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Fragen nachträglich eingefügt: Umstrittenes Interview des Kommissionsberichts

Neue Runde im Liestaler Spital-Streit: Arcoplan fordert Berichtigung

Bau- und Planungskommission suggerierte Interview mit nachträglich eingesetzten Fragen


Von Peter Knechtli


Der Streit um die Kostenüberschreitung bei der Sanierung des Kantonsspitals Liestal geht in eine neue Runde: Die Basler Architekturfirma Arcoplan fordert eine Berichtigung der Vorlage der landrätlichen Bau- und Planungskommission. Grund: Der Bericht enthält ein Interview, das so nie geführt worden war. Die Kommission benutzte Arcoplan-Unterlagen und setzte die Fragen dazu nachträglich ein.


Selbst unmittelbar vor den Festtagen kehrt im Streit um die Kostenüberschreitung bei der Sanierung des Kantonsspitals Liestal keine Ruhe ein. Grund ist der lange erwartete Bericht der landrätlichen Bau- und Planungskommission zu diesem brisanten Geschäft, bei dem es letztlich um die Verantwortung der Bau- und Umweltschutzdirektorin Elsbeth Schneider geht. Sie hatte bei der Behandlung der letzten Kostenüberschreitung im Februar 1999 dem Parlament versprochen, solches werde sich nicht wiederholen. Am kommenden 10. Januar stehen im Landrat erneut 18 Millionen Franken Nachtrags- und Zusatzkredite für den Spitalbau zur Diskussion.

"Möglicherweise strafrechtliche Fragen"

Als Arcoplan-Chef Ulrich Raeber dieser Tage den Kommissionsbericht studierte, traute er seinen Augen kaum: Dem dreiseitigen Bericht mit allgemeinen bekannten Erläuterungen folgt ein 17-seitiger Anhang in Interviewform ("Fragen- und Antwortenkatalog"), in dem sowohl Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) wie Arcoplan abwechselnd auf konkrete Fragen antworten. Pikant daran: Nur bei den Fragen 30 bis 36 handelt es sich um authentische Antworten auf Antworten, die Arcoplan an der Kommissionssitzung vom 16. August gestellt worden waren. Alle andern Antworten entnahm Kommissionspräsident Karl Rudin der 20-seitigen Dokumentation "Zusammenfassung der (wichtigsten) Standpunkte der Architektin mit Beilagen", die Arcoplan der Kommission abgegeben hatte. Offenbar hatte Kommissionspräsident Rudin die Fragen dazu dieser Tage nachträglich komponiert und als Antworten die Zitate aus dem Arcoplan-Bericht verwendet.

Für Arcoplan ist dieses Vorgehen unhaltbar: In einem Schreiben an die Landeskanzlei vom 22. Dezember bittet das erbittert kämpfende KMU, gegenüber sämtlichen Adressaten dieses Berichts - Landratsmitglieder, Medien, und Internet - "um eine unverzügliche Veröffentlichung" einer "Richtigstellung" - verbunden mit einem Rückzug und Neufassung des Kommissionsberichts. Die Richtigstellung soll deutlich machen, dass die im Anhang des Kommissionsberichts veröffentlichten Fragen "der Arcoplan nie zur Stellungnahme zugestellt" worden seien. Es handelt sich bei den "Antworten Arcoplan" um "selektive und aus dem Zusammenhang gerissene Zitate" aus dem der Kommission abgegebenen Unterlage. Arcoplan fordert, dass der Bericht der Bau- und Planungskommission "zurückgezogen und in den kommenden Tagen in überarbeiteter Form neu veröffentlicht" werde. Das von der Bau- und Planungskommission gewählte Vorgehen sei "fragwürdig und verletzend, ganz zu schweigen, von den zahlreichen rechtlichen (einschliesslich möglicherweise strafrechtlicher) Fragen, die hier aufgeworfen werden".

Die Kommission hat einen Papierberg mit Inhaltsmaus geboren

Der Bau und Planungskommission kann nicht vorgeworfen werden, sie habe sich mit dem Streit-Objekt Kostenüberschreitung sowie insbesondere mit dem Verantwortlichkeits-Krieg zwischen der Bau- und Umweltschutzdirektion und der Basler Architekturfirma Arcoplan ungenügend auseinander gesetzt. Insbesondere Kommissionspräsident Rudin und sein Vize Remo Franz haben sogar noch versucht, das für den Kanton so der so kostspielige Schiedsgerichtsverfahren abzuwenden und zwischen den Parteien zu vermitteln. Diese Vermittlung ist aber an einer Obstruktionshaltung der Baudirektorin gescheitert ("Ich bin nur zum Zuhören gekommen").

Wer den Kommissionsbericht nun durchliest und Erkenntnisgewinn erwartet, wird enttäuscht: Die Kommission gibt ihre offensichtliche inhaltliche Überforderung an den Landrat weiter, ohne dies klar zu deklarieren. Dass beide Seiten Fehler begangen haben - dies die einzige handfeste Bewertung - ist nun wirklich ein Gemeinplatz. Und was die Landräte mit dem 17-seitigen Fragen- und Antwortenkatalog anfangen sollen, aus dem schon die Kommission kein Fazit zu ziehen vermag, ist vollends schleierhaft. Der Bericht ist ein Beleg getaner Arbeit, aber keine wirkliche Entscheidungshilfe. Vergeblich sucht man darin eine kritische Auseinandersetzung mit der Regierungsvorlage, die ein KMU offensiv in den Dunstkreis krimineller Machenschaften stellt, ohne selbstkritisch auf offensichtliche eigene Fehler einzugehen. Die Kommission scheint sich an diesem Vorgehen nicht zu stören.

Ermittlungsfähigkeit hat nachgelassen

Es geht hier nicht darum, der einen oder andern Partei das Wort zu reden. Es bleibt offen, ob sich Grundlegendes geändert hätte, wenn das Interview der Parlamentarier mit den beiden Parteien authentisch geführt worden wäre. Doch eine Erkenntnis schafft der Kommissionsbericht: Parlamentarische Arbeit tritt zunehmend an Ort. Die Regierung trat in ihrem Bericht in einer selten klaren Form die Schuld mehr oder weniger pauschal an die Auftragnehmer ab. Von der Bau- und Planungskommission wäre zu erwarten gewesen, dass sie sich mindestens zu Form, Inhalt sowie zur Berechtigung der pauschalen Anschuldigungen äussert. Schliesslich ist sie nicht nur eine Spezialkommission, sondern auch Teil der parlamentarischen Oberaufsicht. Auch wäre ein Kommentar über die Umstände, unter denen die Vermittlungsbemühungen der Kommissionsspitze gescheitert waren, angebracht gewesen.

Wer im letzten Vierteljahrhundert die politische Arbeit im Baselbiet verfolgt hat, stellt fest, dass die parlamentarische Investigations-Fähigkeit eklatant nachgelassen hat. Man denke nur an messerscharfen Arbeiten, die Abgeordnete wie Rudolf Andreatta oder Christine Baltzer abgeliefert haben. An ihnen sind heutigen Rapporte zu messen. Schon in den ersten Januar-Wochen soll im Landrat über die Spitalkredite entschieden werden. Niemand glaubt im Ernst daran, dass es sich die Damen und Herren Landräte zum erstrangigen Ziel machen werden, den Kommissionsbericht über die Fest- und Feiertage seriös durchzuackern. So bleibt der parlamentarische Report das, was sich die Regierung nur wünschen konnte: Eine Alibi-Übung.

23. Dezember 2001

Weiterführende Links:


Stellungnahme von Kommissionspräsident Karl Rudin (SP)
"Diese Unterstellung verletzt mich"

Die schwerwiegende Unterstellung, ich hätte nachträglich Fragen fingiert, das heisst bösartig etwas beabsichtigt, verletzt mich sehr. Der Fragekatalog diente der BPK als Arbeitsinstrument. Ich will Ihnen anhand der ersten Frage (Gesamtverantwortung) die Arbeitsweise kurz erläutern. Beide Parteien haben in der Kommission mündlich zu dieser Frage Stellung genommen und beide haben eine schriftliche Stellungnahme zu diesem Punkt der Kommission abgegeben. Die Stellungnahme der Bau- und Umweltschutzdirektion ist ebenso wortgetreu wiedergegeben wie die der Arcoplan. Die Bau- und Planungskommission hatte beschlossen, ihr Arbeitsinstrument, ergänzt mit Fragen und Antworten aus den Sitzungen, zu veröffentlichen. Einerseits um die Arbeit zu dokumentieren, andererseits auch, um die widersprüchlichen Antworten offenzulegen. Mehr möchte ich dazu erst wieder sagen, wenn ich mit Herrn Raeber persönlich gesprochen habe.
Das meinen Landrätinnen und Landräte
Welches ist Ihre Meinung zum Vorwurf von "Arcoplan", die Bau- und Planungskommission habe nachträglich Fragen zu Aussagen in anderweitigen Dokumenten hinzugefügt und so den Eindruck erweckt, es handle sich um ein authentisches Interview? Sind Sie mit dem Kommissionsbericht zufrieden? Wo sehen Sie allenfalls Lücken? Ist eine Parlamentarische Untersuchungskommission PUK, wie sie die SP fordert, noch nötig?


Eric Nussbaumer
Landrat und Präsident SP BL
Der Vorwurf erweckt in mir den Eindruck von Kleinlichkeit, insbesondere wenn man weiss, dass der Präsident der Bau- und Planungskommission sicher keine Seite benachteiligen wollte. Das Vorgehen der BPK bleibt leider ungeschickt. Der Bericht muss aber nicht berichtigt werden. Arcoplan kann - wenn sie das für opportun hält - allen Landräten eine schriftliche Stellungnahme abgeben. Unsere Adressen sind öffentlich. Der Kommissionsbericht ist kein Untersuchungsbericht und darum in Ordnung. Es geht nicht darum, die Ursachen der Misere zu orten, sondern die Berechtigung des Zusatzkreditbegehrens zu würdigen. Die politische Aufarbeitung der Misere muss anderweitig gemacht werden. Ja, sie ist nötig, weil Parlament und Regierung einmal gesagt haben, dieses Projekt sei mit einem Kostendach von 136,2 Mio. Franken zu erledigen. Inzwischen müssen wir Zusatzkredite von rund 32 Millionen bewilligen; eine Kostenüberschreitung von satten 24 Prozent. Das ist gravierend. Wenn die Politik hier nicht volle Transparenz über die Ursachen, Abläufe und Vorkommnisse herstellt, macht sie sich leider noch unglaubwürdiger.



Sabine Pegoraro
Landrätin und Präsidentin FDP BL
Ich habe Ihren Bericht gelesen, und die Kritik der Arcoplan am Kommissionsbericht ebenfalls aus den Medien erfahren. Da ich über keine weiteren Informationen verfüge und die genauen Fakten nicht kenne, kann mir kein abschliessendes Urteil über diese Sache bilden. Den Kommissionsbericht finde ich so weit gut, allerdings wird unsere Fraktion seitens unserer Kommissionsmitglieder noch umfassend informiert werden. Als Aussenstehende kann ich heute noch nicht beurteilen, ob allenfalls Lücken bestehen. Ich bin im heutigen Zeitpunkt klar gegen eine PUK. Ich glaube nicht, dass eine PUK mehr bewirken oder zu Tage befördern würde, als heute schon mit dem Bericht der BUD und der Arbeit der Kommission auf den Tisch gelegt wurde. Zudem hat die BUD offensichtlich schon die Lehren gezogen und Massnahmen ergriffen. Die Einsetzung des Schiedsgerichts für den Rechtsstreit gegen die Arcoplan dürfte die Frage der juristischen Verantwortlichkeiten abdecken.

 


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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
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Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.