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Wasserzins-Raubzug in Millionenhöhe missglücktElf Rheinkraftwerke zwischen Basel und dem Bodensee erhalten von den Anlieger-Kantonen 43 Millionen Franken zurück Von Marc Gusewski Auf 43 Millionen Franken Einnahmen aus Wasserzinsen der Rheinkraftwerks-Gesellschaften müssen die Hochrhein-Anliegerkantone verzichten, weil die Schweiz im Zeitraum 1997 bis 2010 ein Abkommen mit Baden-Württemberg verletzt hat. Alleine die regionalen Rhein-Kraftwerke Augst und Birsfelden erhielten 2004/2005 rund fünf Millionen Franken zurückerstattet. Bisher war der Gerichtsstreit, der von deutsch-schweizerischen Kraftwerksgesellschaften mit den Schweizer Behörden von 1997 bis 2004 ausgefochten wurde, nur einem Fachpublikum bekannt. Seither verspürten weder Kantone noch Bund eine übertriebene Neigung, den Fall einer weiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Gesamthaft geht es um einen Einnahmenverlust von rund 43 Millionen Franken aus sicher geglaubten Wasserrechtsgebühren im Zeitraum zwischen 1997 und 2010. Alleine die regionalen Kraftwerke Augst und Birsfelden profitierten letztes Jahr von Rückzahlungen von je rund 2,5 Millionen Franken, wie aus dem eben von der Kraftwerk Augst vorgelegten Geschäftsbericht hervorgeht. 7. Mai 2006
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Permatrend muss nach
über 46 Jahren schliessen
Mit dem Textildruck-Betrieb geht auch ein Stück Baselbieter Unternehmensgeschichte.
Regierung kontert den
Herr-im-Haus-Standpunkt
Peter Knechtli zur Unterschutz-Stellung
der verwüsteten Sissacher Tschudy-Villa.
SP wirft Lauber missbräuchliche Budgetierung vor
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Relevante Ereignisse bleiben in Basler
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Heikle Wahl-Werbung
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Problematisch: SP und Bider & Tanner versenden SMS von derselben Nummer.
Räppli-Krise treibt Fasnächtler
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Haltestelle Feldbergstrasse: Kante zu hoch gebaut
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Rechter Verbandsmitarbeiter unter linken Unternehmern
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BL-Hauseigentümer stossen
"Transparenz-Initiative" an
Kantonsgericht statt Bundesgericht
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