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Marc Schinzel: "Schinzel Pommes"

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Zusammenstehen in schweren Zeiten

Am Abend des 7. Oktober 2023 feierten die Juden Simchat Tora. Dieses mit grosser Freude begangene Fest beendet das Tora-Jahr, in dessen Verlauf die fünf Bücher Mose vollständig gelesen werden. Verdiente Gemeindemitglieder lesen in den Synagogen das Ende und gleich wieder den Anfang der Tora. Die kontinuierliche Lesung steht für den ewigen Bund Gottes mit den Menschen. An Simchat Tora werden die Kinder mit Süssigkeiten beschenkt.

2023 war das Fest alles andere als unbeschwert. Am Morgen des 7. Oktober hatten tausende Terroristen der Hamas und des Islamischen Jihad Israel angegriffen. Sie wüteten bestialisch und ermordeten gegen 1200 Menschen in ihren Heimen, Autos und an einem Musikfestival. Etwa 200 teils schwer verletzte Opfer wurden nach Gaza verschleppt. Bleischwer legte sich das von langer Hand geplante Massaker auf Israel und die Juden in aller Welt.

Auch Samidoun, die die Verbrechen in den Strassen Berlins feierte, verteilte Süssigkeiten. Die linksextremistische palästinensische Gruppe, die einige Monate zuvor im Basler Gewerkschaftshaus und 2022 bei einer Gegenveranstaltung zum 125-Jahr-Jubiläum des Zionistenkongresses in Basel aufgetreten war, wurde in Deutschland verboten. Dasselbe wird zu Recht auch in der Schweiz gefordert.

Antisemitische Polemiken gegenüber dem jüdischen Staat nehmen überhand.

Als sich der völkerrechtlich zulässige Krieg Israels zur Entmachtung der Terroristen und zur Befreiung der Geiseln in Gaza hinzog und auch zahlreiche zivile Opfer forderte, wich die anfängliche Solidarität mit dem Land und den Juden einer immer beissender werdenden Rhetorik, die sich keineswegs auf Kritik an der Politik der Regierung Netanyahu und an der israelischen Kriegführung beschränkt.

Antisemitische Polemiken gegenüber dem jüdischen Staat, der als "künstliches Kolonialkonstrukt" gebrandmarkt wird, nehmen überhand. Mit perfider Täter-Opfer-Umkehr wird hiesigen Juden immer wieder die Verantwortung für gegen sie gerichtete Hass- und Gewaltakte zugeschoben: Sagt der israelischen Regierung, sie sei schuld, dass ihr verhasst und an Leib und Leben gefährdet seid …

Auch in Basel besetzten Demonstrierende Universitätsräume und skandierten die antisemitische Parole "From the River to the Sea", mit der Israel das Existenzrecht abgesprochen wird. Sie wollten im Bernoullianum einen Film über die Terroristin Leila Khaled zeigen. Diese wirkte in den 1970er-Jahren an zwei Flugzeugentführungen mit.

Alter Wein in neuen Schläuchen, fadenscheinig kaschiert hinter Begriffen wie Zionismus.

Wir sind stolz auf die Meinungsäusserungs-Freiheit und die Debattenkultur in der Schweiz. Der Nahostkonflikt und die Auseinandersetzung zwischen Israel und den Palästinensern werden kontrovers diskutiert. Was aber gar nicht geht: Der Antisemitismus kommt wieder unverfroren hoch. Alter Wein in neuen Schläuchen, fadenscheinig kaschiert hinter Begriffen wie Zionismus, den man als "rassistische Siedlerideologie" bekämpfen müsse.

Bedenklich ist es, wenn Leute, die in Behörden, an Hochschulen oder in der Politik Verantwortung für die Sicherheit und das Wohlbefinden unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger tragen, aus opportunistischer Bequemlichkeit nicht mehr dagegen halten.

Der Terror des 7. Oktober 2023 richtet sich nicht nur gegen Israel und die Juden. Er ist eine Attacke auf alle freiheitlichen, demokratischen, offenen Gesellschaften. Die jüdische Philosophin Hannah Arendt schilderte 1964 in einem Fernsehgespräch mit dem Journalisten Günther Gaus, wie sich Bekannte nach der Machtergreifung Hitlers 1933 von jüdischen Menschen abwendeten: "Das persönliche Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten, … in dem plötzlichen Verlassen. Es war, als ob sich ein leerer Raum um einen bildete."

Bei der Abwehr von Angriffen, wie sie am Tora-Fest 2023 stattfanden, müssen wir zusammenstehen. Wir dürfen nie wieder zulassen, dass jüdische Menschen und Gemeinden isoliert werden und Antisemitismus erneut salonfähig wird.

10. Juni 2024
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Marc Schinzel, geboren 1963, studierte und doktorierte an der juristischen Fakultät Basel und absolvierte ein Postdoc-Studium in Völkerrecht und internationalen Beziehungen an der Columbia University, New York. Er arbeitet beim Bundesamt für Justiz mit Schwerpunkten im Staats- und Religionsrecht. Mit seiner Familie wohnt er in Binningen, wo er aufgewachsen ist. Seit 2015 vertritt er die FDP im Baselbieter Landrat, seit 2016 im Einwohnerrat Binningen. Schinzel gehört der Geschäftsleitung der FDP BL an. Seine Interessen sind Geschichte, Musik sowie nahe und ferne Kulturen. © Foto Landeskanzlei BL

marc.schinzel@gmail.com

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Viel läuft falsch"

Reaktion zum Leserbeitrag "Es gibt nicht erst- und zweitklassigen Rassismus": Eine Parteinahme für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die massive Anfeindungen erfahren, wie sie nach 1945 wohl nie mehr vorgekommen ist, ist aus meiner Sicht dringend nötig. Wenn sich Jüdinnen und Juden bei uns nicht mehr getrauen, im öffentlichen Raum Symbole ihres Glaubens zu tragen, läuft viel falsch. Dazu kommen schwerste physische Angriffe.

Ich halte es auch für legitim, sich mit Antisemitismus zu befassen, ohne zugleich andere Formen des Rassismus zu erwähnen. "X ist schlimm, aber Y auch" relativiert letztlich beides und kann floskelhaft wirken.

Zum Krieg: Selbstverständlich gilt das humanitäre Völkerrecht auch für Israel. Meine Kolumne befasst sich aber nicht näher mit dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, sondern mit dem Antisemitismus bei uns, für dessen Bekämpfung wir in der Verantwortung stehen.

Zur Zulässigkeit des Kriegs von Israel gegen die Hamas: Im Völkerrecht unterscheidet man zwischen "ius ad bellum" (Recht zum Krieg) und "ius in bello" (Recht im Krieg). Eine militärische Intervention zur Abwehr eines über eine Grenze oder Demarkationslinie hinweg geführten Angriffs ist unter bestimmten Voraussetzungen eine zulässige Selbstverteidigung (ius ad bellum). Ob einzelne Akte der Kriegführung zur Bekämpfung dieses Angriffs rechtlich zulässig sind, ist eine davon getrennt zu prüfende Frage des "ius in bello" (humanitäres Völkerrecht).


Marc Schinzel, Binningen



"Positionen überzeug(t)en nicht"

Reaktion zum Leserbeitrag "Swisspeace steht generell für Solidarität ein": Im Zentrum dieser Kolumne stehen andere Aspekte. Nur kurz: Abgesehen von finanziellen Gründen (hohes Defizit im Kanton Baselland) war ich gegen die Gelder, weil mich Positionen von Verantwortlichen von Swisspeace und noch vor kurzem verfolgte Projekte im Nahen Osten nicht überzeug(t)en: die Ablehnung eines Hamas-Verbots, das Ein-Staaten-Modell, "die Aussöhnung" zwischen Mahmud Abbas und Hamas.

Für mich ist klar, dass die terroristische Hamas keine Rolle mehr spielen darf, weder militärisch noch politisch. Jede Vereinbarung mit Hamas ist aus ihrer Sicht rein taktisch. Ihr erklärte Ziel bleibt die Vernichtung Israels und der dort lebenden jüdischen Bevölkerung.


Marc Schinzel, Binningen



"Swisspeace steht generell für Solidarität ein"

Herr Schinzel schreibt in seiner Kolumne, man solle in schweren Zeiten zusammenstehen. In diesem Zusammenhang finde ich es bedenklich, dass man einer Organisation wie der Schweizerischen Friedensstiftung (Swisspeace), die generell für Solidarität einsteht, die Unterstützung verweigern kann. 


Thomas Eggenberger, Basel



"Es gibt nicht erst- und zweitklassigen Rassismus"

Der Überfall von Hamas und Islamischer Jihad auf Israel und der Massenmord an Frauen, Männern und Kindern war und ist ein unsägliches Verbrechen, das mit nichts zu rechtfertigen ist. Ebensowenig zu rechtfertigen ist antisemitischer Rassismus wie er leider wieder lauter und aggressiver artikuliert wird.

Es sind aber nicht nur antisemitische Ausfälligkeiten, die zunehmen, auch islamophobische Tiraden. Das ist ebenso unannehmbar. Es gibt nicht erst- und zweitklassigen Rassismus. Rassismus ist eine nicht hinnehmbare Ungeheuerlichkeit, egal gegen wenn er sich richtet. 

Der Überfall und die Verbrechen der Hamas vom 7. Oktober 2023 sind unerträglich. Das Vorgehen der israelischen Armee gegen die Zivilbevölkerung in Gaza ist es ebenfalls.  Nach Schätzungen von "Aerzte ohne Grenzen" sind neun von zehn Kindern in Gaza unterernährt. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass angesichts dieser Tatsache und der Tausenden getöteten unschuldigen Kinder von völkerrechtlich zulässigem Krieg gesprochen werden kann.

Das humanitäre Völkerrecht gilt für alle, auch für die israelische Armee. Die Verbrechen der Hamas und weiterer Terrororganisationen dürfen nicht dazu führen, dass wir die Augen vor dem unsäglichen Leid, das der palästinensischen Bevölkerung durch die israelische Armee zugefügt wird, verschliessen. 

Der widerliche Antisemitismus darf nicht dazu führen, dass der ebenso widerliche Rassismus gegen Muslime unter den Teppich gekehrt wird. Einseitige Parteinahme mag emotional nachvollziehbar sein, falsch ist sie trotzdem. 


Thomas Zysset, Bolligen


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"Basler Bauern kämpfen gegen den Dauerregen"

BaZ
in einem Titel
im Regionalteil
am 16. Juli 2024
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Zürcher Blattmacher kämpfen für die Kantonsfusion.

RückSpiegel

 

20 Minuten und zentralplus zitieren die OnlineReports-Recherche über die Baselbieter Obstbauern, die ihre Kirschen nicht verkaufen können.

Die BaZ und 20 Minuten beziehen sich in einem Artikel über den tödlichen Unfall im St. Johann auf einen Bericht aus dem OnlineReports-Archiv.

Die bz nimmt die OnlineReports-Recherche über den Kunst-Coup der Stiftung Im Obersteg auf.

Die bz vermeldet den Tod von Aurel Schmidt und bezieht sich dabei auf OnlineReports.

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel







In einem Satz


Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.

Jo Krebs
übergibt nach über 23 Jahren seine Stelle als Leiter Unternehmenskommunikation von Primeo Energie an Nachfolger Fabian Hildbrand.

Die Israelitische Gemeinde Basel wählt mit Steffi Bollag als Nachfolgerin von Emmanuel Ullmann erstmals eine Frau zur Präsidentin.

Sabina Brocal wird am
1. August Förderchefin der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement Basel-Stadt.

Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.