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Keine Stellungnahme: Der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber.

Rheintunnel: Baselbieter Stimmbevölkerung folgt Isaac Reber, doch dieser schweigt

Während Basel-Stadt im eidgenössischen Nein-Trend liegt, zeigt sich die Landschaft Autobahn-freundlicher.


Von Thomas Gubler


Die Vorlage zum Ausbau der Schweizer Autobahnen war in Tat und Wahrheit eine eidgenössische Vorlage. Mit Hinweis darauf hat es dann auch der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber (Grüne) – ein dezidierter Befürworter – abgelehnt, am Sonntag zum Resultat Stellung zu nehmen.

Doch neben fünf weiteren Ausbauprojekten in der Ostschweiz, in der Westschweiz und zwischen Kirchberg und Bern ging es eben auch um den Rheintunnel zwischen Birsfelden und dem Badischen Bahnhof für 2,6 Milliarden Franken. Womit die Vorlage auch von grosser regionaler Bedeutung und Brisanz war und entsprechend in der Nordwestschweiz für einen intensiven Abstimmungskampf gesorgt hatte.

Das Schweigen Rebers wird deshalb in Politik- und Medienkreisen mit Stirnrunzeln zur Kenntnis genommen. Dabei hätte er am Sonntag eigentlich Grund zur (persönlichen) Freude gehabt. Die Baselbieter Stimmbevölkerung ist ihrem Baudirektor gefolgt – anders als die Basel-Städter ihrer Baudirektorin. Die Baselbieterinnen und Baselbieter hiessen die gesamtschweizerisch mit rund 53 Prozent abgelehnte Autobahnausbau-Vorlage mit 44'936 Ja- zu 39'133 Nein-Stimmen (53,45 Prozent) gut, während Basel-Stadt sie mit 56 Prozent Nein-Stimmen ablehnte.

 

Kein erkennbarer Zusammenhang

 

Zwischen dem zweiten Wahlgang in die Basel-Städter Regierung und dem Rheintunnel beziehungsweise der Autobahnausbau-Vorlage gab es keine Koinzidenz. Wer Esther Keller, die sich für den Rheintunnel ausgesprochen hatte, wählte, konnte also problemlos Nein zum Rheintunnel sagen. Beziehungsweise: Wer Nein zum Rheintunnel sagte, musste nicht zwingend auch die grüne Gegenkandidatin Anina Ineichen wählen. Generell lässt sich indessen sagen, dass die Baslerinnen und Basler die vielbeschworenen Vorteile eines Rheintunnels für ihre Stadt nicht erkennen konnten.

Das knappe Ja aus dem Baselbiet entspricht in etwa der im Vorfeld der Abstimmung wahrgenommenen Stimmung, die man am ehesten als ausgewogen-uneinheitlich bezeichnen könnte. Abgesehen vom deutlichen Nein (64,35 Prozent) in der direkt betroffenen Gemeinde Birsfelden sind im Landkanton keine eindeutigen Trends auszumachen. Weder gibt es einen Graben zwischen dem Ober- und Unterbaselbiet, noch einen zwischen ländlich und städtisch geprägten Gemeinden.

 

Zwischen Titterten und Hersberg liegen Welten

 

Dafür gibt es grosse Unterschiede zwischen einzelnen ländlichen Gemeinden. So verzeichnen Titterten (66,27) und Kilchberg (61,84) einen ähnlich hohen Nein-Stimmen-Anteil wie Birsfelden. Auf der anderen Seite stehen Hersberg (72,86) und Pfeffingen (70,32) an der Spitze der Ja-Gemeinden.

 

Ausgewogen-uneinheitlich: Abstimmungsresultate im Baselbiet.

 

Durch die gesamtschweizerische Ablehnung der Autobahn-Vorlage ist die Differenz zwischen Basel-Stadt und Baselland in Bezug auf den Rheintunnel letztlich bedeutungslos. Was hingegen den Zubringer Bachgraben (Zuba) betrifft, so könnte man das Abstimmungsresultat vom Wochenende dahingehend werten, dass nur eine gemeinsame Lösung – zwischen Basel-Stadt und Baselland einerseits, aber auch zwischen Regierung und Stimmvolk andererseits – zielführend sein kann.

24. November 2024

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