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"Wir haben schnell gehandelt": Regierung bei Massnahmen-Verkündung

Baselbieter Regierung ruft Notlage aus: Viele Betriebe müssen schliessen

Das öffentliche und wirtschaftliche Leben kommt – vorläufig – bis Ende April weitgehend zum Erliegen


Von Peter Knechtli


Im Kampf gegen die weitere Verbreitung des Coronavirus hat die Baselbieter Regierung heute Sonntag die Notlage ausgerufen: Ab morgen Montag gelten bis Ende April Verhältnisse, wie sie der Kanton noch nie gekannt hat. Das öffentliche und wirtschaftliche Leben wird weitgehend zum Stillstand kommen – ausser in den Spitälern.


"Die Lage ist sehr ernst und sie wird sich weiter zuspitzen." Dies sagte heute Sonntagnachmittag der Baselbieter Regierungspräsident Isaac Reber an einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz im Landratssaal von Liestal, zu der die Regierung in corpore erschien. "Wenn wir etwas machen, dann machen wir es richtig und wir machen es jetzt", fuhr er fort.

Gültig ab Montag, 6 Uhr

Grund sind die exponentiell gestiegenen Infektionen im Kantonsgebiet. Gestern Samstagnachmittag waren im Baselbiet 47 Corona-Infektionen bekannt – einen Tag später sind es schon 54 Fälle, deren Ansteckungslinien sich nicht mehr zurückverfolgen lassen. Damit sich das Virus nicht explosionsartig weiter verbreitet, sondern so gut wie möglich eindämmen lässt, hat die Regierung in Blitzeseile die Notlage ausgerufen, die das öffentliche Leben und grosse Teile der Wirtschaft – insbesondere auch der KMU – weitgehend lahmlegt.

Gestern Nacht um 22 Uhr beschloss die Regierung, heute Sonntagmorgen die als zweckdienlich erachteten Massnahmen zu beschliessen und am Nachmittag zu kommunizieren. In Kraft treten sie morgen Montag früh um 6 Uhr und gelten einstweilen bis 30. April, 24 Uhr.

"Einschneidende Verbote"

Alle öffentlichen, privaten und religiösen Anlässe und sonstigen Versammlungen und Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind verboten, wie Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer ausführte. Beerdigungen im kleinen Rahmen oder im privaten Kreis beispielsweise sollen weiterhin möglich sein. Eine Ausnahme kann die Regierung auch zulassen, um die Ausübung der politischen Rechte zu garantieren. Für Gesuche ist der Kantonale Krisenstab zuständig.

Verboten sind auch alle Anlässe von Vereinen wie Sportanlässe, Trainings und Proben oder dergleichen.

Verkaufsgeschäfte, die nicht der Aufrechterhaltung der Grundversorgung – wie Lebensmittel, Tiernahrung Heilmittel, medizinische Hilfsmittel oder Treibstoff – dienen, müssen geschlossen bleiben. Insbesondere Grossverteiler müssen Bereiche, die nicht der Grundversorgung dienen, von den zugelassenen Verkaufsflächen abgrenzen und schliessen.

Gastro und Wellness schwer getroffen

In Verkaufsstätten und Dienstleistungsbetrieben mit Publikumsverkehr müssen die Verantwortlichen die Hygieneregeln des Bundesamtes für Gesundheit einhalten und für genügend "soziale Distanz" – eine Person pro vier Quadratmeter Netto-Verkaufsfläche – sorgen.

Schwer treffen die Massnahmen den Gastro-, Freizeit und Tourismusbereich. Alle Restaurant und Hotels im Kantonsgebiet müssen ihren Betrieb einstellen. Dasselbe gilt für Konzertsäle, Kinos, Theater, Museen, Jugend-, Sport-, Wellnes- und Fitnesszentren, Schwimmbäder, Discos, Nachtbars, Nacht- und Erotikclubs.

Die im Baselbiet verkehrenden Transportunternehmen (ausgenommen SBB und Taxis) müssen Massnahmen treffen, dass die zur Verfügung stehenden Plätze höchstens zur Hälfte genutzt werden.

"Bruderholz" wird "Corona-Spital"

Die Regierung hat zudem beschlossen, das Bruderholzspital als Referenzspital für Corona-Fälle zu definieren. Am Kantonsspital Liestal und am Spital Laufen werden keine Coronafälle mehr behandelt. Potenzielle Corona-Patienten werden also künftig nicht mehr in Arztpraxen und Notfallstationen mehr getestet. Diese Aufgabe übernehmen ab Mitte kommendr Woche zwei "Abklärungszentren" mit Standorten in Münchenstein (Kuspo) und Lausen (Mehrzweckhalle).

Alle Spitäler müssen absofort von nicht unmittelbar notwendigen medizinischen Eingriffen absehen. Der Aufnahme-Stopp für diese Eingriffe soll "Kapazitäten schaffen" für von Coronavirus betroffene Patienten.

Besuche in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen oder ähnlichen Einrichtungen, die Personen aus Risikogruppen betreuen, sind untersagt. Die Institutionen können aber Ausnahmen bewilligen. Gesundheitsdirektor Thomas Weber betonte jedoch, dass die medizinische Versorgung im Kanton für sämtliche Patienten "jederzeit sichergestellt" sei.

Aufgrund der Notlage werden die Behörden ermächtigt, allenfalls benötigte Sachmittel, Personal, Dienstleistungen oder Unterkünfte bei Privaten zu requirieren.

Schulen auf Fernunterricht programmiert

An den Baselbieter Schulen wird der Präsenzunterricht eingestellt. Aber sämtliche Schulen bieten Betreuung an – insbesondere, wenn Eltern bespielsweise im Gesundheitswesen oder ähnlichen Funktionen tätig sind, in denen sie in dieser Krise dringend gebraucht werden.

"Kein Schüler wird vor verschlossenen Türen stehen", sagte Bildungsdirektorin Monica Gschwind: Es gilt, Ruhe zu bewahren." Der Unterricht soll aber sichergestellt werden, wenn auch "in anderer Form". Die Konzepte dazu werden derzeit von den Schulleitungen und Lehrkräften erarbeitet. Der Schwerpunkt liegt hier – wie im übrigen auch bei einem Teil der kantonalen Verwaltung – bei der Heimarbeit. Dabei sollen analoge, vor allem aber auch digitale Mittel eingesetzt werden. Es sei ihre wichtig, so die Bildungsdirektorin, dass der Lernfortschritt und der Schulabschluss sichergestellt werden.

Alle Kitas bleiben offen "für Eltern, die in Gesundheitsberufen arbeiten oder anderweitige dringende Arbeitsverpflichtungen haben". Es sei "allererste Priorität, dass alle Eltern und die Erziehungsberechtigten sich selber die Betreuung organisieren". Gschwind geht aufgrund der beschlossenen Massnahmen davon aus, dass dadurch "wesentlich weniger Kinder betreut werden müssen als dies bisher der Fall war".

Busse bis 10'000 Franken

Die Massnahmen der Regierung rechtlich so verpflichtend, dass Widerhandlungen aufgrund des Epidemiengesetzes Bussen bis 10'000 Franken ausgesprochen werden können. Die angeordneten "einschneidenden Massnahmen" (Reber) hätten nur ein Ziel: den Schutz der Baselbieter Bevölkerung. Nur so könne "ein Kollaps der Gesundheitsversorgung verhindert werden". Wenn das gelinge, heisse dies nicht mehr und nicht weniger "als dass wir Leben retten".

Die Regierung betonte mehrfach, dass Kinder von Eltern, die dazu aus bestimmten Gründen nicht in der Lage sind, keinesfalls den Grosseltern zur Aufsicht übergeben werden sollen, da dieses Alterssegment zur hauptsächlichsten Risikogruppe gehört.

Kanton wird auch Mittel freimachen

Neben den zehn Milliarden Franken, die der Bund der Wirtschaft für Ausfälle zur Verfügung stellen will, dürfen von den Massnahmen betroffene Baselbieter KMU auch vom Kanton Unterstützung erwarten. Finanzdirektor Anton Lauber wollte auf die Frage von OnlineReports bewusst "keinen Betrag nennen". Arbeitsgruppen würden diesbezüglich die Arbeit unmittelbar aufnehmen. Er verwies aber auf "den guten Abschluss 2019", die guten Steuerprognosen für das laufende Jahr und die in Aussicht stehenden Zuwendungen der Nationalbank, so dass der Kanton Baselland "gut aufgestellt" sei.

Laut Lauber wird sich die "wirtschaftliche Krisensituation weiter verschlechtern". Schon heute komme es zu Umsatzeinbussen bis 80 Prozent. Auch sei ein "rasanter Anstieg der Kurzarbeitsgesuche" festzustellen, sagte Lauber, ohne aktuelle Zahlen zu nennen.

Viele Grenzgänger(innen) in Spitalberufen

Laut Patrik Reiniger, dem Chef des Kantonalen Krisenstabs, sind von den vor einer Woche angekündigten mobilen Test-Teams bisher 108 Personen "beprobt" worden, was eine Entlastung der Notfallstationen bewirkte. Der Krisenstab hatte die Führung am 28. Februar übernommen, als es einen einzigen bestätigten Fall im Baselbiet gab. Heute befinde sich der Kanton auf derselben Anstiegskure wie Italien – "einfach zeitversetzt", mahnte der Krisenmanager.

Für eine gewisse Verunsicherung hatte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn mit der Empfehlung gesorgt, aus der Schweiz nach Deutschland Einreisende sollten sich in eine zweiwöchige Quarantäne begeben.

Wie Regierungsrat Weber auf die OnlineReports-Frage sagte, arbeiten rund 800 Grenzgänger(innen) aus der badischen und 250 bis 300 aus der elsässischen Nachbarschaft in Baselbieter Spitälern. Sie seien aber an die Quarantäne-Empfehlung Spahns nicht gebunden. Der Minister habe sein Statement in privater und nicht in offizieller Mission abgegeben.

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15. März 2020


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"Sind alle verrückt geworden?"

Langsam frage ich mich, ob alle verrückt geworden sind. Der Corona Virus fordert weit weniger Opfer als die Grippe. Trotzdem greifen die Regierungen zu drastischen, aber inkonsequenten Massnahmen. Am besten sieht man das im Tessin. Dort ist es allen Bewohnern ab 65 verboten, die öffentlichen Transportmittel zu benutzen. Da es in den Dörfern schon lange keine Lebensmittelläden mehr gibt, frage ich mich, wie sich die autolose Bevölkerung verpflegen soll. Gleichzeitig erlaubte die Tessiner Regierung, dass täglich 70'000 Italiener die Grenze überqueren dürfen (20 Prozent der Tessiner Bevölkerung).

Das Gleiche soll nun im Baselbiet geschehen, allerdings ohne Einschränkung des Verkehrs. Mit andern Worten, wer EU-Mitglied ist, wird bevorzugt behandelt, ausser er hat das Pech, bei einem Kleinbetrieb angestellt zu sein, der schliessen muss. Konzerne dürfen weiter arbeiten und ihre Ware aus China beziehen. Ganz Europa ist im Hausarrest, aber die Güter dürfen weiter transportiert werden und Konzerne dürfen weiter arbeiten, nur ein Teil der Belegschaft muss im Home Office arbeiten, der andre Teil wird entlassen, weil das alles auch in China hergestellt werden kann und der Güterverkehr keinen Einschränkungen unterliegt.

Hätte die Schweiz schon früh ihre Grenze zu Italien geschlossen, wäre der Schaden nicht so gross. Aber wir haben ja den freien Personenverkehr. Des weiteren dürfen auch noch Flüchtlinge mit der Protektion des Bundes kommen. Offensichtlich hat Frau Bundespräsidentin Sommaruga im Geographieunterricht geschlafen oder er fand gar nicht mehr statt. Sonst wüsste sie, dass die armen Flüchtlinge aus Syrien, die jetzt an der türkischen Grenze stehen, praktisch alles Afghanen sind und um von dort in die Türkei zu kommen, muss der Iran durchquert werden. Ausserdem haben sie im Iran 70’000 Gefangene aus den Corona-verseuchten Gefängnissen freigelassen. Natürlich werden alle Flüchtlinge ohne medizinische Tests in die Schweiz gelassen. Es steht uns also einiges bevor.


Alexandra Nogawa, Basel




"Keine anderen Sorgen?"

Aber au Albert – jetzt holt uns der alte Wahrspruch "Erst kommt das Fressen – dann die Moral" mit Deiner deplatzierten Äusserung wieder ein. Keine anderen Sorgen? Schono komisch: Die Kreise, welche den Staat bei jeder Gelegenheit ins Pfefferland wünschen, rufen jetzt wieder am lautesten nach Staatshilfe. Solidarität darf nichts Einseitiges sein!

Als Risikopatient weiss ich, wovon ich rede und mit meinen Gedanken bin ich bei den medizinisch Betroffenen und dem Personal im Gesundheitswesen.


Ueli Pfister, Gelterkinden




"Wie werden die KMU entschädigt?"

Bei Anwendung des Notstandsgesetzes stellt sich natürlich die Frage, wie die zahlreieichen Detailgeschäfte die von der angeordneten Schliessung betroffen sind, die materiellen Schäden kompensieren bzw. ersetzt erhalten.


Albert Augustin, Gelterkinden



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"In Gelterkinden wurden Waschbärennachwüchse gesichtet"

Nau.ch
Schlagzeile
vom 1. September 2021
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Nachwüchse. Soso.

RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die Polizei-Kontrolle von Rechtsextremen in Bubendorf nach.

Telebasel nahm den OnlineReports-Primeur über die Sichtung einer Waschbären-Familie in Gelterkinden auf.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Meldung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Basler Grossrat Eric W. auf.

20 Minuten, Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Durchführung der Basler Herbstmesse auf. Die Basler Zeitung kam einen Tag später und unterliess die Quellennennung.

Bajour nahm im Artikel über die Basler Nano-Forschung auf eine OnlineReports-Meldung Bezug.

Im Beitrag von Prime News über die "zunehmende Missachtung der Aufgabentrennung zwischen Staat und Medien" wird OnlineReports zitiert.

Telebasel und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über den Grund des Tramunglücks vom Oktober 2019 auf.

Die OnlineReports-Erstmeldung über die zweite Beschwerde von ex ASE-Präsident Simon Müller vor Bundesgericht wurde von der BZ Basel aufgenommen.

Die Medienwoche nahm den OnlineReports-Leitartikel über die Förderung von Onlinemedien ohne Subventionen in ihr Monitoring auf.

Telebasel, 20 Minuten und Primenews nahmen die OnlineReports-Exklusivmeldung über den Ausnahmezustand im überfüllten Gartenbad St. Jakob auf.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Berufungen im Fall der Grellinger Kassengriff-Kassiererin auf.

Prime News nahm im Interview mit dem neuen Telebasel-Chefredaktor Philippe Chappuis Bezug auf einen Kommentar von OnlineReports.

Die OnlineReports-News über das Urteil des Aargauer Obergerichts gegen den früheren ASE-Präsidenten wurde von der Aargauer Zeitung aufgenommen.

20 Minuten nahm in der Nachricht über einen Hacker-Angriff auf die Basler Gewerbeschule auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Report über die Basler LDP nimmt die WochenZeitung (WoZ) Bezug auf ein OnlineReports-Interview mit LDP-Grossrat Michael Hug.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Psychoterror in einem Arlesheimer Wohnblock auf.

Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Die Birsfelder EVP-Landrätin Sara Fritz tritt nach zwölf Jahren zurück, um ihren Muttenzer Parteikollegen Thomas Buser nachrücken zu lassen.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2022 einen Überschuss von 78 Millionen Franken.

Ab dem 1. Oktober übernimmt Jonathan Koellreuter die Leitung des Portfolio-Managements bei Immobilien Basel-Stadt (IBS).

Raffael Kubalek wird per 1. Oktober neuer stellvertretender Generalsekretär in der Baselbieter Sicherheitsdirektion und Nachfolger von Katrin Bartels, die Gemeindeverwalterin von Arlesheim wird.

Laut Beschluss der Mitgliederversammlung stehen Patricia von Falkenstein als Präsidentin und Michael Hug als Vize "für (mindestens) vier weitere Jahre" (so die offizielle Medienmitteilung) der Basler LDP vor.

Der 52-jährige Museumsfachmann Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Die Basler Regierung beantragt für die Weiterführung der kantonalen Entwicklungs-Zusammenarbeit für die Jahre 2022 bis 2025 Ausgaben in der Höhe von acht Millionen Franken.

Im Baselbiet sinkt der Leerwohnungsbestand auf 1 Prozent, was einem noch tieferen Wert entspricht, der derzeit in Basel-Stadt gilt.

Die Baselbieter Juso haben am 16. August über 2’100 Unterschriften für ihre Initiative "ÖV für alle" eingereicht, die das U-Abo für alle im Kanton wohnhaften Personen gebührenfrei machen will.

Die imposante Kanada-Pappel auf dem Basler Wiesendamm steht nicht mehr stabil und ihr Stammfuss ist teilweise faul, weshalb sie am 16. August gefällt und durch einen Jungbaum ersetzt wird.

Der 30-jährige Rechtsverteidiger Michael Lang wechselt per sofort von Borussia Mönchengladbach zurück zum FC Basel.

Barbara Rentsch wird neue Geschäftsleiterin der staatlichen Liegenschafts-Verwaltung Immobilien Basel-Stadt (IBS) und Nachfolgerin von Rolf Borner, der das Finanzdepartement per Ende Juli verlassen wird.

Christoph Gloor wird per 1. Juli neuer Präsident der Stiftung des Kunstmuseums Basel als Nachfolger von Markus Altwegg.

Sämtliche Nacht-S-Bahnen, Nachttrams und Nachtbusse des TNW-Nachtnetzes verkehren ab dem ersten Wochenende im Juli wieder gemäss Fahrplan.

Hptm Pascal Geiger wird per 1. Juli 2021 die Leitung der Sicherheitspolizei Ost von Hptm Armin Reichenstein übernehmen, der intern in die Verkehrspolizei wechselt.

Das Basler Gesundheitsdepartement hebt die befristete Verfügung "Allgemeine Maskentragpflicht und Konsumationsverbot von Speisen und Getränken auf Allmend in der Steinenvorstadt" per Samstag, 26. Juni, auf.

Corinne Hügli wird per 1. Oktober neue Leiterin des Statistischen Amts Baselland und Nachfolgerin von Johann Christoffel, der Ende September in den Ruhestand tritt.

Als Nachfolger von Felix Keller übernimmt am 1. Juli Simon Oberbeck das Präsidium der Baselbieter CVP/GLP-Fraktion.

Der diplomierte Ingenieur Florian Kaufmann wird per 1. September im Baselbieter Amt für Raumplanung die Leitung der Abteilung Öffentlicher Verkehr übernehmen (Nachfolge von Eva Juhasz).

Laurent Métraux wird per 1. August neuer Leiter der Baselbieter Finanzverwaltung und Nachfolger von Tobias Beljean, der nach drei Jahren eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

CEO Roland Heri hat sich entschieden, den FC Basel zu verlassen und sich "umzuorientieren" und sich "neuen Aufgaben zu widmen".

Josiane Tinguely Casserini wird per 1. August neue Baselbieter Kantonsapothekerin und Leiterin der Abteilung Heilmittel im Amt für Gesundheit.

Das Hafenfest Basel 2021, das vom 3. bis 5. September hätte stattfinden sollen, wurde vom Organisationskomitee aus epidemiologischen Gründen abgesagt.

Die Basler Regierung hat die kantonalen Einschränkungen für "Einrichtungen im Sportbereich" aufgehoben, so dass der Sportunterricht und die Nutzung der Garderoben auf Sekundarstufe I und II ab 3. Mai wieder möglich sind.

Marc-André Giger und Guy Lachappelle werden neue Mitglieder des Verwaltungsrats des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB).

Das Landratspräsidentinnen-Fest zu Ehren der Grünliberalen Regula Steinemann muss aus Pandemie-Gründen vom 24. Juni auf den 26. August verschoben werden.

Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, verlässt das Finanzdepartement nach 16 Jahren per 1. August und wird Direktor "Infrastruktur und Betrieb" und Mitglied der Universitätsleitung der Universität Basel.

Ab 19. April sind die Sportanlagen im Kanton Basel-Stadt gemäss den Vorgaben des Bundes und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen wieder zugänglich.

Salome Bessenich wird Nachfolgerin des zurücktretenden Basler SP-Grossrats Sebastian Kölliker, der Co-Generalsekretär des Basler Präsidialdepartements wird.

Der 615. Liestaler Banntag vom 10. Mai ist durch einen Beschluss der vier Rottenchefs aus pandemischen Gründen abgesagt worden.

Innerhalb von zwei Wochen sind über 3’000 Unterschriften gegen die vom Grossen Rat beschlossene Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli zusammengekommen.

Daniel Urech, Gemeinderat der Freien Wähler Dornach und Kantonsrat der Grünen Solothurn, tritt für das Gemeindepräsidium Dornach an.

Mit einer Geschwindigkeit von 124 km/h statt der erlaubten 60 km/h erwischte die Polizei am 29. März auf der Oristalstrasse in Liestal einen 33-jährigen italienischen PW-Lenker, der in Richtung Büren raste und es jetzt mit der Justiz zu tun bekommt.