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SP mit "Oppositions-Strategie" gegen bürgerliche MehrheitBaselbieter Sozialdemokraten meisseln am Profil und fallen durch schärfere Töne auf Von Peter Knechtli Die Töne in der Baselbieter SP werden schärfer: Mit einer Oppositions-Strategie will sie Regierung und Parlament in der neuen Amtsperiode das Leben schwer machen. Mehr Volksinitiativen und Referenden sind angesagt. "Zukunft statt Abbau" ist das Zauberwort, mit dem sich die Baselbieter SP aus ihrem Tief befördern will: Im Frühjahr flog die zweitgrösste Partei des Kantons aus der Regierung, in den Nationalratswahlen verlor sie 2,5 Prozent an Wähleranteilen. Grund genug, über die Bücher zu gehen.
29. Oktober 2015
"Was ist denn daran so falsch?" Was ist denn daran so falsch Herr Borer, wenn eine Partei nach einer Schlappe sich nun auf die Hinterbeine stellt mit dem Motto: Jetzt erst recht und dann richtig. Das machen doch alle Parteien und ist sicher keine Erfindung der SP. Wenn sie's noch nicht bemerkt haben, heutzutage wird anders Politik gemacht als früher zu ihrer Zeit, lieber Herr Borer. Bruno Heuberger, Oberwil "Bedenkliches demokratisches Verständnis" So, so, die SP Baselland will der Baselbieter Regierung und dem Parlament jetzt "das Leben schwer machen". Tatsache ist doch, dass nicht etwa – wie die eidgenössischen Räte bei der Bundesratswahl – der Landrat die SP bei den letzten kantonalen Wahlen aus der Regierung buxiert hat, sondern offenbar die SP selbst mit einer Politik, die nicht reüssiert hat; will heissen, bei den Baselbieter Wählerinnen und Wählern keinen bzw. weniger Wiederhall gefunden hat. Edi Borer, Neuhausen/D "Demokratie ist für alle" Lieber Herr Borer, in einer Demokratie gilt, dass nunmal alle da sind, die da sind. Es ist Aufgabe der Gesellschaft und ihrer gewählten Repräsentanten, die alle zu berücksichtigen, einzubinden, für sie zu sorgen. Es ist nicht ihre Aufgabe, einen wie immer legitimierten "Mehrheitswillen" durchzuboxen, sondern eben, für alle zu sorgen, so unterschiedlich sie sein mögen. In diesem Sinne ist möglicherweise Ihr Demokratieverständnis nicht ganz ausgereift: Demokratie ist für alle, nicht bloss für die Mehrheit. Res Loosli, Seltisberg "Kaum konstruktiv" Lieber Herr Loosli, Sie haben im Grundsatz ja so recht, dass "eine Demokratie für alle ist, nicht bloss für die Mehrheit" – dies zumindest dann, wenn nach dem Mehrheitsentscheid der Wählerschaft der "Mist geführt" ist. Aber bitte gestehen Sie mir auch meine Befürchtung zu, dass die von der SP Baselland angekündigte Fundamentalopposition aus der Schmollecke heraus sich unter dem Strich wohl kaum "für alle" Baselbieter und Baselbieterinnen konstruktiv auswirken dürfte. Edi Borer, Neuhausen/D |
vor Gewissens-Entscheid |
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Reizfigur Sarah Regez:
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und den Richtungsstreit beenden.
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