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"Gewinnoptimierung trübte Risiko-Blick": Fairbanking-Unternehmen BKB

BKB erhält für ihre Affären einen scharfen GPK-Rüffel

ASE, Schwarzgeld, Kursmanipulation, falsche Kontoauszüge: Der Report der Basler Geschäftsprüfungs-Kommission


Von Peter Knechtli


Die Affären der Basler Kantonalbank (BKB) tragen den damaligen Verantwortlichen einen scharfen Rüffel der grossrätlichen Geschäftsprüfungs-Kommission ein. Gesetzesänderungen sollen künftig für eine seriösere Geschäftspraxis und ernsthaftere Aufsichtsorgane sorgen.


Gleich mit mehreren selbst verschuldeten Skandalen hat die Basler Kantonalbank (Solgan: "fairbanking") in den letzten Jahren ihrem Image nachhaltig Schaden zugefügt: Der Anlage-Affäre um die ASE Investment AG (die OnlineReports ans Tageslicht beförderte), das USA-Geschäft mit der Verwaltung unversteuerter Vermögen mit noch hängigem Steuerstreit mit den US-Behörden, die Kursmanipulation durch Handel mit eigenen Partizipationsscheinen und der Fehlversand von Kontoauszügen durch das Tochterunternehmen "Bank Coop".

Risiko-Anreiz: Dreifacher Fixlohn als Bonus

Die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) des Basler Grossen Rates, die diese vier Fälle untersuchte, kommt zum Schluss, dass das Streben nach Gewinnoptimierung und die Aussicht auf fette Boni das Risikobewusstsein der strategisch und operativ Verantwortlichen "getrübt" habe. Ein für sich selbst sprechendes Detail: Für das Private Banking Zürich, über das ASE-Geschäfte liefen, galt bis 2012 ein von der übrigen Bank separiertes Bonussystem, das dem Filial-Leiter "den doppelten bis dreifachen Fixlohn als Bonus" bescherte.

Der BKB – und indirekt auch dem Kanton als Eigner – sei durch die Vorkommnisse "erheblicher Schaden" entstanden, halten die Geschäftsprüfer in ihrem heute Mittwochmorgen veröffentlichten Schlussbericht fest.

Nach ihrem heutigem Kenntnisstand sei indes "in keinem Fall ein nach Schweizer Strafrecht relevantes, auf persönliche Bereicherung ausgerichtetes Verhalten von Mitarbeitenden der BKB oder der Bank Coop ersichtlich". Anders liegt der Fall bei den ASE-Verantwortlichen, gegen die die Aargauer Staatsanwaltschaft wegen betrügerischen, strafrechtlich relevanten Tatbeständen ermittelt.

Die Verantwortlichen von BKB und Bank Coop sowie auch die zuständigen politischen Aufsichts- und Oberaufsichtsorgane (also auch die GPK selbst) müssten sich Fehleinschätzungen problematischer Geschäftspraktiken und einen mangelhaften Informationsaustausch vorwerfen lassen.

Wichtige Dokumente vorenthalten

Wie aus dem Report weiter hervorgeht, versuchte sich die BKB in Schadensbegrenzung, die auch vor Transparanz gegenüber dem Oberaufsichtsorgan nicht Halt machte. So seien ihr "zentrale Dokumente" wie die Verfügung der Finanzmarktaufsicht (Finma) zum Fall ASE oder die Vollversion des Berichts der Zürcher Anwaltskanzlei Bär & Karrer, die im BKB-Auftrag das Verhalten der Bank  gegenüber der ASE und ihren Kunden bankregulatorisch untersuchte, "vorenthalten" worden.

Die GPK kam aber dennoch zu Informationen, weil Whistleblower weiterhalfen und ihr eine Kopie der Finma-Verfügung, eine interne Aktennotiz und ein Einvernahmeprotokoll zuspielten. Kein Wunder: Die Geschäftsprüfer mussten feststellen, "dass diejenigen Informationen, die sie direkt von der BKB zum Fall ASE erhielt, ein anderes Bild abgaben als die Ausführungen in der Verfügung der Finma zum Fall ASE" und dass sich zumindest der öffentliche Teil des Berichts von Bär & Karrer zum Fall ASE "nicht in Einklang bringen lässt mit den Erkenntnissen und Schlussfolgerungen der Finma".

Wenig Ahnung vom Geschäftsmodell

Im Fall ASE, der strafrechtlich noch nicht aufgearbeitet ist, fiel den parlamentarischen Investigatoren auf, dass die damalige BKB-Geschäftsleitung trotz Kreditausständen in dreistelliger Millionenhöhe "kein vollständiges Bild über das Geschäftsmodell der ASE" und ihren Versprechen von 18 Prozent Rendite hatte. Angaben des ASE-Inhabers zu seiner Firma seien "zu wenig oder gar nicht verifiziert" worden.

Die GPK hält es für "nicht vorstellbar", die Anfang 2011 ruchbar gewordenen "dramatischen Umstände" durch den damaligen Direktionspräsidenten Hans Rudolf Matter nicht zumindest dem damaligen Bankratspräsidenten Andreas Albrecht rapportiert worden seien, der seinerseit den Gesamt-Bankrat hätte informieren müssen.

Aufsicht: Schlaff statt straff

Auch Finanzdirektorin Eva Herzog als für die Wahrnehmung der Aufsicht über die BKB zuständige Regierungsrätin bekommt ein bisschen Fett ab. Es sei "problematisch", dass sie "stets der Auffassung war, dass sie über keine weitgehenden gesetzlich festgelegten Aufsichtsrechte verfüge und der Gesetzgeber die BKB unternehmerisch sehr frei ausgestaltet habe". Demgegenüber habe die operative Eben der BKB im Fall ASE "vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr gesehen".

Um dreistellige Millionenbeträge geht es auch im USA-Geschäft – für Verfahrenskosten und eine mögliche Busse. Auch hier habe die Finanzdirektorin oder ihr Departement die "Alarmzeichen nicht oder zu spät erkannt". Das blauäugige Vertrauen der zur Aufsicht verpflichteten Politikerinnen und Politiker zieht sich wie ein roter Faden durch den 35-seitigen Report. So auch zwischen 2009 und 2012, als die BKB kursstützenden Handel mit eigenen Partizipationsscheinen betrieb, sei diese Praxis weder durch das Finanzdeparement noch durch die Regierung kritisch hinterfragt worden.

Neue Gesetzesregelungen

Der GPK-Bericht mündet in zehn Empfehlungen die in die geplante Revision des BKB-Gesetzes einfliessen sollen: Saubere Klärung der Verantwortlichkeiten, Aufsicht und Oberaufsicht, Klärung des Verhältnisses zwischen BKB und ihrer Tochter Bank Coop, Schaffung einer Eignerstrategei für die BKB, Professionalisierung des Bankrates und Gewährleistung einer raschen und vernetzten Information.

Der GPK-Bericht zur Basler Staatsbank, die sich derzeit unter neuer Leitung im Umbruch befindet, wurde von der Subkommission unter dem Präsidium von LDP-Grossrat Michael Koechlin verfasst und von der Gesamtkommission unter dem Vorsitz von Tobit Schäfer (SP) einstimmig verabschiedet.

17. Juni 2015

Weiterführende Links:


BKB: "Grundlegende Aufarbeitung"

"Die Basler Kantonalbank teilt die Auffassung der GPK uneingeschränkt, dass die Vorkommnisse einer grundlegenden Aufarbeitung bedürfen. Die BKB hat diese Aufarbeitung bereits vor längerer Zeit nach bestem Wissen und Gewissen abgeschlossen. Die entsprechenden organisatorischen und personellen Konsequenzen wurden gezogen. Die erforderlichen Massnahmen wurden umgesetzt und von der Prüfgesellschaft im Rahmen ihrer aufsichtsrechtlichen Tätigkeit überprüft."


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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
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Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.