReports: Andere Kommissionen fahren immerhin SBB 2. Klasse und übernachten nicht im Vier-Sterne-Hotel. Warum muss es die Personalkommission exklusiver haben?

Stückelberger:
Es gelten für alle Kommissionen die gleichen Richtlinien, die einen pauschalen Betrag pro Tag vorsehen. Daran haben wir uns gehalten.


"Der Inhalt der Reise
fällt unter das Kommissionsgeheimnis."


OnlineReports:
Stossend erscheint der Reise-Komfort, weil es der Kommission auch darum gegangen ist, weiteres Sparpotenzial beim Staatspersonal auszuloten.

Stückelberger:
Der Inhalt der Reise fällt unter das Kommissionsgeheimnis.

OnlineReports:
In Zeiten der Finanzknappheit sollte die Kommission doch mit gutem Vorbild vorangehen und mit staatlichen Mitteln sparsam umgehen ...

Stückelberger:
... das sollte sie nicht nur, das hat sie auch getan, indem sie zum Beispiel den bewilligten Budgetrahmen bewusst nicht ausgeschöpft hat.  

OnlineReports: Soll das der neue Reise-Status für die Landrats-Kommissionen werden?

Stückelberger:
Bei diesen Reisen geht es nicht um Status, sondern um Inhalt. Zudem finden sie zu selten statt, um die Entwicklung von Standards zu beobachten.

OnlineReports: Wer machte den Vorschlag, diesen Reise-Status zu wählen – Sie als Präsident?

Stückelberger:
Selbstverständlich. Es war aber nicht ein Vorschlag, sondern ein Entscheid.

OnlineReports:
Ist es nicht problematisch, wenn sich eine staatlliche Personalkommission von Microsoft zum Mittagessen einladen lässt?

Stückelberger:
Ganz im Gegenteil! Es wäre problematisch, wenn sie die Einladung nicht annehmen würde. Schliesslich sind wir ein Sparkanton. Vor allem aber sind wir nicht die IT-Einkäufer des Kantons, sondern trafen uns zu einem Fachaustausch zu Personalfragen.




Weiterführende Links:
- Volksvertreter auf Sparsamkeits-Reise, statusbewusst


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"Eigenartige Antworten"

Ihre Antworten, Herr Stückelberger, erscheinen mir eigenartig. Sie bestehen darauf zu sagen, dass Ihre Entscheide, wie die Reise finanziell aus zu sehen hatte, sich im Rahmen der Richtlinien befand. Es lag aber Sparpotenzial darin. Das haben Sie nicht ausgeschöpft, was aus der Sicht des Steuerzahlers Ihre Pflicht gewesen wäre.

Auch Ihre letzte Antwort zeugt von durchschlagender Überheblichkeit. Sie sagen damit nichts Weiteres wie: "Ich lasse mir nicht von Journalisten vorschreiben, wie unsree Kommissionsreise auszusehen habe." Sie sind aber auch in diesem Punkt der Öffentlichkeit gegenüber verpflichtet! Ist das eine Antwort auf die Frage: Warum lassen Sie zu, dass Microsoft einer staatlichen Kommission das Mittagessen bezahlt? Es gibt doch keinen zwingender Zusammenhang zwischen einem Treffen zu Fachaustausch zu Personalfragen und dem Mittagessen!


Viktor Krummenacher, Bottmingen



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"Aufgrund der fehlenden Daten könnte es nicht schwierig werden, weitere Massnahmen zu definieren."

20 Minuten
vom 2. Januar 2021
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Richtig gutes Corona-Management: ohne Daten Massnahmen zu treffen.

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Bajour.ch zitiert OnlineReports in einem Interview mit der Basler Regierungsrats-Kandidatin Stephanie Eymann.

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.

Am 18. Januar reichte in Basel das überparteiliche Komitee seine Volksinitiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Regierungs-Mitglieder von 7 auf 5 mit 3'524 beglaubigten Unterschriften ein.

Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk (48) die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an.

Der Basler SP-Grossrat Christian von Wartburg übernimmt für das Jahr 2021 die Präsidentschaft des Oberrheinrats.

Über das Referendum gegen den Allschwiler Quartierplan ALBA wid am 13. Juni abgestimmt.

Seit dem 4. Januar werden die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Laufental in einem Neubau unterrichtet.

Raphael Kissling (29) wird zum Jahresbeginn neuer Geschäftsführer der Luftseilbahn Reigoldswil–Wasserfallen und Nachfolger von Johannes Sutter, der Stiftungsrat bleibt.

Die Muttenzer Gemeindeversammlung vom 9. Januar, 14 Uhr, wird auf Beschluss des Gemeinderates Corona-bedingt in der St. Jakob-Halle durchgeführt.

Für das Herbstsemester 2020 hat sich die Rekordzahl von 13'139 Studierenden und Doktorierenden für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben.

In Allschwil ist das Referendum gegen den Quartierplan "Alba" mit 601 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Michael Rolaz, derzeit Chief Development Officer CDO am Kantonsspital Baselland, wird neuer CEO der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).

Für die zurückgetretenen Ralph Lewin und Andreas Sturm wurden neu Kristyna Ters und Mathis Büttiker in den BKB-Bankrat gewählt, während das Präsidium und die bisherigen Mitglieder durch die Regierung bestätigt wurden.

Die Basler Regierung beschloss zur Unterstützung von Unternehmen in der zweiten Corona-Welle, das Kreditbürgschafts-Programm wiederaufzunehmen.

Urs Bühler wird per 1. März 2021 neuer Leiter der "Zentralen Informatik" des Kantons Baselland.

Die Baselbieter Regierung senkt den Verzugszins 2021 bei der Staatssteuer von 6 auf 5 Prozent, während der Vergütungszins unverändert bei 0,2 Prozent bleibt.

Das Budgetdefizit 2021 in Höhe von 2,2 Millionen Franken sei "mehrheitlich coronabedingt", schreibt der Birsfelder Gemeinderat.

Sarah Thönen wird am 1. April 2021 die Leitung des Bereichs "Jugend, Familie und Sport" des Kantons Basel-Stadt übernehmen.

Die Birsfelder Gemeinderätin Regula Meschberger wird ab 1. Januar 2021 als Nachfolgerin von Bianca Maag-Streit den "Verband Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) präsidieren.

Gregor Leonhardt (52) übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Basler Tiefbauamt.

Der Basler Anwalt und Notar Andreas Waldmann zieht sich per 1. Januar 2021 aus der Kanzlei Waldmann Petitpierre als Partner zurück.

Der Baselbieter Landrat nahm das Gesetz über die Bekämpfung der Schwarzarbeit und das Arbeitsmarktaufsichts-Gesetz mit 71:18 Stimmen an, doch kommt es zur obligatorischen Volksabstimmung, weil die Vierfüntel-Mehrheit nicht erreicht wurde.

Der Baselbieter Polizeikommandant Mark Burkhard ist zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) gewählt worden.

Die Central Real Estate Basel AG, Eigentümerin im Klybeck-Areal, tritt ab sofort unter dem neuen Namen Rhystadt AG auf.

Das Basler Marionetten Theater unterbricht per sofort seine Saison bis mindestens Ende 2020.

Die Basler FDP nominierte für den zweiten Wahlgang der Regierungsrats-Wahlen erwartungsgemäss ihr Mitglied Baschi Dürr sowie die LDP-Liberale Stephanie Eymann.

Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo 120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.