Aurel Schmidt: "Seitenwechsel"

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Fortsetzung des alten Stücks in neuer Regie

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will als Märchenprinz la France wachküssen und das Land ökonomisch nach vorne bringen. Einige nennen es modernisieren, andere umkrempeln. Das kommt auf den Standpunkt an. Bedenken, den einzigartigen Charme, der Frankreich ausmacht, zu zerstören, hat Macron dabei nicht.

Er verschärft das Arbeitsrecht, das sein Vorgänger François Hollande bereits aufgeweicht hatte, noch weiter. Für bedrängte Menschen sollen Zulagen gestrichen und für Wohlhabende die Vermögenssteuer gesenkt werden, damit "das Vermögen in Frankreich bleibt".
 
Wäre ich Millionär oder CEO, würde ich Macron in den höchsten Tönen loben. Bin ich aber nicht und kann ich daher nicht. Ein guter Freund in Paris schrieb mir kürzlich: "Das neue Regime ist nicht erfreulich für den Steuerzahler der Mittelschicht!!!!!!" Mit sechs Ausrufezeichen!
 
Z
u Macrons Majestät gehört es, sich auf formaljuristische Grundsätze zu berufen. Er wurde gewählt (aber nicht auserwählt), das enthebt ihn aller Kritik. Meint er. Wenn jetzt das Volk auf der Strasse seine Politik missbilligt, geht das zu weit für ihn und manifestiert sich seine Konsternation. Dabei vergisst er, dass es neben dem Staat eine Öffentlichkeit gibt und neben Parlamentarismus und Wirtschaft eine Zivil- und Freizeitgesellschaft, auf die das Ansehen des Landes zurückgeht. Ohne diese Kräfte gäbe es keine lebendige Gesellschaft. Die von ihm selektionierten neuen Parlamentarier und Regierungsmitglieder, die aus der Zivilgesellschaft kommen, sind in Wirklichkeit eine Wahl- und Applaudiermaschine, aber formieren bestimmt keine politische Partei. Das gerade lehnt Macron ja ab.

In einer sofort debattierten Äusserungen hat der Präsident einmal seiner Verwunderung Ausdruck verliehen, dass so wenig Franzosen und Französinnen den Ehrgeiz hätten, Millionäre zu werden. Als ehemaligem Rothschild-Banker muss ihm dies zu denken geben. Alle, die es nicht wollen, bezeichnet er als fainéant, was soviel wie Tagedieb oder Faulenzer heisst. Frühere französische Präsidenten haben sich ein vergleichbares Urteil über die Menschen im Land gebildet, Sarkozy mit seinem casse-toi, pauv' con ("Hau ab, arme Sau") und Hollande mit seinen sans-dents (Zahnlosen) über die Abgehängten. Französisch-Unterricht für Staatshäupter.


"Bei Macron zeigen sich die sonst so
aufrührerischen Franzosen auffallend zahm."


N
un unterliegt es keinem Zweifel, dass kein Staat ohne florierende Wirtschaft auskommen kann. Auch steht Frankreich als Industrienation in scharfem Konkurrenzkampf mit Deutschlands Exporten, auch wenn Macron und Merkel vor der Kamera Innigkeit markieren. Ausserdem muss Frankreich eine Quote bei seiner Staatsverschuldung einhalten. Das zwingt das Land, wirtschaftliche Erfolge vorzuweisen; zuständig ist dafür Macron; er wurde sogar dafür gewählt. Schon 2015, noch als Wirtschaftsminister, hatte er ein Gesetz zu diesem Zweck ausgearbeitet (in Deutschland gibt es seit 2009 ein "Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums").

Längst ist dieses sogenannte Wirtschaftswachstum zu einer kultischen Option geworden. Je mehr davon erreicht wird, desto stärker festigt sich die Macht des Wirtschaftskörpers allgemein und desto mehr infiltriert dessen Einfluss alle Bereiche des Alltags der Menschen. Mehr arbeiten heisst jedoch nicht unbedingt, auch mehr verdienen, wie der frühere Präsident Sarkozy meinte. Der Verdacht besteht eher, dass es sich umgekehrt verhält, was sich an der Zunahme der petits boulots (Minijobs, Gelegenheitsarbeiten) und Ausweitung des Prekariats zeigt, über das zum Beispiel der Fernsehsender "France 2" regelmässig informiert.

Man darf eben nicht das 16. Arrondissement in Paris als Vergleich nehmen, sondern muss sich in Belleville oder an einem Sonntag auf dem Markt auf der Place d'Aligre und in den nahen Bistros umsehen oder beobachten, wie der Osten der Stadt sich orientalisiert.

Dies alles ist jedoch ohne Relevanz. Vielmehr fügt sich alles genau in Macrons Fahrplan. Er hat erklärt, nur kurze Zeit in der Politik bleiben zu wollen. In der Zeit muss er Frankreich im neoliberalen Sinn und Geist schnell und radikal umbauen, notfalls mit Dekreten (unter Umgehung des Parlaments), damit die neuen Verhältnisse durchgesetzt sind, wenn er in fünf oder zehn Jahren in die Privatwirtschaft zurückkehrt, Wenn ihm das gelingt, hätte er gute Arbeit geleistet. In Wirklichkeit ist seine politische Strategie ein Fake, wenn er Modernisierung oder Renovierung sagt, aber etwas anderes meint, das er verschweigt.

Eines nur ist an alledem unfassbar. Dass die Franzosen mit ihrem notorisch rebellischen Impetus sich diesmal so zahm und zurückhaltend zeigen. Vielleicht hat es damit zu tun, dass Macron mit dem klassischen Parteienbetrieb aufgeräumt hat, der den Franzosen so viel Verdruss bereitet hat. Das würde dann aber heissen, dass er dasselbe alte Politikspiel, das er behauptet abzulehnen, in eigener Regie und zum eigenen Vorteil fortsetzt.

13. November 2017
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Aurel Schmidt, Jahrgang 1935, war bis Mai 2002 Redaktor der "Basler Zeitung" (vorher "National-Zeitung"). Er war mitverantwortlich für das jeden Samstag erscheinende "Basler Magazin" und verfasste zahlreiche philosophische Essays, Reise-Reportagen, Kommentare und Kolumnen. Schmidt, der heute als Schriftsteller und freier Publizist in Basel lebt, machte sich auch als Autor mehrerer Bücher einen Namen: "Der Fremde bin ich selber" (1982), "Wildnis mit Notausgang. Eine Expedition" (1994), "Von Raum zu Raum. Versuch über das Reisen" (1998). Ausserdem liegen vor: "Lederstrumpf in der Schweiz. James Fenimore Cooper und die Idee der Demokratie in Europa und Amerika" (2002), "Gehen. Der glücklichste Mensch auf Erden" (2006), "Auch richtig ist falsch. Ein Wörterbuch des Zeitgeists" (2009). Zuletzt erschienen: "Die Alpen. Eine Schweizer Mentalitätsgeschichte" (2011). © Foto by OnlineReports.ch

aurel.schmidt@bluewin.ch

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sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Eine vorläufige Antwort gefunden"

Die Schilderung des Zustandes in Frankreich finde ich sehr treffend. Seit Jahrzehnten verfolge ich die Geschehnisse in Frankreich und stelle ganz Ähnliches fest. Schmidt fragt sich, wieso die sonst oft rebellischen Franzosen, das alles so hinnehmen. Für mich habe ich eine vorläufige Antwort gefunden:

- Alle Leute in Frankreich, die sich als einer der alten Parteien oder alten Parteiengruppierungen zugehörig fühlten, sind gelähmt. Sie alle haben sich von den "ravages", den Verwüstungen in der hergebrachten Politikwelt, noch nicht erholt. Aus gewissen Diskussionssendungen, Zeitungsbeiträgen oder persönlichen Gesprächen gewinnt man den Eindruck, die meisten haben noch nicht einmal ganz kapiert, was da in den zwei nationalen Wahlen überhaupt abgegangen ist.

- Alle Leute, die mit Schwung, Elan, Hoffnung und oft persönlichem Mittun sich "En Marche" begeben haben, kommen aus dem Staunen, was jetzt aus dem Elysée kommt und in der Politik abgeht, gar nicht mehr heraus. Das war es eben auch nicht, was sich – zumindest die meisten – gewünscht oder erhofft hatten. Ich erlebe die Leute, als hätten sie einen Riesenschluck genommen – und sich eben verschluckt.


Rudolf Mohler, e. Gemeindepräsident, Oberwil


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"Leblose Person aus der Wiese geborgen"

Kantonspolizei Basel-Stadt
Titel einer Medienmitteilung
vom 31. Januar 2021
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Leiche in polizeilicher Neusprech.

Frisch pubertiert

Die Angst vor dem alten Mann

RückSpiegel


Die BZ greift in ihrem Artikel "Bikini-Gate im Schrebergarten" einen Artikel von OnlineReports auf.

Den OnlineReports-Bericht über Masken-Sicherheit an Spital-Porten nahm die Konsumenten-Sendung "Espresso" von Radio SRF zum Anlass, das Thema vertieft zu untersuchen.

Blick, Telebasel, 20 Minuten und die BZ nahmen die OnlineReports-News über die Strafanzeigen gegen den ausländerfeindlichen Basler Grossrat E. W. auf.

Die BZ, die zu Recht die Intransparenz der Baselbieter Steuer(ab)rechnungen kritisierte, nahm in ihren Nachzug auf einen bestätigenden OnlineReports-Kommentar Bezug.

Prime News ging in der Kritik an "Weltwoche"-Kolumnist Christoph Mörgeli auf einen satirischen OnlineReports-Text über Lukas Engelberger ein.

Der Tages-Anzeiger bezog sich in einem Artikel über Impf-Privilegien auch auf einen OnlineReports-Artikel über UKBB-CEO Marco Fsicher.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Abschiedstext über den Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels in Text und Bild auf OnlineReports Bezug.

Die OnlineReports-Todesnachricht über alt-Landrat Peter H. Müller wurde von der BZ aufgenommen.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über die Schliessung des Zeitungsladens "Press&Books" auf der Basler SBB-Passerelle auf.

Telebasel, das Regionaljournal und die Basler Zeitung nahmen in ihren Nachrufen auf Corina Christen auf OnlineReports Bezug.

Der OnlineReports-Primeur über den Rücktritt das Basler Grünen-Präsidenten Harald Friedl nahmen die BZ, Prime News, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und Telebasel auf.

Die Medienwoche berichtete bezüglich einer "Weltwoche"-Falschmeldung über den Basler Regierungsrat Lukas Engelberger darüber, dass Mörgeli die humoristische Gedankenspielerei auf Onlinereports.ch für bare Münze nahm.

In ihrer Presseschau über die Basler Regierungsratswahlen zitierete die BZ ausführlich aus OnlineReports.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-News über einen geplatzten Baselbieter Strafprozess auf.

Die Wochenzeitung ging in ihrem Bericht über den Abbau in grossen Schweizer Zeitungsredaktion auch auf "kleinere Player" wie OnlineReports ein.

Die BZ zieht den OnlineReports-Report über den Verzicht auf das Muttenzer Multiplex-Kino der "Kitag AG" nach.

Die OnlineReports-News über die Schliessung eines Tanzlokals in der Basler Innenstadt nahm die BZ auf.

In ihrer Besprechung von Roland Starks Kolumne-Buch "Stark!" nimmt die Volksstimme auf OnlineReports Bezug.

Die BZ kritisierte den designierten Basler SP-Regierungsrat Beat Jans für seinen Twitter-Tweet: "Wieso muss man in unserer Region eigentlich 'Onlinereports' lesen, wenn man sich umfassend informieren, statt belehren lassen will?"

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Der Kanton Basel-Stadt hat bis 2. März gesamthaft 25,2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus dem Härtefall-Programm an Unternehmen ausbezahlt und 4,9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Dominik Scherrer wird als Nachfolger von Titus Hell neuer Präsident der Jungfreisinnigen Basel-Stadt.

Die Fluxdock AG wird den Kasernen-Hauptbau betreiben, in dem Anfang 2022 das Kultur- und Kreativzentrum seine Tore öffnet.

Marcus Vetter ist neuer Chefarzt für Onkologie und Hämatologie des Kantonsspitals Baselland.

Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz und damit Nachfolgerin von Sarah Thönen an, die ins Erziehungsdepartement wechselt.

Bis 1. Februar erhielten in Basel-Stadt über 9'800 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3'700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat bei 36 Haarfärbemittel-Proben neun Produkte mit einem Verkaufsverbot belegt.

Die Wahlvorbereitungs-Kommission beantragt dem Grossen Rat, am 10. März Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen.

Elisabeth Simon wird am 1. August neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und somit Nachfolgerin von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

Mit einer Mehrheit von 89,4 Prozent beschlossen die Mitglieder der CVP Basel-Stadt am 25. Januar den Namenswechsel in "Die Mitte Basel-Stadt".

Gegen die Kreditbewilligung des Landrates in Höhe von 17,15 Millionen Franken für die Verlängerung der Tramlinie 14 von Pratteln nach Augst reichte am 25. Januar die Aktionsgruppe "aapacke" Pratteln das Referendum ein.

Mark Eichner (Präsident), Carol Baltermia, Liselotte Henz, Isabelle Mati und Karin Sartorius bilden die Findungskommission zur Evaluation eines neuen Basler FDP-Präsidiums.

Medbase und das Kantonsspital Baselland (KSBL) werden das "Regionale Gesundheitszentrum Laufen" im "Birs Center" betreiben und damit ein breites ambulantes Angebot mit Notfallversorgung anbieten.

Am 18. Januar reichte in Basel das überparteiliche Komitee seine Volksinitiative zur Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Regierungs-Mitglieder von 7 auf 5 mit 3'524 beglaubigten Unterschriften ein.

Am 1. April 2021 tritt Thomas Wenk (48) die neu geschaffene Stelle des Leiters der zentralisierten Informatik des Erziehungsdepartements an.

Der Basler SP-Grossrat Christian von Wartburg übernimmt für das Jahr 2021 die Präsidentschaft des Oberrheinrats.

Über das Referendum gegen den Allschwiler Quartierplan ALBA wid am 13. Juni abgestimmt.

Seit dem 4. Januar werden die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Laufental in einem Neubau unterrichtet.

Raphael Kissling (29) wird zum Jahresbeginn neuer Geschäftsführer der Luftseilbahn Reigoldswil–Wasserfallen und Nachfolger von Johannes Sutter, der Stiftungsrat bleibt.

Die Muttenzer Gemeindeversammlung vom 9. Januar, 14 Uhr, wird auf Beschluss des Gemeinderates Corona-bedingt in der St. Jakob-Halle durchgeführt.

Für das Herbstsemester 2020 hat sich die Rekordzahl von 13'139 Studierenden und Doktorierenden für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben.

In Allschwil ist das Referendum gegen den Quartierplan "Alba" mit 601 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Michael Rolaz, derzeit Chief Development Officer CDO am Kantonsspital Baselland, wird neuer CEO der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).