Kommentare

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Eva Herzogs "grosse Koalition"

Von PETER KNECHTLI

Noch ganz deutlich liegen uns die hämetriefenden Kommentare ihrer politischen Gegner in den Ohren: Jetzt, so hiess es nach ihrer Wahl zur Regierungsrätin, müsse Eva Herzog am Beispiel des Schulden-Vehikels "Basler Pensionskasse" zeigen, was sie könne. Jetzt soll sie die Verbände des Staatspersonals, deren Mitglieder ihr zur Wahl verholfen haben, vom sozialmonetären Aderlass überzeugen.

Nach einigen langen Monaten der Hintergrundsarbeit legte die linke Kassenwartin einen Vorschlag vor, der ihre Voraus-Kritiker Lügen straft: Eine Pensionskassen-Reform, die Merkmale aus dem gesamten politischen Spektrum trägt, und die angesichts der Dringlichkeit ihrer Umsetzung beträchtliche politische Realisierungs-Chancen hat.

Dies ist allerdings bei weitem nicht nur Eva Herzogs Verdienst, sondern vor allem auch jenes der bürgerlichen Regierungsparteien, die der Finanzdirektorin mit ihrer grundsätzlichen Zustimmung zu den "Eckwerten" in einer Art unter die Arme griffen, die politisch Gold wert ist: Ihre Feuertaufe scheint Eva Herzog mit einem Gesellenstück zu bestehen, das ihr bei der Wiederwahl in gut zwei Jahren Gunst und Stimmen eintragen wird. Gerade so gut hätten sich Liberale, Freisinnige und CVP auf die Strategie einschiessen können, der SP-Finanzdirektorin die Reform mit Sperrfeuer zu vermiesen, um dann die Wahlbehauptung zu belegen, sie bringe zur Führung des Finanzdepartements nicht die nötigen Voraussetzungen mit.

Dass die bürgerliche Allianz dies nicht getan hat, ist ihr hoch anzurechnen. Sie liess sich angesichts der Dringlichkeit - offensichtlich in vollem Bewusstsein - in Eva Herzogs "klugen Pakt" ("Basler Zeitung") einspannen: In eine Kabinettspolitik, die schon vor der parlamentarischen Beratung die Generallinie des Erfolgs disponiert.

Diese Art, Probleme zu lösen, ist zwar aus demokratischer Optik nicht ganz unproblematisch, da im "Pakt" der Parteien zahlreiche weitere Interessengruppen nicht gleichwertig mitreden können und damit gewissermassen aussen vor bleiben. Doch sie zeigt ein Modell auf, das weit über das Problem-Projekt "Basler Pensionskasse" von Bedeutung ist: Wie schnell auch im demokratischen Staat Lösungen gefunden werden können.

Denn nicht nur die staatliche Verwaltung, wie oft bemängelt, hat ein Effizienz-Problem, auch die parlamentarische Politik ist in diesem Spittel krank. Wer die Debatten in den Landrats- und Grossratssälen verfolgt, wundert sich oft über die lähmenden Sprech-Orgien, die längst keine Debatten mehr sind, wenn Volksvertreter stur vorbereitete Manuskripte transkribieren ohne sich in einen Diskurs einzulassen, sich dem Vorredner der Vorrednerin anschliessen oder nur deshalb eine Vorlage bekämpfen, weil sie aus der falschen politischen Ecke kommt. Das Mass an Phrasendrescherei, ideologischen Grabenkämpfen und Profilierungssucht kommt einer Energieverschleuderung gleich, die zuweilen unerträglich ist.

Politik folgt nicht den Regeln der Marktwirtschaft, aber die Regeln der Marktwirtschaft sind auch in der Politik nicht a priori falsch. Politische Geschäfte haben zwar in einem gewissen Sinn Monopol-Charakter und neigen daher zu Betulichkeit, aber sie sind ebenso "Produkte", die in Konkurrenz zu andern politischen Systemen stehen und deren Behandlungs-Art letztlich die Qualität des Staats-Managements ausmacht.

Die "grosse Koalition", mit der Eva Herzog derzeit das Pensionskassen-Paket schnürt, kann selbstverständlich weder die real vorhandenen Interessen-Gegensätze einebnen noch in der Alltagspolitik erbitterte Kämpfe verhindern. Aber sie markiert bei allen berechtigten Einwänden einen Systemwechsel, der in der Basler Politik - und in der Politik schlechthin - künftig ebenso wegweisend wie erfolgversprechend sein kann: Die Überwindung des alten Block-Denkens zugunsten trag- und damit mehrheitsfähiger Lösungen. Ein hoher Anspruch, aber letztlich ein unermesslicher Gewinn für das ganze Staatswesen.

11. Mai 2006
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"Es ist das Verdienst der seinerzeitigen Legislative"

Werter Herr Hürlimann, es geht nicht um die Art der Vermögensverwaltung. Oder ist Ihre Behauptung: Die Frau Finanzministerin beschlösse seit ihrem Amtsantritt persönlich, wie die Gelder der Pensionskasse investiert würden? Wohl kaum! Es geht um das seit Jahrzehnten bestehende, "strukturelle Defizit" der Pensionskasse des Basler Staatspersonals. Das Ergebnis davon, des Deltas also zwischen von den Versicherten kassierten Renten und den - ihrer- und unsererseits - bezahlten Prämien sowie des kumulierten technischen Zinses auf den Beiträgen ist die ordentliche Überschuldung, vornehmer: "Deckungslücke". Ergänzt um das ausserordentliche Ergebnis in der Form des kumulierten Investitionsergebnisses, abzüglich des kumulierten technischen Zinses, auf dem investierbaren Kapital ergebend die Netto-Überschuldung von, Frau Herzog zufolge, 1,3 bis 1,8 Milliarden.

Die Luxus-Leistungen zu Gunsten der Versicherten - in der Form der Rentenhöhe, der Rentendauer und den überproportionalen Arbeitgeberbeiträgen - sind, was meiner Ansicht nach die unbegründete Privilegierung der Basler Staatsangestellten darstellt. Das ist nicht ihre Schuld, sondern das Verdienst der seinerzeit aktiven Legislative.


Patric C. Friedlin, Basel



"Sollen die Staatsangestellten die Folgen tragen?"

Wie sich Herr Friedlin ständig in den Adressaten seiner Belehrungen irrt!

Belehrung bräuchten, wenn schon, der ehemalige liberale Vorsteher des Finanzdepartementes und jene Herren, die als Verwalter, nicht als "Besitzer" jenes von den Staatsangestellten von Basel-Stadt schlicht und einfach durch ihre Arbeit und deren Entlohnung erwirtschafteten Pensionskassenvermögens spekulative "Performance" getrieben haben. Ausser diesen Herren hat nämlich keine Staatsangestellte, kein Staatsangestellter ausserhalb der gesetzlich und arbeitsrechtlich ganz genau formulierten Abläufe (Rente, Hypotheken) Zugriff auf das Riesenvermögen, das bis weit in die neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts hinein (abgesehen von Ausnahmen, etwa den "Küderli"-Millionen seligen Angedenkens, die Herr Friedlin und die Liberalen verschämt verschweigen, denn der damalige Finanzdirektor war ja auch einer der ihren) durchaus sorgfältig gemanagt wurde. Die Folge der bösen Taten einiger verantwortungsfern handelnder "Verwalter" sollen in den Augen von Herrn Friedlin jene tragen, die durch ihre Arbeit, ihre Lebensleistung, ihren Einsatz das Funktionieren der Kommune gewährleisteten.

Merke: Basel-Stadt hat keineswegs eine neoliberale Wählerinnen- und Wählermehrheit. Nebenbei sei es bemerkt: Die Schweiz auch nicht. Und Deutschland auch nicht. Italien ebenfalls nicht. Von Frankreich zu schweigen. Und so weiter. Wohl doch überall und unfassbar das Werk einer ganz und gar verdorbenen "Linken"!?


Alois-Karl Hürlimann, z. Zt. Berlin



"Nicht die Staatsangestellten haben den Schlamassel fabriziert"

Karl Linder hat wahrscheinlich bewusst verschwiegen, dass es in Basel viele populistische Stimmen gibt, die eine vom ihm vorgeschlagene Kreditaufnahme fast verunmöglichen, weshalb diese Lösung politisch auch nicht machbar ist. Und Patric C. Friedlin sei wieder mal in Erinnerung gerufen, dass es nicht die Staatsangestellten waren, die diesen Pensionskassen-Schlamassel fabrizierten. Damals war eine bürgerliche Regierungsmehrheit im Amte. Das wird leider sehr gerne verdrängt und vergessen.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Privilegierung der Staatsangestellten wird zur Staatsdoktrin"

Zu dieser Einschätzung kann und darf man nicht schweigen, wird doch der rein informelle Lösungsansatz einer Hand voll Regierungs- und Grossräte gnadenlos zu einem "fertigen Lösungsvorschlag einer bahnbrechenden grossen Koalition" hochstilisiert. Um zu verstehen, dass dem nicht so ist, studiere man bitte die unmissverständlichen Stellungnahmen der Handelskammer und der Liberalen auf OnlineReports!

So begrüssenswert und so löblich der Wunsch Peter Knechtlis nach parteipolitisch breit abgestützten, sachpolitisch soliden Lösungen ist - die Annahme, bezüglich staatlicher Basler Pensionskasse gäbe es einen sachpolitisch soliden Ansatz, der von einer grossen Parteien-Koalition gestützt würde, ist grundfalsch! Dass Frau Herzog das Plazet des VPOD hat, überrascht hingegen nicht. Denn der Vorschlag macht die anmassende Privilegierung der Staatsangestellten - versus der sie besoldenden Steuerzahlern, zu den direkten finanziellen Lasten der Steuerzahler - auf ewig zu offizieller Basler Staatsdoktrin!. Die in sich unschlüssige Abwicklung der Pensionskassen-Überschuldung von 1,3 bis 1,8 Milliarden Franken bewirkte, zusätzlich zu den ökonomisch bereits illusorischen ordentlichen Leistungen, ausserordentliche Aufwendungen von annuell bis zu 115 Millionen Franken (Amortisation und Zins zu Marktkonditionen).

Die Annahme, dieser Betrag würde den Staatsangestellten seitens ihrer Volksvertreter auf der Linken langfristig zugemutet, ist nicht nur unbedarft, sondern blanke Utopie!


Patric C. Friedlin, Basel



"Die Medien hinterfragen dieses Spiel selten bis gar nicht"

Politik ist häufig, wie auch hier, die Fähigkeit, eine komplexe Problematik am Schluss als gute zu verkaufen. Polit-Marketing nennt sich das. Hätte der Kanton die Hälfte der Deckungslücke einfach à fonds perdu bezahlt und damit mehr Schulden aufgehäuft (diese auch auf dem Kapitalmarkt aufgenommen), wäre es rechnerisch auf genau dasselbe herausgekommen: Die Zinsen der investierten Summe. Es gehört zum Rüstwerk der Politikers, Konzepte vorzulegen, welche sich weniger schlimm anhören. Das muss man wohl akzeptieren. Die Medien hinterfragen dieses Spiel selten bis gar nicht. Auch damit muss man sich abfinden.


Karl Linder, Basel


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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"In der Nacht auf Dienstag kam am Totentanz in Basel zu einem Totenfall."

nau.ch
vom 3. Januar 2023
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Ein anschauliches Fall-Beispiel.

RückSpiegel


Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.