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Andrea Strahm: "Alles mit scharf"

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Innenhof-Beizen: Viel Lärm um nichts

Wir wohnen bekanntlich nicht in einer Einöde, leben Haus an Haus, über-, unter- und nebeneinander. Und hören einander, ob wir wollen oder nicht. Mal sitzen wir im Garten, haben es gerade feuchtfröhlich lustig und lachen uns halb tot über den spiessigen Nachbarn, der um Mitternacht "psssst!" zischt. Dann wieder liegen wir im Bett, müssen früh aus den Federn, und nerven uns über die penetrante Stimme des Nachbarn, der wenige Meter neben unserm Schlafzimmer Reden schwingt.

Bis 22 Uhr, so das Gesetz, darf in den Gärten in Zimmerlautstärke parliert werden, danach ist Ruhe. In unserer Häuserzeile haben wir uns einst darauf geeinigt, dass es am Wochenende auch später werden darf, aber unter der Woche 22 Uhr schon nett wäre. Und dass keiner die Polizei ruft, sondern anruft oder vorbei geht, wenn es stört. Das hat sich bis heute bewährt.

 

Und nun soll für Basler Beizen in Innenhöfen um 20 Uhr Schluss sein. Was also im Nachbarrecht sonst gilt, gilt nicht für sie. Und das soll Bundesrecht sein, wie die Regierung sagt, die hier nur die Vollzugsbehörde sein will. Eine Standesinitiative müsse her, und die würde die Regierung sogar unterstützen. Hier zieht jemand ganz elegant den Kopf aus der Schlinge, mit Verlaub.

Wäre diese 20 Uhr-Regelung tatsächlich Bundesrecht, dann müsste sich die ganze Schweiz daran halten. Beispielsweise auch das Tessin, mit seinen vielen Grotti in Innenhöfen. Wo die Bevölkerung regelmässig erst um 20 Uhr essen geht. Basel sei die einzige Stadt, die diese Regelung durchsetzt, schreibt die Tagespresse. Sind also alle andern Städte Rechtsbrecher? Wohl kaum.

Es gibt Bundesgesetze, die sich zu Lärmbelästigungen äussern, das ja. Ich möchte aber das Bundesgesetz sehen, welches der Basler Regierung wirklich vorschreibt, sie müsse eine Nachtruhe ab 20 Uhr für Gastrobetriebe in bewohnten Innenhöfen durchsetzen – also ein Bundesgesetz, in dem exakt diese Uhrzeit genannt wird, nicht eine allgemeine Delegationsnorm, die möchte ich sehen.

Lärmbelästigungen sind nicht zu unterschätzen. Dass sich die Regierung hier aber so vehement für eine Uhrzeit einsetzt, zu der in aller Regel gespiesen wird, erstaunt. Zudem betrifft diese Geräuschkulisse nur die Sommerzeit, wenn es nicht regnet und warm genug ist. Wie viele Tage pro Jahr sind das hierzulande?

Reden wir miteinander, handeln wir Bedingungen aus, und lassen wir eine Regierung, die doch nur behauptet, reine Vollzugsbehörde zu sein, aussen vor. Denn das stimmt vermutlich nicht. Dass unter der Woche nicht bis in alle Nacht Rambazamba sein kann, wenn Anwohner morgens aus den Federn müssen, ist ja klar. Aber dass es am Freitag- oder Samstagabend auch einmal später werden darf, ist doch ebenso klar. Konflikte lassen sich lösen, wenn ein Wille dazu vorhanden ist.

Am Samstag lief es bei uns im Viereck rund: Strassenfest, lange sassen die Leute danach noch in den Gärten. Ein lustiges Geplauder, ich schlief problemlos ein. Bis um 03:30 ein Flieger übers Haus donnerte, Nachtflugverbot hin oder her. Da gibt es offenbar kein Bundesgesetz, wie's scheint. Die gleiche Regierung, das gleiche Departement, foutiert sich um die Nachtruhe der Anwohner der Flugschneisen nämlich völlig. Egal, ob im Sommer, im Winter, bei Regen oder klarer Nacht. Da geht irgendetwas entschieden nicht auf.

13. August 2012
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Andrea Strahm, geboren 1955, arbeitete als Anwältin auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums und ist seit 2021 pensioniert. Die ehemalige Präsidentin der damaligen CVP Basel-Stadt (neu: "Die Mitte Basel-Stadt") ist Grossrätin und Fraktionspräsidentin ihrer Partei. Die Mutter zweier Töchter lebt in Basel. © Foto OnlineReports.ch

andreastrahm@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Donnernder Flieger war Rettungshelikopter"

Andrea Strahm nutzt einmal mehr ein anderes Thema, um zuletzt ihr Liebling-Hass-Thema Fluglärm einzubringen. Ohne Kenntnis der Sachlage wettert sie, dass "um 03:30 ein Flieger übers Haus donnerte" und nutzt die Gelegenheit gleich zu einem Rundumschlag gegen Regierung, Departement und implizit gegen den gehassten Flughafen. Eine Rückfrage beim Flughafen hätte Klarheit verschafft. Nach den aus Kreisen der Flughafengegner organisierten Kampagnen mit Fluglärm-Reklamationen ist auch diesmal die Blamage perfekt: Wie der EuroAirport bestätigt hat, handelte es sich beim "Flieger" um einen Helikopter der Rettungsflugwacht, der um 03:29 auf der REGA-Basis am EuroAirport gestartet ist. Auf dem Weg zu einem Rettungseinsatz im Mittelland wählte er im Steigflug die direkteste und schnellste Route, denn in solchen Notsituationen zählt jede Minute. Hören die grundlos Angegriffenen diesmal eine Entschuldigung von Frau Strahm?


Rolf Keller, Basel



"Innenhoflärmlein"

Für wen gelten eigentlich solche Bundesgesetze? Eine Behörde die Lärmschutzverordnungen bearbeitet sowie erteilt und sich selbst nicht daran hält! Siehe Fluglärm von Kampfflugzeugen in Meiringen. Knallerei und Ballerei in Schiessständen und im freien Gelände ohne jegliche Lärmschutzmassnahmen. Notabene auch während der schönsten Tourismuszeit. Tolle Visitenkarte für den arg gebeutelten Tourismus!


Da geht wirklich etwas nicht auf. Dagegen sind solche Diskussionen um Innenhoflärmlein eine Kleinigkeit.


Roberto Lanz, Bottmingen



"Schwer verständlicher Behörden-Perfektionismus"

Es gibt in Basel einen schwer verständlichen Perfektionismus der Behörden, wenn es um kulturbedingte Schall-Emissionen geht. Der Ermessensspielraum wird konsequent und vorauseilend zugunsten von Ruhe und Ordnung eingesetzt. Allerdings: Manche, die sich heute beklagen, haben mitgespielt, als es 2004 um die Verschärfung des Gastgewerbegesetzes ging – das war (mindestens symbolisch) der Auftakt zur herrschenden Verbotsmanie. Wir engagieren uns für einen Mentalitätswechsel in Verwaltung, Regierung und Parlament.


Patrik Aellig, Kulturstadt Jetzt, Basel



"Gartenbeizen-Schluss um 20 Uhr ist absurd"

Niemand verlangt einen Freipass für Gastronomielärm – schon gar nicht in Wohngebieten und nach 22 Uhr. Es ist aber wirklich absurd, Gartenwirtschaften um 20 Uhr zu schliessen!


Emissionen von Gastbetrieben unterscheiden sich von anderem Gewerbelärm: Jeder versteht, dass ein Sägewerk abends nicht laufen darf, doch Gastronomie spielt sich nun einmal naturgemäss auch am Abend ab.


Die Baurekurskommission berief sich beim Restaurant Stänzler auf höhere Rechtsprechung. Und die Verwaltung stützt sich seither bei der Beurteilung von Innenhöfen auf diesen rechtskräftigen Entscheid.


Doch der Entscheid war falsch: Das Bundesgericht hat nämlich im sogenannten Fall Eierbrecht nur die Verfahren des Zürcher Verwaltungsgerichtes gestützt, aber keinen inhaltlichen Entscheid gefällt. Es ging lediglich darum, ob der Ohrenschein richtig gemacht wurde und nicht, ob man Restaurants in Innenhöfen abends schliessen muss.


Vom Bundesgerichtsurteil kann man zwar ableiten, dass die Behörden um 20 Uhr schliessen lassen können. Doch es gibt keinen Hinweis darauf, dass man dies tun soll oder muss. Das Problem liegt in den Beamtenköpfen respektive in der falschen Interpretation eines Bundesgerichtsurteils.


Maurus Ebneter, Wirteverband Basel-Stadt, Basel


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"Hätten Sie, im Nachhinein betrachtet, mehr machen müssen, um die Menschen (insbesondere auch im Unterbaselbiet) zu überzeugen?"

BaZ
am 11. Juni 2024
in einer Interview-Frage
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Wie hat der Journalist die Klammer wohl ausgesprochen?

RückSpiegel

 

Baseljetzt, bz, Volksstimme, SDA und Happy Radio nehmen die Recherche von OnlineReports über den geschassten CEO Marcel Allemann auf.

Die bz berichtet, dass Landrat Hannes Hänggi das Mitte-Präsidium übernehmen will, und verweist dabei auf OnlineReports.

Das Portal kath.ch nimmt die OnlineReports-Recherche über die Pläne der Basler Hicret-Moschee in Reinach im Medienspiegel auf.

Baseljetzt nimmt die Recherche von OnlineReports über den "Fuck SVP"-Schriftzug am Nebiker-Turm in Sissach auf.

In ihrem Bericht über die Wahl des neuen Baelbieter SVP-Präsidenten zitiert die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Kommentar.

 

Das Regionaljournal Basel veweist in einem Beitrag über die Probleme der Kitas im Baselbiet auf OnlineReports.

Der Klein Report nimmt die Recherche von OnlineReports über Roger Blums Buch über die Basellandschaftliche Zeitung auf.

Die BaZ bezieht sich in einem Artikel über die Zerwürfnisse in der Baselbieter SVP auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Kita-Krise im Baselbiet auf OnlineReports.

BaZ, Baseljetzt und Happy Radio nehmen die OnlineReports-News über das geplante Ministertreffen in Basel auf.

Der Sonntagsblick zitiert OnlineReports in einer grossen Recherche über die Baselbieter SVP-Politikerin Sarah Regez.

Baseljetzt verweist im Bericht über Basler Schiffsunfälle auf ein OnlineReports-Video.

Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.
 

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Jacqueline Herrmann und Alexander Bieger lösen Brigitte Jäggi ab, die als Rektorin des Gymnasiums Muttenz in Pension geht.

Bettina Zeugin folgt als Präsidentin von insieme Baselland auf Röbi Ziegler.

Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Peter Schmid gibt das Präsidium des Freundevereins Zoo Basel an seine Parteikollegin und Landrätin Miriam Locher ab.

Eine Findungskommission sucht eine Nachfolge für Anna Schmid, Direktorin des Museums der Kulturen Basel, die 2025 in Pension geht.

Grünen-Politikerin Flavia Müller aus Allschwil rückt für Biljana Grasarevic in den Baselbieter Landrat nach.

Doppel-Pensionierung am Euro-Airport: Direktor Matthias Suhr geht Ende März 2025, sein Stellvertreter Marc Steuer Ende Dezember 2025 in den Ruhestand.

Jo Krebs
übergibt nach über 23 Jahren seine Stelle als Leiter Unternehmenskommunikation von Primeo Energie an Nachfolger Fabian Hildbrand.

Die Israelitische Gemeinde Basel wählt mit Steffi Bollag als Nachfolgerin von Emmanuel Ullmann erstmals eine Frau zur Präsidentin.

Sabina Brocal wird am
1. August Förderchefin der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement Basel-Stadt.

Die Stadtreinigung des Basler Tiefbauamts wird ab 12. August neu von Markus Müller geleitet, sein Vorgänger Dominik Egli geht in Pension.

Christoph Jorns wird am 1. Juli Finanzchef der Basler Lebensversichererin Pax als Nachfolger von Alex Flückiger.

Mirjam Christ-Crain
 von der Universität Basel erhält den mit 200'000 Franken dotierten Otto-Naegeli-Preis für ihre patientenorientierte klinische Forschung.

Kimrobin Birrer übernimmt das Parteisekretariat der GLP Baselland von Yves Krebs.

Barbara Staehelin hat am
1. Mai das Verwaltungsrats-Präsidium des Kantonsspitals Baselland von Madeleine Stöckli übernommen.

Die Baselbieter Regierung hat Kathrin Choffat und Roger Müller als neue Mitglieder des Bankrats der BLKB für die laufende Amtsperiode bis Mitte 2027 gewählt. 

Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.