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© Foto by Christian Hilzinger, OnlineReports.ch
Nach der ersten Wahlrunde: Die Post geht erst jetzt richtig abFür die grossen politischen Blöcke Basels geht es im zweiten Regierungs-Wahlgang um viel – fast um alles Von Peter Knechtli Das war ein regelrechter Maskenball heute Sonntagnachmittag im Basler Wahlzentrum. Eine sehr beschränkte Anzahl Berechtigter verlor sich im grossen Festsaal des Kongresszentrums, wo jede Begegnung zur Identitätssuche mit ungewissem Ausgang geriet. Ein Jammer für Fotografen, eine Freude für die Enttäuschten: Jede Regung in den geschützten Gesichtern blieb verborgen.
Die Liberalen LDP vermochten mit der Wahrung des Besitzstandes ihre Position als stärkste bürgerliche Kraft im Kantonsparlament per Status quo zu bekräftigen, während ihre Regierungskandidatin Stephanie Eymann die schon im Mai von OnlineReports vertretene These bestätigte, dass nur mit ihr als zweiter liberalen Bewerbung der Angriff auf rot-grüne Regierungsmehrheit gelingen kann. "Die GLP wäre nicht mehr das Zünglein, Dafür lag Keller in der Regierungsratswahl nur knapp hinter dem amtierenden FDP-Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) auf Platz acht. Weil sie sich durchaus eine Wahlchance ausrechnet, wird sie ihren Fokus vom Präsidium abwenden und auf ein "gewöhnliches" Mandat in der Exekutive richten. Bei aller Sympathie für sie als Person und ihr beachtliches Ergebnis: Es wird nichts mit einer Wahl, sie wird sich mit dem Grossrats-Mandat begnügen müssen.
Auch wenn sich die Grünliberalen unter Verweis auf ihren Grossrats-Sieg nochmals aufs Regierungs-Karussell begeben, wird es verlor'ne Liebesmüh sein. Mit ihren spektakulären acht Mandaten werden sie im Parlament, in dem Rot-Grün das Ziel einer absoluten Mehrheit verfehlte, mehr sein als das Zünglein an der Waage: Sie werden die Zunge an der Waage werden und in Abstimmungen die Mehrheitsverhältnisse noch stärker als bisher in ihrem Sinn beeinflussen. (Früherer OnlineReports-Kommentar)
Wenn der bis kurzem noch parteilose Anwalt und SVP-Verlegenheitskandidat Stefan Suter nun nochmals antritt, dann nicht, weil er Erfolgsaussichten hat, sondern als taktischer Manövrierer, um die bürgerlichen Parteien LDP, FDP und CVP zu einem Dreierticket mit Eymann, Dürr und Suter zu zwingen: Ein aussichtsloses Unterfangen.
Dennoch wird in Basel die Wahl-Post in den nächsten fünf Wochen erst richtig abgehen: Denn jetzt geht es um die Wurst – um die Machtfrage. So unsicher die seit 16 Jahren bestehende rot-grüne Regierungs-Mehrheit geworden ist, so sehr ist tatsächlich eine bürgerliche Majorität in Griffnähe gerückt. Eymann muss nur noch gewählt werden.
Es ist mehr als nur ein Sitzverlust, es ist der Totalverlust ihrer Bestimmungshoheit in der Regierung. Bei einer Departements-Rochade nach bürgerlichem Gusto droht auch eine Abdetachierung der erfolgreichen SP-Finanzdirektorin ins "Spiegelhof"-Polizeizentrum. Nur eine massive Mobilisierung kann den Systemwechsel abwenden.
Man darf wohl mit Fug und Recht behaupten, dass der Basler Regierungs-Wahlkampf erst beginnt. In den nächsten Wochen werden die Fetzen fliegen. Alles Bisherige war nur Vorgeplänkel. 25. Oktober 2020
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