Kommission lehnt Initiative für mehr Musikvielfalt abBasel-Stadt, 10. Mai 2024Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) des Basler Grossen Rats schliesst sich der Regierung an und empfiehlt die Volksinitiative "für mehr Musikvielfalt" ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Der Entscheid fällt mit 9 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung deutlich aus, wie aus einem Communiqué vom Freitag hervorgeht.
Verantwort an Parlament delegiert
Die Mehrheit der BKK folgt dieser Argumentation. Sie stört sich daran, "dass die Initiative Forderungen in den Raum stellt, ohne Umsetzungsvorschläge zu benennen". Die Initiative löse zudem viele Erwartungen aus, heisst es im Kommissionsbericht. Die Verantwortung dafür und für die Verteilung der Mittel werde an den Grossen Rat delegiert. |
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