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ESAF: Ende gut – (fast) alles gut

Von PETER KNECHTLI

Gehörte ich einer Partei an und sässe ich im Landrat – ich hätte vermutlich auch zu jenen gehört, die dem Hinterher-Antrag auf eine staatliche ESAF-Defizit-Beteiligung in Höhe von einer halben Million zugestimmt hätten, wenn auch zähneknirschend. Ich hätte mich als gewählten Teil der Institution Baselland gefühlt, und hätte als solcher den Grossanlass des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests in Pratteln vom letzten August "nicht in den sicheren Konkurs schicken" wollen.

Als Politikerin oder Politiker fragt man in solchen Momenten nicht zuerst nach Paragrafen und eigenen politischen Grundsätzen, sondern lässt aus Solidarität die Seele sprechen. Nur wenige Landratsmitglieder setzten ordnungspolitische Prioritäten und verweigerten der Staatskrücke die Zustimmung.

Vielleicht war ihnen auch die Doppelfunktion von Regierungsrat Thomas Weber als (staatlicher) Volkswirtschaftsdirektor und (privater) Präsident des ESAF-OK als potenzielles Verbindungsglied zur Staatskasse ein Dorn im Auge. Vielleicht auch, wie sich die politische Elite ein halbes Jahr vor den kantonalen Wahlen als bierselige Sägemehl-Darsteller im Medienlicht sonnten.

"Thomas Weber müsste den Referendums-
Führenden eigentlich dankbar sein."

Doch dann kamen drei unbekannte junge Personen aus dem Baselbiet und ergriffen unter dem Motto "Das Volk schwingt mit" – inspiriert aus einem Freundeskreis heraus, mit hundert Franken Budget und ohne Support einer Partei – das Referendum gegen die Defizitbeteiligung. Der Groll der Folklore-Funktionäre und der grossen Schar der Schwingsport-Freunde über die kritische Regung aus den Urtiefen des Volkes war unüberhörbar.

Indes war ihr Argument, eine Volksabstimmung komme das Baselbiet teurer zu stehen als das halbe Fest-Milliönchen, ebenso wenig stichhaltig, wie Meinung, das Baselbiet habe durch den privaten Grossanlass immens profitiert.

Selbst wenn dies zuträfe, dürfen sich die Steuerzahlenden die klassische Frage stellen, ob es Aufgabe des Staates sei, die Verluste eines Privatanlasses zu sozialisieren. Denn den Notzahler-Anspruch an den Staat könnte jeder private Veranstalter auch eines kleineren Happenings erheben, wenn das Schwingfest den Präzedenzfall erst einmal geschaffen hat.

Auch wenn das Referendums-Trio anfänglich vielleicht etwas belächelt wurde, so hatte sein Plan, eine Volksabstimmung herbeizuführen, eine entscheidende Wucht: Es brachte die staatliche Defizitbeteiligung innerhalb von drei Wochen zu Fall – noch längst bevor die nötigen Unterschriften gesammelt waren. Ein einmaliger Vorgang.

Das OK, das sich den Triumph eines grossartigen Festes nicht durch Spätfolgen einer unangenehmen Polit-Debatte überschatten lassen wollte, nahm unter Druck einen letzten – erfolgreichen – Anlauf, die letzten Defizit-Rest auch noch wegzuputzen und sauber dazustehen. Beim einem Sammelerfolg von 825 Unterschriften (so der letzte Stand) stellten die drei Referendums-Führenden die Unterschriftensammlung ein.

Dass sie mit ihrem sachlichen, aber bestimmt vorgetragenen Begehren "den ESAF-Nachtragskredit auf den Rücken gelegt" (wie sie sportliche schreiben) und die Organisatoren vor dem Image eines fragwürdigen Steuergeld-Anzapfers bewahrt haben, dafür müsste ihnen Thomas Weber und die gesamte Regierung eigentlich dankbar sein.

Referendumskomitee stellt Unterschriftensammlung ein

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20. März 2023
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"Noch acht Unterschriften zum Abschicken"

… und ich hätte noch acht Unterschriften zum Abschicken gehabt! Das "Gewinne privatisieren" und die "Defizite sozialisieren" geht mir sehr auf den Geist.


Rosemarie Mächler, Aesch


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"Dann wüsste man auch bei einem Cornergletscher, warum es dort einen Stausee für die Schweizer Energiebilanz braucht."

BZ Basel
vom 9. Februar 2023
über den Gornergletscher
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Nebenbei lief im Fernsehen Fussball.

RückSpiegel


Bajour berichtete über die Kulturjournalismus-Diskussionsrunde im Theater Basel, an der OnlineReports auch teilnahm.

Telebasel nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Abbruch des ESAF-Referendums auf.

In ihrem Bericht über die bevorstehenden National- und Ständerats-Nominationen im Baselbiet bezog sich die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Primeur über die Bundesgerichts-Beschwerde der Stadt Liestal gegen das Cheddite-Kantonsgerichts-Urteil auf.

Die BZ Basel zog eine OnlineReports-Erstnachricht über eine Anzeige gegen den Laufener Stadtpräsidenten nach.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Bericht über einen diebischen BVB-Kadermann auf einen OnlineReports-Primeur.

Im Porträt von Regierungsrat Isaac Reber nahm die Basler Zeitung auf eine "fast schon legendäre Wortschöpfung" von OnlineReports Bezug.

Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundesratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Basel Area Business & Innovation, die Agentur für Standortpromotion und Innovationsförderung, hat im vergangenen Jahr 96 Startups bei ihrer Gründung begleitet und beraten – so viele wie noch nie.

Die Basler Jungliberalen nominierten Felix Guntrum, Joshua Marckwordt, Josephine Eberhardt und Benjamin von Falkenstein als Nationalrats-Kandidierende und wählten von Falkenstein zum neuen Präsidenten.

Der Basler Jungfreisinnige Jonas Lüthy (20) wurde durch die Jahresversammlung zum Vizepräsidenten der Jungfreisinnigen Schweiz gewählt.

Der 52-jährige Ökonom Chris Kauffmann, seit Herbst 2022 Chief Growth Officer beim FCB, wird neuer CEO der FC Basel 1893 AG.

Der Stiftungsrat des Sinfonieorchesters Basel Markus Poschner als neuen Chefdirigenten und Nachfolger von Ivor Bolton.

Jonas Lüthy wird neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt und damit Nachfolger von Dominik Scherrer.

Die Junge SVP Baselland hat ihre Präsidentin, neue Landrätin und Sissacher Intensivpflege-Expertin Nicole Roth als Nationalrats-Kandidatin nominiert.

Die Juso Basel-Stadt haben Ella Haefeli, David Portmann, Nino Russano und Maria Schäfer als Kandidaturen für die Nationalratswahlen nominiert.

Nach acht Jahren "erfolgreicher Zusammenarbeit" wollen im Baselbiet die Grünen und die EVP ihre Fraktions-Gemeinschaft im Landrat fortsetzen.

Benedikt von Peter, seit der Spielzeit 20/21 Intendant am Theater Basel, wird das Theater Basel weitere fünf Jahre bis Sommer 2027 leiten, indem er sich frühzeitig für weitere zwei Jahre als Intendant und Künstlerischer Leiter der Oper verpflichtet.

Auf der Basler St. Jakobs-Strasse, eine offizielle und beliebte Pendlerroute für Velofahrende, soll künftig zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Höhe des Christoph-Merian-Parks künftig in beiden Fahrtrichtungen ein Velostreifen zur Verfügung stehen.

Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.