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"Fehler können vorkommen": Baselbieter Grossbaustelle

Schwarzarbeit: Kontrolle der Kontrolleure auf dem Prüfstand

Gegen die private "Zentrale Arbeitsmarkt-Kontrolle" (ZAK) im Baselbiet werden Vorwürfe laut


Von Peter Knechtli


Kontroverse um Leistungen und Abrechnungen bei der ausgelagerten Baselbieter Baustellen-Kontrolle: Jetzt steht der Vorwurf im Raum, die "Zentrale Arbeitsmarkt-Kontrolle" (ZAK) könnte mehr Subventionen bezogen als Löhne ausbezahlt haben.


Die Vorwürfe gegen die "Zentrale Arbeitsmarkt-Kontrolle" – eine von den Baselbieter Sozialpartnern des Baugewerbes paritätisch betragene private Schwarzarbeits-Kontrollstelle – durch das SRF-"Regionaljournal" reissen nicht ab: Laut einem Bericht von gestern Donnerstag deklarierte die Kontrollstelle, präsidiert vom ehemaligen Wirtschaftskammer-Direktor Hans Rudolf Gysin, mit Datum vom 31. Januar 2012 für einen vollberuflich tätigen Baustellen-Kontrolleur einen Brutto-Jahreslohn von 105'000 Franken. Ihm seien brutto aber nur 55'000 Franken, also gut die Hälfte ausbezahlt worden. Für drei Vollzeitstellen habe die Kontrollstelle Brutto-Jahreseinkommen von knapp 400'000 Franken deklariert.



Transparenz gefordert

Dieser Vorwurf impliziert, dass die Kontrollstelle Steuergelder erschlichen haben könnte. Das Seco zahlt 50 Prozent der Löhne der Kontrolleure – sowohl an jene auf Baustellen spezialisierte der ZAK wie für die kantonseigenen Inspektoren. Die restlichen 50 Prozent zahlt der Kanton Baselland.

Der Radio-Bericht löste im aufgeheizten Wahlkampf-Klima Aufregung aus. 
Die Baselbieter SP fragte in einer Medienmitteilung, ob es bei der Schwarzarbeit-Kontrolle "schwarze Kassen" gebe, sprach von "Unregelmässigkeiten aus dem Umfeld des Baselbieter Hauses der Wirtschaft" und "fordert nun endlich Transparenz". Den Verdacht schwarzer Kassen wischt ZAK-Präsident Gysin vehement von sich: "Nein, um Himmels Willen!"

Gysin: "Kein Subventionsbetrug"

Gegenüber dem Radio erklärte sich der ZAK-Präsident "hundertprozentig überzeugt, dass der Geschäftsführer und das Mitarbeiterteam der ZAK keine strafbaren Handlungen – weder Falschbeurkundung noch Subventionsbetrug – begangen haben". Auf Anfrage von OnlineReports sagte Gysin: "Ich gehe davon aus, dass es nicht zu Unregelmässigkeiten gekommen ist." Er schränkte aber ein: "Fehler können jedoch in jedem Unternehmen vorkommen."



Seco-Sprecher Fabian Maienfisch betonte gegenüber OnlineReports, das Staatssekretariat stehe "in keinem direkten Vertragsverhältnis zur ZAK, sondern nur zum Kanton Baselland". Hingegen besteht eine Leistungsvereinbarung zwischen der Kontrollstelle und dem Kanton.


Richtig kontrolliert hat niemand


Laut Maienfisch erhält das Seco zur Auszahlung der Subvention Abrechnungen das Kiga. Daraus gingen die Aufwendungen der staatlichen Kontrolleure und die Stellenprozente detailliert hervor. Zu den ZAK-Kontrollen hingegen werde nur eine "Grobübersicht" und eine "Pauschalabrechnung" geliefert: "Wir wissen, dass die ZAK dem Kanton aufgrund der Leistungsvereinbarung eine Rechnung von 380'000 Franken für drei Inspektoren stellt, die das Seco zur Hälfte dem Kanton finanziert." Dem Seco lägen keine detaillierten Lohn-Abrechnungen der ZAK-Inspektoren vor, vielmehr beschränke sich das Staatssekretariat auf eine Plausibilisierung. Es habe bisher "keine Veranlassung" gehabt, an der Höhe der verrechneten Beträge zu zweifeln.

Gegenüber den Kontrolleuren herrschte das "Prinzip Vertrauen". Vereinbarungs-Partner der ZAK ist die Volkswirteschaftsdirektion, faktisch repräsentiert durch das "Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit" (Kiga). Chef Thomas Keller sagte gegenüber OnlineReports, das Amt habe sich von der ZAK Lohndeklarationen geben lassen. "Ob die deklarierten Gelder auch an die Inspektoren ausbezahlt wurden, haben wir nicht kontrolliert."

Laut Recherchen von OnlineReports ist in der Leistungsvereinbarung festgehalten, dass die jährlich 380'000 Franken pauschal für drei Vollstellen – zwei Kontrolleure und eine Administrationskraft – ausbezahlt wurden.

Verspäteter ZAK-Jahresbericht


Seit 2014 ist jedoch eine neue Leistungsvereinbarung in Kraft, nachdem die ZAK mit zusätzlichen Aufgaben in den gesetzlichen Status einer "funktionalen Verwaltung" gehoben wurde und das Kiga als Drehscheibe der Schwarzarbeits-Kontrolle ablöste. Seither erhält die mit 300 Stellen-Prozent ausgestattete ZAK eine Jahresentschädigung von 650'000 Franken.



Die ZAK ist verpflichtet, dem Landrat einen Jahresbericht vorzulegen. Doch dieses Jahr nahm es die ZAK mit ihrem Jahresbericht 2014 – möglicherweise erklärbar mit einem Wechsel in der Geschäftsleitung – nicht besonders eilig: Der Landrat bekam ihn bisher nicht zu Gesicht. Laut Kiga-Chef Keller traf der Rapport just vorgestern Mittwoch auf seinem Amt ein.



Zu wenig Betriebskontrollen

Aufgrund einer jetzt folgenden Bewertung des Jahresberichts werde das Amt entscheiden, ob es allenfalls "Massnahmen empfehlen" wolle. Weiter ging Keller in seinen Aussagen nicht. Bemerkenswert ist immerhin, dass laut "Regionaljournal" die Zahl der Baustellen-Kontrollen letztes Jahr trotz erhöhter Beiträge markant zurückgegangen sei. Statt "mindestens 200 Betriebskontrollen", wie gefordert, wurden nur 128 Kontrollen durchgeführt.

Auf Anfrage von OnlineReports sagte Gysin, er könne "nach jetzigem Kenntnisstand Verfehlungen ausschliessen". Die offenen Fragen zur Lohndifferenz des Kontrolleurs in der ZAK-Deklaration und die nicht erfüllte Mindest-Anzahl an Betriebskontrollen wolle er aber vertieft abklären und den Kontakt zu Kiga und Seco suchen.

Als Präsident der 2007 als Verein gegründeten ZAK steht der frühere Wirtschaftskammer-Chef Gysin zwar im Fokus, aber Aufsichts-Verantwortung tragen auch andere: Vizepräsident ist der frühere SP-Landrat und Regierungsratskandidat Daniel Münger.

11. September 2015

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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.