Keine Sitzleder-Prämie für Basel-Stadt

Bürgerliche Steuersenkungs-Vorstösse hatten im Grossen Rat wenig Erfolg


Von Peter Knechtli


Die bürgerlichen Parteien liefen mit ihren Vorstössen zur Steuersenkung im Basler Grossen Rat heute weitgehend auf: Nur zwei von sieben Anliegen überwies das Parlament zur Prüfung an die Regierung. Keine Chance hatte ein FDP-Anzug, der die Wohnsitz-Treue in Basel-Stadt fiskalisch belohnen wollte. Auch die Abschaffung der Grundstück- und der Handänderungssteuer scheiterte.


Die heutige Steuer-Debatte war mit Spannung erwartet worden. Die Hauptfrage drehte sich darum, ob Steuersenkungen das bessere oder schlechtere Signal für die Zukunft des Stadt-Kantons seien. Hängig sind derzeit zwei Volksinitiativen: Die SVP strebt eine generelle Steuersenkung für die natürlichen Personen um zehn Prozent an, das Begehren der CVP verlangt den direkten Abzug der Krankenkassenprämien vom Steuerbetrag. Gleichzeitig reichten insbesondere freisinnige Grossräte mehrere Vorstösse ein, mit denen einzelne Steuersegmente abgeschafft oder Steuern gesenkt werden sollen. Es gehe vor allem darum, "den Mittelstand nicht ausbluten zu lassen, sondern in der Stadt zu behalten", sagte Stephan Gassmann (CVP).

300 Millionen Franken Ausfall "nicht tragbar"

Finanzdirektorin Eva Herzog (SP) bezifferte in der Debatte den Steuerausfall als Folge der beiden Volksinitiativen auf rund 200 Millionen Franken. Weitere 100 Millionen Franken fielen bei einer Umsetzung der bürgerlichen Vorstösse weg, was für die Staatsfinanzen und den nunmehr ausgeglichenen Staatsahaushalt nicht tragbar sei.

Die SP sprach schon im Vorfeld der heutigen Debatte von einem "Steuersenkungs-Jekami" und kündigte schon Widerstand gegen die sechs Vorstösse an. Seit 1989 seien im Kanton Basel-Stadt 21-mal Steuern gesenkt worden. Zwar erkenne die SP "die Risiken des interkantonalen Steuerwettbewerbes" und sie biete auch Hand zu Lösungen - etwa in Form der Motion von Christine Keller, die zur Milderung der Krankenkassenprämien-Belastung einen Abzug von 300 Franken pro Erwachener und von 150 Franken pro Kind vom Steuerbetrag verlangt. Allerdings sollten diese "mit Mass" geschehen. Beat Jans warf den Freisinnigen vor, sie seien "definitiv in der Opposition angekommen". Die Regierung ihrerseits zeigte sich bereit, die meisten Vorstösse zur Berichterstattung entgegen zu nehmen.

Immer das gleiche Muster

Die Debatte über sieben fiskalpolitische Vorstösse verlief nach demselben Argumentationsmuster: Links-grün und teile der Mitte-Parteien wollten "keine Steuergeschenke für Reiche", die bürgerlichen Parteien sahen in Steuersenkungen "Investitionen in die Zukunft" und eine familienfreundliche Strategie, wie wiederum Nettosteuerzahlende anzieht.

Die Ergebnisse der Debatte im Einzelnen:

Die Motion von Helmut Hersberger (FDP) zur Abschaffung der Grundstücksteuern wurde mit 62 zu 59 Stimmen nicht überwiesen.

Etwas mehr Glück hatte die Motion von zur Abschaffung des Stempelgesetzes von Emmanuel Ullmann (FDP): Sie wurde mit der hauchdünnen Mehrheit von 58 gegen 57 Stimmen überwiesen.

Mit 60 zu 52 Stimmen abgelehnt wurde der Anzug zur Milderung der Doppelbesteuerung von Dividenden des Liberalen Conradin Cramer.

Mit 57 zu 53 Stimmen abgelehnt wurde der Anzug von Christophe Haller (FDP) über die tiefere Besteuerung von Holdinggesellschaften. SP-Präsident Thomas Baerlocher argumentierte, im Bereich der Holdingbesteuerung sei es schon in den neunziger Jahren zu zwei Senkungen gekommen. Patrick Hafner (SVP) dagegen sagte, für den Staat schaue bei einer Senkung der Holding-Besteuerung "insgesamt mehr heraus", weil solche Gesellschaften qualifizierte Arbeitsplätze anbieten und neue Tochtergesellschaften wiederum Steuern ablieferten. Haller fand es "seltsam, dass die SP nicht einmal bereit ist, diesen Vorschlag zu prüfen", Basel-Stadt werde "unter dem Strich davon profitieren".

Mehr Glück hatte Urs Schweizer (FDP) mit seiner Forderung nach Steuererleichterungen für Jungunternehmen: Mit 59 zu 39 Stimmen wurde der Anzug überwiesen.

Der Freisinnige Bruno Mazzotti wollte in seinem Vorstoss die Wohnsitz-Treue belohnen. Der Anzug scheiterte mit 61 zu 28 Stimmen. Mustafa Atici (SP) behauptete, Mazzotti wolle sein "Anliegen tarnen". Er bedeute, dass es "einer Strafe gleichkommt, in Basel zu wohnen". Daniel Stolz (FDP) staunte über die zum Konservativen neigenden Rot-grünen: "Es ist tatsächlich eine Strafe, in Basel-Stadt zu wohnen." Ob und in welcher Form" die fiskalische Sitzleder-Prämie ausgerichtet werden soll, so "offen formuliert". Stolz an Rot-grün: "Geben Sie doch ihrem Sponti-Herz einen Ruck!" Christine Keller (SP) konterte: "Unkonventionell kann nicht verfassungswidrig sein." Der Kanton müsse "so liebenswert sein, dass wir nicht auf Treue-Märkli angewiesen sind". Anzugsteller Mazzotti widersprach Atici: "Das ist kein Tarn-Anzug, sondern ein Anliegen, das allen zugute kommen soll."

Mit 62 zu 47 Stimmen verworfen wurde Emmanuel Ullmanns Vorschlag zur Abschaffung der Handänderungssteuer bei Erwerb von selbstbewohntem Wohneigentum. Die Regierung war bereit, den Anzug entgegen zu nehmen. Doch Ernst Jost (SP) sprach von einem "reinen Umverteilungsvorstoss zugunsten jener, die schon haben". Die Hausbesitzer profitierten mit einem Mehrerlös von 1,5 Prozent beim Verkauf. Bruno Mazzotti (FDP) warb um Überweisung: "Es geht um Förderung des Wohneigentums. In Basel-Stadt haben nur 13 Prozent der Bewohner Wohneigentum."

Fazit: Es fanden im mehrheitlich rot-grünen Parlament nur jene beiden Vorstösse eine Mehrheit, die dem Staat am wenigsten an die Kasse gehen.

15. November 2006

Weiterführende Links:


STELLUNGNAHMEN

SP Basel-Stadt:"Die SP hat die Steuervorstösse entschieden bekämpft, weil sie sich für eine nachhaltige Finanzpolitik in diesem Kanton einsetzt. Die SP erkennt die Risiken des interkantonalen Steuerwettbewerbes, ist aber nicht bereit, einfach alle Steuersenkungen mitzumachen. 1989 wurde auch ein Steuerpaket für natürliche und juristische Personen beschlossen; ab 1992 hat der Kanton hohe Defizite eingefahren, nichts von zusätzlichen Steuereinahmen, nichts vom Aufhalten der Abwanderung von Einwohnern dieser Stadt. Diese Defizite waren der Beginn einer Durststrecke mit Abbaurunden 1993, 1998 und 2004.Die Erfahrung zeigt: Die Annahme dieser Vorlagen hätte daher nicht mit grosser Sicherheit zu einem höheren Steuersubstrat für den Kanton geführt, im Gegenteil zeigt die Erfahrung!Die SP hat mit der Motion Keller bewiesen, dass sie zu Steuersenkungen Hand bietet. Sie setzt allerdings voraus, dass diese mit Mass vorgenommen werden und gezielt dort, wo Handlungsbedarf besteht. Das bürgerliche Steuerpaket hingegen war konzeptlos und bediente wahllose eine Klientel von Begüterten. Diese Politik kann die SP nicht mittragen."



Fraktionspräsidien von CVP, FDP, LDP und SVP:

"Praktisch alle fiskalisch und standortrelevanten politischen Vorstösse aus dem FDP-Finanzpapier und ein LDP-Vorstoss wurden - sogar entgegen den Anträgen der rot-grünen Regierung - von SP und Grünem Bündnis nicht an die Regierung zur Berichterstattung überwiesen. Die links-grüne Ratsmehrheit stellte sich nicht nur gegen ihre eigenen Regierungsräte, sondern erweist dem Kanton Basel-Stadt als Wirtschafts- und Wohnstandort einen schlechten Dienst. Sie weigert sich konsequent, die Tatsache zu erkennen, dass sich Basel bezüglich Steuern mit in- und ausländischen Standorten in Konkurrenz befindet. Die verschiedenen Vorstösse zielten nämlich darauf ab, Basel für Unternehmungen und Privatpersonen attraktiver zu gestalten.

Eine Annahme dieser Vorlagen hätte mit grosser Sicherheit zu einem höheren Steuersubstrat für den Kanton geführt. Die bürgerlichen Parteien CVP, FDP, LDP und SVP sehen in diesen Steuervorlagen einen Investitionsbeitrag in die Standortattrakivität, der sich mittelfristig bezahlt gemacht hätte. SP und Grünes Bündnis reden von Weihnachtsgeschenken und kurzfristigen Mindereinnahmen und entziehen sich damit der ihnen von den Wählerinnen und Wählern aufgelegten Verantwortung für unseren Kanton.

Mit dieser Kurzsichtweite kann der Kanton Basel-Stadt im harten Wettbewerb der Standortattraktivität nicht bestehen. Benötigt werden nachhaltig wirkende Massnahmen, um Basel als attraktiven Wirtschafts- und Wohnstandort zu gestalten. Klares Ziel der bürgerlichen Parteien CVP, FDP, LDP und SVP ist es, langfristig Steuersubstrat in Basel-Stadt zu schaffen, um die vielfältigen Aufgaben des Kantons, nicht zuletzt im Bildungs-, Sozial- und Gesundheitsbereich langfristig zu garantieren und sichern. Die eingereichten fiskalischen Vorstösse wären dazu geeignet gewesen.

Die Fraktionspräsidien der CVP, FDP, LDP und SVP bedauern, dass SP und Grünes Bündnis mit Ablehnung der politischen Vorstösse jegliche Diskussion über die fiskalischen Standortförderungs-Massnahmen für Basel-Stadt verweigern."


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"Die richtigen Prioritäten setzen!"

Die Diskussions-Schiene, welche bürgerliche Exponenten in der laufenden Steuerdebatte verfolgen, führt auf ein Stumpengleis. Wortreich wird versucht, Qualität und Wirkung der im Grossen Rat abgelehnten Vorstösse ins Licht zu rücken. Vergeblich wartet man dabei auf Antworten zur gut begründeten Kritik an diesen Postulaten. Wie stellen sich beispielsweise die Motions- und Anzugssteller zur Tatsache, dass die geforderte Teilbesteuerung der Dividenden zu einer Entlastungs-Überkompensation und damit zu einer steuerlichen Schlechterstellung der Personenunternehmen führen kann? Und dass, der weiterhin fehlenden Kapitalgewinnsteuer auf beweglichem Privatvermögen wegen, die Ungleichbehandlung zu den Liegenschaftsgewinnen nicht nur weitergeführt, sondern noch verstärkt wird?

 

Oeffentlich zuerst stellte diese Fragen übrigens nicht die SP, sondern Robert Waldburger, Professor für Steuerrecht an der Uni St. Gallen und Vizedirektor der eidgenössischen Steuerverwaltung. Die Argumentation schliesslich, wonach das gleiche Geld nicht mehrfach beim gleichen wirtschaftlich Berechtigten besteuert werden soll, müsste eigentlich zur Forderung führen, mit der Mehrwertsteuer das Hätschelkind aus der bürgerlichen Fiskalküche abzuschaffen.

 

Doch all das ist, wie erwähnt, eine Diskussion auf dem Nebenschauplatz. Viel wichtiger bleibt die bei Steuersenkungsforderungen regelmässig unbeantwortete Frage, auf welche öffentlichen Aufgaben in der Folge denn verzichtet werden soll. Wer sich um diese Frage drückt, meldet sich aus der Verantwortung ab und hinterlässt wenig mehr als politischen Pulverdampf.

 

Hier liegt die Ursache der gesammelten Ablehnung dieser Vorstösse und nicht wie behauptet darin, dass sich die SP um steuerliche Rahmenbedingungen foutiere. Auf der Basis einer Prioritätensetzung im Interesse des Werkplatzes Basel und unter Definition eines maximalen Betrages an Einnahmenausfällen ist die SP sehr wohl bereit, gezielte fiskalische Entlastungen zu diskutieren.


Christoph Brutschin, Geschäftsleitungsmitglied SP Basel-Stadt, Basel



"Vor lauter Klassenkampfbäumen den Wald übersehen"

Aber, aber Herr Jans. Sie haben offenbar nicht nur die bürgerlichen Motionen und Anzüge schlecht gelesen, sondern auch am vergangenen Mittwoch vor lauter Klassenkampfbäumen den Wald (bzw. Steuerdschungel) übersehen.

 

Es ging bei der einen Motion (die im übrigen überwiesen wurde) nicht um Steuern für Notare, sondern um die kantonale Stempelsteuer, welche für jede Schuldverschreibung auf baselstädtischem Boden zu entrichten ist. Diese Steuer trifft zum Beispiel und in erster Linie Private, die Wohneigentum erwerben und hiefür eine Hypothek beanspruchen bzw. einen Schuldbrief errichten. Es ist an der Tagesordnung, dass beispielsweise Käufer einer Eigentumswohnung erspartes Eigenkapital und weit höheres Fremdkapital investieren. Auf diesem Fremdkapital zahlen dann sie (nicht der Notar) eine Steuer von 1,5 Promille; bei 300'000 Franken also 450 Franken, ohne dass der Staat hiefür eine wie auch immer geartete Gegenleistung erbrächte. Die Steuer muss allerdings vom Notar eingezogen und der Staatskasse abgeliefert werden.

 

Bei der liberalen Motion ging es sodann nicht um Steuern von "Grossaktionären", sondern in erster Linie um Steuern von Aktionären kleiner, mittelständischer Aktiengesellschaften. An solchen kleinen Aktiengesellschaften (KMU) sind oft nur wenige Leute beteiligt, die dann in Relation zur Aktiengesellschaft natürlich "grosse Aktionäre" sind, auch wenn das Aktienkapital nur 50'000 Franken (bei alten AG) oder 100'000 Franken (bei AG seit 1992) beträgt. Damit ist die - bei oberflächlicher Betrachtung zugegebenermassen komplizierte - Frage nicht die von Steuererleichterungen "für einen kleinen, wohl privilegierten Teil der Bevölkerung", sondern die längst überfällige Anpassung an allgemeine Steuergrundsätze, wonach das gleiche Geld nicht mehrfach beim gleichen wirtschaftlich Berechtigten besteuert werden soll.


Martin Hug, Notar, Grossrat LDP, Basel



"Bei der SP geht der Mittelstand leer aus"

Zur Mitteilung der SP betreffend die Ablehnung der bürgerlichen Steuervorstösse nur die folgende Bemerkung. Die in der Mitteilung erwähnte Motion Keller (http://www.grosserrat.bs.ch/dokumente/

000000196625.pdf) sieht eine Entlastung mehrheitlich bei den unteren Einkommen vor. Der Mittelstand würde aber einmal mehr leer ausgehen. Darin unterscheidet sich die bürgerliche Politik. Sie will Basel für die mittelständische Bevölkerung attraktiv machen und so die Abwanderung stoppen. Deshalb ist es wichtig, dass die Krankenkasse-Initiative der CVP Basel-Stadt in der Volksabstimmung eine hohe Zustimmung erhalten wird.


Stephan Gassmann, Grossrat CVP, Basel



"Steuersenkungen müssen gerecht und massvoll sein"

Lieber Herr Lehmann, die Bürgerlichen wollten die Steuern für Notare, Holdinggesellschaften, Grundstückseigentümer und Grossaktionäre senken. Diese Senkungen nützen nur einem kleinen, wohl privilegierten Teil der Gesellschaft. Trotzdem sind sie für den Staat sehr teuer. Deshalb haben wir sie bekämpft. Gerechte massvolle Steuersenkungen sind kein Tabu für die SP. Wir haben vor enigen Wochen eine Motion zum Abzug einer Krankenkassenpauschale vom Steuerbetrag eingebracht. Dieser dient allen, entlastet besonders Familien und dürfte bald umgesetzt werden.


Beat Jans, Grossrat SP, Basel



"Ich muss vielleicht meine Wahlgewohnheiten überdenken"

Ich wähle zwar seit 20 Jahren links, aber meine Sympathien wandern langsam ab, und es kann auch sein, dass wir als Familie ebenfalls bald abwandern. Wir dachten einmal, gut zu verdienen und zahlen gerne unsere Steuern. Seit wir jedoch Kinder und eine entsprechend grössere Wohnung haben, wird es sehr, sehr eng!

 

Es ist zu teuer, schlicht zu teuer, die Wohnungen, die Krankenkassen und vor allem die Steuern. Wer das nicht einsieht und nichts dagegen unternimmt, ist für mich alles andere als sozial.

 

Ich muss vielleicht mal meine Wahlgewohnheiten überdenken, nicht nach alter Sympathie sondern nach sachlichen Argumenten.


Urs Lehmann, Basel


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"Michelle Hunziker (43), die im Schweinwerferlicht stets superblendend aussieht, ..."

Basler Zeitung
vom 18. Mai 2020
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Nehmen wir wohlwollend einmal den Autokorrektur-Modus an.

RückSpiegel


Auch das Regionaljournal zog die OnlineReports-Geschichte über Probleme in den Familiengärten nach, verzichtete aber vornehm auf eine Quellenangabe.

Die BZ nahm die OnlineReports-Recherche über die erneute Schliessung der Familiengärten an der Landesgrenze auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Berufung des Staatsanwalts im Fall der FCZ-Schlägerei im Lehenmattquartier auf.

Das Regionaljournal griff die OnlineReports-Geschichte über Kurzarbeit bei BaZ und BZ auf.

Die BZ nahm die OnlineReports-Nachricht über die Stadtpräsidenten-Ambition von Kantonsspital-CEO Jürg Aebi auf.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Story über den anstehenden Gerichtsfall zum Rothenflüher Blechpolizisten-Sprenger auf.

In ihrem Basler Medien-Epos nahm die Medienwoche auch auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung, Prime News und die BZ berichteten unter Berufung auf OnlineReports über Adrian Plachesis Abgang bei Telebasel.

In ihren Bericht über den Abbruch des einstigen Kutscherhauses an der Rufacherstrasse in Basel bezogen sich 20 Minuten und die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm auf die OnlineReports-Recherche zum Konkurs der "Gallenacher"-Schule Bezog.

Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

Weitere RückSpiegel

Coronavirus: Absagen


ACS: Gempen Memorial 2020 wird auf 25. September 2021 verschoben

Basel:­ "Auto Mobil Basel 2020" wird auf Herbst 2021 verschoben

Liestal: Integrationsfest "Integra.20" vom 5. September abgesagt

Riehen: HillChill Openair Festival vom 26. und 27. Juni 2020

Basel: "Em Bebbi sy Jazz" vom 14. August

Augusta Raurica: Römerfest vom 29./29. August

Gelterkinden: Frühlingsmarkt vom 20. Mai

Theatergruppe Rattenfänger, Muttenz: Kein Freilichttheater im August/September

Liestaler Banntag: vom 18. Mai abgesagt; nächster Banntag 10. Mai 2021.

Netzwerk-Kammermusik:
"Begegnung mit Musik" vom 10. Mai verschoben auf 17. August

Basler Wymärt:
vom 23. bis 25. April fällt aus, Verschiebung auf 22. bis 24. Oktober

Bruno Manser Fonds: Jahresversammlung vom 9. Mai auf 5. September verschoben

Freundeskreises Museum.BL:
Mitgliederversammlung auf Herbst verschoben

Päpstliche Schweizergarde:
Vereidigung auf Oktober verschoben

Allgemeine Lesegesellschaft, Basel:
Bibliothek (für Mitglieder und Abonnenten) offen, Lesesäle bleiben geschlossen

Europäisches Jugendchor Festival Basel:
abgesagt

Tierpark Weihermätteli Liestal:
samt Durchgang geschlossen

Verein Surprise:
Strassenmagazin-Verkauf und Soziale Stadtrundgänge ab sofort eingestellt

Offiziersgesellschaft beider Basel:
alle Anlässe abgesagt

Haus der elektronischen Künste:
bleibt bis auf weiteres geschlosen

Tierschutz beider Basel:
Tierheim an der Birs für die Öffentlichkeit geschlossen

Zoo Basel:
Bis auf weiteres geschlossen

Bürgerhaus Pratteln:
Vorübergehend geschlossen

Campus der Musik-Akademie Basel:
Für die Öffentlichkeit geschlossen

Fondation Beyeler:
geschlossen

Theater Fauteuil, Tabourettli & Kaisersaal:
Vorübergehende Schliessung

Advokatenkammer Basel:
Kammerapéro und Kammermahl vom 4. Juni

Tierheim an der Birs:
Hunde-Military verschoben auf 13. September

Sinfonietta:
4. Abo-Konzert verschoben, Kinderkonzerte abgesagt

Theater Rampenlicht Frenkendorf-Füllinsdorf:
Aufführungen Spielsaison 2020

 

 

In einem Satz


Coronavirus Baselland, Stand 28. Mai, 14 Uhr: 840 bestätigte Fälle (+2); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland
, Stand 27. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 26. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 802 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 25. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 24. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 801 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 23. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 800 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Baselland
, Stand 22. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 799 Personen (+1) sind genesen.

Wir beenden hier die täglichen Corona-Mitteilungen aus Basel-Stadt. Die Angaben erfolgen zu unregelmässig getaktet.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 20. Mai, 9 Uhr: 976 positive Fälle (-); 50 Todesfälle (-); 916 Personen sind genesen (-).

Coronavirus Baselland, Stand 21. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 798 Personen (-) sind genesen.

Der bürgerliche Gelterkinder Gemeinderat Stefan Degen firmiert als Interims-Gemeindepräsident, bis zur formellen Breesi-Wahl vom 27. September.

Coronavirus Baselland, Stand 20. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 798 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt
, Stand 20. Mai, 8.30 Uhr: 976 positive Fälle (+1); 50 Todesfälle (-); 916 Personen sind genesen (-).

Wegfallende Trottoirränder
und mit geschliffenen Rheinwacken gepflästerter Strassenrand: Für die Umgestaltung der Rheingasse bewilligte die Basler Regierung vier Millionen Franken.

Coronavirus Baselland
, Stand 19. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 797 Personen (+2) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 19. Mai, 8.30 Uhr: 975 positive Fälle (+1); 50 Todesfälle (-); 916 Personen sind genesen (+12); 12 Personen (davon 7 aus BS) hospitalisiert; 3 Personen (-) benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 18. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (-); 795 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 18. Mai, 8.30 Uhr: 974 positive Fälle (+3 gegenüber 14. Mai); 50 Todesfälle (-); 904 Personen sind genesen (+9 gegenüber 14. Mai).

Coronavirus Baselland, Stand 17. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (-); 35 verstorbene Personen (+1); 795 Personen (+4) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 16. Mai, 14 Uhr: 838 bestätigte Fälle (+1); 34 verstorbene Personen (-); 791 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Baselland, Stand 15. Mai, 14 Uhr: 837 bestätigte Fälle (-); 34 verstorbene Personen (-); 791 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 15. Mai, 8.30 Uhr: 972 positive Fälle (+1); 50 Todesfälle (-); 897 Personen sind genesen (+2); 11 Personen (davon 6 aus BS) hospitalisiert; 3 Personen (-) benötigen Intensivpflege.

Am 14. Mai wurde Lukas Engelberger, Vorsteher des Basler Gesundheitsdepartements, zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren gewählt.

Coronavirus Baselland, Stand 14. Mai, 14 Uhr: 837 bestätigte Fälle (-); 34 verstorbene Personen (-); 790 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 14. Mai, 9.15 Uhr: 971 positive Fälle (+1); 50 Todesfälle (-); 895 Personen sind genesen (+1).

Coronavirus Baselland, Stand 13. Mai, 14 Uhr: 837 bestätigte Fälle (-); 34 verstorbene Personen (-); 789 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 13. Mai, 8.30 Uhr: 970 positive Fälle (-); 50 Todesfälle (-); 894 Personen sind genesen (+2).

Coronavirus Baselland, Stand 12. Mai, 14 Uhr: 837 bestätigte Fälle (+1); 34 verstorbene Personen (-); 789 Personen (+4) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 12. Mai, 9.50 Uhr: 970 positive Fälle (-); 50 Todesfälle (-); 892 Personen sind genesen (+8); 15 Personen (davon 10 aus BS) hospitalisiert; 3 Personen (-1) benötigen Intensivpflege.

Wegen des Neubaus des Bahnhofs Waldenburg wird die Polizei Basel-Landschaft den Posten Waldenburg per Ende November nach Oberdorf verlegen.

Coronavirus Baselland, Stand 11. Mai, 14 Uhr: 836 bestätigte Fälle (-); 34 verstorbene Personen (-); 785 Personen (-) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 11. Mai, 9 Uhr (im Vergleich zum 8. Mai): 970 positive Fälle (+4); 50 Todesfälle (-); 884 Personen sind genesen (+10). Aktuelle Zahlen zur Hospitalisation liegen nicht vor.

Coronavirus Baselland, Stand 10. Mai, 14 Uhr: 836 bestätigte Fälle (+1); 34 verstorbene Personen (-); 785 Personen (+2) sind genesen.
Coronavirus Basel-StadtCoronavirus Baselland, Stand 9. Mai, 14 Uhr: 835 bestätigte Fälle (+1); 34 verstorbene Personen (-); 783 Personen (+5) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt: Keine Angaben.

Coronavirus Baselland, Stand 8. Mai, 14 Uhr: 834 bestätigte Fälle (+1); 34 verstorbene Personen (+1); 778 Personen (+3) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 8. Mai, 10 Uhr: 966 positive Fälle (+1); 50 Todesfälle (-); 874 Personen sind genesen (+4); 19 Personen (davon 12 aus BS) hospitalisiert; 4 Personen (-) benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 7. Mai, 14 Uhr: 833 bestätigte Fälle (+3); 33 verstorbene Personen (-); 775 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 7. Mai, 10 Uhr: 965 positive Fälle (+3); 50 Todesfälle (-); 870 Personen sind genesen (+2); 20 Personen (davon 13 aus BS) hospitalisiert; 4 Personen (-) benötigen Intensivpflege.
Coronavirus Baselland, Stand 6. Mai, 14 Uhr: 830 bestätigte Fälle (+1); 33 verstorbene Personen (+1); 774 Personen (+1) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 6. Mai, 9.30 Uhr: 962 positive Fälle (+3); 50 Todesfälle (-); 868 Personen sind genesen (+26); 21 Personen (davon 13 aus BS) hospitalisiert; 4 Personen (-) benötigen Intensivpflege.Marianne Hazenkamp-von Arx, langjährige Präsidentin der Grünen Riehen, ist aus dem Einwohnerrat zurückgetreten.

Coronavirus Baselland, Stand 5. Mai, 14 Uhr: 829 bestätigte Fälle (+1); 32 verstorbene Personen (-); 773 Personen (+4) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 5. Mai, 9 Uhr: 959 positive Fälle (+1); 50 Todesfälle (-); 842 Personen sind genesen (+2); 21 Personen (davon 13 aus BS) hospitalisiert; 4 Personen (-4 gegenüber 30. April) benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 4. Mai, 14 Uhr: 828 bestätigte Fälle (-); 32 verstorbene Personen (-); 769 Personen (+2) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 4. Mai, 10 Uhr: 958 positive Fälle (+7 im Vergleich zum 30. April); 50 Todesfälle (-); 840 Personen sind genesen (+16). Zahlen zur Hospitalisierung sind erst morgen Dienstag wieder erhältlich.

Coronavirus Baselland, Stand 3. Mai, 14 Uhr: 828 bestätigte Fälle (-); 32 verstorbene Personen (-); 767 Personen (+5) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 3. Mai: Erneut keine Meldung.

Coronavirus Baselland, Stand 2. Mai, 14 Uhr: 828 bestätigte Fälle (+3); 32 verstorbene Personen (-); 762 Personen (+4) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 2. Mai: Erneut keine Meldung.

Coronavirus Baselland, Stand 1. Mai, 14 Uhr: 825 bestätigte Fälle (+1); 32 verstorbene Personen (+2); 758 Personen (+2) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 1. Mai: Keine Meldung.

Coronavirus Baselland, Stand 30. April, 14 Uhr: 824 bestätigte Fälle (+2); 30 verstorbene Personen (-); 756 Personen (+4) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 30. April, 9 Uhr: 951 positive Fälle (+5); 50 Todesfälle (+1); 828 Personen sind genesen (+18); 24 Personen (davon 17 aus BS) hospitalisiert; 8 Personen benötigen Intensivpflege.

Im umgebauten Basler Kasernen-Hauptbau übernimmt die Rhyschänzli-Gruppe das Café, während das "Grenzwert" die Bar auf dem Turm betreiben wird.

Coronavirus Baselland, Stand 29. April, 14 Uhr: 822 bestätigte Fälle (+4); 30 verstorbene Personen (-); 752 Personen (+5) sind genesen.

Statt, wie budgetiert, mit einem Defizit von 4,6 Millionen Franken schliesst die Rechnung 2019 in Riehen mit einem Überschuss von 8,8 Millionen Franken.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 29. April, 10.00 Uhr: 946 positive Fälle (+3); 49 Todesfälle (-); 810 Personen sind genesen (Datenbereinigung wegen Doubletten gegenüber Vortag); 26 Personen (davon 18 aus BS) hospitalisiert; 7 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 28. April, 14 Uhr: 818 bestätigte Fälle (+2); 30 verstorbene Personen (-); 747 Personen (+9) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 28. April, 9.30 Uhr: 943 positive Fälle (+2); 49 Todesfälle (+3); 821 Personen sind genesen; 28 Personen (davon 21 aus BS) hospitalisiert; 7 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 27. April, 14 Uhr: 816 bestätigte Fälle (-); 30 verstorbene Personen (-); 738 Personen (+14) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 27. April, 9.30 Uhr: 941 positive Fälle (+5 gegenüber 24. April); 46 Todesfälle (-); 815 Personen sind genesen. Zahlen der Hospitalisation erst am Dienstag verfügbar.

Coronavirus Baselland, Stand 26. April, 14 Uhr: 816 bestätigte Fälle (-); 30 verstorbene Personen (-); 724 Personen (+14) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 26. April: Keine Angaben

Coronavirus Baselland, Stand 25. April, 14 Uhr: 816 bestätigte Fälle (+3); 30 verstorbene Personen (-); 710 Personen (+12) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 25. April: Keine Angaben

Coronavirus Baselland, Stand 24. April, 14 Uhr: 813 bestätigte Fälle (+2); 30 verstorbene Personen (+4); 698 Personen (+6) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 24. April, 9.15 Uhr: 936 positive Fälle (+5); 46 Todesfälle (+1); 793 Personen sind genesen; 40 Personen (davon 27 aus BS) hospitalisiert; 7 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 23. April, 14 Uhr: 811 bestätigte Fälle (-); 26 verstorbene Personen (-); 692 Personen (+9) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 23. April, 9 Uhr: 931 positive Fälle (-2 als Folge einer Datenbereinigung, die letzten drei Tage ohne Neuinfektionen); 45 Todesfälle (-); 793 Personen sind genesen; 42 Personen (davon 29 aus BS) hospitalisiert; 7 Personen benötigen Intensivpflege.

Das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement strebt eine nachhaltige Verbesserung seiner Klimabilanz an und lässt deshalb seine Ressourcen-Effizienz überprüfen.

Coronavirus Baselland, Stand 22. April, 14 Uhr: 811 bestätigte Fälle (+2 gegenüber Vortag); 26 verstorbene Personen (-); 683 Personen (+4) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 22. April, 9.45 Uhr: 933 positive Fälle (zum zweiten Mal unverändert gegenüber Vortag); 45 Todesfälle (+1); 786 Personen sind genesen; 49 Personen (davon 33 aus BS) hospitalisiert; 7 Personen benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 21. April, 14 Uhr: 809 bestätigte Fälle (+3 gegenüber Vortag); 26 verstorbene Personen (+1); 679 Personen (+15) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 21. April, 9.15 Uhr: 933 positive Fälle (unverändert gegenüber Vortag); 44 Todesfälle (+2); 781 Personen sind genesen; 54 Personen (davon 35 aus BS) hospitalisiert; 9 Personen benötigen Intensivpflege.

Geschäftsführer Felix Heri verlässt die Basel Sinfonietta und wird Leiter der Lucerne Festival Academy und Alumni.

Coronavirus Baselland, Stand 20. April, 14 Uhr: 806 bestätigte Fälle (+3 gegenüber Vortag); 25 verstorbene Personen (-); 664 Personen (+11) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 20. April, 9.30 Uhr: 933 positive Fälle (+1 gegenüber Vortag); 42 Todesfälle (+2); 770 Personen sind genesen. Zahlen zu den Hospitalisationen sind am Dienstag wieder verfügbar.

Coronavirus Baselland, Stand 19. April, 14 Uhr: 803 bestätigte Fälle (+5 gegenüber Vortag); 25 verstorbene Personen (-); 653 Personen (+17) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 19. April, 10 Uhr: 932 positive Fälle (+3 gegenüber Vortag); 40 Todesfälle (-); 764 Personen sind genesen. Zahlen zu den Hospitalisationen sind am Dienstag wieder verfügbar.

Coronavirus Baselland, Stand 18. April, 14 Uhr: 798 bestätigte Fälle (+4 gegenüber Vortag); 25 verstorbene Personen (-); 636 Personen (+4) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 18. April, 9 Uhr: 929 positive Fälle (+6 gegenüber Vortag); 40 Todesfälle (+3); 753 Personen sind genesen. Zahlen zu den Hospitalisationen sind am Dienstag wieder verfügbar.

Coronavirus Baselland, Stand 17. April, 14 Uhr: 794 bestätigte Fälle (+13 gegenüber Vortag); 25 verstorbene Personen (-); 632 Personen (+9) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 17. April, 9 Uhr: 923 positive Fälle (+6 gegenüber Vortag); 37 Todesfälle (-); 720 Personen sind genesen; 68 Personen (davon 50 aus BS) hospitalisiert; 7 Personen (+1) benötigen Intensivpflege.

Der Liestaler Banntag vom 18. Mai findet nicht statt; Datum für den nächsten Banntag: 10. Mai 2021.

Coronavirus Baselland, Stand 16. April, 14 Uhr: 781 bestätigte Fälle (+13 gegenüber Vortag); 25 verstorbene Personen (-); 623 Personen (+13) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 16. April, 9 Uhr: 917 positive Fälle (+8 gegenüber Vortag); 37 Todesfälle (+1); 711 Personen sind genesen; 76 Personen (davon 54 aus BS) hospitalisiert; 6 Personen (-1) benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 15. April, 14 Uhr: 768 bestätigte Fälle (+13 gegenüber Vortag); 25 verstorbene Personen (-); 610 Personen (+13) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 15. April, 10 Uhr: 909 positive Fälle (+10 gegenüber Vortag); 36 Todesfälle (+2); 682 Personen sind genesen; 80 Personen (davon 58 aus BS) hospitalisiert; 7 Personen (-2) benötigen Intensivpflege.

Coronavirus Baselland, Stand 14. April, 14 Uhr: 755 bestätigte Fälle (+6 gegenüber Vortag); 25 verstorbene Personen (+1); 597 Personen (+27) sind genesen.

Coronavirus Basel-Stadt, Stand 14. April, 10 Uhr: 899 positive Fälle (+6 gegenüber vorgestern); 34 Todesfälle (-); 663 Personen sind genesen; 86 Personen (davon 61 aus BS) hospitalisiert; 9 Personen (-3) benötigen Intensivpflege.