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Hafenbecken 3-Gegner: "Das ist ein Schildbürgerstreich"

Noch vor dem Basler Wahlen nimmt der Abstimmungskampf um den Neubau des Hafenbeckens 3 zügig Fahrt auf. Heute Dienstagmorgen zeigten die Gegner des 155 Millionen-Projekts während einer Medien-Fahrt auf dem Rhein, was aus ihrer Sicht Sache ist: ein Schildbürgerstreich. Es kam zu einer kurzen Intervention der Hafenpolizei.
Basel, 13. Oktober 2020

So ganz "tout Bâle", wie die Medienkonferenz der Befürworter vom vergangenen Freitag den Eindruck erweckte, ist der Bau eines dritten Hafenbeckens nicht. Zwar hatte der Grosse Rat dem Projekt mit klarer Mehrheit sein Plazet gegeben, doch sofort ergriff eine breit gefächerte Allianz von Umweltorganisationen, Logistikunternehmern, Kleinbasler Verbänden und Einzelpersonen unterstützt von der Fondation Franz Weber das Referendum, das nun zur Volksabstimmung führt.

Stimmfreigabe des Gewerbeverbands
 

Es sind durchwegs politisch Engagierte ausserhalb des traditionellen Partei-Establishments, die sich dem Kampf gegen das grösste Infrastrukturprojekt im Basler Hafen-Perimeter der letzten Jahrzehnte zusammengefunden haben. Das neue Hafenbecken ist sozusagen der Wasseranschluss an Schiene und Strasse, die im unmittelbar benachbarten trimodalen "Gateway Basel Nord" an die Schiffs-Endstation herangeführt werden sollen.


Dabei ging fast ein bisschen unter, dass sich – anders als die Handelskammer beider Basel als federführender Ja-Verband – der Basler Gewerbeverband nicht zu einer klaren Unterstützung hinreissen lassen konnte, sondern "Stimmfreigabe" beschloss, was in diesem Fall bedeutet und vielsagend ist.


Augenschein auf dem Wasser

Heute Morgen führte eine eher fachlich dominierte Gegner-Gruppe unter der Leitung des Kleinbasler FDP-Präsidenten Daniel Seiler die Medien mit dem "Rhytaxi" und einem Schlauchboot auf dem Wasserweg in die beiden bestehenden Basler Hafenbecken – eine Welt für sich, deren Organismus sich Fachkundigen nur andeutungsweise erschliesst.

Die Protagonisten: Ralf Brink, Besitzer der zehnköpfigen Reederei-Agentur "Abakus Shipping AG, die Umweltökonomin Julia Fischer als Kampagnenleiterin der "Fondation Franz Weber", "Swissterminal"-Präsident Roman Mayer, der Biologe und frühere grüne Grossrats-Präsident Markus Ritter sowie der Schiffsführer Thomas Schweizer als Präsident der "IG Schiffsführer Basel", der nach eigenen Angaben 50 Mitglieder angehören.


Schwierig, eng, gefährlich

Die Argumente waren nicht alle neu, aber in ihrer Formulierung deutlich schärfer und detaillierter als bisher. Das geplante Hafenbecken 3 sei "ein Bürokratenprojekt", das mit dreistelligen Millionenbeiträgen (für Basel-Stadt sind es 115 Millionen Franken) finanziert werde, ohne dass die Bevölkerung den Sinn der Investition erkenne.


Nach Meinung der Gegner ist das neue Hafenbecken ein Murks, weil es zweimal in rechten Winkeln angefahren werden muss ("die Kurve ist nur ganz knapp zu schaffen"), was aus der Optik von Schiffsführern als operativ "unmöglich" und gefährlich taxiert werden müsse. Zudem sei die Zufahrt durch das bestehende Hafenbecken 2 mit 13 Metern Breite nur sehr eng (kleines Bild), was besonders bei der Ausfahrt der Frachtschiffe, die nur rückwärts möglich ist, heikel sei.


Überdies müssten vor der Einfahrt zur künstlichen Beschwerung jeweils 600 Kubikmeter Wasser in die Schiffe gepumpt werden, damit sie die Unterquerung der beiden Brücken schafften, wie Schiffsführer Schweizer ausführte. Unökologisch und unrentabel sei auch der Container-Verlad, bei dem aus topografischen Gründen ein Höhenunterschied von 23 Metern überwunden werden müsse.

Eine Ode an das Hafenbecken 1


Am trimodalen Konzept äusserte Logistiker Roman Mayer grundlegende Kritik: Kein einziger Container werde auf dem Schiff von Rotterdam nach Basel gefahren, um hier auf die Bahn in Richtung Italien umgeladen zu werden. Grund: Es sei günstiger, die Container schon in Rotterdam auf die Schiene zu verladen.


"Es braucht kein Hafenbecken 3", so das Fazit der Logistiker. Vielmehr soll der gesamte Containerverker in das geräumige Hafenbecken 1 verlegt werden, wo bei einer geschickten Restrukturierung neben der heute dort tätigen "Swissterminal" auch "Rhenus" und Alina" Platz fänden.

Werde dieses Hafenbecken aber in acht Jahren aufgehoben, dann müsste "Swissterminal" ihren "Standort Basel aufgeben", wie Mayer sagte. Geplant werde ein "zentralistisches Monopol" unter Federführung von SBB Cargo, private Firmen würden vertrieben. Entgegen der aktuellen europäischen Entwicklung sei in Basel von einem "riesigen Mengenwachstum" im Containerumschlag die Rede: "Da wird nicht mit offenen Karten gespielt."


"Aus der Zeit gefallenes Projekt"

Markus Ritter und Julia Fischer legten ihre Schwerpunkte auf die ökologischen Folgen, wenn durch den Bau der Anlagen der heutige Trockenstandort als schweizerisches Naturschutzgebiet "rücksichtslos zerstört" werde. "Das Projekt ist antiquiert und aus der Zeit gefallen", meinte Ritter, während Fischer den von "Gateway Basel Nord" am Freitag vorgestellten "angemessenen Ersatz der Naturschutzflächen als "eine einzige Farce" bezeichnete. Das lange gewachsene Biotop könne nicht mit einem "magischen Fingerschnippen" transferiert werden.


Während der Medienkonferenz am Rande des Hafenbeckens 1 trat plötzlich die Hafenpolizei auf den Plan. Grund: das Schlauchboot hatte das Becken ohne Bewilligung befahren. Es blieb bei einer Abmahnung.

Bild von links: Daniel Seiler, Julia Fischer, Roman Mayer, Thomas Schweizer, Ralf Brink und Markus Ritter




Weiterführende Links:
- Hafenbecken 3: Gegner machen auf breiter Front mobil
- Das ganze politische Rösslispiel steht für ein neues Hafenbecken ein
- Swissterminal läuft gegen Schweizerische Rheinhäfen auf
- Grosser Rat sagt überdeutlich Ja zum neuen Hafenbecken 3
- Regierung will Blitz-Abstimmung zum "Hafenbecken 3"
- Regierung will kurzen Abstimmungskampf zu Hafenbecken 3
- Hafenbecken 3: Beschwerde gegen Abstimmungstermin
- Hafenbecken 3: Blitz-Abstimmungstermin verschoben
- "Hafenbecken 3"-Gegner versiegeln 4'000 Unterschriften
- Hafenbecken 3: Container-Reedereien widersprechen Gegnern


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"Trockenwiese-Zerstörung ein absolutes No-Go"

Interessant fand ich, wie der Artikel erstaunlich wenig auf die Naturschutzproblematik des GBN eingeht. In meinen Augen ist die Zerstörung einer Trockenwiese, die grösser ist als der Zolli, nachdem in den letzten 100 Jahren schon über 90% der Schweizer Trockenwiesen und -weiden zerstört wurde, ein absolutes No-Go. Es kann nicht sein, dass Wirtschaftliche Interessen andauernd über den Naturschutz gestellt wird. Wir können auch gleich aufhören, Gebiete als Schutzgebiete zu deklarieren, wenn der Schutz sowieso ruckzuck aushebelbar ist, wenn nur genug Geld fliesst.


Kasimir Krneta, Basel




"Wie wäre es mit Mediationskonferenzen?"

Wie es wohl wäre, wenn sich die Beteiligten mit ihren partikularen Interessen einmal zukunftsweisend zu Mediationskonferenzen träfen und die Konfliktthemen vorerst in Lastenheften definieren. Statt sich in den diversen Phasen der Planung, Bewilligungsverfahren, Ausschreibung, Bau und Anschlussarbeiten, etc. voraussichtlich Jahrzehnte in den Haaren liegen und sich gegenseitig die Zukunft zu verbauen, was von immensen, vermeidbaren Leerkosten begleitet wäre, könnten Kompromisse in einem einmaligen Einigungsverfahren getroffen werden. Selbst diese könnten Varianten und Szenarien betreffen, für die man sich gemeinsam erst im Laufe der Entwicklung des Projektes festlegt. Nach Bauabschluss könnte der Rheinhafen Basel ein weiteres Mal zu seiner Einmaligkeit zurückkehren.


Jörg Kramer, Plateau de Diesse



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"Messepatz"

OnlineReports.ch
vom 18. September 2021
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Authetischer lässt sich der Basler Messeplatz nicht verpatzern.

RückSpiegel


Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.