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Demo gegen UBS und CS: Knatsch um Dakota-Pipeline

Raus aus dem Bauprojekt der erbittert umkämpften Dakota Access Pipeline in den USA: Dies wurde heute an einer friedlichen Kundgebung in Basel von den Grossbanken UBS und CS gefordert. Die Banken aber erklären, gar nicht beteiligt zu sein.
Basel, 17. Februar 2017

Dumpfe Töne von Herztrommeln und Indianergesang erschallten heute zur Mittagszeit vor dem UBS-Hauptsitz am Basler Bankverein. Die Töne sollten die Herzen des verantwortlichen Personals und der Aktionäre der beiden Schweizer Grossbanken CS und UBS erweichen, auf dass sie ihre Geldinstitute und Investitionen in den Bau der heftig umstrittenen Dakota Access Pipeline (DAPL) rausnehmen. So, wie es zuvor bereits andere beteiligte Banken getan haben.

Denn kaum war der am Projekt mitbeteiligte Donald Trump Präsident der USA, hob er am 24. Januar per Dekret den von seinem Vorgänger Barack Obama erlassenen Baustopp auf. Das zuständige Unternehmen "Energy Transfer Family" kann jetzt mit dem rund 60 Tage dauernden Fertigbau der Ölleitung loslegen – ohne die von Omaba verlangte Umweltstudie.  

Die Pipeline würde das Land der nie angehörten Standing Rock-Indianer entweihen und das Trinkwasser von Millionen Menschen entlang dem Mississippi mit möglichen Lecks gefährden. In den letzten Monaten hat sich ein globaler Widerstand aus Urvölkern und Umweltschützenden geformt, neuerdings diskret unterstützt von Papst Franziskus.

Getarntes Geschäften

In Basel versammelten sich heute rund 100 Protestierende gegenüber der CS-Filiale und vor dem durch herabgelassene Aluminiumläden verrammelten Bankeingang der UBS. Bemerkenswert: Die Aktion wurde spontan von einem besorgten Basler Ehepaar organisiert, vom Sozialarbeiter Roberto Lopez und der Hausfrau Angelika Berchtold. Unerfahren im Organisieren vom Kundgebungen, erhielten sie die Unterstützung der "Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz" (GfbV).

Diese hatte, wie Geschäftsleiter Christoph Wiedmer gegenüber OnlineReports erklärte, die beiden Banken über die kritische Lage in Standing Rock informiert und gefordert, ihre "über 1'000 Millionen US-Dollar an Investitionen in 'Energy Transfer Partners'" zu stoppen. Bislang ohne Erfolg. "Die Banken finanzieren immer weniger umstrittene Projekte selbst. Hingegen erteilen sie den Muttergesellschaften oder Zulieferern Kredite und Dienstleistungen", schilderte Wiedmer. Absichtserklärungen und Nachhaltigkeitspapiere der Bankinstitute würden so allzu häufig zur Makulatur.

"Kolonialismus dauert an"

An die 700 verhaftete Pipelinegegner sähen unterdessen in den USA einem Gerichtsverfahren entgegen, und verschiedenen Protestcamps in Standing Rock drohe die Zwangsräumung, hiess es an der von sechs Polizisten gegen den Verkehr hin abgesicherten Kundgebung. Die von indianischen Nationen eingereichten Klagen hätten wenig Aussicht auf Erfolg, befürchtete GfbV-Sprecherin Julia Büsser.

Was in Standing Rock ohne Einverständnis der indigenen Menschen passiere, erlitten Ureinwohner auch in vielen anderen Ländern: "Der Kolonialismus dauert an!" Dies oftmals auch mit Unterstützung  "menschenrechtswidriger Geschäfte der Banken". Einhellig forderten alle Sprechenden von der CS und UBS den sofortigen Rückzug aus allen Beteiligungen, die im Zusammenhang mit der Dakota Access Pipeline stehen.

Banken fühlen sich nicht angesprochen 

Doch beide Schweizer Grossbanken erklärten heute  gegenüber OnlineReports, rein gar nichts mit der DAPL zu tun zu haben. UBS-Sprecherin Lisa Kneubühler: "UBS leistet keinerlei Projekt-bezogene Finanzierung für die Dakota Access Pipeline. UBS ist nicht Teil des Konsortiums zur Projektfinanzierung." Ihre Bank verfolge "strenge Richtlinien" im Zusammenhang mit Umwelt- und Sozialrisiken. "Unsere standardisierten Risiko-, Compliance- und Betriebsprozesse sehen Verfahren und Instrumente vor, mit denen Umwelt- und Sozialrisiken erkannt, beurteilt und überwacht werden können." Überdies führe man auch mit kritisch eingestellten Organisationen Gespräche, versicherte Kneubühler.

Dies mache auch die Credit Suisse, sagte Mediensprecher Sebastian Kistner. Gerade auch bei der umstrittenen Pipeline, wo "immer wieder Vorwürfe auftauchten", die CS sei in das Projekt involviert. Aber, will Kistner klargestellt wissen: "Die Credit Suisse leistet keine Finanzierung für die Dakota Access Pipeline". Obwohl man in den USA mit Unternehmen Geschäfte mache, die landesweite Öl- und Gasinfrastrukturen betreiben. Diesen würde aber stets eine umfassende Umweltverträglichkeits-Prüfung vorausgehen.

Die reine Unschuld der Banken wird von zahlreichen Nichtregierungs-Organisationen in Frage gestellt. Auch von der GfbV. Sie setzt aber immer noch darauf, mit neuen Beweisen und im Dialog mit den Schweizer Banken die Situation der Indianer in Standing Rock wenigstens etwas lindern zu können.




Weiterführende Links:
- Standing Rock: Indianer gewinnen Pipeline-Gefecht, nicht die Schlacht
- Standing Rock: CS und UBS Teil des Indianer-Konflikts
- Im Ölrausch gibt's für die Indianer kein Pardon
- "Lasst das Uran im Bauch von Mutter Erde!"
- Bei den Waldvölkern wüten jeden Tag technische Orkane
- Abseits von Trump: Indianer-Aufstand gegen Öl-Pipeline


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Der Tages-Anzeiger geht in seinem Bericht über die neue Post-Strategie auf OnlineReports-Nachrichten über die Verteuerung der Vereinspostfächer und die allemeine Kostenpflicht für Postfächer ein.

In ihrem Beitrag über den Prozess der Wirtschaftskammer Baselland gegen einen ehemaligen Journalisten der "Basler Zeitung" nahm die Medienwoche auf OnlineReports Bezug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

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20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

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Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

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In einem Satz


Bettina Buomberger (40) wechselt von der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion in die Finanz- und Kirchendirektion und übernimmt die Leitung des Personalamts an Stelle von Martin Lüthy, der den Kanton per 30. Oktober 2021 verlässt.

1'500 Unterschriften trägt die Petition an die Vertreter der Leimentaler Gemeinden, die mehr Velostrassen im Leimental fordert.

Die baselstädtische EVP nominiert Gemeinderätin Christine Kaufmann für das Riehener Gemeindepräsidium und gleichzeitig für den Gemeinderat, und Bürgerrat Daniele Agnolazza als Gemeinderat.

Flavio Casanova und Thomas Schneider werden neue Verwaltungsräte der Basler Verkehrs-Betriebe anstelle von Sibylle Oser und Kurt Altermatt, die nicht mehr zur Wiederwahl antreten.

Die SP Riehen nominierte den bereits amtierenden Gemeinderat Guido Vogel zusammen mit Grossrätin Edibe Gölgeli für den Gemeinderat.

Die grünliberale Fraktion wählt Grossrat Bülent Pekerman ins Büro des Basler Grossen Rates und nominiert ihn damit im kommenden Jahr für das Amt des Statthalters und im 2023 zum ersten Grossratspräsidenten der GLP.

Das Basler Silvester-Feuerwerk kann auch dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

Die frühere Baselbieter SP-Landrätin und Landrats-Präsidentin Heidy Strub ist am 21. September im Alter von 83 Jahren gestorben.

Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

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Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).