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"Wir möchten das vermeiden": Corona-Politiker Engelberger, Brutschin

Der Teil-Lockdown kommt: Beizen und Sportbetriebe zu

"So kann es nicht weitergehen": Harte Corona-Beschlüsse der Basler Regierung


Von Peter Knechtli


Was OnlineReports schon vor wenigen Tagen erfuhr, hat die Basler Regierung heute Freitagnachmittag bestätigt: Alle Gastbetriebe und zahlreiche Sporteinrichtungen sowie weitere kritische Angebote müssen in den kommenden drei Wochen schliessen.


Diese Massnahmen verkündeten heute Freitagnachmittag der Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (CVP) und Christoph Brutschin (SP), der Chef des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt an einer virtuellen Medienkonferenz. Laut der Regierung gilt die Schliessung vom kommenden Montag, 23. November, bis Sonntag, 13. Dezember.

Beizen und Sporteinrichtungen: Stillstand

Von der Schliessung der Restaurationsbetriebe ausgenommen sind Betriebs- und Schulkantinen, Gassenküchen und ähnliche Angebote, an Hotels angeschlossene Restaurants für Gäste, Lieferdienste für Mahlzeiten sowie Take-Away einschliesslich Foodtrucks. Allerdings muss das Take-Away-Angebot zwischen 23 und 5 Uhr eingestellt werden.

Von der Drei Wochen-Schliessung betroffen sind auch Einrichtungen im Sportbereich: Turnhallen, Hallenbäder, Tanzstudios, Fitness- und Wellnesszentren, Eissportanlagen und Innenräume von sonstigen Sportanlagen und Sportstadien (inklusive Garderoben). Davon ausgenommen sind professionelle Trainings-Aktivitäten und Wettkämpfe.

Ausnahmen gibt es auch für Primarschülerinnen und Primarschüler, Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe für alternativen Unterricht sowie für Profisportlerinnen und -sportler.

Spielsalons und Bordelle betroffen


Geschlossen bleiben müssen auch Spielsalons und Casinos, Innenräume von Freizeit- und Unterhaltungseinrichtungen wie insbesondere Jugendtreffpunkte oder Bowling- und Billiardcenter sowie Erotikbetriebe.

Für Veranstaltungen gilt eine Obergrenze von maximale 15 Personen. Diese Zahl sei "streng, aber einheitlich und somit klar", meinte Engelberger.

Regierungsrat Engelberger sagte, die Pandemie-Entwicklung in Basel sei "Besorgnis erregend". Im Gegensatz zur abflachenden Kurve auf Bundesebene, zeige Basel-Stadt einen "gegenläufigen Trend". So kam es heute zu 110 Neuansteckungen, 29 Patienten liegen auf Intensivstationen. Gestern Donnerstag starben vier Personen, es gebe "mehr Schwer- und Schwerstkranke".

Im Universitätsspital sind zur Verstärkung Armeeangehörige und Pflegepersonal aus Privatspitälern im Einsatz.

"Man hörte vermehrt Französisch"

Die jetzt getroffenen Massnahmen zielen laut Engelberger darauf ab, das Gesndheitswesen "funktionstüchtig" zu erhalten. Er sei sich bewusst, dass es sich um "harte und schwere Einschränkungen" handle. "Aber so kann es nicht weitergehen." Für den steigen Anstieg der Fälle in Basel gebe es nicht eine hauptsächliche Erklärung. Aber vergangenes Wochenende, an dem sich zahlreiche Personen bei angenehmstem Wetter in der Innenstadt aufhielten, "hat man vermehrt Französich gehört". Das könne mit Besuchern aus dem Jura oder dem Elsass zusammenhängen.

Auf die OnlineReports-Frage, unter welchen Umständen in Basel-Stadt mit einer weiteren Verschärfung der Massnahmen gerechnet werden müsste, zeigte sich Engelberger ausnahmsweise leicht optimistisch: "Wir möchten das vermeiden und glauben, dass die Massnahmen wirken werden." Auf Weihnachten und auf das Jahresende hin soll damit eine Beruhigung eintreten.

Dass diese Massnahmen bis zum 13. Dezember gelten, hat den Zweck, dass den betroffenen Betrieben zumindest ein Teil des Weihnachts-Geschäfts ermöglicht werden kann. Wirtschaftsminister Brutschin wies darauf hin, dass Hotels, die Gastronomie und der Tourismus in den letzten zwölf Monaten Einbussen von 62 Prozent hinnehmen mussten.

Millionen für Gastro und Tourimus
 

Schon im Frühling leistete Basel-Stadt zügig finanzielle Unterstützung an notleidende Firmen etwa in Form von Taggeldern für indirekt betroffene Selbstständige oder das Dreidrittel-Modell für Geschäftsmieten. Seit Frühling beteiligt sich der Kanton auch am Bundesprogramm für Kulturschaffende und an der Entlastung der Lehrbetriebe.

Am Dienstag nun verabschiedete die Regierung eine Verordnung und ein Reglement für ein Gastro-Unterstützungspaket, das mit dem Bundes-Anteil eine Höhe von 22,5 Millionen Franken umfasst. Später sollen in einer zweiten Tranche voraussichtlich nochmals knapp 30 Millionen Franken dazu kommen. Brutschin: "Damit werden wir in der Lage sein, die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen bei den betroffenen Unternehmen abzufedern."

Verstärkte Polizei-Präsenz

Nach der Demonstration von Maskenkritikern und "Querdenkern" kam es laut einem Facebook-Video auf der Passerelle des Bahnhofs SBB zu Provoktionen Unmaskierter gegenüber dem Sicherheitspersonal. Gesundheitsdirektor Engelberger sind indes keine diesbezüglichen "Hotspots" bekannt. Doch kommendes Wochenende werde in Basel ein "verstärktes Polizeiaufgebot" patrouillieren.

Der Basler Gewerbeverband zeigt in einer ersten Stellungnahme "Verständnis dafür, dass der Kanton versucht, die Situation besser in den Griff zu bekommen". Als kritisch beurteilt er aber, dass dies "überdurchschnittlich stark zulasten der Wirtschaft passiert". Absurd findet der Verband, "dass nun in der kleinräumigen Region Basel wieder unterschiedliche Regimes gelten – zulasten der baselstädtischen Unternehmen".

Breite Kritik

Das "Netzwerk Kulturpolitik Basel", dem grosse und kleine zahlreiche Kultur-Institutionen angehören, erachtet die Reduktion der Personenanzahl  auf 15 als ein "falsches Signal", das es "nicht nachvollziehen" kann. Im Plädoyer für eine "Differenzierung" heisst es wörtlich: "In professionell durchgeführten Kulturveranstaltungen sitzt das Publikum aktuell auf Abstand, mit Maske, hintereinander, schweigend in zum Teil sehr grossen Räumen. Ob 15 Personen oder 50 Personen im Saal sitzen, verändert die Situation im Hinblick auf die Möglichkeit einer Ansteckung nicht." Deshalb sollte es "weiterhin möglich sein, für 50 Personen zu veranstalten".

20. November 2020

Weiterführende Links:


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"Zwei verschiedene Viren"

Herr Lehmann, haben sie noch nicht bemerkt, dass wir in in Basel und im Baselbiet zwei verschiedene Corona-Viren haben? Ironie off.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Baselbieter Beizer machen Kasse"

… und einmal mehr nicht abgesprochen mit dem Baselbiet? Dann machen die Beizen in der Landschaft gute Kasse? Es wird Zeit, die beiden Kantone abzuschaffen.


Markus Lehmann, Basel




"Fast nicht zu glauben"

Das kann ich fast nicht glauben, dass auch alle normalen Restaurants geschlossen werden. Traut uns Herr Engelberger keine Eigenverantwortung zu?


Louis van der Haegen, Aesch




"Wie ein Hohn"

Was haben Sport-, Freizeit- und Unterhaltungseinrichtungen im Kanton Basel-Stadt, die vorwiegend von der lokalen Bevölkerung genutzt werden, mit Ausflüglern aus anderen Regionen zu tun, die samstags die Basler Innenstadt zum Shopping besuchen? Wozu haben Restaurants, Wirtshäuser, Freizeiteinrichtungen, Spielcasinos, Erotikbetriebe etc. in den vergangenen Monaten Tausende von Franken für funktionierende Schutzkonzepte aufgewendet, wenn ihnen die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit schon wieder verboten wird?

Der Zweck, mit diesem Verbot den betroffenen Betrieben zumindest einen Teil des Weihnachtsgeschäfts ermöglichen zu können, liest sich wie ein Hohn für alle, die diesem Berufsverbot unterliegen. Der Basler Regierung scheint das Gefühl für die Verhältnismässigkeit abhandengekommen zu sein. Im Gegenzug scheint sie bereit zu sein, noch viel grössere gesellschaftliche und ökonomische Schäden in Kauf zu nehmen. Wie sieht das finanzielle Entschädigungs- und Unterstützungsprogramm aus, das konsequenterweise per 23. November 2020 ausbezahlt werden muss?

Bleibt zu hoffen, dass diese Regierungsbeschlüsse vor Gericht angefochten werden.


Olivier Savoy, Riehen




"Die Polizei griff nicht ein"

Mir scheint, wenn die Polizei rechtzeitig eingegriffen hätte, wäre der Lockdown nicht nötig gewesen. 90 Prozent aller Flaneure in der Freien Strasse trugen am Mittwoch keine Masken. Die Polizei fuhr mit dem Auto durch die Strasse und griff nicht ein. In den Läden konnte man ruhig einkaufen, die Leute flanierten nur.


Liselotte Reber-Liebrich, Basel




"Engstirnig von Partikularinteressen geleitet"

Ich lese: "Wie ein Hohn" und "Fast nicht zu glauben". Für mich sind genau diese Leserzuschriften "fast nicht zu glauben" und wirken "wie ein Hohn". Wie kann man sich in der heutigen wirklich besorgniserregenden Situation nur so engstirnig von Partikularinteressen leiten lassen? Damit man das Ansteckungsrisiko in den nun zu schliessenden Etablissements nicht sieht, braucht man schon ein sehr stark eingeschränktes Blickfeld. Und das Wort "Eigenverantwortung" kann ich schon längst nicht mehr hören.

Jüngstes Beispiel, das ich heute auf dem Barfüsserplatz sah: Zwei Damen im Gespräch, vorschriftsgemäss Schutzmasken tragend, verabschieden sich, wie es sich gehört, unter Vermeidung eines Händedrucks; dafür (mir droht das Herz stehen zu bleiben) UMARMEN sie sich … Definitiv keine Frage des Geschlechts, sondern der Intelligenz beziehungsweise Vernunft. Eigenverantwortung sollte nicht dort aufhören, wo andere vom eigenen Verhalten mitbetroffen werden!


Florian Suter, Basel




"Welche Fakten waren massgeblich?"

Ich würde zu gerne wissen, auf welche Fakten die Regierung ihre Massnahmen stützt. Hat sie irgendwelche Daten, die belegen, dass die Corona-Patienten die ganze Zeit in Restaurants und Fitnesscenters oder Konzerten verbracht haben? Bei 92-Jährigen finde ich das eher unwahrscheinlich. Oder haben sie persönliche Aversionen gegen diese Institutionen? 


Alexandra Nogawa, Basel



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"In Gelterkinden wurden Waschbärennachwüchse gesichtet"

Nau.ch
Schlagzeile
vom 1. September 2021
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Nachwüchse. Soso.

RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.