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Eva Herzog erst vor dem politischen Olymp

Von PETER KNECHTLI

Die Basler SP-Finanzdirektorin Eva Herzog möchte, als Vertreterin der beiden Bruderkantone Bundesrätin werden. Ihr Palmares sind fünfeinhalb Jahre Finanzpolitik, die dem bürgerlichen Basel zumindest so gut gefällt, dass niemand auch nur ansatzweise gegen die "rote Eva" Sturm läuft.

Niemand wird behaupten können, Eva Herzog habe in ihren fünfeinhalb Jahren keine solide Finanzpolitik betrieben. So hat sie die staatliche Pensionskasse saniert, massiv Schulden abgebaut und die Steuern für juristische und natürliche Personen gesenkt. Damit hat sie sich einen guten Namen geschaffen – auch um den Preis, dass einige Genossen wegen ihrer Bereitschaft zu Steuersenkungen die Faust im Sack machen. Steuerreduktion ist aber nicht linke Kernkompetenz. Vielmehr hat Eva Herzog als Kassenwartin das nachvollzogen, was ihr die bürgerlichen Parteien mit Volksintiativen und Vorstössen diktierten, und was die vereinigte Linke zähneknirschend akzeptierte.

Auch wenn die "Vertreterin einer modernen urbanen Schweiz" (Selbstverständnis) die Anspruchsgruppe der Steuersenker schon früh mahnte, die "Zitrone" sei jetzt "ausgepresst", pressten bürgerliche Politiker noch weiter – und siehe da: Es flossen doch immer wieder noch ein paar Tropfen in die Schatullen von Unternehmen und private Steuerzahlenden. Herzog war als relativ prononcierte Linke in die Regierung gewählt worden und legte sich gleich auch mit ihrem freisinnigen Baselbieter Amtskollegen an. Inzwischen hat sie zugunsten grösserer Popularität einige Kanten verloren. Es braucht länger, bis ihr die Nerven durchbrennen. So rot, wie sie einmal war, ist sie auch nicht mehr.

Durch das weitgehende Nachvollziehen der bürgerlichen Forderungen erwarb sich Eva Herzog so viel Sympathie, dass sie in den letzten Wahlen das beste Ergebnis aller Kandidierenden erzielte. Dabei hat sie nicht das SP-Programm verraten, sondern die Steuersenkungen jeweils so austariert gestaltet, dass die Linke gerade noch zerknirscht mithalten konnte, ohne rot zu werden.

 

"So viel Publicity bei so wenig Aufwand ist
in der Politik selten zu haben."


Eva Herzog hat ohne Zweifel das Auge für das richtige Mass und nur schon als Mutter zweier schulfplichtiger Kinder dürfte sie auch besonders gut rechnen gelernt haben. Und nun will diese beflissene und zuweilen detailversessene Kassenwartin Bundesrätin werden. Intellektuell wäre es für sie ein Kinderspiel im Berner Regierungs-Septett mitzuhalten: Ihre schnelle Auffassungsgabe, ihre Fähigkeit, die Mechanik von Winkelzügen blitzartig zu analysieren, und ihre Bereitschaft, auch mal wider den Stachel zu löcken, befähigten sie zur Bundesrätin wie ihr unverkennbarer Ehrgeiz, die Gunst der Stunde zum weiteren Aufstieg auf den Olymp der schweizerischen Politik zu nutzen.

Doch im landesweiten Massstab kommt Eva Herzog aus dem Nichts. Monatelang war von ihr nichts zu hören, obschon sie seriös arbeitete. Sie verschwindet hinter den staatlichen Zahlenbergen, um sich nun, elegant coiffiert, als mögliche Bundesrätin anzubieten. Ihre Wahlchancen sind nicht aussichtslos, aber gering. Sie hat in ihrer bisherigen Regierungs-Aera bescheidene kommunikative Absicht gezeigt, ihre Bekanntheit über die beiden Basel hinaus auszudehnen, die Medien mit lust- oder gar humorvollen Debattier-Virus anzustecken. Im nationalen Wurstkessel der politischen Macht ist sie bisher eine Unbekannte geblieben.

Was steckt hinter ihrer Kandidatur?, fragen sich derzeit viele. Wahrscheinlich der einfache Nenner: Nützt's nichts, so schadet's nichts. Ist Eva Herzog entgegen ihrem bisherigen Karriere-Verlauf das wenig wahrscheinliche Glück hold, hebt sie – alles schon mal vorgekommen – eine landesweit bekannte Genossin wie Simonetta Sommaruga im letzten Moment aus dem Sattel.

Wird nichts aus der Ambition, wird sich Eva Herzog über den grössten Publizitätserfolg ihrer bisherigen Polit-Karriere freuen können. Auch ihrer Basler SP, die den Erfolgs-Nimbus der vergangenen Jahre eingebüsst hat, kommt die Möglichkeit gelegen zu zeigen, dass es sie noch gibt. Denn Basel steht schon bald wieder vor einem kantonalen Wahlkampf. Und dann wird man sich sicherlich an die Episode vom Herbst 2010 erinnern. So viel Publicity bei so wenig Aufwand ist in der Politik selten zu haben.

News zur Herzog-Nomination

16. August 2010
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"Starke Region statt Machtkämpflein"

Basel nimmt sich als Kanton und als Zentrum der Nordwestschweiz und der Drei-Länder-Region ernst, indem zwei fähige Kandidaturen in Bern liegen. Eva Herzog, die als konsensfähige und überzeugende Schafferin gilt, hat auch bei der Rechten genügend Wahlchancen. Und Peter Malama, der unermüdliche Basler Turbo, der jetzt leider von den eigenen Leuten angegriffen wird. Auch wenn der nächste Bundesrat nicht aus Basel kommt, die Zeichen zu Selbstvertrauen und dem Willen, die Nordwestschweiz in Bern prominent zu vertreten, sind gesetzt.


Schön wäre es, wenn sich auch die Bürgerlichen hinter ihren Basler Vertreter stellen könnten und die kleinkarierten Machtkämpflein endlich und zugunsten einer starken Region aufgeben oder zumindest unter sich lösen könnten.


Daniel Kobell, Basel



"So einfach ist das"

Was "hinter dieser Kandidatur stecke", werde gefragt. Wer wohl warum so was fragen mag? Die Antwort liegt doch auf der Hand: Hinter dieser Kandidatur stecken der Wille und das Wollen einer klugen Frau, Basel im Bundesrat zu vertreten. Punkt! So einfach ist das.


Beatrice Alder, Basel



"Arbeiterin, nicht Strahlefrau"

Die Notwendigkeit von Steuersenkungen zur Erhöhung der Attraktivität von Basel als Wohn- und Firmensitz sahen nicht nur bürgerliche Politiker. Auch Linke machen keinen Freudenschrei, wenn sie die Steuerrechnung erhalten. Aber sie wollen einen guten Service public in Bereichen wie Schulen, Gesundheitsversorgung, öffentlicher Verkehr und Sicherheit erhalten.


Auch Eva Herzog findet, der unkoordinierte, ruinöse Steuerwettbewerb werde je länger je mehr zum Problem. Sie setzt sich für eine Vereinfachung des Steuersystems, aber auch für eine Stärkung der Steuerharmonisierung ein. Wie viele Finanzdirektoren anderer Kantone plädiert auch sie für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung. So sind ihre Absichten oft auch rote Anliegen. Sie wird ja als SP-Bundesrätin kandidieren. Bescheidene kommunikative Absicht kann auch heissen, sich nicht ständig als Strahlefrau zum Fenster hinaus zu lehnen. Aber Eva Herzog stellt sich immer der Diskussion, hört zu und reagiert nicht auf jede kritische Frage pikiert. In Finanzdepartement hat es Eva Herzog verstanden, eine Reihe ausgezeichneter Mitarbeiter um sich zu scharen. Ein Fähigkeit, welche wohl auch im Bundeshaus von grossem Nutzen sein kann.


Otto Kunz-Torres, Basel



"Seit Adam und Eva üblich"

Merkwürdig dass das, was bei den Männern seit Adam und Eva üblich ist: Mit möglichst wenig Aufwand möglichst viel Wirkung zu erzeugen, immer so zu reden gibt, wenn es von Frauen ausgeht. "Warum kandidiert Eva Herzog?" wird gefragt. Diese Frage habe ich in Bezug auf Peter Malama nirgends gelesen. Macht nichts, ich wünsche allen Kandidierenden möglichst viel "action" auf ihrem Weg!


Judith Stamm, Luzern


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"Laut Walter Benjamin zerstört die Reproduzierbarkeit von Kunstwerken zerstört laut Walter Benjamin deren Aura."

Basler Zeitung
vom 14. Januar 2021
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Sie zerstört sogar Zeitungsberichte.

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Bajour.ch zitiert OnlineReports in einem Interview mit der Basler Regierungsrats-Kandidatin Stephanie Eymann.

Das SRF-Regionaljournal, die BZ, fasnacht.ch sowie LDP-Grossrat Michael Hug (Interpellation) nahmen die OnlineReports-Recherche über Lärmprobleme durch Trommler, Pfeifer und Gugge in Kleinhüningen auf.

Bajour schreibt, die Berichte von OnlineReports zur Baselbieter Velobahn-Affäre gefielen ihr "am besten".

In ihrem Kommentar über staatliche Medienförderung geht Prime News auf das über zwanzigjährige Bestehen von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung und die BZ zitierten in ihren Berichten über das Velobahn-Amigo-Geschäft von Klaus Kirchmayr und Isaac Reber ausführlich aus OnlineReports.

In ihrem Bericht über die Umgestaltung der Basler Meriangärten nimmt die BZ auf eine zuvor erschienene OnlineReports-Recherche Bezug.

Die Badische Zeitung zitierte in ihrer Vorwahl-Analyse der Basler Regierungs-Wahlen aus einem OnlineReports-Kommentar.

In der BZ-Kolumne nahm Daniel Wiener Bezug auf den OnlineReports-Kommentar über den Macht-Poker um die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann.

In ihrem Leitartikel über den Zustand des Kantons Basel-Stadt zitierte die BZ aus dem OnlineReports-Interview mit Michael Hug.

Die BZ nahm die OnlineReports-Geschichte über den Abbruch des Hauses an der Basler Rufacherstrasse 73 auf. Die Basler Zeitung verzichtete auf eine Quellennennung.

Die BZ nahm die OnlineReports-Story über eine umstrittene Eichen-Fällung auf.

In ihrer News über das Debakel um die Wahl des Gemeindepräsidenten in Schönenbuch nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.

Am 18. Januar reichte in Basel das überparteiliche Komitee seine Volksinitiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Regierungs-Mitglieder von 7 auf 5 mit 3'524 beglaubigten Unterschriften ein.

Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk (48) die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an.

Der Basler SP-Grossrat Christian von Wartburg übernimmt für das Jahr 2021 die Präsidentschaft des Oberrheinrats.

Über das Referendum gegen den Allschwiler Quartierplan ALBA wid am 13. Juni abgestimmt.

Seit dem 4. Januar werden die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Laufental in einem Neubau unterrichtet.

Raphael Kissling (29) wird zum Jahresbeginn neuer Geschäftsführer der Luftseilbahn Reigoldswil–Wasserfallen und Nachfolger von Johannes Sutter, der Stiftungsrat bleibt.

Die Muttenzer Gemeindeversammlung vom 9. Januar, 14 Uhr, wird auf Beschluss des Gemeinderates Corona-bedingt in der St. Jakob-Halle durchgeführt.

Für das Herbstsemester 2020 hat sich die Rekordzahl von 13'139 Studierenden und Doktorierenden für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben.

In Allschwil ist das Referendum gegen den Quartierplan "Alba" mit 601 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Michael Rolaz, derzeit Chief Development Officer CDO am Kantonsspital Baselland, wird neuer CEO der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).

Für die zurückgetretenen Ralph Lewin und Andreas Sturm wurden neu Kristyna Ters und Mathis Büttiker in den BKB-Bankrat gewählt, während das Präsidium und die bisherigen Mitglieder durch die Regierung bestätigt wurden.

Die Basler Regierung beschloss zur Unterstützung von Unternehmen in der zweiten Corona-Welle, das Kreditbürgschafts-Programm wiederaufzunehmen.

Urs Bühler wird per 1. März 2021 neuer Leiter der "Zentralen Informatik" des Kantons Baselland.

Die Baselbieter Regierung senkt den Verzugszins 2021 bei der Staatssteuer von 6 auf 5 Prozent, während der Vergütungszins unverändert bei 0,2 Prozent bleibt.

Das Budgetdefizit 2021 in Höhe von 2,2 Millionen Franken sei "mehrheitlich coronabedingt", schreibt der Birsfelder Gemeinderat.

Sarah Thönen wird am 1. April 2021 die Leitung des Bereichs "Jugend, Familie und Sport" des Kantons Basel-Stadt übernehmen.

Die Birsfelder Gemeinderätin Regula Meschberger wird ab 1. Januar 2021 als Nachfolgerin von Bianca Maag-Streit den "Verband Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) präsidieren.

Gregor Leonhardt (52) übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Basler Tiefbauamt.

Der Basler Anwalt und Notar Andreas Waldmann zieht sich per 1. Januar 2021 aus der Kanzlei Waldmann Petitpierre als Partner zurück.

Der Baselbieter Landrat nahm das Gesetz über die Bekämpfung der Schwarzarbeit und das Arbeitsmarktaufsichts-Gesetz mit 71:18 Stimmen an, doch kommt es zur obligatorischen Volksabstimmung, weil die Vierfüntel-Mehrheit nicht erreicht wurde.

Der Baselbieter Polizeikommandant Mark Burkhard ist zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) gewählt worden.

Die Central Real Estate Basel AG, Eigentümerin im Klybeck-Areal, tritt ab sofort unter dem neuen Namen Rhystadt AG auf.

Das Basler Marionetten Theater unterbricht per sofort seine Saison bis mindestens Ende 2020.

Die Basler FDP nominierte für den zweiten Wahlgang der Regierungsrats-Wahlen erwartungsgemäss ihr Mitglied Baschi Dürr sowie die LDP-Liberale Stephanie Eymann.

Auf der Autobahn A3 bei Eiken, wo 120 km/h erlaubt sind, wurde am frühen Morgen des 24. Oktober eine Autofahrerin mit Tempo 214 km/h als Raserin geblitzt.

Die Basler Juso bitten die Regierung in einer Petition, sich aktiv dafür einzusetzen, 100 Menschen aus dem Camp Moria in den Kanton Basel-Stadt aufzunehmen.