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© Foto by Jan Amsler, OnlineReports.ch
"Sie haben mich gefeiert wie einen Star": Mustafa Atici.

Beat Jans als Bundesrat: Mustafa Aticis einzige Chance

Am Samstag zeigt sich, ob es der Basler Regierungspräsident auf das Bundesrats-Ticket der SP schafft. Und damit auch, ob eine Ersatzwahl in Basel-Stadt noch immer ein Thema ist.


Von Alessandra Paone und Jan Amsler


50 Jahre. 50 Jahre! So lange wartet Basel darauf, wieder im Bundesrat vertreten zu sein. Am Samstag könnte der Stadtkanton diesem Ziel ein kleines Stück näher kommen. Dann entscheidet nämlich die Bundeshausfraktion der SP, wen sie für die Nachfolge von Alain Berset nominiert.

Nervosität macht sich breit. Wird der Basler Regierungspräsident Beat Jans auf dem Ticket sein? Niemand kann diese Frage mit Gewissheit beantworten. Die Konkurrenz ist gross. Neben Jans kandidieren die Nationalräte Daniel Jositsch (ZH), Jon Pult (GR), Roger Nordmann (VD), Matthias Aebischer (BE) und die Berner Regierungsrätin Evi Allemann.

Allemann dürfte gesetzt sein, da es sich die SP als Gleichstellungspartei kaum leisten kann, sie nicht zu nominieren. Jans' Chancen auf eine Nomination sind demnach wohl grösser, wenn sich die Fraktion für eine Dreier-Auswahl entscheidet.

Mit Jans' Nomination würde für Basel-Stadt nicht nur der langersehnte Bundesratssitz näher rücken. Auch die Ersatzwahl für die Regierung wird dann erneut zum Thema.

 

Neue Ausgangslage

 

OnlineReports hat mögliche Szenarien bereits Ende September analysiert, als Jans seine Ambitionen bekannt gab. Seither hat sich jedoch einiges geändert. Die anfangs noch sehr zurückhaltenden Grünen beispielsweise wollen eine Kandidatur nun prüfen.

Spätestens seit den vergangenen nationalen Gesamterneuerungswahlen drängt sich aber eine weitere Frage auf: Die nach der Rolle von Migrantinnen und Migranten in der Politik. Die Wahl der Solothurnerin Farah Rumy (SP), der ersten Politikerin mit sri-lankischen Wurzeln im Nationalrat, und des türkischstämmigen Hasan Candan (SP) aus dem Kanton Luzern haben für Aufsehen gesorgt. Genauso die Wahl von Ylfete Fanaj im Mai: Sie ist die erste Luzerner Regierungsrätin mit kosovarischen Wurzeln.

Der Kanton Basel-Stadt ist in dieser Hinsicht Vorreiter. Vor Sibel Arslan und Mustafa Atici gab es im Nationalrat keine Mitglieder mit kurdischen Wurzeln. Atici war gar der erste Politiker mit Migrationshintergrund, der öffentlich Interesse an einer Bundesratskandidatur bekundete – obwohl er dann seine Ambitionen zugunsten von Beat Jans zurück stellte.

 

Realität in Regierung nicht abgebildet

 

In die Kantonsregierung hat es in Basel-Stadt jedoch bisher keine Politikerin und kein Politiker ausländischer Herkunft geschafft. Wobei es bis anhin auch niemand versucht hat. (Der frühere Regierungsrat Carlo Conti, dessen Vorfahren Italiener waren, sei hier ausgenommen.)

Über 50 Prozent der Menschen, die in Basel-Stadt leben, haben einen Migrationshintergrund. Eine Realität, die man auf der Strasse, an den Schulen oder in den Einkaufszentren sieht. Die aber in der Regierung nicht abgebildet ist. Eine allfällige Ersatzwahl für Beat Jans böte die Möglichkeit, dies zu ändern.

Mit seinen Bundesratsambitionen hat Mustafa Atici bereits sein Interesse für ein Exekutivamt signalisiert. Würde für ihn auch eine Regierungsratskandidatur infrage kommen?

Atici: "Es läuft gerade viel ab in meiner Seele, überhaupt in meinem Innern."

Als OnlineReports den 54-Jährigen Ende Oktober zum Tee trifft und ihm unter anderem diese Frage stellt, ist seine überraschende Abwahl als Nationalrat noch frisch. Es sei nicht die Zeit, darüber zu reden, sagt er. "Es läuft gerade viel ab in meiner Seele, überhaupt in meinem Innern." Atici möchte eine Kandidatur aber auch nicht ausschliessen: "Das wäre verantwortungslos." Er wirkt motiviert, sich das zu überlegen, zumal er insbesondere bei jungen Migrantinnen und Migranten viel Zuspruch erfahren hat, als er sich für den Bundesrat ins Spiel brachte. "Sie haben mich gefeiert wie einen Star."

Inzwischen sind wieder einige Wochen vergangen. Atici hatte Zeit, die Ereignisse vom Wahlsonntag zu verarbeiteten. Er hat seine 91-Jährige Mutter in Elbistan, im Osten der Türkei, besucht. Dort ist er mit seinen acht Geschwistern aufgewachsen.

Atici hält aber an seinen Aussagen fest: "Es ist noch zu früh, um über meine politische Zukunft zu sprechen." Er sei immer noch Nationalrat und nehme an Kommissions- und Fraktionssitzungen teil. "Ich bin noch voll drin."

 

Oder Sibel Arslan

 

Der Bildungspolitiker und Unternehmer kann sich auch vorstellen, sich ausserhalb der institutionellen Politik zu engagieren. Er denkt etwa an eine Stiftung, die sich dafür einsetzt, dass Schulabgängerinnen und -abgänger eine Anschlusslösung finden.

Für Atici wäre die allfällige Ersatzwahl für Regierungspräsident Jans wohl die einzige Chance. Bei den Gesamterneuerungswahlen im kommendem Herbst sind die drei bisherigen Regierungsmitglieder gesetzt.

Dann liegt der Fokus für eine Kandidatur mit Migrationshintergrund auf einer anderen Person: Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan. Sie hat in der Vergangenheit mehrfach angedeutet, dass sie das Regierungsamt reizen würde. Aktuell ist die 43-Jährige aber auch im Gespräch für das Präsidium der Grünen Schweiz.

 

Soziologe sieht Zeit gekommen

 

Doch wäre die Basler Bevölkerung überhaupt bereit für die erste Regierungsrätin oder den ersten Regierungsrat ausländischer Herkunft?

"Auf jeden Fall", sagt Soziologe Ueli Mäder. Der emeritierte Professor an der Universität Basel war selbst in der Basler Politik aktiv; er vertrat Basels starke Alternative (Basta) von 1993 bis 2002 im Grossen Rat. Allein schon die Zusammensetzung der Bevölkerung spreche dafür. "Wichtig ist, dass es eine Person mit Substanz ist – wobei diese Bedingung immer gelten sollte." Jemand, der sich fundiert mit gesellschaftlichen Fragen auseinandersetze und auch in der Lage sei, verschiedene Positionen zu berücksichtigen.

Mäder ist überzeugt, dass ein Regierungsmitglied ausländischer Abstammung einerseits den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern und andererseits aber auch das Bewusstsein der Menschen mit Migrationshintergrund stärken würde, dazu zu gehören.

Nach 50 Jahren ist die Zeit für ein Bundesratsmitglied aus der Region Basel vielleicht gekommen. Ist sie es auch für ein Regierungsmitglied mit Migrationsgeschichte?

23. November 2023

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Carmela Monsanto

Tanti auguri caro Beat!
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"Hauswürfe in Kippkantonen"

bz
vom 19. Februar 2024
in einem Zwischentitel
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Wenn genügend Häuser umgeworfen sind, kippen die Kantone.

RückSpiegel


Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

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Landrat Thomas Noack zitiert in einem Carte-blanche-Beitrag in der Volksstimme aus dem OnlineReports-Artikel über die Finanzkrise in Baselbieter Gemeinden.

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Baseljetzt und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports, dass Swisscom die Führungen durch den Fernsehturm auf St. Chrischona einstellt.

20 Minuten und ein Podcast der Zeit nehmen den Artikel von OnlineReports über das Hupe-Verbot für das Kinderkarussell auf dem Münsterplatz auf.

Die bz zieht den OnlineReports-Artikel über die frühere Grellinger Kirchen-Kassiererin nach, die ihre Verurteilung vor Bundesgericht anficht.

Die Basler Zeitung und Happy Radio greifen die OnlineReports-Recherche zur Girema Bau AG auf.  

 

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In einem Satz


Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).