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Blindheits-Fieber durch Hafen-Sumpf

Von PETER KNECHTLI

Worum geht es eigentlich? Dass das Volk weiss, was es von der Basler Hafen-Affäre zu halten habe.

Schon viele Nasen haben sich in die Papierstapel rund um Hafendirektor René Hardmeier und die Vertreibung der "Denkfabrik" vom Westquai gesteckt. Doch was ist dabei herausgekommen? Ein tiefer Polit-Sumpf, wo es doch darum ging, den Beziehungs-Sumpf trocken zu legen.

Da ist die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK), die Wirtschaftsminister Ralph Lewin wenige Tage vor den Wahlen massiv kritisiert; da ist die Regierung, die bestimmte Aussagen der Kommission als "falsch" zurückweist und eine Entgegnung in Aussicht stellt; da ist ein ehemaliger Gerichtspräsident, der sich durch die GPK desavouiert sieht; da ist ein Mitglied aus der Familie des Hafendirektors, das die Arbeit der parlamentarischen Prüfer in Bausch und Bogen zerfetzt; da bleibt ein Hafendirektor, der einmal gegen 300'000 Franken verdiente, auf Tauchstation.

Und da ist das Volk, das nur noch staunt über die gegenseitigen Schuldzuweisungen. Welchen Sinn macht eine Untersuchung der parlamentarischen Oberaufsicht, wenn sie anschliessend als falsches und unfaires Elaborat entwertet werden kann? Kommt es wieder einmal zu einer für Basel nicht untypischen Null-Lösung, die allen das Gefühlt gibt, ihre Pflicht getan, im Effekt aber bloss Unklarheit aktivistisch verwaltet zu haben?

Nun hat die Geschäftsprüfungs-Kommission hat nicht Heiligen-Status. Schnitzert sie, darf und soll sie berichtigt werden. Doch darum geht es nicht. Im Kern geht es um die Frage, welche Kultur die Basler Hafen-Affäre erst ermöglicht hat.

Fest steht: Regierungsrat Ralph Lewin, sonst ein eher entschlossener Frage-Steller, machte im Hafen-Fall eine schlechte Figur. Er war als Oberkommandierender des Rheinhafens und der Personenschifffahrt zumindest passiver Teil des Filzes und hat zu wenig rasch die Brisanz des "Familien-Systems Hardmeier" erkannt und die unhaltbaren Verflechtungen entknotet. Er hat aber auch "Denkfabrik"-Initiator Bruno Omlin, der sich mit seiner Renitenz vorzüglich zum Abwimmeln eignete, zu wenig ernst genommen. Dies sollte Ralph Lewin jetzt offen bekennen. Das reicht. Deshalb indes seinen Rücktritt zu fordern, steht ausserhalb jeder Verhältnismässigkeit.

Doch auch die GPK in ihrer heutigen und vor allem auch in früheren Zusammensetzungen muss sich die Frage stellen, weshalb es eine kämpferische Einzelmaske wie Omlin brauchte, um die Dimension des Fürstentums Hardmeier zu erkennen. Da hat im politischen System nicht bloss eine Alarmlampe ihren Dienst versagt, sondern eine ganze Hafenbeleuchtung. Insofern ist die Kritik an Lewin implizit auch eine Riesenportion Selbstkritik an der GPK: Sie hat ihre Augen vor den Tatsachen genauso verschlossen wie Lewin.

Immerhin eins macht das Wahrheits-Hickhack deutlich: Die Zeit für einen Neubeginn im Hafen ist überreif.

20. Oktober 2004
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"Öffentlicher Druck ist nötig"

Es braucht offenbar Einzelkämpfer wie den ehemaligen "Denkfabrik"-Betreiber Omlin, um vetternwirtschaftliche Verbindungen aufzuzeigen. Handelt es sich bei der "Hafen-Krise" um die Spitze eines Eisbergs, oder stellt sie eine Ausnahme dar? Ich denke, die GPK könnte durchaus auch andere Bereiche in den Departementen "durchforsten". Vor einiger Zeit noch wurden Staats-Aufträge nicht öffentlich ausgeschrieben, obwohl dies gemäss Submissionsgesetz zwingend vorgeschrieben war (Staatssärge/Spitalbedarf). Öffentlicher Druck ist vonnöten, um solche Ungesetzesmässigkeiten zu verunmöglichen. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann dazu in seinem Umfeld seinen Beitrag leisten, denn auch die Demokratie ist nicht vor persönlichen Interessen einzelner Exponenten gefeit, die Gesetze und Verordnungen zuungunsten der Allgemeinheit eigenmächtig interpretieren.


Karl Linder, Basel


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"Beat Kälin ist der Baulichtreporter der Schweiz"

BZ online
Titel vom 9. Januar 2021
über den Unglücks- und
Verbrechensberichterstatter
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Er recherchiert die Lichter auf Baustellen.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Bajour.ch zitiert OnlineReports in einem Interview mit der Basler Regierungsrats-Kandidatin Stephanie Eymann.

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.

Am 18. Januar reichte in Basel das überparteiliche Komitee seine Volksinitiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Regierungs-Mitglieder von 7 auf 5 mit 3'524 beglaubigten Unterschriften ein.

Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk (48) die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an.

Der Basler SP-Grossrat Christian von Wartburg übernimmt für das Jahr 2021 die Präsidentschaft des Oberrheinrats.

Über das Referendum gegen den Allschwiler Quartierplan ALBA wid am 13. Juni abgestimmt.

Seit dem 4. Januar werden die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Laufental in einem Neubau unterrichtet.

Raphael Kissling (29) wird zum Jahresbeginn neuer Geschäftsführer der Luftseilbahn Reigoldswil–Wasserfallen und Nachfolger von Johannes Sutter, der Stiftungsrat bleibt.

Die Muttenzer Gemeindeversammlung vom 9. Januar, 14 Uhr, wird auf Beschluss des Gemeinderates Corona-bedingt in der St. Jakob-Halle durchgeführt.

Für das Herbstsemester 2020 hat sich die Rekordzahl von 13'139 Studierenden und Doktorierenden für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben.

In Allschwil ist das Referendum gegen den Quartierplan "Alba" mit 601 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Michael Rolaz, derzeit Chief Development Officer CDO am Kantonsspital Baselland, wird neuer CEO der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).

Für die zurückgetretenen Ralph Lewin und Andreas Sturm wurden neu Kristyna Ters und Mathis Büttiker in den BKB-Bankrat gewählt, während das Präsidium und die bisherigen Mitglieder durch die Regierung bestätigt wurden.

Die Basler Regierung beschloss zur Unterstützung von Unternehmen in der zweiten Corona-Welle, das Kreditbürgschafts-Programm wiederaufzunehmen.

Urs Bühler wird per 1. März 2021 neuer Leiter der "Zentralen Informatik" des Kantons Baselland.

Die Baselbieter Regierung senkt den Verzugszins 2021 bei der Staatssteuer von 6 auf 5 Prozent, während der Vergütungszins unverändert bei 0,2 Prozent bleibt.

Das Budgetdefizit 2021 in Höhe von 2,2 Millionen Franken sei "mehrheitlich coronabedingt", schreibt der Birsfelder Gemeinderat.

Sarah Thönen wird am 1. April 2021 die Leitung des Bereichs "Jugend, Familie und Sport" des Kantons Basel-Stadt übernehmen.

Die Birsfelder Gemeinderätin Regula Meschberger wird ab 1. Januar 2021 als Nachfolgerin von Bianca Maag-Streit den "Verband Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) präsidieren.

Gregor Leonhardt (52) übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Basler Tiefbauamt.

Der Basler Anwalt und Notar Andreas Waldmann zieht sich per 1. Januar 2021 aus der Kanzlei Waldmann Petitpierre als Partner zurück.

Der Baselbieter Landrat nahm das Gesetz über die Bekämpfung der Schwarzarbeit und das Arbeitsmarktaufsichts-Gesetz mit 71:18 Stimmen an, doch kommt es zur obligatorischen Volksabstimmung, weil die Vierfüntel-Mehrheit nicht erreicht wurde.

Der Baselbieter Polizeikommandant Mark Burkhard ist zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) gewählt worden.

Die Central Real Estate Basel AG, Eigentümerin im Klybeck-Areal, tritt ab sofort unter dem neuen Namen Rhystadt AG auf.

Das Basler Marionetten Theater unterbricht per sofort seine Saison bis mindestens Ende 2020.

Die Basler FDP nominierte für den zweiten Wahlgang der Regierungsrats-Wahlen erwartungsgemäss ihr Mitglied Baschi Dürr sowie die LDP-Liberale Stephanie Eymann.

Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo 120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.