Kommentare

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Eva Herzogs "grosse Koalition"

Von PETER KNECHTLI

Noch ganz deutlich liegen uns die hämetriefenden Kommentare ihrer politischen Gegner in den Ohren: Jetzt, so hiess es nach ihrer Wahl zur Regierungsrätin, müsse Eva Herzog am Beispiel des Schulden-Vehikels "Basler Pensionskasse" zeigen, was sie könne. Jetzt soll sie die Verbände des Staatspersonals, deren Mitglieder ihr zur Wahl verholfen haben, vom sozialmonetären Aderlass überzeugen.

Nach einigen langen Monaten der Hintergrundsarbeit legte die linke Kassenwartin einen Vorschlag vor, der ihre Voraus-Kritiker Lügen straft: Eine Pensionskassen-Reform, die Merkmale aus dem gesamten politischen Spektrum trägt, und die angesichts der Dringlichkeit ihrer Umsetzung beträchtliche politische Realisierungs-Chancen hat.

Dies ist allerdings bei weitem nicht nur Eva Herzogs Verdienst, sondern vor allem auch jenes der bürgerlichen Regierungsparteien, die der Finanzdirektorin mit ihrer grundsätzlichen Zustimmung zu den "Eckwerten" in einer Art unter die Arme griffen, die politisch Gold wert ist: Ihre Feuertaufe scheint Eva Herzog mit einem Gesellenstück zu bestehen, das ihr bei der Wiederwahl in gut zwei Jahren Gunst und Stimmen eintragen wird. Gerade so gut hätten sich Liberale, Freisinnige und CVP auf die Strategie einschiessen können, der SP-Finanzdirektorin die Reform mit Sperrfeuer zu vermiesen, um dann die Wahlbehauptung zu belegen, sie bringe zur Führung des Finanzdepartements nicht die nötigen Voraussetzungen mit.

Dass die bürgerliche Allianz dies nicht getan hat, ist ihr hoch anzurechnen. Sie liess sich angesichts der Dringlichkeit - offensichtlich in vollem Bewusstsein - in Eva Herzogs "klugen Pakt" ("Basler Zeitung") einspannen: In eine Kabinettspolitik, die schon vor der parlamentarischen Beratung die Generallinie des Erfolgs disponiert.

Diese Art, Probleme zu lösen, ist zwar aus demokratischer Optik nicht ganz unproblematisch, da im "Pakt" der Parteien zahlreiche weitere Interessengruppen nicht gleichwertig mitreden können und damit gewissermassen aussen vor bleiben. Doch sie zeigt ein Modell auf, das weit über das Problem-Projekt "Basler Pensionskasse" von Bedeutung ist: Wie schnell auch im demokratischen Staat Lösungen gefunden werden können.

Denn nicht nur die staatliche Verwaltung, wie oft bemängelt, hat ein Effizienz-Problem, auch die parlamentarische Politik ist in diesem Spittel krank. Wer die Debatten in den Landrats- und Grossratssälen verfolgt, wundert sich oft über die lähmenden Sprech-Orgien, die längst keine Debatten mehr sind, wenn Volksvertreter stur vorbereitete Manuskripte transkribieren ohne sich in einen Diskurs einzulassen, sich dem Vorredner der Vorrednerin anschliessen oder nur deshalb eine Vorlage bekämpfen, weil sie aus der falschen politischen Ecke kommt. Das Mass an Phrasendrescherei, ideologischen Grabenkämpfen und Profilierungssucht kommt einer Energieverschleuderung gleich, die zuweilen unerträglich ist.

Politik folgt nicht den Regeln der Marktwirtschaft, aber die Regeln der Marktwirtschaft sind auch in der Politik nicht a priori falsch. Politische Geschäfte haben zwar in einem gewissen Sinn Monopol-Charakter und neigen daher zu Betulichkeit, aber sie sind ebenso "Produkte", die in Konkurrenz zu andern politischen Systemen stehen und deren Behandlungs-Art letztlich die Qualität des Staats-Managements ausmacht.

Die "grosse Koalition", mit der Eva Herzog derzeit das Pensionskassen-Paket schnürt, kann selbstverständlich weder die real vorhandenen Interessen-Gegensätze einebnen noch in der Alltagspolitik erbitterte Kämpfe verhindern. Aber sie markiert bei allen berechtigten Einwänden einen Systemwechsel, der in der Basler Politik - und in der Politik schlechthin - künftig ebenso wegweisend wie erfolgversprechend sein kann: Die Überwindung des alten Block-Denkens zugunsten trag- und damit mehrheitsfähiger Lösungen. Ein hoher Anspruch, aber letztlich ein unermesslicher Gewinn für das ganze Staatswesen.

11. Mai 2006
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"Es ist das Verdienst der seinerzeitigen Legislative"

Werter Herr Hürlimann, es geht nicht um die Art der Vermögensverwaltung. Oder ist Ihre Behauptung: Die Frau Finanzministerin beschlösse seit ihrem Amtsantritt persönlich, wie die Gelder der Pensionskasse investiert würden? Wohl kaum! Es geht um das seit Jahrzehnten bestehende, "strukturelle Defizit" der Pensionskasse des Basler Staatspersonals. Das Ergebnis davon, des Deltas also zwischen von den Versicherten kassierten Renten und den - ihrer- und unsererseits - bezahlten Prämien sowie des kumulierten technischen Zinses auf den Beiträgen ist die ordentliche Überschuldung, vornehmer: "Deckungslücke". Ergänzt um das ausserordentliche Ergebnis in der Form des kumulierten Investitionsergebnisses, abzüglich des kumulierten technischen Zinses, auf dem investierbaren Kapital ergebend die Netto-Überschuldung von, Frau Herzog zufolge, 1,3 bis 1,8 Milliarden.

Die Luxus-Leistungen zu Gunsten der Versicherten - in der Form der Rentenhöhe, der Rentendauer und den überproportionalen Arbeitgeberbeiträgen - sind, was meiner Ansicht nach die unbegründete Privilegierung der Basler Staatsangestellten darstellt. Das ist nicht ihre Schuld, sondern das Verdienst der seinerzeit aktiven Legislative.



Patric C. Friedlin, Basel



"Sollen die Staatsangestellten die Folgen tragen?"

Wie sich Herr Friedlin ständig in den Adressaten seiner Belehrungen irrt!

Belehrung bräuchten, wenn schon, der ehemalige liberale Vorsteher des Finanzdepartementes und jene Herren, die als Verwalter, nicht als "Besitzer" jenes von den Staatsangestellten von Basel-Stadt schlicht und einfach durch ihre Arbeit und deren Entlohnung erwirtschafteten Pensionskassenvermögens spekulative "Performance" getrieben haben. Ausser diesen Herren hat nämlich keine Staatsangestellte, kein Staatsangestellter ausserhalb der gesetzlich und arbeitsrechtlich ganz genau formulierten Abläufe (Rente, Hypotheken) Zugriff auf das Riesenvermögen, das bis weit in die neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts hinein (abgesehen von Ausnahmen, etwa den "Küderli"-Millionen seligen Angedenkens, die Herr Friedlin und die Liberalen verschämt verschweigen, denn der damalige Finanzdirektor war ja auch einer der ihren) durchaus sorgfältig gemanagt wurde. Die Folge der bösen Taten einiger verantwortungsfern handelnder "Verwalter" sollen in den Augen von Herrn Friedlin jene tragen, die durch ihre Arbeit, ihre Lebensleistung, ihren Einsatz das Funktionieren der Kommune gewährleisteten.

Merke: Basel-Stadt hat keineswegs eine neoliberale Wählerinnen- und Wählermehrheit. Nebenbei sei es bemerkt: Die Schweiz auch nicht. Und Deutschland auch nicht. Italien ebenfalls nicht. Von Frankreich zu schweigen. Und so weiter. Wohl doch überall und unfassbar das Werk einer ganz und gar verdorbenen "Linken"!?



Alois-Karl Hürlimann, z. Zt. Berlin



"Nicht die Staatsangestellten haben den Schlamassel fabriziert"

Karl Linder hat wahrscheinlich bewusst verschwiegen, dass es in Basel viele populistische Stimmen gibt, die eine vom ihm vorgeschlagene Kreditaufnahme fast verunmöglichen, weshalb diese Lösung politisch auch nicht machbar ist. Und Patric C. Friedlin sei wieder mal in Erinnerung gerufen, dass es nicht die Staatsangestellten waren, die diesen Pensionskassen-Schlamassel fabrizierten. Damals war eine bürgerliche Regierungsmehrheit im Amte. Das wird leider sehr gerne verdrängt und vergessen.



Bruno Heuberger, Oberwil



"Privilegierung der Staatsangestellten wird zur Staatsdoktrin"

Zu dieser Einschätzung kann und darf man nicht schweigen, wird doch der rein informelle Lösungsansatz einer Hand voll Regierungs- und Grossräte gnadenlos zu einem "fertigen Lösungsvorschlag einer bahnbrechenden grossen Koalition" hochstilisiert. Um zu verstehen, dass dem nicht so ist, studiere man bitte die unmissverständlichen Stellungnahmen der Handelskammer und der Liberalen auf OnlineReports!

So begrüssenswert und so löblich der Wunsch Peter Knechtlis nach parteipolitisch breit abgestützten, sachpolitisch soliden Lösungen ist - die Annahme, bezüglich staatlicher Basler Pensionskasse gäbe es einen sachpolitisch soliden Ansatz, der von einer grossen Parteien-Koalition gestützt würde, ist grundfalsch! Dass Frau Herzog das Plazet des VPOD hat, überrascht hingegen nicht. Denn der Vorschlag macht die anmassende Privilegierung der Staatsangestellten - versus der sie besoldenden Steuerzahlern, zu den direkten finanziellen Lasten der Steuerzahler - auf ewig zu offizieller Basler Staatsdoktrin!. Die in sich unschlüssige Abwicklung der Pensionskassen-Überschuldung von 1,3 bis 1,8 Milliarden Franken bewirkte, zusätzlich zu den ökonomisch bereits illusorischen ordentlichen Leistungen, ausserordentliche Aufwendungen von annuell bis zu 115 Millionen Franken (Amortisation und Zins zu Marktkonditionen).

Die Annahme, dieser Betrag würde den Staatsangestellten seitens ihrer Volksvertreter auf der Linken langfristig zugemutet, ist nicht nur unbedarft, sondern blanke Utopie!



Patric C. Friedlin, Basel



"Die Medien hinterfragen dieses Spiel selten bis gar nicht"

Politik ist häufig, wie auch hier, die Fähigkeit, eine komplexe Problematik am Schluss als gute zu verkaufen. Polit-Marketing nennt sich das. Hätte der Kanton die Hälfte der Deckungslücke einfach à fonds perdu bezahlt und damit mehr Schulden aufgehäuft (diese auch auf dem Kapitalmarkt aufgenommen), wäre es rechnerisch auf genau dasselbe herausgekommen: Die Zinsen der investierten Summe. Es gehört zum Rüstwerk der Politikers, Konzepte vorzulegen, welche sich weniger schlimm anhören. Das muss man wohl akzeptieren. Die Medien hinterfragen dieses Spiel selten bis gar nicht. Auch damit muss man sich abfinden.



Karl Linder, Basel


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Herzenk-
lubs

BZ
vom 25. August 2020
über ex U21-Trainer Alex Frei
und den FC Basel
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Wenn Herzen brechen, misslingen wenigstens Trennungen.

Frisch pubertiert

Bitte so lange wie möglich

Alles mit scharf

Viren- und Wahlkampf

RückSpiegel

 

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Dem Enkeltrickgewerbe fielen in Basel kürzlich Beträge von 15'000 und 4'000 Franken in die Hände, während ein happiger Beutezug von 80'000 Franken misslang.

Der FC Basel und sein Captain Valentin Stocker verlängern den Vertrag vorzeitig um zwei weitere Jahre bis im Sommer 2023 – mit einer Option auf ein weiteres Jahr.

Im vergangenen Sommer lagen die Ozon-Konzentrationen in der Region Basel zwar tiefer als im Vorjahr, aber immer noch deutlich über den Grenzwerten der Luftreinhalte-Verordnung.

Mit zusätzlichen Städtepartnerschaften mit Abidjan (Elfenbeinküste) und einer Stadt in einem Erstfluchtland im Nahen Osten will die Basler Regierung "ein Zeichen der Solidarität setzen".

Teilerwerbstätigen Beziehenden von Ergänzungsleistungen und Beziehenden von Ergänzungsleistungen, die zu einer medizinischen Behandlung fahren, werden im Baselbiet die Kosten für Schutzmasken mit pauschal 30 Franken vergütet.

Ralph Lewin und Andreas Sturm stellen sich nach über zehnjähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste Amtsperiode im Bankrat der Basler Kantonalbank zur Verfügung.

Die auslaufenden Verträge von Cheftrainer Marcel Koller und den Assistenztrainern Thomas Janeschitz und Carlos Bernegger mit dem FC Basel werden "im gemeinsamen Einvernehmen" nicht verlängert.

Die auf Gebäudetechnik und Energiekonzepte spezialisierte Rapp Gebäudetechnik AG plant die Konzentration ihrer Geschäftstätigkeit am Standort Münchenstein und erwägt die Schliessung ihrer beiden Filialen in Lausanne und Genf.

Der Baselbieter Landrat wird vorläufig – mindestens bis zu den Herbstferien – weiterhin im Basler Kongresszentrum tagen, wie die Geschäftsleitung beschlossen hat.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2,15 Millionen Franken.

Wegen der Corona-Situation haben der Gewerbeverband und das Erziehungsdepartement entschieden, die 8. Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse  vom 15. bis 17. Oktober nicht durchzuführen.

Auf der A2 bei Birsfelden wurde in der Nacht des 3. August ein in der Region wohnhafter Italiener als Raser erwischt, der bei erlaubten 80 mit 140 Stundenkilometern in Richtung Bern/Luzern unterwegs war.

Der Kanton Basel-Stadt, die IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen.

Weil bei Bauarbeiten am Hochbergerplatz ein Stromkabel durchtrennt wurde, kam es am 30. Juli kurz vor 7.30 Uhr in Teilen von Kleinhüningen zu einem Stromunterbruch.

Die Friedhöfe Basel schreiben die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus.

Die Universität Basel hat entschieden, ihren Dies academicus auf Grund der Corona-Pandemie nicht durchzuführen.

Die Baselbieter Corona-Abklärungs- und Teststation befindet sich neuerdings im Spenglerpark in Münchenstein.

Daniela Martin wird neue Geschäftsführerin der Basel Sinfonietta.

Am 8. Juli wurde im Basler Rathaus die Initiative für echten Wohnschutz und das Referendum gegen das "mieterfeindliche Nichtwohnschutzgesetz" eingereicht.

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.