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Kein Rücktritt gegen Wessels

' Willen

Von PETER KNECHTLI

Keine Frage: Müsste der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels einzig aufgrund seiner Personalpolitik im Zusammenhang mit den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) beurteilt werden, wäre eine Rücktritts-Forderung jetzt wohl nicht mehr von der Hand zu weisen. Da hat der Sozialdemokrat nun bei der Wahl der beiden letzten ÖV-Präsidien ordentlich daneben gegriffen: Martin Gudenrath und Paul Blumenthal, die beide gehen mussten, waren von der Regierung auf seinen Vorschlag hin gewählt worden.

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ass SBB-Mann Blumenthal SBB-Mann Erich Lagler zum Direktor vorschlug, und dieser nun durch den früheren SBB-Mann Bruno Stehrenberger ersetzt wird, ist die Spätfolge von Wessels' Personal-Prioritäten.

Aber der promovierte Biochemiker hat in Basel – auch wenn über ihn gern und vor allem medial gelästert wird – die städtebauliche Entwicklung und die längst fällige Erneuerung der unterirdischen Infrastruktur kraftvoll vorangetrieben. Neuerdings baut er sogar gern Autobahnen. All dies muss in die Beurteilung seiner Leistungen einbezogen werden.


"Seine Devise lautet: 'Kontrolle ist gut –
Vertrauen ist besser'."



Trotzdem verlangt die SVP (und mit ihr im Schlepptau die serbelnde BDP) jetzt den Rücktritt von Wessels, weil er "hauptverantwortlich" für das BVB-Debakel und "entweder nicht fähig oder nicht willens" sei, "Probleme zu erkennen und richtig zu handeln".

In einem Punkt hat die SVP recht: Wessels ist nicht der Mann, der nach der Devise "Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser" arbeitet. Vielmehr pflegt er die risikoreichere Variante, die mit laisser faire flirtet: "Kontrolle ist gut – Vertrauen ist besser."

Aber die Rücktritts-Forderung der stärksten bürgerlichen Partei in Basel ist vollkommen chancenlos. Denn die SVP ist in elementaren politischen Entscheiden isoliert. Sie lärmt als Nichtregierungs-Partei am Rand und ist in der bürgerlichen Allianz bestenfalls dann erwünscht, wenn es darum geht, eine linke Stände- oder Regierungsrätin zu verhindern. Doch in ihr Fahrwasser lassen sich weder Liberale noch Freisinnige und schon gar nicht die Christdemokraten ziehen.

Wie einsam die SVP die Rücktritts-Keule schwingt, ist daran erkennbar, dass LDP, FDP und CVP in ihren Reaktionen auf den kritischen Bericht der Geschäftsprüfungs-Kommission auch nicht annähernd Wessels' Kopf forderten. Der Grund ist klar: Die drei Parteien sind auch in die Kollegialbehörde eingebunden und die bürgerlichen Regierungsräte sind nicht frei von Verantwortung für fragliche Personalentscheide an der BVB-Spitze.

Ausserdem dürften die bürgerlichen Parteien – alles andere als Wessels-Freunde – auch deshalb von einem Rücktritts-Powerplay abgesehen haben, um nicht bei nächster Gelegenheit mit einer viel stärkeren rot-grünen Retourkutsche konfrontiert zu sein.



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ie grösste Gefahr droht Wessels – auch wenn sie das offiziell nicht zu erkennen gibt – aus der eigenen Partei, die durch die Dauer-Krise der BVB Schaden genommen hat. Dort hat der politisch für die BVB zuständige Hausherr am Münsterplatz 11 mittlerweile so wenig Rückhalt, dass eine Wiedernomination für die Wahlen im Herbst 2020 akut in Gefahr steht.

So dürfte die Wahrscheinlichkeit am grössten sein, dass der fröhliche Departements-Chef (58) wenigstens seine eigene Personal-Situation so realistisch einschätzt, dass er seinen Abgang selbst bestimmt und für eine vierte Amtsperiode nicht mehr antritt.

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16. Juli 2019
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"Machen Sie weiter so!"

Seit vielen Jahrzehnten hat kaum ein Regierungsrat in Basel so viel Positives bewirkt wie Hans-Peter Wessels. Dass der ruhende und fahrende Autoverkehr in einer Stadt weiterhin eingedämmt werden muss steht fest. Nur so kann eine Stadt für ihre Einwohner lebenswert gestaltet werden. Für alle auswärtigen Besucher steht in Basel ein gut funktionierender öffentlicher Verkehr zur Verfügung!

Dass Basel-Stadt bei Verkehrsbussen hart durchgreift, ist lobenswert. Nur so kann der sinnlose Parkplatz-Suchverkehr eingedämmt werden. Die Förderung von mehr Fussgänger-und Begegnungszonen und die Einrichtung von mehr 20er- und 30er-Zonen macht Flanieren sicherer und das Verweilen in der Stadt wieder Spass. Hans-Peter Wessels machen Sie weiter so!


Paul Bachmann, Rheinfelden DE



"Viel Positives bewirkt"

Es stimmt, Wessels hat als Baudirektor viel Positives bewirkt. Unter anderem hat er ganz wesentliche Verbesserungen für den Veloverkehr verwirklicht.


Ruedi Spöndlin, Basel


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Veranstaltungs-Hinweis


CIRCO FANTAZZTICO

Der Jugendzirkus Circo Fantazztico aus Costa Rica bietet sozial gefährdeten Kindern und Jugendlichen eine Gemeinschaft und neue Perspektiven.

Vorführungen:
BASEL: 31.8 & 1.9
BERN: 4.9 & 5.9
USTER: 7.9 & 8.9

Dauer: 90 Min., Eintritt kostenlos, Kollekte für das Zirkusprojekt
Mehr: www.ecosolidar.ch

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"Hacker in USA stiehlt Daten von gut 100 Millionen Bankkunden"

AZ online
vom 30. Juli 2019
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Korrekter wäre: "Hackerin in USA ...". Es war eine Frau.

RückSpiegel


Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Die Medienwoche empfiehlt ihren Leserinnen und Lesern die Lektüre des OnlineReports-Interviews mit "Prime News"-Gründer Christian Keller.

Telebasel und die Schweiz am Wochenende nahmen die OnlineReports-News über die Tresor-Knacker im Gartenbad St. Jakob auf.

In ihrem Artikel über die Solidarisierung von BVB-Mitarbeitenden mit einem BaZ-Redaktor nahm Prime News auf einen früheren OnlineReports-Beitrag Bezug.

Die Badische Zeitung nahm die OnlineReports-News über den Wechsel von Orthopäden vom Bruderholz-Spital in die Allianz von Universitätsspital Basel und Bethesda-Spital auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihren Artikel über den Baselbieter Fremdsprachen-Streit auf OnlineReports.

In ihrem Bericht über die BVB-Tramblockade an der "Bankverein"-Kreuzung nahm die BZ Basel auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung und das SRF-Regionaljournal bezogen sich in ihren Berichten über das Urteil gegen den Rheinufer-Todesschläger auf OnlineReports. 

Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

Die Nachrichtenagentur SDA nahm die OnlineReports-News über die Berufung im Fall des pädophilen Sekundarlehrers auf.

Die OnlineReports-Nachricht des Todes von Hannes Bertschi wurde von der Basler Zeitung, für die der Verstorbene auch gearbeitet hat, aufgenommen.

Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Tom Ryhiner und Balz Stückelberger wurden an einer ausserordentlichen Generalversammlung in den Verwaltungsrat der St. Clara AG und damit gleichzeitig in den Verwaltungsrat des Claraspitals gewählt.

• Am 21. Juni fand der Spatenstich für den Neubau des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts) im BaseLink-Areal in Allschwil statt.

• Die Generalversammlung der "SVP Frauen Basel-Stadt" wählte Gianna Hablützel-Bürki einstimmig zur neuen Präsidentin.

• Nach elfjähriger Tätigkeit als Bürgerrätin der Basler Bürgergemeinde tritt die Juristin Gabriella Matefi auf Ende Jahr zurück.

• Die Nationalratsliste der Jungen LDP: Benjamin Grob, Emélie Dunn, Benjamin von Falkenstein, Adrienne Strahm und Michael Hug.

• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.