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Liberale wollen Werthemann-Sitz zurückerobern

Bei den Bürgergemeinderatswahlen vom 15. Mai wollen die Basler Liberalen den Sitz des zu den Grünliberalen abgesprungenen Dieter Werthemann zurückerobern und die Fraktionsstärke von sechs Sitzen behaupten.
Basel, 11. April 2011

Seit Werthemann zu den Grünliberalen übergesprungen ist, sind die Liberalen im 40-köpfigen Basler Bürgergemeinderat – dem Parlament der Bürgergemeinde – nur noch mit fünf Sitzen vertreten. Diesen Sitz, so das Wahlkampf-Ziel, will die in traditionell blau-weissen Farben auftretende LDP bei den bevorstehenden Wahlen wieder zurückgewinnen, wie die Parteispitze (Bild) heute Montagmorgen an einer Medienkonferenz ankündigte.

Liberale wollen DSP beerben

Was gibt ihr die Zuversicht? "Weil wir eine sehr gute Liste haben", sagte LDP-Kantonalpräsident Christoph Bürgenmeier, und weil die DSP, die von der politischen Bildfläche verschwunden ist und die drei Bürgergemeinderäte stellte, nicht mehr antritt. Mit einem "schlagenden Wahlkampf" wollen die Liberalen dem gesamtschweizerischen Abwärts-Trend der Mitte-Parteien trotzen. Dabei werden es die Liberalen aber mit den Grünliberale zu tun bekommen. Bürgenmeier: "Wir schalten jetzt den Turbo ein."

Ziel ist es ebenso, den liberalen Bürgerratssitz von Lukas Faesch zu verteidigen. Der Bürgerrat ist die Exekutive der Bürgergemeinde. Faesch betonte, es herrsche "grosser Handlungsbedarf" bei einer besseren Zusammenarbeit der Bürgergemeinde mit dem Kanton. So erhielten bis heute aus unerfindlichen Gründen weder das Waisenhaus noch das Bürgerspital kostendeckende Taxen vom Kanton. Faesch kann sich auch den Betrieb eines "Guichet unique" im Sozialbereich vorstellen: einer Drehscheibe, die verhindert, dass sozial Bedürftige jeweils zu einem Ämter-Marathon antreten müssen.

In der Freiwilligenarbeit verankert

Es sei "absolut kein Problem" gewesen, 40 Kandidierende zu finden, sagte die noch amtierende Bürgergemeinderats-Präsidentin Christine Wirz-von Planta, die darauf hinwies, wie intensiv die Bewerbenden in über hundert Organisationen Freiwilligenarbeit verrichten und darin gut verankert seien. So äufneten die Kandidierenden auf die Wahlen hin mit 1'000 Franken einen Fonds ("Kinder-Lachen-Fonds"), mit dem das "Basler Kinder Theater" unterstützt werden soll.

"Für ein lebenswertes, sozial und kulturell starkes Basel", heisst der Slogan, mit dem die Liberalen in die Wahlen ziehen. Unter anderem will die LDP "strenge Kriterien bei der Einbürgerung" anwenden. Insbesondere soll die Sprachkompetenz, so Fraktionspräsident Balthasar Settelen, "der Massstab der Einbürgerung" zum Basler Bürger sein: "Wer Bürger der Stadt ist, ist auch Botschafter der Stadt." Die Bürgergemeinde biete sich auch als Koordinatorin der Integrations- und Migrationsaufgaben des Kantons an.

Stimm- und Wahlrecht für Auswärtige

Dass das urbane Entwicklungsgebiet "Dreispitz" mit der Christoph Merian Stiftung, die der Bürgergemeinde unterstellt ist, einem einzigen Besitzer gehört, bezeichnete Settelen als "Glücksfall". Die Liberalen wollen auch in der neuen Legislatur den gescheiterten Strukturprozess rund um die Bürgergemeinde wieder aufnehmen.

Ausserdem will die LDP allen Basler Bürgerinnen und Bürgern, die ausserhalb der Stadt oder im Ausland wohnen, das Stimm- und Wahlrecht geben. Laut Lukas Faesch würde dadurch die 50'000 bis 60'000 Bürger starke Gemeinde um über 20'000 Baslerinnen und Basler wachsen.

Zu dem Wahlen ins Zivilgerichtspräsidium treten die Liberalen mit Annatina Wirz an.



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"Statt Heimwehbasler-Blues ein aktiver Fan-Club"

Stimm- und Wahlrecht für auswärts wohnhafte Stadtbasler Bürgerinnen und Bürger! Warum zu Teufel kommt die wichtigste Botschaft der Liberalen verschämt und nebenbei im letzten Satz? Welche Chance! Statt Heimwehbasler-Blues ein aktiver Fan-Club! Die Burgergemeinde Bern kennt diese Öffnung schon lange.


Hans-Ulrich Iselin, Riehen



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"Bais steht vor Gewissens-Entscheid"

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Im Titel des Newsletter-Textes vom 18. April 2024 über die SVP-Basis.
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Auch Nomen sind Glückssache.

RückSpiegel

 

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Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

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Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).