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Marc Schinzel: "Schinzel Pommes"

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Selbstverantwortung in Krisenzeiten

Am 24. August war es zum 33. Mal so weit: Die politisch interessierte Regio Basiliensis traf sich auf dem Land, oben am Berg im kleinen Pfeffingen, mit fantastischem Blick über das Birstal. Es ist schon erstaunlich: Das Organisationskomitee des Pfeffinger Forums konnte mit Finanzministerin Karin Keller-Sutter bereits zum 20. Mal ein Mitglied der Landesregierung in der örtlichen Mehrzweckhalle begrüssen. Im Joggeli, das die Bevölkerung von Pfeffingen 15 Mal fasst, dürften kaum mehr Bundesrätinnen und Bundesräte zu Gast gewesen sein.

An jenem gewittrigen Augustabend sprach Bundesrätin Keller-Sutter über die Staatsfinanzen. In gewöhnlichen Zeiten ist das ein eher trockenes Thema, das Appellreflexe links und rechts auslöst. Bürgerliche pochen auf die Notwendigkeit eines ausgeglichenen Haushalts und einer moderaten Steuerbelastung. Linke betonen die Rolle des Staats als Investor im Interesse der Allgemeinheit und Garant eines menschenwürdigen Lebensstandards.

Die jüngste Zeit war alles andere als normal. Schwere Krisen mit Auswirkungen auf die ganze Gesellschaft lösten sich im Jahrestakt ab: Covid ab 2020, im Februar 2022 der russische Überfall auf die Ukraine, im folgenden Winter die drohende Strommangellage und im März 2023 der Zusammenbruch der Crédit Suisse (CS). Bis auf die Ukraine wurde Notrecht erlassen. Zur Bewältigung der Covid-Pandemie setzte allein der Bund 30 Milliarden Franken ein. Für die Rettung der CS mussten der Bund und die Nationalbank am 19. März dieses Jahres 209 Milliarden Franken an Liquiditätshilfe-Darlehen und Staatsgarantien sprechen. Die CS zahlte inzwischen alle in Anspruch genommenen Hilfen zurück.

Es gibt Krisen, die uns demütig machen, weil wir realisieren, dass wir nicht alles planen und beherrschen.

In einer zunehmend vernetzten, interdependenten Welt müssen wir uns daran gewöhnen, dass die Schweiz keine krisenresistente Insel ist. Entferntes, kaum für möglich Gehaltenes kann über Nacht zur realen Gefahr werden. Der beschauliche Rhythmus der Bundesratssitzung am Mittwoch und der vierteljährlichen Parlamentssessionen wird gesprengt.

Die vom Bund eingesetzten oder garantierten Milliardenbeträge beunruhigen uns zu Recht. Die Summen sind so gigantisch, dass sie sich unserer Vorstellungskraft entziehen. Für die zur Rettung der CS gewährten Mittel könnte man sämtlichen 332 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner der USA eine FCB-Saisonkarte im Sektor C2 oder einen Flug von New York nach London und zurück spendieren.

Es gibt Krisen, die kommen scheinbar aus dem Nichts, wie Corona. Sie machen uns demütig, weil wir realisieren, dass wir nicht alles planen und beherrschen. Andere Krisen wären vorhersehbar. So hätte der Überfall Russlands auf die Ukraine weltpolitisch Interessierte niemals überraschen dürfen. Die Zeichen an der Wand waren spätestens seit 2014 überdeutlich, als Putin mit seinen "grünen Männchen" die Krim handstreichartig besetzte und im Donbass einen schmutzigen Kleinkrieg entfachte, den er jahrelang am Kochen hielt. 

Selbstverantwortung ist kein Selbstzweck, sondern der beste Weg, um unsere Gesellschaft voranzubringen

Die CS-Krise fällt in eine andere Kategorie. Verantwortlich dafür waren die Personen an der Spitze dieser einst stolzen Bank, die den Aufbau der modernen Schweiz im 19. Jahrhundert entscheidend prägte. Ein ruinöses Gebaren von Selbstdarstellern, die ihre masslose Gier und Profilierungssucht skrupellos über das Wohl des Unternehmens stellten, führte in den Untergang. Noch am 19. März, als ein ungeordneter Zusammenbruch der CS mit allen verheerenden Folgen für unsere Volkswirtschaft stündlich näher rückte, mussten die Finanzministerin, die Repräsentanten des Bundes und der Nationalbank an die Spitzen der CS und der UBS appellieren, ihre Verantwortung für die beiden Banken, die Wirtschaft und die Bevölkerung wenigstens jetzt wahrzunehmen, wie es Bundesrätin Keller-Sutter in Pfeffingen eindrücklich schilderte.

Als bürgerlich-liberaler Politiker ist für mich Selbstverantwortung zentral. Diese ist aber kein Selbstzweck, sondern der beste Weg, um unsere Gesellschaft voranzubringen. Der selten zitierte Artikel 6 der Bundesverfassung hält unter dem Titel "individuelle und gesellschaftliche Verantwortung" fest: "Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei." 

Sich entwickeln, eigene Ziele verwirklichen, Erfolg anstreben, um damit auch unser Gemeinwesen zu stärken: Darauf sollten wir uns gerade in Krisenzeiten wieder vermehrt besinnen. 

4. September 2023
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Marc Schinzel, geboren 1963, studierte und doktorierte an der juristischen Fakultät Basel und absolvierte ein Postdoc-Studium in Völkerrecht und internationalen Beziehungen an der Columbia University, New York. Er arbeitet beim Bundesamt für Justiz mit Schwerpunkten im Staats- und Religionsrecht. Mit seiner Familie wohnt er in Binningen, wo er aufgewachsen ist. Seit 2015 vertritt er die FDP im Baselbieter Landrat, seit 2016 im Einwohnerrat Binningen. Schinzel gehört der Geschäftsleitung der FDP BL an. Seine Interessen sind Geschichte, Musik sowie nahe und ferne Kulturen. © Foto Landeskanzlei BL

marc.schinzel@gmail.com

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Weniger konsumieren"

Da kann ich dem Leserbriefschreiber Ueli Keller nur beipflichten. Gerade in den saturierten Gegenden des Globus müssen wir uns ernsthaft auf den Pfad begeben, von allem weniger zu konsumieren. Entsprechend weniger zu produzieren, weniger zu transportieren. Ich gehe hier nicht auf die Details ein, da ist jede und jeder in der Lage, sich die entsprechenden Reime zu machen. Beim Nachdenken über Zusammenhänge mache ich eine Ausnahme: hier besteht Wachstumsanspruch!


Steffi Luethi-Brüderlin, Basel



"Zulasten unserer Nachkommen"

Danke für diesen zusammenfassenden Kommentar; besonders die letzten beiden Abschnitte finde ich entscheidend wichtig, weil sie gerne in Vergessenheit geraten. Ein Satz am Anfang aber: "Linke betonen die Rolle des Staats als Investor im Interesse der Allgemeinheit und Garant eines menschenwürdigen Lebensstandards." Das ist nicht zwingend falsch, aber es darf niemals den ausgeglichenen Haushalt ausschliessen. Jeder Franken Staatsschulden ist Geld, das wir zulasten unserer Nachkommen ausgeben. Das ist eine Zumutung, weil diese mit Sicherheit auch vor grossen Problemen stehen werden und das von ihnen erwirtschaftete Geld für Besseres verwenden wollen, als unseren "menschenwürdigen Lebensstandard" rückwirkend finanzieren zu müssen.


Peter Waldner, Basel



"Die Welt ist in Unordnung"

Selbstverantwortung ist gut: ein Systemwandel besser! Ob mit dem Kapitalismus, mit dem Kommunismus, dem Sozialismus oder sonst einem Mus: Die autoritär-hierarchisch und industriell-militärisch-technologisch begründete Zivilisation steckt total, überall auf der Welt und in sehr vielen Bereichen in einer Krise. Auch wenn es viele immer noch nicht wissen wollen: Das System "Immer noch mehr Wachstum dank immer noch mehr Wachstum" geht nicht mehr. – Die Welt ist in Unordnung. Chaos herrscht. Unter anderem auch viele Politikerinnen und Politiker von links über die Mitte bis nach rechts scheinen sich davor in eine Art geistige Umnachtung zu flüchten. In diesem Dunkel lassen sich Chancen, die im Chaos und in Krisen schlummern, nicht für einen Wandel zum Guten nutzen.


Ueli Keller, Allschwil


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"Er soll mehrere Gedichtbänder veröffentlicht haben."

bz
am 16. Mai 2024
über den Attentäter
in der Slowakei
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Das kann man auch nicht mit Schweizer-Hochdeutsch erklären.

RückSpiegel

 

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel








In einem Satz


Die Israelitische Gemeinde Basel wählt mit Steffi Bollag als Nachfolgerin von Emmanuel Ullmann erstmals eine Frau zur Präsidentin.

Sabina Brocal wird am
1. August Förderchefin der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement Basel-Stadt.

Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.