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Es ändern die Personen, aber kaum die Inhalte

Von PETER KNECHTLI

Die Nationalratswahlen in beiden Basel waren so spannend wie schon lange nicht mehr: Für mehrere Parteien und Kandidierende stand viel auf dem Spiel. Im Baselbiet geriet die Verteidigung des FDP-Sitzes zum stundenlangen Hängen und Würgen mit der BDP, bis schliesslich die FDP als Siegerin feststand.

Doch was nun, nach geschlagener Wahlkampfschlacht? Sowohl in Basel-Stadt wie im Baselbiet sind neue Personen am Drücker, aber es sind kaum neue Inhalte zu erwarten. In Basel-Stadt ereilte das Proporz-Pech nicht ganz unerwartet die seit erst vier Jahren amtierende Grüne Anita Lachenmeier. An ihrer Stelle fährt in der nächsten Legislatur der sportllich orientierte CVP-Mann Markus Lehmann nach Bern. Alle andern vier Bisherigen wurden wiedergewählt. Damit rückt die fünfköpfige Basler Nationalrats-Delegation nach rechts. Denn das Grünste an Lehmanns Leidenschaft ist der Fussballrasen; er ist vielmehr Vertreter des christdemokratischen Wirtschaftsflügels.

Das für Basel typische ökologische Element ist deshalb in "Bern" zwar geschwächt, aber nicht vom Tisch. Denn der trotz schmerzlichen Verlusten seiner Partei mit einem Glanzresultat gewählt Sozialdemokrat Beat Jans wird in absehbarer Zeit an Bedeutung und Einfluss in Bern – oder in Basel – noch gewinnen: Er hat beispielsweise das Potenzial, dereinst von Anita Fetz das Ständeratsmandat zu erben.

Die Freude seitens der CVP über ihren Wahlerfolg ist verständlich. Für Markus Lehmann dagegen wird die Feuerprobe in vier Jahren bevorstehen, wenn es den neuen Zentrums-Parteien gelungen sein wird, nicht nur als attraktive Marke mit Frische-Garantie aufzutreten, sondern auch mit im Wahlvolk verankerten Köpfen, die inhaltliche Ansprüche äussern. Es ist keine Frage, dass die disparate Mitte-Allianz von CVP, GLP, BDP und EVP ein rein taktisch-technisches Zweck-Bündnis ist, das durch wenig inhaltliche Übereinstimmung besticht.

Deutlich mehr politische Kongruenz ist anderseits zwischen Freisinnigen und Liberalen auszumachen: Mit Schützenhilfe der Liberalen LDP und durch seinen ebenso aufwändigen wie teils recht originellen Wahlkampf gelang Peter Malama die Wiederwahl.

 

"Der FDP-Erfolg war die Zitterpartie
einer Zitterpartei."

 

Etwas anders präsentiert sich der Wahlausgang im besonders spannungsgeladenen Baselbiet. Hier ging die Rechnung der "Starken Mitte" (so ihr Slogan), rein rechnerisch müssten zwei Sitze wahrscheinlich sein, nicht auf – wenn auch nur äusserst knapp: Nur um Haaresbreite verpasste der bis vor einem Jahr noch völlig unbekannte BDP-Landrat Peter Müller den Sprung nach "Bern". An seiner Stelle kam die FDP-Landrätin Daniela Schneeberger mit einer nicht allzu dick aufgetragenen, aber beherzt geführten Kampagne zu einem überraschenden und von den wenigsten Auguren vorausgesagten Erfolg.

Die Thürner Treuhänderin konnte von ihrem Image-Bonus als ehemalige Landratspräsidentin und harte Partei-Schafferin profitieren und der Ikonensammlung ihrer Familie – auch ihr Vater war schon Landratspräsident – nun das Krönchen aufsetzen. Politisch aber wird sich so gut wie nichts ändern: Sie liegt politisch ganz auf der KMU-Linie von Hans Rudolf Gysin, dessen Sessel sie nun beerbt.

Offen allerdings bleibt, welche Spuren die innerparteilichen Reibereien der letzten Monate an der Parteileitung und insbesondere an Kantonalpräsident Michael Herrmann hinterlassen haben. Für den Moment mindestens hat er Grund, eine gute Flasche zu öffnen, bevor er an einen Rücktritt nachdenkt. Denn die Mandatverteidigung im Alleingang war alles andere als ein Kinderspiel: Es war die Zitterpartie einer Zitterpartei.

Auf den ersten Blick düster sieht die Lage für Bisherigen SVP-Nationalrat Christian Miesch aus, den der neugewählte und mit eiserner Disziplin kämpfende Thomas de Courten aus dem Amt drängte. Doch schon bald könnte sich für den abgewählten Titterter Nachrückenden ein Comeback auftun: Wenn Caspar Baader im Dezember die Wahl zum Bundesrat glückt, kommt es bereits zum Sesselrücken. Doch auch hier: De Courtens Politikansatz ist mit jenem Mieschs fast deckungsgleich.


Ähnliches Glück könnte auch SP-Landrat Daniel Münger als Nachrückendem in der kommenden Legislatur widerfahren. SP-Nationalrat Eric Nussbaumer erzielte nämlich ein so solides Resultat, dass er bei einem allfällig bald bevorstehenden Rücktritt von FDP-Finanzdirektor Adrian Ballmer sein politische Traum-Destination als Regierungsrat anpeilen könnte. Sollte ihm dieser Schritt gelingen, könnte Gewerkschaftssekretär Münger das Ticket nach Bern lösen.

Bericht Wahlen Baselland
Bericht Wahlen Basel-Stadt

23. Oktober 2011
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"Anwätltin"

Schweizer Fernsehen
Text auf einem Standbild
der Verteidigerin
des Fussballers Dani Alves
am 22. Februar 2024
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Drippelfehler.

RückSpiegel


Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Landrat Thomas Noack zitiert in einem Carte-blanche-Beitrag in der Volksstimme aus dem OnlineReports-Artikel über die Finanzkrise in Baselbieter Gemeinden.

Die Nachrichtenagentur SDA nimmt Bezug auf OnlineReports und schreibt, dass SP-Nationalrätin Sarah Wyss für eine Regierungs-Kandidatur nicht zur Verfügung steht.

Baseljetzt und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports, dass Swisscom die Führungen durch den Fernsehturm auf St. Chrischona einstellt.

20 Minuten und ein Podcast der Zeit nehmen den Artikel von OnlineReports über das Hupe-Verbot für das Kinderkarussell auf dem Münsterplatz auf.

Die bz zieht den OnlineReports-Artikel über die frühere Grellinger Kirchen-Kassiererin nach, die ihre Verurteilung vor Bundesgericht anficht.

Die Basler Zeitung und Happy Radio greifen die OnlineReports-Recherche zur Girema Bau AG auf.  

 

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).