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© Foto by Grosser Rat


Nachfolge von Beat Jans: Auch Seggiani ist interessiert

Basel-Stadt, 14. Dezember 2023

Am Mittwochabend war feiern angesagt. Die SP-Familie hat sich zuerst in Bern und dann in der Markthalle in Basel versammelt, um den neuen Basler Bundesrat Beat Jans zu feiern.

Doch bereits am nächsten Tag geht der politische Alltag weiter. Vor allem muss sich Basels grösste Partei um Jans' Nachfolge in der Kantonsregierung kümmern. Am 3. März findet die Ersatzwahl statt. Bis zum Amtsantritt am 1. Mai wird Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte) das Präsidialdepartement führen.

 

Atici hält es sich offen

 

Für den freiwerdenden Sitz wurden in den vergangenen Wochen viele Namen von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten genannt, die für das Amt infrage kommen. Die Basler Zeitung hat sich kurz vor der Bundesratswahl auf Salome Hofer festgelegt. Die ehemalige Grossratspräsidentin ist Anfang Jahr aus dem Kantonsparlament ausgeschieden. Sie ist 37 Jahre alt und weit über die Parteigrenzen hinaus beliebt.

Wie Recherchen von OnlineReports zeigen, ist das Rennen innerhalb der SP aber noch nicht entschieden. Mustafa Atici etwa braucht noch Bedenkzeit. Er schaffte im Oktober trotz glanzvollen Resultats die Wiederwahl in den Nationalrat nicht. Wie es nun mit ihm politisch weitergeht, ist offen. Würde Atici zusagen, hätte Basel-Stadt die Möglichkeit, das erste Regierungsmitglied mit direktem Migrationshintergrund zu wählen.

 

"Falsch, sich jetzt schon festzulegen"

 

Michela Seggiani, Fraktionschefin der SP im Grossen Rat, ist der Meinung, dass die SP als grosse Partei zeigen sollte, dass sie personell gut aufgestellt sei. "Es wäre falsch, sich jetzt schon festzulegen. Wir müssen eine Auswahl bieten", sagt sie.

Seggiani selbst ist "ernsthaft" an einer Kandidatur interessiert. Sie sei mit ihrem aktuellen Leben zwar sehr zufrieden, fände es aber "total lässig", Basel als Exekutiv-Politikerin mitgestalten zu können. "Das Fraktionspräsidium ist eine Ehre für mich, aber hier vorne zu sitzen, ist dann noch einmal eine andere Sache", sagt Seggiani und zeigt auf die Regierungsbank im Grossratssaal.

In den vergangenen Monaten ist auch der Name Sarah Wyss oft gefallen. Die Nationalrätin hat in Bern Fuss gefasst und ist innerhalb der Bundeshausfraktion zu einer wichtigen Stimme geworden, wenn es um Gesundheits- oder Finanzthemen geht. Wie sie am Donnerstag auf X bekannt gibt, wird sie Präsidentin der Finanzkommission – als zweite Frau in der Geschichte. Ob sie diese Stellung aufgeben möchte, ist fraglich. Ihre Antwort steht noch aus.

 

Wer greift an?

 

Auch die Bürgerlichen sind am freigewordenen Sitz interessiert. Der Fokus liegt dabei vor allem auf der FDP und der SVP, die aktuell nicht in der Regierung vertreten sind. Bei den Freisinnigen fallen Namen wie Christian Egeler (Alt-Grossratspräsident), Barbara Schüpbach (Staatsschreiberin), Luca Urgese (Grossrat), Eva Biland oder Johannes Barth (Vizepräsidentin und Präsident). Bei der SVP kommen etwa Präsident Pascal Messerli oder die Grossräte Lorenz Amiet (Fraktionschef), Stefan Suter und Joël Thüring infrage.

Auch eine Kandidatur der Grünen ist denkbar, wobei die Partei offenbar dazu tendiert, erst bei den Gesamterneuerungswahlen im kommenden Herbst anzugreifen.

 

Esther Keller will nicht wechseln

 

Am 3. März werden zwei Wahlen vorgenommen: jene in den Regierungsrat und jene in das Regierungspräsidium. Es ist also möglich, dass sich auch amtierende Regierungsmitglieder für das Präsidium bewerben.

Als potenzielle Wechselkandidatin wurde bis anhin Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller (GLP) gehandelt. Doch sie gibt am Donnerstagnachmittag via X bekannt, nicht kandidieren zu wollen. "Im Bauen und Verkehr stehen grosse Herausforderungen an. In meinem Departement haben wir in den letzten drei Jahren wichtige Weichen gestellt (Klimaschutz, Begrünung)", so ihre Begründung.


ale./jam.


Weiterführende Links:
- Es ist Tatsache: Beat Jans ist Bundesrat!
- Beat Jans als Bundesrat: Mustafa Aticis einzige Chance
- Ersatz für Beat Jans würde am 3. März gewählt
- Und wer kommt dann für Beat Jans in den Basler Regierungsrat?


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