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"Schon etwas überrascht": Privater Patrol in der Basler Innenstadt, Waffe (Pfeil)

Bewaffnete Privat-Patrouillen in der Basler City

Einsätze zwischen Barfüsserplatz, Freier Strasse und Marktplatz stossen auf Irritation


Von Peter Knechtli


Mit Pistolen bewaffnete Sicherheitskräfte der Firma Protectas AG patrouillieren seit kurzem in der Basler Innenstadt. Die Einsätze, die vor allem Uhren- und Bijouterie-Geschäfte schützen sollen, sind umstritten. Selbst Sicherheits-Fachleute aus der SVP kritisieren den bewaffneten Auftritt und verweisen auf das Gewaltmonopol der staatlichen Polizei.


Der junge, kurzgeschorene Mann im Uniform-Look mit kurzem hellem Hemd, Stiefeln und Schirmmütze geht entschlossen durch die Freie Strasse dem Marktplatz entgegen. Auf der rechten Seite seiner Taille hängt, einsatzbereit, eine Schusswaffe. Der Mann gehört nicht der staatlichen Polizei an, sondern ist Mitarbeiter der in Binningen domizilierten Sicherheitsfirma Protectas AG, die zum weltweit grössten Sicherheitskonzern gleichen Namens gehört.Sind das keine Patrouillen - oder doch?Er macht sich bewusst sichtbar im Dreieck zwischen Barfüsserplatz, Freie Strasse und Marktplatz. Hier hatten die exklusiven Uhren- und Schmuckgeschäfte über Jahre hinweg nichts zu lachen: Immer wieder verschafften sich in der Nacht Rammbock-Räuber gewaltsam Zutritt in die Luxus-Läden oder stürmten am hellichten Tag bewaffnete Gangster die Verkaufslokalitäten, schlugen Vitrinen auf und verschwanden mit teurem Diebesgut. Folge: Die von Kriminellen ins Visier genommenen Geschäfte taten sich zusammen und engagierten erst unbewaffnete Sicherheitskräfte der Firma Protectas, die im fraglichen Gebiet patrouillierten.Seit kürzerer Zeit sind die privaten Patrouillen bewaffnet - ganz offensichtlich und scheinbar ganz bewusst. Und scheinbar ganz legal. "Die haben einen Waffentragschein und dürfen somit Waffen tragen", erklärte Rolf Rutz, Chef des Waffenbüros im Basler Sicherheitsdepartement, ohne einen Moment zu zögern gegenüber OnlineReports. Grund, laut Rutz: "Die machen keine Patrouillen, sondern verschieben sich nur von einem Einsatzort zu einem andern.""Patrouille" sei nur "Verschiebung"Doch mit der Auffassung, dass die Pistolenträger "keine Patrouillen" machen, scheint der staatliche Waffenbüro-Chef ziemlich allein zu sein. Gregor Fröhle, Protectas-Regionaldirektor und während zehn Jahren selbst in der Sicherheitsabteilung der Basler Kantonspolizei tätig, nennt seine Einsatzkräfte "Patrols". Auch Mitauftraggeber Urs Mezger, Inhaber eines mehrmals von Gangstern attackierten Uhren- und Bijouteriegeschäfts an der Streitgasse, sprach gegenüber OnlineReports von Patrouillen. Protectas-Direktor Fröhle dagegen schränkt ein: "Das Patrouillieren ist nicht Teil des Auftrags, sondern unumgänglich, um sich von A nach B zu verschieben. Der Kunde kann uns alarmieren und wir werden in kürzester Zeit zur Hilfeleistung im Geschäft sein."Diese "Verschiebung" scheint aber immerhin einen zeitlich beträchtlichen Teil der Patrol-Tätigkeit auszumachen, zumal sie sich nicht mehrheitlich als stationäre Wächter in den Bijouterien aufhalten. Urs Mezger: "Sie schauen rasch hinein und heben den Daumen, wenn alles in Ordnung ist." Die Waffentragpflicht sei jedenfalls nicht eine Forderung der Auftraggeber gewesen.Skepsis und offene KritikUrs Welten, Präsident der Vereinigung "Pro Innenstadt", hat bisher "nichts Negatives" über die bewaffnete Präsenz erfahren, zeigt sich aber darüber "etwas überrascht". "Wir müssen schon aufpassen, dass wir nicht zu einem Polizeistaat werden." Leider aber sei eine vermehrte Präsenz von Ordnungshütern nötig. Es sei, so Welten weiter, "falsch, an der Polizei zu sparen".Dies findet auch SVP-Grossrat Toni Casagrande, Präsident des Verbandes Nordwestschweizer Sicherheitsfirmen. Er ist aber "dagegen", dass bewaffnete Patrols durch dicht bevölkerte Innenstadt-Strassen patrouillieren. Casagrande: "Das Gewaltmonopol liegt bei der Polizei." Am Ende kämen "alle mit einem Pseudo-Auftrag". Zweifel äussert der Sicherheitsexperte an der beruflichen Qualifikation der Patrols: "Die haben die Waffentrag-Prüfung gemacht, die jedes Kind machen kann. Aber sie haben keine psychologische Schulung." Es müsse jetzt Klarheit über den Auftritt geschaffen werden, und "nicht erst, wenn es Tote gibt".Präsenz hat präventive WirkungDem widerspricht Waffenbüro-Chef Rutz: "Die private Sicherheitskraft hat absolut keine polizeiliche Befugnis. So darf sie niemanden anhalten und während der Verschiebung die Waffe nicht gebrauchen." Die Polizei habe "appelliert", bei Strassen-Präsenz die Waffe zu verstecken, "aber wir können dies nicht verlangen". Protectas-Chef Fröhle ergänzt: "Die Waffe wird nur zur Eigensicherheit getragen. Der Patrol hat nicht mehr Rechte als jeder private Bürger." Im Ernstfall dürfe der Mitarbeiter "keine Notwehrhilfe leisten, aber sofort die Polizei informieren". Immerhin räumt Gregor Fröhle ein, dass sich der Patrol "von Ort zu Ort bewegt" und auf der Strasse "Präsenz zeigt", was "auf eine potenzielle Täterschaft eine präventive Wirkung hat". Er sei sich auch bewusst, dass der bewaffnete Auftritt von Protectas-Patrols in der Öffentlichkeit - im Gegensatz etwa zur Romandie, wo sie kein Aufsehen erregten - in Basel "relativ heikel" sei.Fröhle lässt auch den Vorwurf mangelhafter Ausbildung nicht gelten. Nach seinen Angaben absolvieren die Mitarbeiter eine sechswöchige Grundausbildung. Darüber hinaus würden sie in Erster Hilfe und Psychologie geschult. Zusätzlich würden sie über den Erwerb des Waffentragscheins hinaus "durch anerkannte Schiessinstruktoren intern geschult". Die Einsätze der Patrols seien grob auf die Öffnungszeiten der Geschäfte von 8.30 bis 19 Uhr beschränkt. Dafür, dass es die nächtlichen Rammbock-Räuber etwas schwerer haben, sorgen die Juweliere selber, wie das Beispiel der Firma Mezger zeigt: Derzeit werden vor den Schaufenstern fünf schwere versenkbare Pfosten in den Boden gerammt.Was, wenn ...?Fazit: Die Privat-Patrols zeigen zwar offensiv ihre Waffe vor, dürfen sie aber selbst im Notfall in der Öffentlichkeit nicht benützen. Was aber, wenn es auf der Strasse zu einer Eskalation mit schlimmen Folgen kommt und der bewaffneten Sicherheitskraft die Hände gebunden sind? Oder umgekehrt: Was, wenn ein Patrol entgegen seinen Befugnissen eingreift und ein Menschenleben rettet - oder gefährdet?

4. Juni 2007


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"Es herrscht sofortiger Handlungsbedarf der Regierung"

Hier handelt es sich ganz eindeutig um eine Machtanmassung von privater Seite gegenüber der Allgemeinheit. Private Sicherheitsleute dürfen allenfalls in privaten  Räumen, also in Innenräumen oder auf privatem Boden hinter erkennbaren Abschrankungen, um das klar zu formulieren, irgendwelche Ordnungsfunktionen ausüben. Auf Allmendboden ist einzig die Polizei das Exekutiv-Organ des Staates mit dem Recht der Gewaltanwendung. Ich finde den Vorgang ausserorentlich beunruhigend, denn er wendet sich ganz grundsätzlich gegen die Rechtsgleichheitsbestimmungen und die Garantien der Verfassung über das Recht auf Unversehrtheit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Hier wird offensiv gedroht. Es wird das Gewaltmonopol des Staates untergraben.

Der Beamte Rutz ist nach meinem Empfinden keineswegs befugt, Verfassungsbestimmungen nach Gutdünken zu interpretieren. Vielmehr hat der Beamte Rutz die Aufgabe, die Verfassungs- und die entsprechenden Gesetzesbestimmungen durchzusetzen. Und diese sagen nun einmal eindeutig, dass in diesem Rechtsstaat Schweiz, also auch in der Stadt Basel, der Staat das Gewaltmonopol hat. Es herrscht meines Ansicht nach sofortiger Handlungsbedarf der Regierung.


Alois-Karl Hürlimann, Basel



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"Der Heckenschuss aus dem Hinterhalt"

BZ Basel
Schlagzeile
vom 9. Juni 2020
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Endlich mal ein Heckenschütze, der nicht vor der Hecke steht.

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

Mit über 4'000 Unterschriften ist in Basel-Stadt das Referendum gegen den umstrittenen Bau des Hafenbeckens 3 zustande gekommen, so dass es am 29. November zur Volksabstimmung kommt.

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.