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"Kein krimineller Hotspot": Überwachungskamera an der Johanniterbrücke

"Cargo Bar": Eine Überwachungskamera irritiert

Die Linse erfasst nur Schiffsverkehr auf dem Rhein – doch die Anwohner wurden nicht informiert


Von Peter Knechtli


Seit einigen Tagen zeigt eine an der Johanniterbrücke montierte Überwachungskamera direkt in Richtung der nahegelegenen "Cargo-Bar" direkt am Rhein. Betreiber, Kunden und Anwohner sind empört: Eine saubere Information über den Zweck des digitalen Auges blieb ihnen vorenthalten. Sie hätte viel verhindern können.


Es ist ein Anblick, der in jedem halbwegs sensiblen Bürger sofort Fragen auslöst: Am Grossbasler Ufer des Rheins ist flussaufwärts eine Überwachungskamera behelfsmässig montiert – auf den ersten Blick direkt auf die sich wenige Meter entfernt befindliche "Cargo-Bar" gerichtet (Pfeil), vor der serviert wird und wo bis in alle Nacht reges Treiben herrscht.

Unter Anwohnern herrscht Irritation. Eben erst wurde auf dem gegenüber liegenden Kleienbasler Rheinufer eine junge Frau vergewaltigt, ohne dass die Täter bisher gefasst sind. Aber hier? Zwar führt eine in der Nacht dunkle Treppe hoch zur St. Johanns-Vorstadt, in der auch schon Drögeler ihre Deals abwickelten, und Anwohner klagten auch schon über nächtliche Lärmbelästigung – vor allem im Sommer, wenn sie bei offenen Fenstern schlafen möchten. Aber dieser Platz ist kein krimineller Hotspot.

Angst vor "totaler Überwachung"

Auf Anfrage sagte "Cargo-Bar"-Besitzer Claude Gaçon, er habe "keine Ahnung, wer diese Anlage montiert hat und welchen Zweck sie erfüllen soll". Er trage Verantwortung für seine Gäste und "der Eine oder Andere will nicht, dass eine Kamera auf ihn gerichtet ist". Er finde es "unerhört, dass mich bisher niemand kontaktiert und über den Zweck der Kamera informiert hat". Eine Kundin der Bar empörte sich gegenüber OnlineReports über die "totale Überwachung – auch noch in der Freizeit".

OnlineReports wandte sich an Beat Rudin, den kantonalen Datenschutz-Beauftragten, dem von einer Überwachungskamera an diesem Standort bis dahin nichts bekannt war. Seine ersten Nachfragen ergaben, dass die Anlage durch die Abteilung Infrastruktur des Basler Tiefbauamts montiert worden ist. Sie diene der Überwachung "der Ausbaggerung der Schifffahrtsrinne", die derzeit im Gange ist.

"Ausschliesslich den Rhein im Fokus"

Auf Anfrage von OnlineReports bestätigte das Bau- und Verkehrsdepartement, dass es sich um eine "Baustellenkamera" handle, die "vor zwei Wochen montiert" wurde und "nach aktuellem Stand bis zum Abschluss der Korrektur der Schifffahrtsrinne Ende Februar an diesem Standort bleiben" werde.

Das Departement betont, die Kamera habe – auch wenn das von der "Cargo-Bar" her nicht ersichtlich ist – "ausschliesslich den Rhein im Fokus". Der Rheinweg, an dem die Bar liegt, sei "damit nicht erkennbar". Zudem habe "nur eine geschlossene Benutzergruppe" Zugang zu den Bildern, die die Kamera im Minutentakt aufnimmt. Die Standbilder würden "nach einer Woche vollständig gelöscht".

Überprüfung durch OnlineReports

OnlineReports wollte diese Angaben überprüfen und liess sich von Baustellenleiter Frank Schmidt im Baudepartement an der Dufourstrasse die Bilder zur Überprüfung zeigen. Tatsächlich: Die Weitwinkel-Bilder zeigen ausschliesslich den Rhein und das Baggerschiff bei der Mittleren Brücke. Es sind nicht nur keine Personen sichtbar, auch ist die untere Ecke aller Bilder, in der sich Personen am Rhein aufhalten durch eine Maske komplett verpixelt.

Datenschützer Rudin erklärte nach der Überprüfung der Bilder durch OnlineReports, er habe die konkrete Anlage "nicht vorgängig zur Beurteilung erhalten". Wenn die geltenden Rahmenbedingungen – wie zum Beispiel auch für Kameras, die den Fortschritt eines Baus dokumentieren sollen – eingehalten sind, "hätte ich aber auch nichts daran auszusetzen gehabt".

Information wäre alles

Bei solchen Baustellenkameras, so Rudin weiter, "dürfen auf den aufgenommenen Bildern keine Personen identifizierbar sein oder es müssen Bereiche, in denen Personen identifizierbar wären, abgedeckt oder verpixelt sein". Ausserdem muss geregelt sein, wer zu welchem Zweck auf die Bilder zugreifen kann und wie lange die Bilder aufbewahrt werden dürfen.

Diese Vorgaben hat das Bau- und Verkehrsdepartement offensichtlich erfüllt. Dass sich rund um das digitale Auge an der Johanniterbrücke dennoch eine beträchtliche Entrüstung entwickelte, ist aber auch verständlich. Eine kurze, saubere Information der Anwohner und insbesondere des "Cargo-Bar"-Betreibers hätte verhindert, dass aus einer Baustellenkamera eine Orwellsche Personenüberwachung wurde. Dazu Baustellenleiter Schmidt zu OnlineReports: "Darüber werden wir reden müssen."

10. Oktober 2018

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"Dringend nötiger Informationskurs"

Offensichtlich müsste man die Verantwortlichen gewisser staatlichen Stellen in einen Informationskurs schicken, wo sie in Sachen Datenschutz und Information auf den neusten Stand gebracht werden. Der hier beschriebene Fall zeigt, dass das dringend notwendig wäre.


Bruno Heuberger, Oberwil



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"Bersorgniserregend"

Basler Zeitung
vom 5. Juni 2020
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Hat soeben Herr Berset gesprochen?

RückSpiegel

 

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrem Artikel über die Kandidatensuche der Basler SVP auf ein Interview in OnlineReports.

In ihrem Beitrag über den Protest gegen das "General Sutter"-Denkmal in Rünenberg nahm die BZ auf OnlineReports Bezug.

Die BZ zog die OnlineReports-News über den Rücktritt von Beat Jans als IWB-Verwaltungsrat nach.

Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz

 

2. Juli: Einreichung der Initiative "Basel baut Zukunft", die 50 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf Transformations-Arealen verlangt.

Niggi Rechsteiner übernimmt die Geschäftsführung der Basler "Stiftung Sucht" und folgt damit auf Francesco Castelli, der die Stiftung während neun Jahren geführt hat.

Jeanne Locher, seit 2016 Vizepräsidentin des Gemeinderates, ist mit 1'276 Stimmen neue Gemeindepräsidentin von Münchenstein, während Herausforderer Daniel Altermatt (GLP) auf 906 Stimmen kam.

Eveline Sprecher (SP) wurde in Aesch mit 1'087 Stimmen zur Gemeindepräsidentin gewählt, wobei FDP-Gemeinderat Stephan Hohl 726 Stimmen und Andreas Spindler (SVP) 305 stimmen erzielte.

In Allschwil setzte sich FDP-Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli mit 2'989 Stimmen klar gegen Gemeinderat Christoph Morat (SP) durch, der 1'696 Stimmen erzielte.

Mike Keller (FDP) bleibt mit 2'162 Stimmen Binninger Gemeindepräsident; seine grüne Herausforderin, Landrätin Rahel Bänziger Keel, kam auf 1'140 Stimmen.

"Teufelhof"-Chef Raphael Wyniger wird neuer Präsident des Basler Hotelier-Vereins und Nachfolger von Felix W. Hauser, der dieses Amt seit 2014 ausübte.

Der Baselbieter FDP-Landrat Heinz Lerf wurde heute Donnerstag, 25. Juni, mit 76 von 81 gültigen Stimmen zum Landratspräsidenten für das Amtsjahr 2020/2021 gewählt.

Die BLT und die AAGL nehmen ab Montag, 29. Juni, den Ticketverkauf durch das Fahrpersonal auf ihrem Liniennetz wieder auf.

Mit Carmen Kolp übernimmt zum 1. Juli erstmals eine Frau die Geschäftsführung der IG Kleinbasel (IGK), als Nachfolger von Benny Zeuggin.

An seiner Sitzung vom 22. Juni wählte der Vorstand der CVP Basel-Stadt Marco Natoli zum neuen Vizepräsidenten.

Nachdem die Baselbieter Polizei ihren Postenbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend an einigen zentralen Standorten konzentriert hat, wird sie per 29. Juni alle Polizeiposten wieder öffnen.

OnlineReports-Kolumnistin Andrea Strahm wurde per brieflicher Wahl einstimmig als neue Präsidentin der CVP-Sektion Grossbasel-West gewählt.

Ein Baselbieter Automobilist fuhr mit seinem Mercedes auf einer 80 km/h-Strecke bei Schöftland AG mit 131 km/h in eine Tempokontrolle der Aargauer Kantonspolizei.

Die Gemeinde Gelterkinden ist mit 3'824 Franken pro Kopf (6'300 Einwohnende) verschuldet.

Angesichts der positiv verlaufenden Zahlen stellen wir hier die Baselbieter Corona-Angaben ein und fahren mit üblichen Kurzmeldungen weiter.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 807 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Juni, 14 Uhr: 846 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 806 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 9. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 805 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (-) sind genesen.

Am Wochenende des 13./14. Juni beendet das Universitätsspital Basel den Betrieb des Corona-Testcenters in der Predigerkirche.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 804 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 6. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 803 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Juni, 14 Uhr: 845 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Juni, 14 Uhr: 844 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Juni, 14 Uhr: 843 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 31. Mai, 14 Uhr: 842 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 30. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 29. Mai, 14 Uhr: 841 bestätigte Fälle (+1); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.