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"Flexity"-Rückzieher ist peinlich für viele

Von PETER KNECHTLI

Es ist ein ziemlich starkes Stück, das die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Basler Grossen Rates am Freitag publik machte: Für die Lieferung von 23 "Flexity"-Trams an die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) forderte die Herstellerin Alstom 34 Millionen Franken mehr als ursprünglich vereinbart.

Die Vereinbarung geht zehn Jahre zurück auf die Bestellung von 61 "Flexity" durch Bombardier, die inzwischen im Alstom-Konzern aufgegangen ist. Es bestand eine bis Ende 2024 einlösbare Option für weitere Trams desselben Typs zu den damaligen Konditionen. Zur Finanzierung der Bestellung zu vermeintlich attraktiven Konditionen beantragte die Regierung dem Grossen Rat bereits ein Darlehen in Höhe von gut 91 Millionen Franken.

Heute will Alstom von der Preis-Vereinbarung nichts mehr wissen: Wegen Einbaus eines Hinderniserkennungs-Systems und andern Messsystemen und Anpassungen erhöhe sich der Preis von 91,3 auf 125,4 Millionen Franken. Das tönt wie aus einer Gauner-Komödie, ist aber Realität und kaum geeignet, den Ruf des französischen Multis als verlässlichen Geschäftspartner zu festigen.

"In der Branche kursiert schon der
Begriff des 'Beschaffungs-Dilettantismus'."

Die Preis-Erhöhung um über 30 Prozent mit "veränderten Normen bei vertraglich nicht gebundenen Leistungen" zu begründen, ist so wenig überzeugend, dass die Idee nahe liegt, der Hersteller sei an einer Lieferung gar nicht mehr interessiert – ganz im Widerspruch zum früheren Werben von Bombardier für den fetten Auftrag aus Basel.

Kenner der Materie gehen davon aus, dass Bombardier damals aus Auftrags-Gier zu billig offeriert hat, um den Schweizer Markt von Basel aus aufzurollen. Von solchen Plänen scheint sich Alstom verabschiedet zu haben, nachdem eine Schweizer Stadt nach der andern Strassenbahnen – günstiger – bei der einheimischen "Stadler Rail" bestellt.

Jetzt will Basel-Stadt den Auftrag neu ausschreiben, und es lässt sich heute schon sagen, dass der Schweizer Hersteller aus Bussnang zumindest die besseren Zuschlags-Chancen hat als Alstom, das sich mit seinem "Vertrauensbruch" (so die UVEK) seine Sympathien in der Rheinstadt ziemlich verscherzt hat.

Es ist aber auch ein ziemlich starkes Stück, dass die grossrätliche Fachkommission für die Betroffenen die Kohle(n) aus dem Feuer holen musste und damit die direkt in das Beschaffungs-Projekt verwickelten Basler Partner in BVB und Verwaltung schadlos hielt.

Allein die Chronologie der Ereignisse wirft Fragen auf. Weshalb kommunizierte eine Miliz-Kommission die verkachelte Option und nicht die BVB-Spitze oder wenigstens das Bau- und Verkehrsdepartement? Der Darlehens-Antrag der Regierung datiert vom 29. Juni 2022. Aber erst am 26. Oktober informierten das Departement und die BVB die UVEK über das inakzeptable neue Preisschild von Alstom.

Die Regierung hatte demnach beim Beschluss des 91 Millionen-Darlehens noch keine Kenntnis vom Preis-Poker des "Flexity"-Herstellers, weil der massive Preisaufschlag erst danach bekannt geworden sei. Dies wiederum wirft die Frage auf, wie seriös das BVB-Management die Bedingungen der Options-Einlösung geklärt hatte.

Jede unternehmerische Vernunft spricht dafür, dass sich der Besteller beim Lieferanten die aktuellen Konditionen zum Kauf der 23 Fahrzeuge verbindlich versichern lässt, bevor er bei der Regierung einen Darlehens-Antrag stellt. Erst mit der klaren Bestätigung der damaligen Bedingungen hätte er Regierung und Parlament um Geld gebeten.

In diesem Fall aber befasste sich die Regierung mit dem Finanzierungs-Geschäft aufgrund von Voraussetzungen, die nicht mehr gegeben waren.

Anscheinend haben weder der BVB-Verwaltungsrat noch die zuständigen vorbereitenden Ämter im Bau- und Verkehrsdepartement von Esther Keller von Alstom rechtzeitig hinreichend Sicherheiten und Garantien verlangt. Sonst wäre es nicht zu diesem nicht alltäglichen Projekt-Abbruch gekommen, den die Branche schon als "Beschaffungs-Dilettantismus" verspottet.

Mit ihm wird sich vermutlich noch ein weiteres parlamentarisches Gremium beschäftigen: die Geschäftsprüfungs-Kommission.

Bericht: "Alstom will Basel über den Tisch ziehen"

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4. Februar 2023
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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"In der Nacht auf Dienstag kam am Totentanz in Basel zu einem Totenfall."

nau.ch
vom 3. Januar 2023
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Ein anschauliches Fall-Beispiel.

RückSpiegel


Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.