Zensur im Online-Handel

Österreichische Apotheker wollen Schweizer Internet-Versandhändler ausbremsen


Von Peter Knechtli


Österreichische Apotheker wollen einem Innerschweizer Rentner den Internet-Handel mit Melatonin verbieten. Auf dem Spiel steht Brisantes: Die Zukunft des Schweizer Online-Handels.


Mit seinen 68 Jahren denkt Hans Herzog aus Lachen SZ nicht daran, sich aus dem Berufsleben zurückzuziehen. 25 Jahre lang war er als Pharma-Aussendienst-Mitarbeiter tätig. Dann machte er sich allmählich selbständig - und sein professionelles Know-how zunutze: Als Pharmahändler im Direktversand.

Agil nutzte der vitale Pensionär neuste Kommunikationstechnik: Seit zwei Jahren macht er sein Angebot im Internet der Welt-Gemeinde zugänglich.

Melatonin als bekanntestes Produkt

Auf der Homepage seiner Online-Drogerie "Herzog Medex – Medizinische Vertretungen" bietet er derzeit acht "Naturprodukte" an, die "nicht leicht erhältlich", aber "unschädlich" seien: Präparate gegen Menstruationsbeschwerden und zur Steigerung der sexuellen Lust ebenso wie gegen Schlafstörungen und Altersbeschwerden. Das bekannteste Produkt in Herzogs Palette ist das von Gesundheitsmagazinen als "sanft und nebenwirkungsfrei" gerühmte Melatonin, das bisher allerdings weder in der Schweiz noch in Europa verkauft werden darf.

"Ja, ich bin eine Art Pirat", bekennt Herzog, der  seine aus den USA eingeführten Produkte aus einem grenznahen Lager in Frankreich in ganz Europa vertreibt - nach eigenem Bekunden mit Erfolg: Seine Kundenkartei soll über tausend Adressen zählen.

Mit seiner Internet-Werbung erregte Herzog aber bald den Argwohn der Standeskonkurrenz: Der Österreichischen Apothekenkammer war nicht entgangen, dass sich auf dem Versandhandel via Internet ein immenses Konkurrenzfeld auftut. Auf ihren Antrag verbot das Landes- und Handelsgericht Feldkirch Herzog, seine "Arzneimittel" innerhalb der Republik Österreich zu bewerben und zu verkaufen. Mitte Jahr verlangten die Apotheker des östlichen Nachbarlandes, dass der Einzelrichter des Schwyzer Bezirks March das österreichische Urteil vollstrecke.

Wie allerdings ausgerechnet Österreich vom Empfang der Internet-Werbung ausgeschlossen werden kann, dazu wusste auch der beauftragte Schweizer Anwalt keinen schlüssigen Rat: In Frage käme ein grundsätzlicher Verzicht auf die Internet-Werbung - faktisch die Löschung der Homepage - oder eine - in der Praxis nicht durchführbare - Vereinbarung mit sämtlichen österreichischen Providern, mit der österreichischen Internet-Nutzern der Zugriff auf Herzogs Web-Site verunmöglicht werden soll.

Auflagen des Richters

Der Schwyzer Einzelrichter stimmte dem österreichischen Interesse an einem Werbeausschluss grundsätzlich zu, sah die praktikable Lösung aber nicht in der Tilgung von Herzogs Produkteanpreisung aus dem globalen Datennetz. Vielmehr befahl er dem Anbieter, in seiner Internet-Werbung "den Hinweis anzubringen, dass im Hoheitsgebiet der Republik Österreich diese Produkte nicht erhältlich seien".

Damit aber gaben sich die Apotheker nicht zufrieden: Sie legten Nichtigkeitsbeschwerde ein und verlangten, dass die gesamte Homepage gesperrt wird. Denn durch den Hinweis, dass die fraglichen Präparate in Österreich nicht erhältlich seien, würden diese Produkte "erst recht interessant".

Einsprache erhob aber auch Händler Herzog. Denn für seinen Anwalt Patrick Wagner steht eine heikle medienpolitische Grundsatzfrage zur Debatte, die das Schwyzer Kantonsgericht nächstens klären muss: "Aus Schweizer Sicht geht es um nicht weniger als die Frage, ob in Zukunft elektronischer Handel von der Schweiz aus möglich bleiben wird."

Sollten nämlich die Kläger Recht bekommen, so das würde laut Wagner "bedeuten, dass eine von der Schweiz aus betriebene Homepage verboten werden kann, wenn sie gegen die Rechtsordnung irgend eines Landes verstösst, mit dem die Schweiz ein zivilrechtliches Rechtshilfeabkommen abgeschlossen hat".

Es käme, so Herzogs Anwalt, auch niemand auf die Idee, ausländischen TV-Stationen die Einstrahlung in die Schweiz zu verbieten, nur weil sie liberalere Werbevorschriften praktizierten. Dem begeisterten Online-Juristen sind beim Surfen auch schon Web-Seiten über aktuelle Wechselkurse aufgefallen, auf denen die UBS alle US-Bürger ausdrücklich darauf aufmerksam macht, diese Seite nicht lesen zu dürfen. Ähnliches werde bezüglich Produkteinformationen auch von Novartis praktiziert.

"Eine 100prozentige Schikane"

Rentner Herzog kann den Rummel um seinen Versandhandel nicht verstehen. "Das ist für mich eine 100prozentige Schikane." Schon bei der Schwyzer Kriminalpolizei musste er vortraben, die Kantonsapothekerin ordnete eine Hausdurchsuchung an. "Ich habe absolut nicht das Gefühl, dass ich etwas Illegales mache." Bei allen via Internet angebotenen Präparaten handle es sich um "Nahrungsergänzungs-Produkte", die "zu 100 Prozent auf natürlichen, unschädlichen Wirkstoffen" beruhen.

Vielmehr hält er den Widerstand der Pharmazie für heuchlerisch: "Melatonin geht offiziell über den Ladentisch der Apotheker", schimpft er. Auch seinen Anwalt ist ein konkreter Fall bekannt. Die Zeitschrift "Puls-Tip" veröffentlichte vor einem Jahr gar die Adresse eines Lieferanten in den USA, worauf Tausende Schweizer Leserinnen und Leser sich das "sanfte Schlafmittel" jenseits des Atlantiks bestellten, wo Melatonin nicht nur sehr beliebt, sondern auch rezeptfrei erhältlich ist.

Solchen Argumenten ist die Interkantonale Kontrollstelle für Heilmittel (IKS) nicht zugänglich. Sprecher Seven Baumann: "Herzogs Handel ist ohne Zweifel illegal. Was er anbietet, fällt klar unter die Kategorie Heilmittel!" Und die dürften in der Schweiz dürfe nur betrieben und beworben werden, "wenn sie auch von der IKS registriert worden sind". Keines der von Herzog angebotenen Produkte erfülle diese Bedingung.

Generell unzulässig sei zudem in den meisten Kantonen auch der Versandhandel mit Heilmitteln, sofern nicht ganz bestimmte Anforderungen wie das Vorliegen eines ärztlichen Rezepts oder Sicherheits- und Beratungsgarantie erfüllt seien. Baumann über Herzog: "Er muss registrieren oder auf seine Homepage verzichten."

Warnung auf der Homepage

Mittlerweile ist Rentner Herzog der richterlichen Anweisung nachgekommen. Auf seiner neuen Homepage (www.melatonin-herzog.ch) brachte er den verlangten Vermerk an: "Achtung: Aufgrund der in der Schweiz und in Österreich (geltenden) gesetzlichen Bestimmungen ist es verboten, diese Webseite zu besuchen und zu lesen."

Fazit: Das Internet bringt die Gesetzgebungen der Nationalstaaten ins Wanken. So könnte der Streit um den online handelnden Rentners Herzog zum Präzedenzfall über Zensur im Internet werden. Anwalt Wagner jedenfalls richtet sich heute schon darauf ein, dass die von den Österreichern verlangte radikale Beschneidung des E-Commerce dereinst vom Bundesgericht entschieden wird.

12. Oktober 1998


 Ihre Meinung zu diesem Artikel
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)

www.onlinereports.ch - Das unabhängige News-Portal der Nordwestschweiz

© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigene Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

Auf dieser Website gibt es Links zu Websites Dritter. Sobald Sie diese anklicken, verlassen Sie unseren Einflussbereich. Für fremde Websites, zu welchen von dieser Website aus ein Link besteht, übernimmt OnlineReports keine inhaltliche oder rechtliche Verantwortung. Dasselbe gilt für Websites Dritter, die auf OnlineReports verlinken.

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.