Andrea Strahm: "Alles mit scharf"

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Innenhof-Beizen: Viel Lärm um nichts

Wir wohnen bekanntlich nicht in einer Einöde, leben Haus an Haus, über-, unter- und nebeneinander. Und hören einander, ob wir wollen oder nicht. Mal sitzen wir im Garten, haben es gerade feuchtfröhlich lustig und lachen uns halb tot über den spiessigen Nachbarn, der um Mitternacht "psssst!" zischt. Dann wieder liegen wir im Bett, müssen früh aus den Federn, und nerven uns über die penetrante Stimme des Nachbarn, der wenige Meter neben unserm Schlafzimmer Reden schwingt.

Bis 22 Uhr, so das Gesetz, darf in den Gärten in Zimmerlautstärke parliert werden, danach ist Ruhe. In unserer Häuserzeile haben wir uns einst darauf geeinigt, dass es am Wochenende auch später werden darf, aber unter der Woche 22 Uhr schon nett wäre. Und dass keiner die Polizei ruft, sondern anruft oder vorbei geht, wenn es stört. Das hat sich bis heute bewährt.

 

Und nun soll für Basler Beizen in Innenhöfen um 20 Uhr Schluss sein. Was also im Nachbarrecht sonst gilt, gilt nicht für sie. Und das soll Bundesrecht sein, wie die Regierung sagt, die hier nur die Vollzugsbehörde sein will. Eine Standesinitiative müsse her, und die würde die Regierung sogar unterstützen. Hier zieht jemand ganz elegant den Kopf aus der Schlinge, mit Verlaub.

Wäre diese 20 Uhr-Regelung tatsächlich Bundesrecht, dann müsste sich die ganze Schweiz daran halten. Beispielsweise auch das Tessin, mit seinen vielen Grotti in Innenhöfen. Wo die Bevölkerung regelmässig erst um 20 Uhr essen geht. Basel sei die einzige Stadt, die diese Regelung durchsetzt, schreibt die Tagespresse. Sind also alle andern Städte Rechtsbrecher? Wohl kaum.

Es gibt Bundesgesetze, die sich zu Lärmbelästigungen äussern, das ja. Ich möchte aber das Bundesgesetz sehen, welches der Basler Regierung wirklich vorschreibt, sie müsse eine Nachtruhe ab 20 Uhr für Gastrobetriebe in bewohnten Innenhöfen durchsetzen – also ein Bundesgesetz, in dem exakt diese Uhrzeit genannt wird, nicht eine allgemeine Delegationsnorm, die möchte ich sehen.

Lärmbelästigungen sind nicht zu unterschätzen. Dass sich die Regierung hier aber so vehement für eine Uhrzeit einsetzt, zu der in aller Regel gespiesen wird, erstaunt. Zudem betrifft diese Geräuschkulisse nur die Sommerzeit, wenn es nicht regnet und warm genug ist. Wie viele Tage pro Jahr sind das hierzulande?

Reden wir miteinander, handeln wir Bedingungen aus, und lassen wir eine Regierung, die doch nur behauptet, reine Vollzugsbehörde zu sein, aussen vor. Denn das stimmt vermutlich nicht. Dass unter der Woche nicht bis in alle Nacht Rambazamba sein kann, wenn Anwohner morgens aus den Federn müssen, ist ja klar. Aber dass es am Freitag- oder Samstagabend auch einmal später werden darf, ist doch ebenso klar. Konflikte lassen sich lösen, wenn ein Wille dazu vorhanden ist.

Am Samstag lief es bei uns im Viereck rund: Strassenfest, lange sassen die Leute danach noch in den Gärten. Ein lustiges Geplauder, ich schlief problemlos ein. Bis um 03:30 ein Flieger übers Haus donnerte, Nachtflugverbot hin oder her. Da gibt es offenbar kein Bundesgesetz, wie's scheint. Die gleiche Regierung, das gleiche Departement, foutiert sich um die Nachtruhe der Anwohner der Flugschneisen nämlich völlig. Egal, ob im Sommer, im Winter, bei Regen oder klarer Nacht. Da geht irgendetwas entschieden nicht auf.

13. August 2012
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Andrea Strahm, geboren 1955, arbeitete als Anwältin auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums und ist seit 2021 pensioniert. Die ehemalige Präsidentin der damaligen CVP Basel-Stadt (neu: "Die Mitte Basel-Stadt") ist Grossrätin und Fraktionspräsidentin ihrer Partei. Die Mutter zweier Töchter lebt in Basel. © Foto OnlineReports.ch

andreastrahm@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Donnernder Flieger war Rettungshelikopter"

Andrea Strahm nutzt einmal mehr ein anderes Thema, um zuletzt ihr Liebling-Hass-Thema Fluglärm einzubringen. Ohne Kenntnis der Sachlage wettert sie, dass "um 03:30 ein Flieger übers Haus donnerte" und nutzt die Gelegenheit gleich zu einem Rundumschlag gegen Regierung, Departement und implizit gegen den gehassten Flughafen. Eine Rückfrage beim Flughafen hätte Klarheit verschafft. Nach den aus Kreisen der Flughafengegner organisierten Kampagnen mit Fluglärm-Reklamationen ist auch diesmal die Blamage perfekt: Wie der EuroAirport bestätigt hat, handelte es sich beim "Flieger" um einen Helikopter der Rettungsflugwacht, der um 03:29 auf der REGA-Basis am EuroAirport gestartet ist. Auf dem Weg zu einem Rettungseinsatz im Mittelland wählte er im Steigflug die direkteste und schnellste Route, denn in solchen Notsituationen zählt jede Minute. Hören die grundlos Angegriffenen diesmal eine Entschuldigung von Frau Strahm?


Rolf Keller, Basel



"Innenhoflärmlein"

Für wen gelten eigentlich solche Bundesgesetze? Eine Behörde die Lärmschutzverordnungen bearbeitet sowie erteilt und sich selbst nicht daran hält! Siehe Fluglärm von Kampfflugzeugen in Meiringen. Knallerei und Ballerei in Schiessständen und im freien Gelände ohne jegliche Lärmschutzmassnahmen. Notabene auch während der schönsten Tourismuszeit. Tolle Visitenkarte für den arg gebeutelten Tourismus!


Da geht wirklich etwas nicht auf. Dagegen sind solche Diskussionen um Innenhoflärmlein eine Kleinigkeit.


Roberto Lanz, Bottmingen



"Schwer verständlicher Behörden-Perfektionismus"

Es gibt in Basel einen schwer verständlichen Perfektionismus der Behörden, wenn es um kulturbedingte Schall-Emissionen geht. Der Ermessensspielraum wird konsequent und vorauseilend zugunsten von Ruhe und Ordnung eingesetzt. Allerdings: Manche, die sich heute beklagen, haben mitgespielt, als es 2004 um die Verschärfung des Gastgewerbegesetzes ging – das war (mindestens symbolisch) der Auftakt zur herrschenden Verbotsmanie. Wir engagieren uns für einen Mentalitätswechsel in Verwaltung, Regierung und Parlament.


Patrik Aellig, Kulturstadt Jetzt, Basel



"Gartenbeizen-Schluss um 20 Uhr ist absurd"

Niemand verlangt einen Freipass für Gastronomielärm – schon gar nicht in Wohngebieten und nach 22 Uhr. Es ist aber wirklich absurd, Gartenwirtschaften um 20 Uhr zu schliessen!


Emissionen von Gastbetrieben unterscheiden sich von anderem Gewerbelärm: Jeder versteht, dass ein Sägewerk abends nicht laufen darf, doch Gastronomie spielt sich nun einmal naturgemäss auch am Abend ab.


Die Baurekurskommission berief sich beim Restaurant Stänzler auf höhere Rechtsprechung. Und die Verwaltung stützt sich seither bei der Beurteilung von Innenhöfen auf diesen rechtskräftigen Entscheid.


Doch der Entscheid war falsch: Das Bundesgericht hat nämlich im sogenannten Fall Eierbrecht nur die Verfahren des Zürcher Verwaltungsgerichtes gestützt, aber keinen inhaltlichen Entscheid gefällt. Es ging lediglich darum, ob der Ohrenschein richtig gemacht wurde und nicht, ob man Restaurants in Innenhöfen abends schliessen muss.


Vom Bundesgerichtsurteil kann man zwar ableiten, dass die Behörden um 20 Uhr schliessen lassen können. Doch es gibt keinen Hinweis darauf, dass man dies tun soll oder muss. Das Problem liegt in den Beamtenköpfen respektive in der falschen Interpretation eines Bundesgerichtsurteils.


Maurus Ebneter, Wirteverband Basel-Stadt, Basel


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Theater Basel

"Die Aufdrängung"
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"In der Nacht auf Dienstag kam am Totentanz in Basel zu einem Totenfall."

nau.ch
vom 3. Januar 2023
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Ein anschauliches Fall-Beispiel.

RückSpiegel


Telebasel nahm im "Wahltalk" auf ein Zitat in einem OnlineReports-Artikel Bezug.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-Erstmeldung über die Verhaftung eines Gewerbetreibenden nach.

Zum aktuellen Thema "Krise des Kulturjournalismus" bezeichnet die Basler Zeitung die Theater- und Opernkritiken in OnlineReports als "löbliche Ausnahme".

In ihrem Text über die Bundesratswahlen zitierte die Luzerner Zeitung aus dem OnlineReports-Leitartikel über die Basler Kandidatin Eva Herzog.

In seiner Bestandesaufnahme über Basler Online-Medien startet das Wirtschafts-Magazin Trend von Radio SRF1 mit OnlineReports.

Die Basler Zeitung ging in ihrem Bericht über den Telebasel-Weggang von Claude Bühler auf dessen Rolle als Theaterkritiker bei OnlineReports ein.

Telebasel zog den OnlineReports-Bericht über Fassaden-Probleme am Markthalle-Hochhaus nach. Die BZ Basel zog auch nach, unterschlug aber eine Quellennennung.

In ihren Presseschauen zu den Bundessratswahlen zitierten bajour.ch und primenews.ch aus dem OnlineReports-Leitartikel über Eva Herzog.

matthiaszehnder.ch nimmt die beiden News-Artikel aus OnlineReports zum Anlass, sich über die schrumpfende Kulturberichterstattung in den Schweizer Medien Gedanken zu machen.

Bajour zitierte OnlineReports in seinem Bericht über die Verwicklung von Bundesratskandidatin Eva Herzog in umstrittene Basler Geschäfte.

In ihrer Recherche über die sterbende Kulturberichterstattung in Basler Medien bezieht sich Bajour auf OnlineReports.

20 Minuten nahm die OnlineReports-Recherche über den Angriff auf den Stiefvater vor dem Muttenzer Gerichtsgebäude auf.

Die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen die OnlineReports-News über die Rückkehr von Christine Keller in den Basler Grossen Rat auf.

In ihrer Analyse über die unklare Gesundheitsversorgung des Laufentals ging die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche ein.

Telebasel konfrontierte die SVP-Regierungsrats-Kandidatin Sandra Sollberger mit einem Kommentar aus OnlineReports (worauf sie die Stellungnahme verweigerte).

Die BZ Basel und die Basler Zeitung nahmen den OnlineReports-Bericht über Pläne zum Abbruch des Spitals Laufen auf.

Die OnlineReports-News über den Wechsel des Telefon-Anbieters durch die Basler Verwaltung wurde von der BZ Basel und Happy Radio aufgenommen.

In seiner Aufstellung über "Politiker, die Wasser predigen und Wein trinken", nahm der Nebelspalter auch auf einen Artikel in OnlineReports Bezug.

20 Minuten griff die OnlineReports-Meldung über einen Autolenker, der bei der verbotenen Fahrt durch eine Einbahnstrasse in Birsfelden eine Radfahrerin schwer verletzte, auf.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des früheren Baselbieter Regierungsrats Urs Wüthrich nahmen Telebasel, die BZ Basel, die Basler Zeitung, das SRF-Regionaljournal, Prime News, die Nachrichtenagentur SDA, 20 Minuten und Happy Radio auf.

Weitere RückSpiegel

 

In einem Satz


Melanie Thönen übernimmt am 1. Mai die Leitung des Pädagogischen Zentrums PZ.BS. Sie folgt auf Susanne Rüegg, die Ende August 2022 pensioniert worden ist.

Sarah Baschung leitet ab 1. April den Swisslosfonds Basel-Landschaft in der Sicherheitsdirektion und folgt auf Heidi Scholer, die in Pension geht.

Basel-Stadt und Baselland wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln.

Nicola Goepfert, seit Juni Mitglied des Basler Grossen Ratse, wurde als neuer Co-Präsident der Links-Partei "Basta" gewählt.

Heiko Vogel (47), der frühere Cheftrainer, kehrt am 1. Januar 2023 als Sportdirektor zum FC Basel zurück, um den "gesamten operativen Fussball-Alltag des FCB" zu verantworten.

Die Baselbieter Regierung hat die Mietung von Räumlichkeiten für das Amt für Migration und Bürgerrecht im Helvetia Tower in Pratteln beschlossen.

Auf die im Februar zurücktretende "Basta"-Grossrätin Beatrice Messerli (70) wird die Präsidentin des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest, die Klimaaktivistin Fina Girard (Jahrgang 2001) folgen.

Lorenz Amiet, bisher Vizepräsident, wird neuer Präsident der SVP-Grossratsfraktion als Nachfolger von Pascal Messerli, der neu Parteipräsident wurde.

In Lörrach bewarf dieser Tage ein Unbekannter die Fassade der Synagoge der Israelitischen Kultusgemeinde mit Eiern.

Am Riehenring entsiegelt das Basler Bau- und Verkehrsdepartement als Versuch ab 31. Oktober insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird.

Witterungsbedingt muss die Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee in diesem Jahr um zwei Wochen nach hinten verschoben werden, nämlich auf den 12. November.

Ab 1. November müssen sämtliche Personen, die den Kanton in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen des Kantons Basel-Landschaft vertreten, ihre Vergütungen offenlegen.

Der Kanton Baselland beteiligt sich mit 900'000 Franken an der von der Wirtschaftskammer organisierten grössten Berufswahlmesse der Schweiz.

Am 29. Oktober, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von rund 140 Velos diverser Marken, 4 Autos (BMW X6 xDrive30d, Honda Civic 2.0i Typ R, VW T5 Kombi D 4M BMT, VW Polo Blue GT) und ein Arbeitsanhänger (BZS MA MA MA) statt.

Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet am 22. Oktober, die Eislaufsaison und eine Woche später; ab dem 29. Oktober, ist auch die Kunsteisbahn Eglisee geöffnet.

Die Evangelische Volkspartei Baselland (EVP) feierte am vergangenen 9. Oktober mit Partei- und ihren 100. Geburtstag.

Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Wyniger Gruppe den Zuschlag für den Betrieb der Flora-Buvette ab 2023; es soll sich um die "erste klimaneutrale Buvette" handeln.

Per 1. Januar 2023 übernimmt Christopher Henry Tütsch (49) die Geschäftsleitung des Ausländerdienstes Baselland als Nachfolger von Oliver Bolliger, der zum selben Zeitpunkt die Geschäftsleitung der Stiftung Wohnhilfe in Basel übernimmt.

Die Delegierten des Gewerbeverbandes Basel-Stadt haben am 20. September Hansjörg Wilde zum neuen Präsidenten gewählt.

Nach einjährigem Studium am Basler Gymnasium Kirschgarten konnten dieses Jahr 65 junge Erwachsene ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen, die ihnen nach der Berufs- oder Fachmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Hochschulen ermöglichen.

In Muttenz beim Hallenbad beginnen im September /Oktober die Bohrarbeiten zur Erkundung des Untergrundes, da es dort zu Dolineneinstürzen und grossflächigen Absenkungen gekommen ist.