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Baschi Dürr – der Anfang vom Ende von Rot-Grün

Von PETER KNECHTLI

Der Basler Regierungspräsident Guy Morin jasste heute Sonntagmittag noch fröhlich im grünen Bündnis-Kreis. Dann, als um 14 Uhr die Ergebnisse der brieflich Stimmenden bekannt wurde, verzog er den Mund in Variationen: Als Regierungsrat war er gewählt. Aber in seiner Funktion als Regierungspräsident ("Vorsteher des Präsidialdepartements") muss er in den zweiten Wahlgang, da er das absolute Mehr verfehlte.

Er wird es dabei vermutlich nochmals mit dem Freisinnigen Baschi Dürr zu tun bekommen. Der 35-jährige Herausforderer schaffte weder als Regierungsrat noch als Regierungspräsident das absolute Mehr. Aber er schnitt in der Regierungsratswahl deutlich besser ab als sein freisinniger Mitbewerber Christophe Haller. Folglich wird er nochmals antreten - als Regierungskandidat gegen allfällige Mitbewerber, und als Bewerber für das Regierungspräsidium gegen Morin. Und er wird Morin schärfer attackieren als bisher schon.

Nur: Baschi Dürr wird Guy Morin nicht schlagen, aber er dürfte mit grosser Wahrscheinlichkeit in die Regierung einziehen – und politisch verantwortlicher Justiz- und Polizei-Chef werden. Daran wird auch der immer wieder gehörte Vorhalt nichts ändern, dass ein Dienstverweigerer weder die Autorität noch die Legitimation habe, ein vielhundertköpfiges Polizeikorps zu führen. Beispiele aus andern Kantonen zeigen aber, dass auch bekennende Militärkritiker gute Polizeidirektoren sein können.

Baschi Dürr hat in der Polizei ein anderes Problem: sein als teilweise überheblich wahrnehmbares Auftreten. Da ist mit den Ordnungshütern an der Front nicht zu spassen und Dürr würde gut daran tun, seinen Tarif von Anfang an in einer Tonlage durchzugeben, die dem Korps nicht schon erste Munition gegen ihn liefert.

"Baschi Dürr wird sich nicht mit der Rolle
des Minderheitspartners begnügen."


Dass sich der smarte Jung-Ambitionierte mit der politischen Erfahrung eines Seniors im Fall einer Wahl mit dem Sicherheits-Departement wird begnügen müssen, sollte von der Linken allerdings nicht mit Häme quittiert werden. Vielmehr hätte Rot-Grün, über dieses Wahljahr hinaus betrachtet, echten Grund zur Sorge.

Zwar brach Riesenjubel aus, als im Wahlzentrum der Gewinn eines einzigen SP-Sitzes bekannt wurde. Doch das Volk stärkte leicht die Rechte und bestrafte jene Mitte, auf deren Hilfe Rot-Grün angewiesen ist, um Mehrheiten im Parlament zu erzielen. Die Mitte-Parteien (wie die CVP oder die Grünliberalen GLP, die im Parlament ihren Präsidenten verlieren) stagnieren, brechen ein (wie die EVP) oder schaffen den Sprung ins Parlament nicht (wie die schwächelnde BDP), und das Grüne Bündnis geht stagnierend aus diesen Wahlen hervor.

Auch wenn sich die Grosswetterlage in Basel-Stadt nur geringfügig verschiebt, werden es SP und Grünes Bündnis in der kommenden Legislatur somit eher schwerer haben, ihre Forderungen mehrheitsfähig zu machen – einmal abgesehen davon, wie sich die unsägliche "Volksaktion" von Polit-Desperado Eric Weber verhält.

Wird Baschi Dürr am 25. November gewählt, könnte die Exekutive durch ein Mitglied ergänzt werden, das den Anfang vom Ende der rot-grünen Regierungsmehrheit markiert. Denn Dürr wird sich nicht mit der Rolle des Minderheitspartners begnügen mögen. Er wird die erste Gelegenheit nutzen, dem Aufwärm-Departement im "Spiegelhof" zu entfliehen, um im Finanz- oder Präsidialdepartement Platz zu nehmen und für eine Umkehr der Machtverhältnisse im Regierungs-Kollegium zu kämpfen. Denn auf einem dieser Sessel mag er erst recht nicht Minderheits-Partner sein.

Falls die bürgerlichen Parteien unter Einschluss der SVP in vier Jahren tatsächlich eine ernsthafte Kooperation zustande bringen, könnte es um die links-grüne Mehrheit in der Regierung geschehen sein. Baschi Dürr hat genügend Ehrgeiz, sich als Umpolungsstratege mit höheren Weihen zu profilieren.

Was in Basel-Stadt in den kommenden vier Jahren eintritt, ist eine Cohabitation von links-grün akzentuierter Regierung und rechts gestärktem Parlament – eine Konstellation, die dem Volk zumindest nichts Schlechtes verspricht.

Bericht: "Bestätigung von Rot-Grün in der Basler Regierung"
Bericht: "Leichter bürgerlicher Vormarsch in den Grossratswahlen"
28. Oktober 2012
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"Totgesagte leben meistens länger"

Ich kenne Baschi Dürr persönlich nicht. Dass Dürr ein ultraliberaler Ökonom ist, welcher finanzpolitisch anscheinend im Sinne der Tea Party in den USA handelt, blieb mir nicht verborgen. Dem Staat soll durch dauernde Steuersenkungen Handlungsspielraum entzogen werden. Die Folgen einer solchen Politik wären ein Abbau von staatlichen Dienstleistungen in Bereichen wie Schulen, Gesundheit, Sicherheit oder öffentlichem Verkehr. Aber nach der Einschätzung von Peter Knechtli muss Baschi Dürr ja ein richtiger Superman sein, welcher über die Dächer Basels fliegend, mit übermenschlicher Stärke die Bürgerlichen vor der Bedeutungslosigkeit rettet und ihnen eine strahlende Zukunft beschert. Kann ein einzelner, ausser im Film, überhaupt so viel ausrichten? Daran auch noch gleich den Anfang vom Ende von Rot-Grün zu koppeln, ist doch etwas gewagt.

Ohne Zweifel wird sich die rot-grüne Regierungsmehrheit auch in den nächsten vier Jahren anstrengen müssen. Der Wahlsieg ist kein Ruhekissen. Aber Totgesagte leben meistens länger! Und übrigens, Baschi Dürr sagte, als Regierungsmitglied müsse man das Parteibuch draussen lassen.

Otto Kunz-Torres, Basel



"FDP-Superman Baschi Dürr als bürgerliche Speerspitze?"

Peter Knechtlis scharfsinnige Wahl-Analyse in Ehren – aber eine echte Trendwende mit dem neuen FDP-Superman Baschi Dürr als bürgerliche Speerspitze zu prophezeien, scheint mir etwas verfrüht. Die schwächelnde Mitte und der Neueinzug von Eric Weber ins Parlament sind Fakten, über die frau nicht hinwegsehen kann. Vielleicht jedoch erkennt die Mitte diese Entwicklung endlich als einen Schuss vor den Bug und dass sie neue Strategien und mehr Stosskraft entwickeln muss. Sicher ist nur, dass sich erst einmal die Polarisierung zwischen links und rechts verschärft. Und dass Eric Weber im Grossen Rat wieder für mehr Unterhaltung sorgen wird. Und dass die nächsten Wahlen in vier Jahren anstehen. Bis dahin wird es sicher spannend.

Esther Murbach, Basel


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"BVB-Wiedereingliederung: Volk wird enscheiden können"

OnlineReports.ch
Schlagzeile
vom 10. Juni 2020
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Wir gliedern manchmal auch Buchstaben aus.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.