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![]() "Flexity"-Hersteller Alstom will Basel über den Tisch ziehenRiesiger Tram-Krach zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der "Flexity"-Herstellerfirma: Alstom fordert für die Lieferung von 23 "Flexity"-Trams 34 Millionen Franken mehr als vereinbart.Basel, 3. Februar 2023Ans Licht der Öffentlichkeit brachte den Preis-Streit heute die grossrätliche Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK): Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig, das von der Regierung beantragte Darlehen an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zur Beschaffung von 23 Flexity-Trams nicht zu gewähren. Weiterführende Links: ![]() "Warum hat niemand nachgefragt?" Der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Im vorliegenden Fall liegt der Hund womöglich unter dem scheinbar unscheinbaren Detail "… bei vertraglich nicht gebundenen Leistungen" begraben. Das hört sich für mich als (juristischer) Laie so an, als ob die veränderten Normen, die zum höheren Preis führen sollen, vom ursprünglichen Vertrag ausgenommen wären. Womit rein rechtlich wohl nichts an der Preiserhöhung auszusetzen wäre – auch wenn diese dem Steuern zahlenden Laien unverschämt hoch vorkommt. Gaby Burgermeister, Basel |
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