Quartierplan "Am Orisbach": Gegenkomitee greift Liestaler Stadtpräsidenten an

Vor sechs Jahren versetzte der "Bahnhofcorso" das Stedtli Liestal in Aufruhr, nun sorgt das Projekt "Am Orisbach" und der Baukredit für den Stadtpark für Ärger. Die Gegner sind nahezu dieselben.

Von Thomas Gubler

Grossprojekte sorgen im Baselbieter Kantonshauptort schon fast traditionell für Ärger. Das war 2017 so, als die Liestaler Bevölkerung über den Quartierplan zur Um- und Neugestaltung des Bahnhofareals ("Bahnhofcorso") abstimmte und diesen schliesslich deutlich annahm. Und es ist jetzt im Vorfeld der Abstimmung vom 19. November über den Quartierplan "Am Orisbach" und den Baukredit für den Stadtpark nicht anders.

Die Wogen gehen derzeit hoch: Das gegnerische Komitee mit Co-Präsident Daniel Schwörer fährt dem Stadtpräsidenten und Parteikollegen Daniel Spinnler richtig an den Karren. Schwörer ist FDP-Einwohnerrat, Jurist und ehemaliger Leiter des kantonalen Amtes für Gemeinden.

 

_{Stadtpräsident Daniel Spinnler. © Foto ZVG} 

Grund für den Angriff ist Spinnlers Plädoyer für die Vorlagen im "Liestal aktuell", dem offiziellen Informationsorgan der Stadt Liestal. Der Einwohnerrat hatte die Vorlagen mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung (Am Orisbach), beziehungsweise zwei Gegenstimmen (Stadtpark-Kredit von 5,423 Millionen Franken) verabschiedet.

Die Projektgegner werfen Spinnler in einem Brief an den Stadtrat vor, möglicherweise in rechtswidriger, ganz sicher aber in unfairer Weise Einfluss zu nehmen, wie die Basler Zeitung jüngst berichtete. Damit schiessen sie allerdings übers Ziel hinaus, weil sie sich auf nicht mehr ganz taufrische, wenn nicht sogar überholte Rechtsgrundlagen stützen. Gemäss geltender bundesgerichtlicher Praxis darf Spinnler nämlich sehr wohl seine persönliche – befürwortende – Meinung im "Liestal aktuell" kundtun.

 

Unübliches Verhalten

 

Trotz dieser Attacken versuchen der Stadtpräsident und das Befürworter-Komitee mit EVP-Einwohnerrätin Sonja Niederhauser, im Abstimmungskampf ruhig zu bleiben. Beide betonen, sie hätten grundsätzlich nichts dagegen, dass man das Projekt bekämpft; sie respektierten selbstverständlich die Gegnerschaft. 

Niederhauser: "Wer beim Architekturwettbewerb unterlegen ist, engagiert sich bei der Abstimmung nicht gegen das Projekt."

Doch ganz unwidersprochen bleibt der Angriff nicht. "Wer beim Architekturwettbewerb unterlegen ist, engagiert sich bei der Abstimmung nicht gegen das Projekt – das ist nicht üblich”, sagt Sonja Niederhauser. Die Bemerkung der früheren Einwohnerratspräsidentin zielt dabei auf Raoul Rosenmund ab, dem Mitinhaber des Liestaler Büros Rosenmund + Rieder. Er bekämpfte 2017 den Quartierplan "Bahnhofcorso" und ist jetzt  zusammen mit seinem Mitarbeiter Yannick Spinnler Mitglied des Komitees gegen den Quartierplan "Am Orisbach" und den Baukredit für den Stadtpark.

Rosenmund nahm 2018 am Architekturwettbewerb teil, bei dem das Basler Architekturbüro Christ & Gantenbein siegte. Daniel Schwörer sieht kein Problem darin, dass Rosenmund als Unterlegener im Wettbewerb nun seinem Komitee angehört. "Er hat die Grösse und die Sachbezogenheit, dass er das Projekt einzig aus städtebaulichen Gründen bekämpft", sagt er.

 

"Massiger Bau"

Rosenmund selbst weist denn auch darauf hin, dass sein städtebauliches Engagement nicht neu sei, sondern bis an den Anfang der neunziger Jahre zurückreiche. Er kritisiert am vorliegenden Projekt insbesondere den "massigen Bau", der das heutige Postgebäude ersetzen soll. Dieser verdecke "die Sicht auf das identitätsstiftende Ensemble der Altstadt". Er korrumpiere die feinkörnige Altstadt und nehme keine Rücksicht auf geschützte Bauten wie das Gerichtsgebäude oder das Palazzo. 

Ebenso kritisiert Rosenmund den Verzicht auf die von ihm vorgeschlagene Brücke zwischen dem Bahnhofsquartier und der Altstadt. Ja, und etwas enttäuscht über den Ausgang des Wettbewerbs sei er schon gewesen, "zumal seine damalige Präsentation mit Applaus quittiert wurde", sagt der Liestaler Architekt OnlineReports.

Sonja Niederhauser lässt sich von den Aktivitäten des gegnerischen Komitees nicht beirren. "Wir sind gelassen unterwegs. Wir haben es nicht unbedingt darauf abgesehen, die generischen Argumente zu entkräften, sondern wollen die Vorzüge des Projekts darstellen", erklärt sie. 

Grund zur Zuversicht hat sie insofern, als dass mit Ausnahme der SVP sämtliche Parteien die Vorlagen unterstützen. Im Einwohnerrat hatte die SVP den Quartierplan ohne Gegenstimme und den Stadtpark-Kredit grossmehrheitlich gutgeheissen.