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Blindheits-Fieber durch Hafen-Sumpf

Von PETER KNECHTLI

Worum geht es eigentlich? Dass das Volk weiss, was es von der Basler Hafen-Affäre zu halten habe.

Schon viele Nasen haben sich in die Papierstapel rund um Hafendirektor René Hardmeier und die Vertreibung der "Denkfabrik" vom Westquai gesteckt. Doch was ist dabei herausgekommen? Ein tiefer Polit-Sumpf, wo es doch darum ging, den Beziehungs-Sumpf trocken zu legen.

Da ist die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK), die Wirtschaftsminister Ralph Lewin wenige Tage vor den Wahlen massiv kritisiert; da ist die Regierung, die bestimmte Aussagen der Kommission als "falsch" zurückweist und eine Entgegnung in Aussicht stellt; da ist ein ehemaliger Gerichtspräsident, der sich durch die GPK desavouiert sieht; da ist ein Mitglied aus der Familie des Hafendirektors, das die Arbeit der parlamentarischen Prüfer in Bausch und Bogen zerfetzt; da bleibt ein Hafendirektor, der einmal gegen 300'000 Franken verdiente, auf Tauchstation.

Und da ist das Volk, das nur noch staunt über die gegenseitigen Schuldzuweisungen. Welchen Sinn macht eine Untersuchung der parlamentarischen Oberaufsicht, wenn sie anschliessend als falsches und unfaires Elaborat entwertet werden kann? Kommt es wieder einmal zu einer für Basel nicht untypischen Null-Lösung, die allen das Gefühlt gibt, ihre Pflicht getan, im Effekt aber bloss Unklarheit aktivistisch verwaltet zu haben?

Nun hat die Geschäftsprüfungs-Kommission hat nicht Heiligen-Status. Schnitzert sie, darf und soll sie berichtigt werden. Doch darum geht es nicht. Im Kern geht es um die Frage, welche Kultur die Basler Hafen-Affäre erst ermöglicht hat.

Fest steht: Regierungsrat Ralph Lewin, sonst ein eher entschlossener Frage-Steller, machte im Hafen-Fall eine schlechte Figur. Er war als Oberkommandierender des Rheinhafens und der Personenschifffahrt zumindest passiver Teil des Filzes und hat zu wenig rasch die Brisanz des "Familien-Systems Hardmeier" erkannt und die unhaltbaren Verflechtungen entknotet. Er hat aber auch "Denkfabrik"-Initiator Bruno Omlin, der sich mit seiner Renitenz vorzüglich zum Abwimmeln eignete, zu wenig ernst genommen. Dies sollte Ralph Lewin jetzt offen bekennen. Das reicht. Deshalb indes seinen Rücktritt zu fordern, steht ausserhalb jeder Verhältnismässigkeit.

Doch auch die GPK in ihrer heutigen und vor allem auch in früheren Zusammensetzungen muss sich die Frage stellen, weshalb es eine kämpferische Einzelmaske wie Omlin brauchte, um die Dimension des Fürstentums Hardmeier zu erkennen. Da hat im politischen System nicht bloss eine Alarmlampe ihren Dienst versagt, sondern eine ganze Hafenbeleuchtung. Insofern ist die Kritik an Lewin implizit auch eine Riesenportion Selbstkritik an der GPK: Sie hat ihre Augen vor den Tatsachen genauso verschlossen wie Lewin.

Immerhin eins macht das Wahrheits-Hickhack deutlich: Die Zeit für einen Neubeginn im Hafen ist überreif.

20. Oktober 2004
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"Öffentlicher Druck ist nötig"

Es braucht offenbar Einzelkämpfer wie den ehemaligen "Denkfabrik"-Betreiber Omlin, um vetternwirtschaftliche Verbindungen aufzuzeigen. Handelt es sich bei der "Hafen-Krise" um die Spitze eines Eisbergs, oder stellt sie eine Ausnahme dar? Ich denke, die GPK könnte durchaus auch andere Bereiche in den Departementen "durchforsten". Vor einiger Zeit noch wurden Staats-Aufträge nicht öffentlich ausgeschrieben, obwohl dies gemäss Submissionsgesetz zwingend vorgeschrieben war (Staatssärge/Spitalbedarf). Öffentlicher Druck ist vonnöten, um solche Ungesetzesmässigkeiten zu verunmöglichen. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann dazu in seinem Umfeld seinen Beitrag leisten, denn auch die Demokratie ist nicht vor persönlichen Interessen einzelner Exponenten gefeit, die Gesetze und Verordnungen zuungunsten der Allgemeinheit eigenmächtig interpretieren.


Karl Linder, Basel

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Schinzel Pommes
Platz für Jo
Frisch pubertiert
Alles mit scharf
Achtung: Satire!
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"Wegen tiefer Pünktlichkeit der Eurocity-Züge von Mailand nach Bern und Basel werden ihre Fahrzeiten verlängert."

bz und CH-Media-Zeitungen
am 9. April 2024
in einem Untertitel
https://www.onlinereports.ch/fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Wegen hoher Augenbrauen kommt dieser Satz jetzt im "Gelesen & gedacht".

RückSpiegel


Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn, ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).