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Marc Schinzel: "Schinzel Pommes"

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Primitives Hauen und Stechen auf X

15. Januar 2025: Viola Amherd kündigt ihren Rücktritt an. Die Bundesrätin hat wie ich ein Konto bei X (vormals Twitter). Sie beziehungsweise ihre Medienbeauftragten posten hier die Rücktrittsmeldung.

Nun setzt ein, was auf X leider immer normaler wird: Neben Dankesbekundungen und guten Wünschen kommen reihenweise Kommentare aus den untersten Schubladen.

Ein paar Muster:

"Verlassen die Ratten das sinkende Schiff? Jetzt wo sie [Bundesrätin Amherd] mit der Hyäne der EU [gemeint ist Ursula von der Leyen] Scheisse gebaut hat, zieht sie Leine" (übersetzt aus dem Französischen). "Da war offenbar der Volks- und Landesverrat zu gross". "Sie und viele andere gehören vor ein Tribunal". Über einem Foto der Bundesrätin mit Wolodimir Selenski heisst es: "Viola Amherd ist eine Landesverräterin. Zum Glück ereilt auch sie der Elendsky-Fluch". Die Titulierung als "Landesverräterin" kommt immer wieder. Ganz am Ende der tiefen Skala steht der folgende, unterirdische Wunsch: "[Ich] hoffe sehr, sehr, dass sie [sic] bald krank werden und noch sehr lange sehr stark leiden müssen. Für mich sind sie [sic] weniger wert als das [,] was mein Hund hinten raus lässt."

Fäkalflüche runden das sprachliche Trümmerfeld ab.

Dieser Hass trifft nicht nur Viola Amherd. Bundesrätin Karin Keller-Sutter eröffnete für ihr Präsidialjahr ein X-Konto, um über ihre Tätigkeit zu informieren. Hater nutzen dies auf ihre Weise. Zu einem Post über den Empfang des diplomatischen Korps im Bundeshaus: "Ukro Nazis waren auch dabei great jop" [sic]. Zu einem Post über den Auftritt der Bundespräsidentin in der SRF-Sendung "Arena", in der über die politischen Themen im neuen Jahr gesprochen wurde: "Sie sind eine Schande und eine Verräterin unseres Landes!". Besonders enthemmt waren die Posts nach einem Tweet über ein Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenski, das dieser gewünscht hatte: "Unser Bundesrat ist ein Scheisshaufen". Die Bundespräsidentin wolle nur ihre private Kasse füllen. Putin solle die Ukraine übernehmen. Fäkalflüche runden das sprachliche Trümmerfeld ab.

Ich meldete den "Hunde-Tweet" gegen Viola Amherd bei X. Laut X-Richtlinien ist es unzulässig, jemandem Schaden zu wünschen. Es ist zwar möglich, Inhalte zu melden, doch bin ich nicht sicher, ob und wann jemand solche Meldungen sichtet. Eigentümer Elon Musk beleidigt Mitglieder der deutschen und der britischen Regierung auf X reihenweise. Bundeskanzler Scholz = "fool", Bundespräsident Steinmeier = "anti-democratic tyrant", Premierminister Starmer = "Komplize bei der Vergewaltigung von Grossbritannien", der "ins Gefängnis" gehöre (übersetzt aus dem Englischen).

Wieso thematisiere ich diese unflätigen Äusserungen auf einer privaten Plattform? "If you can't stand the heat, get out of the kitchen", meinte einst US-Präsident Truman. Wenn du die Hitze nicht erträgst, geh aus der Küche.

Die Sozialen Medien sind kein rechtsfreier Raum.

Niemand muss auf X präsent sein. Diverse Behörden, Parteien und auch Kantone haben sich schon zurückgezogen, weil für sie der informative und kommunikative Mehrwert wegen der zunehmend primitiven, sinnfreien Anfeindungen nicht mehr gegeben ist. Auch Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter wird sich nach ihrem Präsidialjahr wohl wieder von X verabschieden, wie sie sagte.

Worauf wir aber bestehen müssen: Die Sozialen Medien sind kein rechtsfreier Raum. Menschen, die haltlos diffamiert und deren Persönlichkeitsrechte grob verletzt werden, müssen sich zur Wehr setzen können. Erst recht geht es nicht, wenn auf X die Glorifizierung Hitlers, verbaler und bildlicher Judenhass im Stil der Nazi-Hetzpostille "Stürmer" und Holocaust-Leugnungen verbreitet werden. Das ist leider der Fall, obwohl X in den Richtlinien festhält, die Entmenschlichung von Personengruppen und die Leugnung gewalttätiger Ereignisse würden nicht geduldet.

In den USA mögen die Gesetze solches zulassen. In der Schweiz sind das Straftatbestände. Wir haben ein Interesse daran, solchen Entgleisungen einen Riegel zu schieben. Ich bleibe auf X, und ich bleibe dran.

20. Januar 2025
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Marc Schinzel, geboren 1963, studierte und doktorierte an der juristischen Fakultät Basel und absolvierte ein Postdoc-Studium in Völkerrecht und internationalen Beziehungen an der Columbia University, New York. Er arbeitet beim Bundesamt für Justiz mit Schwerpunkten im Staats- und Religionsrecht. Mit seiner Familie wohnt er in Binningen, wo er aufgewachsen ist. Seit 2015 vertritt er die FDP im Baselbieter Landrat, seit Juli 2024 ist er Gemeinderat in Binningen. Schinzel gehört der Geschäftsleitung der FDP BL an. Seine Interessen sind Geschichte, Musik sowie nahe und ferne Kulturen. © Foto Landeskanzlei BL

marc.schinzel@gmail.com

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Feige Anonymität"

Ich frage mich oft, ob dieser primitive Stil in den (unkontrollierten) Sozialen Medien nicht einfach mit dem guten, alten Stammtisch gleichzusetzen wäre, bei dem die Diskussionen durchaus auch oft ähnlich primitiv sein konnten und gelegentlich in einer Schlägerei endeten. Natürlich ist es einfacher, in der Anonymität der "modernen Stammtische", sozusagen aus der Ferne, wo man sich nicht in die Augen sehen muss, seine primitive, unzivilisierte Haltung auszuleben.

Wie könnte man dem begegnen? Indem man die Anonymität aufgeben müsste? Offen mit Name (und Adresse) zu seinen Aussagen stehen müsste?

Jedenfalls darf man die – sicher sehr grossen – Nachteile der Sozialen Medien nicht als Massstab alleine nehmen. Die Vorteile sind nicht zu verachten. Nur: Die feige Anonymität macht das Problem aus!


Peter Waldner, Basel



"Dranbleiben kann krank machen"

Wir leben in einer Welt, die von Gier, Herrsch- und Vergnügungssucht sowie von Zerstörungswut geprägt ist. X ist ein Teil dieser Welt, in der dranbleiben krank machen kann. X mit seiner Manifestation von Rücksichtslosigkeit und Zerstörungswut ist deshalb ebenso wenig mein Ding wie beispielsweise der ESC, den ich als eine Manifestation von Gier und Vergnügungssucht sehe.

Mit einer Mehrheit von Dummen (die nicht wissen, was sie tun), Gleichgültigen (denen eh alles Wurst ist), Schlauen (denen nur wichtig ist, was ihnen selber nützt) und Gemeinen (die dafür andere über den Tisch ziehen), kann es sowohl für die Demokratie als auch für die Menschenwürde schwierig werden. 


Ueli Keller, Allschwil



"Warum ist es so geil?"

Marc Schinzel hat recht. Wir sollten dagegenhalten. Wenn es nur nicht so anstrengend wäre!

Das bringt mich zu folgenden Fragen:

Warum ist es völlig "easy", Hassreden und Verunglimpfungen zu posten? Warum haben hasserfüllte Meinungen mehr Macht als demokratische Aussagen oder vermittelnde Beiträge? Warum ist es als Leserin oder Leser so "geil", wenn jemand sich traut, auf anderen Personen rumzuhacken? Haben wir verlernt, einen vernünftigen, wertschätzenden Diskurs zu halten? Und wann steht die Mehrheit der Menschen – diejenigen, die wertschätzend unterwegs sind – auf und zusammen und wehrt sich gegen diesen Hass? Wo bleibt der Mut?

In diesem Sinne: Danke, Marc Schinzel, dass Sie dranbleiben. Ich versuch es auch.


Beatrice Isler, Basel


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Melanie Nussbaumer

Anstand im Rat
Reaktionen Reaktionen
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"Waldenburg erhöht die Abgaben auf 72 Prozent (…). Dafür ist das Hallenbad gerettet."

BaZ
am 12. Februar 2025
auf der Frontseite
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Kein Wunder, dass die 1150-Seelen-Gemeinde kein Geld mehr hat, wenn sie sich ein Hallenbad leistet.

RückSpiegel

 

Die bz verweist in einem Artikel über Klima-Massnahmen auf OnlineReports.

BaZ und Baseljetzt erzählen die OnlineReports-Recherche über FDP-Politiker Ferdinand Pulver nach, der nach seiner Wahl zum Gemeindepräsidenten die IV-Rente verloren hat.

Die Volksstimme nimmt die OnlineReports-News zur Amokdrohung in der Primarschule Sissach auf.

Die bz zitiert in einem Artikel zum Kutschen-Museum in Riehen OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Beitrag zu den Perrondächern in Liestal Bezug auf OnlineReports. 

Bajour bezieht sich in einem Porträt von Balz Herter auf OnlineReports.

BaZ, bz und Happy Radio zitieren die OnlineReports-Recherche über den krankheitsbedingten Ausfall des Baselbieter Mitte-Präsidenten.

Die bz zieht die OnlineReports-Recherche über die finanziellen Probleme der Mitte Baselland nach.

Das SRF-Regionaljournal Basel und die bz greifen die OnlineReports-Recherche zum Helene-Bossert-Buch auf.

BaZ, bz und Baseljetzt nehmen den OnlineReports-Artikel über den Rückzug von Pick-e-Bike aus dem Laufental auf.

Die BaZ zitiert in einer grossen Hintergrund-Geschichte zur Basler GLP aus einem Artikel von OnlineReports.

bz, BaZ und Volksstimme beziehen sich in ihren Artikeln zum Jakobushaus in Thürnen auf die Recherche von OnlineReports.

Die BaZ nimmt in einem Artikel über die Wirtschaftskammer Bezug auf ein Porträt aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Volksstimme zitiert die OnlineReports-Recherche zum neuen Konzessionsvertrag der Elektra Baselland.

Bajour bezieht sich im Wochenkommentar auf die OnlineReports-Analyse zu den Basler Grünen.

Die bz zitiert die OnlineReports-Recherche zu den geplanten Beschwerden gegen die Salz-Sondierbohrungen im Röserental.

Die BaZ bezieht sich in einer Meldung über den neuen Geschäftsführer der Aids-Hilfe beider Basel auf eine Recherche von OnlineReports.

BaZ, bz, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den Abgang des Finanzchefs Tim Kretschmer beim Kunstmuseum Basel auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel zur Abstimmung über das Baselbieter Gesundheitsgesetz auf eine Recherche von OnlineReports zum Mangel an Kinderärzten im Oberbaselbiet.

Die BaZ zitiert die OnlineReports-Meldung über die Nachfolgelösung beim BackwarenOutlet.

Telebasel bezieht sich in einem Beitrag über Ticket-Betrüger beim Källerstraich auf ein Bild von OnlineReports.

persoenlich.com nimmt die Meldung von OnlineReports über den Wechsel des BaZ-Journalisten Sebastian Briellmann zur NZZ auf.

persoenlich.com bezieht sich auf die OnlineReports-Meldung über den Stellenantritt von Martin Regenass bei Prime News.
 

Weitere RückSpiegel






In einem Satz


Stefan Nellen wird neuer Staatsarchivar von
Basel-Stadt
und damit Nachfolger von Esther Baur, die in Pension geht.

Der Verwaltungsrat des EuroAirport hat Renaud Paubelle zum neuen stellvertretenden Direktor ernannt.

Der Bankrat der Basler Kantonalbank hat den 54-jährigen Christoph Auchli, CFO des Konzerns und Mitglied der Geschäfts- und Konzernleitung, zum stellvertretenden CEO und stellvertretenden Vorsitzenden der Konzernleitung ernannt. 

Der 27-jährige Lukas Loss, ausgebildeter Pianist und Gründer des Interfinity-Musikfestivals in Basel, gewinnt den Jugendpreis des Sperber-Kollegiums 2025.

Das Comité gibt die Plakette und das Motto der Basler Fasnacht 2025 bekannt: "Syg wie de wottsch".

Das "Amt für Wald beider Basel" heisst neu "Amt für Wald und Wild beider Basel".

Die Baselbieter Regierung hat den Verein "Repair Café Binningen-Bottmingen" mit dem mit 8000 Franken dotierten Freiwilligenpreis 2024 ausgezeichnet.

Der Basler Stern 2024 geht
an den "Floss"-Kapitän
Tino Krattiger für seine Pionierarbeit im Bereich Kultur und Stadtleben sowie für sein Engagement für die Aufwertung der Rheingasse. 

Das Drum'n'Bass-Produzentenduo QZB gewinnt den Basler Pop-Preis 2024 und erhält die mit
20'000 Franken dotierte Förderung und Auszeichnung des Musikbüro Basel.

Basel-Stadt
braucht einen neuen IT-Chef: Der jetzige Dienststellen-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Posten per Ende Mai 2025.

Die Jungen Grünliberalen beider Basel haben Timon Bischofberger neben Eileen Fischer ins Co-Präsidium gewählt.

Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den Basler Kulturpreis 2024.

SRF-Literaturredaktor und Drummeli-Regisseur Michael Luisier ist neu Mitglied des Schnitzelbank-Comités.

Der frühere Diplomat Paul Seger übernimmt das Präsidium der Winterhilfe Basel-Stadt von Marianne Eggenberger.

Grünen-Politikerin Natalie Oberholzer aus Liestal rückt für Erika Eichenberger in den Landrat nach.

Beatrice Stirnimann, CEO der Baloise Session, wird zur "Ehrespalebärglemere 2024" ernannt.

Eventmanager Beat Läuchli wird Projektleiter des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel.

Michael N. Hall vom Biozentrum der Universität Basel erhält den Balzan-Preis 2024 für seine Forschung zu den biologischen Mechanismen des Alterns.

Der 27-jährige Journalist Maximilian Fankhauser übernimmt im Oktober die Leitung von Baseljetzt, der Online-Newsplattform von Telebasel; die jetzige Stelleninhaberin Lea Meister wechselt zu Prime News.

Manuela Witzig, bisherige Leiterin der deutschsprachigen Unternehmenskommunikation, übernimmt per 9. September 2024 von Direktor Matthias Suhr die Leitung der Kommunikation und Public Affairs beim EuroAirport.

Evelyn Borer,
Synodenpräsidentin der Evangelischen Kirche Schweiz, ist neue Präsidentin des Vorstands von Mission 21.

Markus Habegger übernimmt am 2. August die Leitung des Tageshauses für Obdachlose in Basel als Nachfolger von
Paul Rubin.

Der Basler Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Daniel Gebhardt wird neuer Verwaltungsratspräsident der Rhystadt AG, der grössten Eigentümerin auf dem Klybeck-Areal. 

Die Baselbieter Grünen-Landrätin Erika Eichenberger tritt im September zurück, Natalie Oberholzer rückt nach.

Ass. Prof. Dr. Prisca Liberali wird für ihre Forschung auf dem Gebiet der Gewebebildung mit dem Wissenschaftspreis der Stadt Basel ausgezeichnet.

Sarah Mehler folgt am
1. Oktober als neue Geschäftsführerin der Kaserne Basel auf Eva Heller.

Markus Jordi,
langjähriges Mitglied der SBB-Konzernleitung, übernimmt am 1. Januar 2025 den Vorsitz des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz.

Karoline Sutter und Urs Berger treten nach über zehn Jahren per 31. März 2025 aus dem Bankrat der Basler Kantonalbank zurück, die Vakanzen werden demnächst ausgeschrieben.

Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.