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Die Baselbieter Grünen sind noch nicht verloren

Von PETER KNECHTLI

Berufskollege Thomas Dähler, Redaktor der "Basler Zeitung", stellte kürzlich in einem Kommentar zum Auftakt der Baselbieter Nationalratswahlen die Frage, ob die Grünen "rettungslos verloren" seien. Es bleibe ihnen "nur eines: die Hoffnung auf eine unerwartete Schwächung der Bürgerlichen". Die Lektüre erweckt den Eindruck, dass der BaZ-Autor die Frage rein rhetorisch stellt, faktisch aber schon an den weiteren Niedergang der Grünen durch den Verlust des Nationalrats-Mandats von Maya Graf glaubt, oder ihn gar zugunsten eines zweiten FDP-Sitzes erhofft.

Fraglos: Die Baselbieter Öko-Partei hat in den Landratswahlen vom Frühjahr eine "Kanterniederlage" (Dähler) erlitten. Gerade noch sechs Landräte stark ist ihre Fraktion, nachdem die Partei in den Wahlen vier Sitze und nach den Wahlen durch Ausschluss und Austritt zwei weitere Mandate verlor. Dieses niederschmetternde Ergebnis gewinnt auch nicht an Glanz weder mit dem Hinweis, die "fünftstärkste Partei der Schweiz" zu sein, noch mit der Simulation einer zehnköpfigen Fraktion mit Abgeordneten, die dem Landrat gar nicht mehr angehören, auf der veralteten Website*. Sollte sich die Baselbieter Realität kommenden Oktober schweizweit als Trend fortsetzen, verschwänden die Grünen in der Marginalisierung.

Doch noch ist es nicht so weit. Nach meiner Meinung sind die Chancen der Grünen absolut intakt, den Sitz von Maya Graf zu verteidigen. Und es wäre bei weitem nicht nur die "unerwartete Schwächung der Bürgerlichen", die den Ökologen die Verteidigung des Berner Mandats ermöglichte.


"Platz zwei auf der grünen Liste
ist dieses Jahr besonders attraktiv."


E
s sind die Grünen selbst, die sich nach dem ätzenden Krach mit ihrem ehemaligen Mitglied Jürg Wiedemann nicht nur aufgefangen haben, sondern dem Anschein nach gestärkt aus der Auseinandersetzung hervorgehen.

An ihrem Wahlkampf-Auftakt vergangenen Montag war keine Spur von Kater mehr zu spüren. Die Partei-Exponenten schienen wie gereinigt vom Wiedemann-Zoff, der ihnen gerade mal ein rund Dutzend Partei-Austritte bescherte. Die Maya-Partei trat mit der strategisch intelligentesten Option der drei unterverbundenen Listen an, nachdem eine Listenverbindung nur mit den Sozialdemokraten, nicht aber mit der EVP zustande kam.

In der Politik dreht der Wind schnell: Noch ist die grüne Agenda längst nicht abgetragen. Zwar gibt "Fukushima" als Wahlhelfer keinen alten Hut mehr her, aber Mega-Themen wie der globale Klimawandel, der Atomenergie-Ausstieg oder der ökologische Umbau der Wirtschaft haben längere politische Halbwertszeiten als das japanische AKW-Desaster. Da sind die Grünen an der Fortschritts-Kurbel des Politik-Betriebs unersetzlich.

Am entscheidendsten allerdings ist die innere Mobilisierung der 21 Kandidierenden selbst. Die Erfindung der "Grünen Panther" mit der früheren Nationalrätin und Maya Graf-Vorgängerin Ruth Gonseth als Zugpferd war ein geschickter Schachzug im vitalen Interesse, ein Maximum an Listenstimmen zu gewinnen. Die Jungen Grünen werden den Ehrgeiz entwickeln, ihren vor vier Jahren errungenen Wähleranteil von 1,6 Prozent zu toppen.

Matchentscheidend aber ist die Präsenz der sieben Bewerbenden auf der Stammliste. Auch wenn vordergründig "alle für eine" ("Volksstimme") kämpfen, werden sechs von sieben in der aktuellen Konstellation einen besonderen individuellen Ehrgeiz entwickeln und auch für sich kämpfen: den Kampf um Platz zwei, der dieses Jahr besonders attraktiv ist. Dieser kollektive Eifer wird dem grünen Strassen-Wahlkampf eine besondere Dynamik geben.

Denn wenn alles rund läuft und den Grünen das Glück hold ist, könnten schon in der kommenden Legislatur die Weichen personell neu gestellt werden. Sollte Claude Janiak (SP) seinen Ständeratssitz behaupten können, aber im Verlauf der neuen Amtszeit zurücktreten, wäre der Zeitpunkt für Maya Graf gekommen, sich als Janiaks Nachfolgerin zu empfehlen. Im Erfolgsfall würde ihr Sitz in der Grossen Kammer frei für die grüne Nummer zwei.

Zugegeben: In diesen Überlegungen steckt eine schöne Prise Konjunktiv. Doch wer nicht an das Fernziel glaubt, hat schon verloren.

* Unmittelbar nach Publikation dieses Kommentars wurde die Website den aktuellen Verhältnissen angepasst.

6. August 2015
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"Denn die meisten Gemeinden hätten ihre Versände bereits abgepackt (...), wie die Landeskanzlei schreit."

OnlineReports.ch
vom 14. Mai 2021
über die Baselbieter
Abstimmungserläuterungen
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Man hörte es bis nach Basel.

Alles mit scharf

Immer wieder Neulinge

RückSpiegel


20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fsicher.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.

Die neugewählten Basler Regierungsmitglieder Esther Keller (GLP) und Kaspar Sutter (SP) wurden zu neuen Verwaltungsratsmitgliedern des EuroAirport ernannt.

Das Referendum gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in Allschwil ist mit über 800 Unterschriften zustande gekommen; das Quorum beträgt 500 Unterschriften.

Waltraud Parisot wird neue Verwaltungs-Chefin an der Musik-Akademie Basel und damit Nachfolgerin von Marc de Haller, der nach 18 Dienstjahren regulär pensioniert wird.

Lina Arti hat heute als 10'000. Baslerin im Impfzentrum die Corona-Zweitimpfung und von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger einen grossen Blumenstrauss erhalten.

Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

Marcus Vetter ist neuer Chefarzt für Onkologie und Hämatologie des Kantonsspitals Baselland.

Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz und damit Nachfolgerin von Sarah Thönen, die ins Erziehungsdepartement wechselt.

Bis 1. Februar erhielten in Basel-Stadt über 9'800 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3'700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat bei 36 Haarfärbemittel-Proben neun Produkte mit einem Verkaufsverbot belegt.

Die Wahlvorbereitungs-Kommission beantragt dem Grossen Rat, am 10. März Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen.

Elisabeth Simon wird am 1. August neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und somit Nachfolgerin von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.