Joël Thüring: "Einwurf"

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Zum neuen Jahr: Ein Rück- und Ausblick

Das neue Jahr ist erst wenige Stunden alt, und es ist gängige Praxis, dass man zu Beginn auch zurückblickt und sich fragt, was man alles im vergangenen Jahr erlebt, erreicht oder eben auch nicht erreicht hat. Ich jedenfalls mache das gerne und muss immer wieder feststellen, dass es erstens anders kommt und zweitens als man denkt. Aber trotzdem bleibt nach einem Jahr, der Mensch tickt glücklicherweise so, immer das Positive in Erinnerung.

Vor einem Jahr habe ich in meiner Kolumne über "Basels Herausforderungen für das Jahr 2017" geschrieben. Eine gute Gelegenheit also, auf diesen Text zurückzublicken. Damals schrieb ich, dass die neue Legislatur im Grossen Rat mit den sehr knappen Stimmenverhältnissen Überraschungen mitbringen wird. Tatsächlich war es häufig sehr knapp und ich "durfte" als Grossratspräsident sieben Stichentscheide fällen.

Meistens, bei sehr knappen Abstimmungen, kommt es also auf die Präsenz im Ratsaal an. Ich finde es immer wieder ärgerlich, wenn Abstimmungen aufgrund von Abwesenheiten verloren gehen – man kann von Parlamentariern zumindest erwarten, dass sie anwesend sind, wenn es um die Wurst geht.

Weiter erwähnte ich in meiner Kolumne die Zusammenarbeit mit Baselland in Bezug auf die Universität beider Basel und der Finanzierung der Kulturinstitutionen. Bezüglich der Universität sind wir einen erfreulicherweise einen Schritt weiter. Es zeigt sich, dass die Partnerschaft aber weiterhin herausfordernd bleiben wird.


"Mit den Giftpfeilen in Richtung Liestal
muss Schluss sein."


Ich bin überzeugt, dass eine für die Universität nachhaltig sinnvolle Lösung gefunden wird, ohne dass die Partnerschaft der beiden Basel aufs Spiel gesetzt werden muss. Das bedeutet aber auch, dass Schluss sein muss mit den Giftpfeilen gen Liestal. Letztlich verfolgen wir ein gemeinsames Ziel: eine starke Universität. Der Weg zum Ziel darf kontrovers diskutiert werden, aber bitte mit Respekt gegenüber dem Partner – dies gilt selbstverständlich für beide Seiten.

In Bezug auf die Finanzierung der Kulturinstitutionen bin ich enttäuscht. Da ist noch kein grosser Wurf gelungen. Hier erwarte ich konkrete Vorschläge seitens der Basler Regierung, wie diese Einrichtungen künftig finanziert werden sollen. Zu glauben, dass es für diese – nach dem Ausstieg von Baselland – immer mehr Geld aus Basel-Stadt geben kann, ist keine Strategie und auch nicht mehr umsetzbar.

Apropos Strategie: Die Museumsstrategie kam – auch sie wurde in meiner Kolumne erwähnt – sehr spät im 2017. Nun gilt es, diese baldmöglichst pragmatisch und für die Museen sinnvoll umzusetzen. Wobei nach meiner Meinung noch immer nicht schlüssig ist, wie eine Strategie vor Anhandnahme einer umfassenden Betriebsanalyse erstellt werden kann. Die Regierungspräsidentin wird dazu im 2018 noch stichhaltige Argumente liefern müssen.

Das neue Jahr bringt neben vielen persönlichen auch wieder politische Herausforderungen mit sich. Die weltpolitischen Herausforderungen sind im 2018 wohl nicht kleiner – im Gegenteil. Der "kleine Raketenmann" in Nordkorea, der "grosse Raketenmann" in den USA, die anhaltende Terrorismus-Gefahr aber auch die vielen verschiedenen Konfliktherde auf dieser Welt lassen unsere regionalen Probleme in der Tat eher klein aussehen.

Trotzdem hoffe ich sehr, dass auch wir in unserer Stadt einige wichtige Fragen klären können. Dazu gehört weiterhin die Spitalfusion von Stadt und Land, aber auch die Umsetzung einer Steuervorlage mit einer Entlastung für den Mittelstand und ein Eindämmen der steigenden Sozialhilfekosten und der Ausgaben für Prämienverbilligungen. Dazu gehört aber auch der Umgang mit stetig steigenden Mietzinskosten oder die Frage der Beschäftigung von inländischen Angestellten Ü50. Die Liste liesse sich natürlich beliebig verlängern.

Auch im 2018 braucht es also uns alle – wir sollten neben persönlichen Herausforderungen auch diese für unseren Kanton wichtigen Dinge anpacken. Dafür wünsche ich uns allen viel Kraft, Mut und Zuversicht. Ich wünsche Ihnen im 2018 alles Gute – bleiben Sie heiter.

2. Januar 2018
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)

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"Da schaue ich lieber zu Hause auf dem Fernseher und werfe meinen Hund durch die Stube, wenn sie nicht gewinnen."

Timm Klose
vereinsloser Fussballer
und FCB-Fan
in der BZ Basel
vom 9. Oktober 2021
über seine Gemütsverfassung,
wenn der FCB verliert
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Ein Fall für den Tierschutz.

RückSpiegel


20 Minuten nahm die OnlineReports-Geschichte über einen FCB-Hooligan und vor Appellationsgericht erfolglosen DNA-Verweigerer auf.

Die BZ Basel, Telebasel, Bajour und Prime News nahmen zum Rücktritt des Basler Nationalrats Christoph Eymann Bezug auf ein OnlineReports-Interview.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die baselstädtische EVP nominiert Gemeinderätin Christine Kaufmann für das Riehener Gemeindepräsidium und gleichzeitig für den Gemeinderat, und Bürgerrat Daniele Agnolazza als Gemeinderat.
 

Flavio Casanova und Thomas Schneider werden neue Verwaltungsräte der Basler Verkehrs-Betriebe anstelle von Sibylle Oser und Kurt Altermatt, die nicht mehr zur Wiederwahl antreten.

Die SP Riehen nominierte den bereits amtierenden Gemeinderat Guido Vogel zusammen mit Grossrätin Edibe Gölgeli für den Gemeinderat.

Die grünliberale Fraktion wählt Grossrat Bülent Pekerman ins Büro des Basler Grossen Rates und nominiert ihn damit im kommenden Jahr für das Amt des Statthalters und im 2023 zum ersten Grossratspräsidenten der GLP.

Das Basler Silvester-Feuerwerk kann auch dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

Die frühere Baselbieter SP-Landrätin und Landrats-Präsidentin Heidy Strub ist am 21. September im Alter von 83 Jahren gestorben.

Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).