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Polizei rechtfertigt hartes Vorgehen gegen DemonstrantenLiestal, 17. August 2021Die Baselbieter Polizei stellt sich nach einer Hausbesetzung und einer unbewilligten Demonstration in den letzten Tagen ein gutes Zeugnis aus. Nach einer "eingehenden internen" Prüfung und Analyse kommt sie zum Schluss, sie habe von einer Ausnahme abgesehen korrekt gehandelt.
"Rechtlich vertretbar und verhältnismässig" sei auch der Einsatz gegen die Demo von rund 40 Teilnehmenden im Anschluss an die Hausbesetzung gewesen. Nachdem auf verschiedenen Kanälen in den Sozialen Medien zu einer unbewilligten Demonstration in Liestal aufgerufen worden sei, habe die Polizei "auch mit gewaltbereiten Demonstranten rechnen" müssen. Deshalb und wegen des Auftrags der Stadt Liestal, die Demonstration stationär beim Bahnhof zu halten und mögliche Sachschäden zu verhindern, sei ein Sicherheitsdispositiv erstellt worden.
Während der Manifestation wurden 12 Personen polizeilich angehalten und zur Identitätskontrolle und Verhängung von befristeten Platzverweisen auf einen Polizeiposten gebracht. Dabei wurde auch Feuerwerk sichergestellt. Die Analysen hätten ergeben, dass die Platzverweise "zwar angebracht und rechtlich vertretbar" gewesen seien. Die Dauer und das Rayon der Platzverweise hätten allerdings "an der oberen Grenze" gelegen. Weiterführende Links: |
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