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"Von Kumpeln zu Konkurrenten": Reminiszenz Bürgerliche Zusammenarbeit 2006*

Das Baselbiet steht mitten in einem historischen Bruch

Wirtschaftskammer, Freisinn, bürgerliche Allianzen: Die bewährten alten Seilschaften haben ausgedient


Von Peter Knechtli


Die stärkste bürgerliche Kraft nicht mehr in der Regierung, massive Kritik an bürgerlichen Regierungsräten und ein Gewerbedirektor, dessen jahrzehntelanger massiver Einfluss auf die kantonale Politik schwindet: Das Baselbiet erlebt derzeit den stärksten politischen Umbruch der letzten dreissig Jahre.

Heute Freitagmorgen hätte im Liestaler "Haus der Wirtschaft" – dem Sitz der Wirtschaftskammer Baselland – eine Medienkonferenz stattfinden sollen. Wie meist kurzfristig eingeladen hatten am Mittwoch Direktor und alt-FDP-Nationalrat Hans Rudolf Gysin und sein Vizedirektor Markus Meier. Das Thema war pikant: "Zukunftsgerichtetes Wohnen im Baselbiet" – Vorstellung der formulierten Verfassungsinitiative "Förderung des selbst genutzten Wohneigentums und des gemeinnützigen Wohnungsbaus".

Kaum war die Einladung verschickt, wurde die Medienkonferenz abgesagt. Grund: Zu viele Medien-Absenzen wegen anderweitiger Verpflichtungen. Es trifft zu: Die journalistische Pflicht-Agenda ist derzeit überdicht gefüllt. Dass dabei aber ein Gysin-Anlass durchfällt, ist ein bemerkenswertes absolutes Novum. Die Regel war: Wenn Gysin die Medienschaffenden zusammenrief, war ihm stets eine starke öffentliche Resonanz beschieden. Und nun plötzlich dies: Die Medienkonferenz wird abberufen, auf nächsten Montag werden bloss noch schriftliche Unterlagen in Aussicht gestellt.

"Dass ein Gysin-Anlass bei Journalisten
durchfällt, ist ein absolutes Novum."



Nur wenige Tage zuvor musste der einfluss- und erfolgreichste Baselbieter Politiker seiner Generation mehrere bittere Niederlagen an der Urne hinnehmen. Nicht nur die Schweiz, auch das Baselbiet lehnte die Einführung von Gysins Idee des Bausparens deutlich ab.

Mehr noch: Das Baselbiet versenkte zudem deutlich das vom freisinnigen Finanzdirektor Adrian Ballmer vorgelegte Spar-Gesetz, für das sich Gysin in persönlich unterzeichneten Inseraten und einem Mailing-Versand stark gemacht hatte. Überlicherweise folgte das Volk der Parole, die die Wirtschaftskammer per Plakat und persönlich adressierte Empfehlungsbriefe ausgab. Plötzlich zielte Gysins Offensive ins Leere.

Die jüngsten Rückschläge des erfolgsgewohnten Prattler Polit-Regisseurs und der bürgerlichen Finanzpolitik markieren einen historischen Bruch in der Geschichte des Baselbiets zu einer Zeit, da die markante Figur Gysin den Abschied von der beruflichen Bühne und damit von seinem politischen Einfluss angekündigt hat, aber formell bis Ende August immer noch als Direktor firmiert. Das Ende seiner 24-jährigen Tätigkeit als Nationalrat zeichnete sich im Frühjahr vorigen Jahres schon im Nominationsverfahren der FDP ab: Führende Parteikreise arbeiteten systematisch auf einen personellen Wechsel hin.

Im politischen Baselbiet zeichnet sich eine Zeitenwende ab. Das Vakuum um den Machtzerfall rund um das Gravitationszentrum "Wirtschaftskammer" ist nur ein Grund für die sich anbahnende Neugruppierung der politischen Kräfteverhältnisse. Über Jahrzehnte verfügte der Landkanton über solide bürgerliche Mehrheiten sowohl in der Regierung wie auch im Parlament. Die staatstragende Rolle des Freisinns symbolisiert sich heute noch in der Doppelvertretung der FDP in der fünfköpfigen Regierung. Doch diese Mehrheiten sind unverkennbar im Begriff, brüchig zu werden.

Erste Anzeichen wurden bei den Kantonalwahlen letztes Frühjahr spürbar, als die Grünen im Kanton mit Isaac Reber zum ersten Mal den Sprung in die Kantonsregierung schafften, wobei Finanzdirektor Adrian Ballmer – während Jahren der sogenannte "starke Mann" in der Exekutive – beinahe die Abwahl drohte. Noch viel gravierender aber war, dass für SVP-Baudirektor Jörg Krähenbühl nach dem Zusammenbruch der traditionellen "Bürgerlichen Zusammenarbeit" die Abwahl bittere Wirklichkeit wurde: Nach vier Amtsjahren schickte ihn das nur noch auf seine eigenen Parteiinteressen bedachte bürgerliche Elektorat in Wüste. Die früher übliche Solidarität im bürgerlichen Lager war komplett erodiert und führte dazu, dass fortan die SVP als stärkste bürgerlich-parlamentarische Kraft in der Regierung nicht mehr vertreten ist.

"Die SVP fühlt sich an keine bürgerliche
Parteien-Loyalität mehr gebunden."




Dass die SVP sich weder an eine bürgerliche Parteien-Loyalität gebunden fühlt, noch bereit ist, ihre Regierungsabsenz zugunsten einer freisinnigen Zweiervertretung hinzunehmen, wurde allein in den letzten Tagen daran deutlich, wie beispielsweise ihr Exponent Hanspeter Weibel in Landrat die Rechnungslegung des freisinnigen Kassenwarts zerpflückte. Geradezu verblüffend war vergangenes Abstimmungs-Wochenende auch, wie schroff die Oberbaselbieter SVP-Stammlande Ballmers Spar-Gesetz verwarfen.

Die Signale sind überdeutlich: Die SVP drängt zurück in die Regierung – so bald wie möglich. Dazu allerdings wird eine Ersatzwahl nötig sein, ausgelöst durch ein FDP-Mitglied der Regierung. Im Vordergrund steht die Person von Adrian Ballmer. Auf seinen Sitz spekuliert die SVP. Allerdings ist der freisinnige Finanzdirektor nicht der Charakter, der auf Signale von aussen die Segel streicht. Viel eher hält er die drei Jahre der verbleibenden Legislatur so lange durch wie möglich - im Extremfall bis an ihr Ende. Doch so lange wird sich die SVP nicht mit der Oppositionsrolle begnügen und – beispielsweise, wenn es, wie kürzlich, um den öffentlichen Verkehr geht – auch mal mit Links-Grün votieren.

Doch damit nicht genug: Seit die bürgerlichen Parteien von Kumpeln zu Konkurrenten geworden sind und in der Mitte neue, teils ökologische Kräfte auftauchten, die die bisherige Stabilität zusätzlichen stören, riecht auch die Linke Lunte. Denn nicht nur Regierungsmitglied Ballmer steht im Gegenwind, auch CVP-Gesundheitsdirektor Peter Zwick verspürt gleich wellenweise und teils heftige parlamentarische Kritik, der er allerdings standhaft widersteht - mit gutem Grund: "Geht Zwick, kommt die rot-grüne Mehrheit", orakelte die "Basellandschaftliche Zeitung".

"Auch Linke können gute bürgerliche Politik
machen und Steuern senken."




Diese Prognose ist nicht von der Hand zu weisen. Das Baselbiet ist seiner politischen Einstellung bei weitem nicht mehr so polarisiert, so dass eine rot-grüne Mehrheit kein Schreckgespenst mehr sein dürfte. Beispiele in andern Städten und Kantonen wie in Basel-Stadt zeigen, dass auch Linke gute bürgerliche Politik machen und Steuern senken können. Das zeigt sich aktuell daran, dass die Handelskammer beider Basel zwar wieder eine bürgerliche Mehrheit will, aber alle drei SP-Regierungsräte zur Wiederwahl empfiehlt, nicht jedoch die Kandidaten der SVP. Das Parteibuch von Regierungsräten hat an Bedeutung verloren – entscheidend ist in der Optik der Wählenden, ob sie den Kandidierenden eine dem Gemeinwohl dienende ausgleichende Politik zutrauen. Dazu fähig sind Linke wie Bürgerliche gleichermassen.

Allerdings dürfte die Linke beispielsweise mit SP-Nationalrat Eric Nussbaumer auch dann bereitstehen, wenn nicht Zwick, sondern Adrian Ballmer die Legislatur nicht bis zum Ende durchstehen will. Ob im Baselbiet dann tatsächlich erstmals in seiner Geschichte eine rot-grüne Majorität die Regierungsgeschäfte führen würde, wäre abhängig von der Bereitschaft zur bürgerlichen Solidarität: Die SVP wird die nächstbeste Chance zur Rückkehr in die Regierung wahrnehmen – aber nur Erfolg haben, wenn die "Bürgerliche Zusammenarbeit" mit FDP und CVP Urständ feiert. Fraglich ist dann wiederum, wie gross die unter den Mitte-Parteien führende CVP bereit ist, der SVP zur Rückkehr in die Exekutive zu verhelfen.

Eine neue politische Klima-Karte für das Baselbiet kann zwar noch nicht ohne Fehlerrisiko gezeichnet werden, doch die Verhältnisse und kollektiven Werte werden volatil und unberechenbarer. Die Selbstständigkeit des Baselbiets ist keine unverrückbare Tatsache mehr. Immer offener vorgetragene Forderungen nach einer Wiedervereinigung rufen Unsicherheit und im Wahlverhalten eine Abkehr von traditionellen Werten hervor.

Es zeichnet sich eine Epoche ab, in der es vermehrt zu neuen Koalitionen, wechselnden Allianzen und politischen Überraschungen kommt und sich der übergrosse Einfluss einer einzelnen Persönlichkeit wie Hans Rudolf Gysin, die gleichzeitig für die Organisation der Wirtschaftskammer stand, auf seiner adäquaten Berechtigung einpendelt.

* CVP, SVP und FDP bei Terminabsprachen im Regierungsgebäude in Liestal. Rpräsentanten Kathrin Amacker, Dieter Spiess, Thomas de Curten, Peter Tobler

22. Juni 2012


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"Baselland noch in der Phase des Abbruchs"

Knechtlis Beobachtungen teile ich weitgehend. Ein politischer Umbruch zeichnet sich in der Tat ab. Ob dieser dann auch tatsächlich vollzogen wird, ist aus meiner Sicht jedoch offen. Zurzeit sind wir noch in der Phase des Ab- und noch nicht in der Phase des Aufbruchs. Wir erleben im Moment mit, dass die bürgerliche (Finanz-)Politik aufgelaufen ist. Statt eines blühenden, auf seine Selbständigkeit stolzen Kantons, leben wir in einem finanziell schwachen und im Selbstbewusstsein angeschlagenen Gemeinwesen.

 

Was in Knechtlis Kommentar jedoch zu wenig zum Ausdruck kommt: Zu dieser Situation haben die bürgerlichen Kräfte und die Wirtschaftskammer unter Hans Rudolf Gysins Führung selbst beigetragen. Wir löffeln die Suppe aus, die sie angerichtet haben. Wer sich Jahre lang für Steuervermeidung (z.B. Bausparen) und gegen Einnahmen (z.B. Lohnausweis, der alle Lohnbestandteile berücksichtigt) einsetzt, wer einseitig eine Politik vertritt, welche die Auto-Mobilität privilegiert (z.B. H2, Stauveranwortlicher), wer auch vor grotesken und fragwürdigen Vorschlägen nicht zurück schreckt (z.B. wieder Stauverantwortlicher, Vorprüfung der Gesetze auf KMU-Tauglichkeit durch einen Wirtschaftsrat), der muss sich nicht wundern, dass der Kanton Basel-Landschaft dort landet, wo er sich heute befindet. Früher hat man diese Art der Politik im Baselbiet als "Knorzer"-Regime bezeichnet: Knausrig, kleinlich und kleinbürgerlich verklemmt.

 

Ob das Baselbiet nun auch tatsächlich vom Ab- zum Aufbruch findet, muss sich erst noch erweisen. Vom alten Personal ist eine politische Neuorientierung nicht zu erwarten. Möglich ist auch, dass die "Knorzer" ihr Bündnis neu auflegen. Ein Wiedereinstieg der SVP in die Regierungsverantwortung verspricht nur mehr vom Gleichen. Noch zeichnet sich eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse erst ab. An der Urne vollzogen, ist sie noch nicht.

 

Nicht die Wiederentstehung des "Selbständigen Baselbiets" unter SVP-Führung, sondern der Abschied von der "Knorzerei" wird darüber entscheiden, ob der Kanton Basel-Landschaft als selbständiger Kanton eine Zukunft haben wird. Wie in den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts wird die Selbständigkeit nur dann eine Chance haben, wenn sie sich mit einer offenen und fortschrittlichen Politik verknüpft. Bleibt es bei der "Knorzerei", wird sie durch eine Kantonsfusion zu ihrem Ende kommen.


Ruedi Epple, Sissach



"Hoffen auf einen Aufbruch im Baselbiet"

Dem unabhängigen News-Portal OnlineReports ist eine glänzende Analyse zum Ende der rund 40-jährigen Aera Gysin gelungen. Dazu braucht es einen Kenner der Baselbieter Politszene, der nicht kurzfristig aus dem Raum Baden eingeflogen wird (Chefredaktor der BaZ) oder der bis vor wenigen Tagen im Schatten des Regierungsgebäudes redaktionell einseitig den Kurs der BüZa unterstützt hat (Chef der Basellandschaftlichen Zeitung). Hoffentlich kann der Kanton Basel-Landschaft, befreit vom Diktat der Gysin’schen Dateien und Karteien, zu neuen Ufern aufbrechen. Wieviele Millionen sind unnütz in den Beton der H2, des Chienbergtunnels, die Kantonsspitäler Liestal und Bruderholz investiert worden?


Werner Strüby, Aesch


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"Das Ermächtigungsgesetz der Nazis ist natürlich das bekannteste. Aber es gib tja auch noch andere."

BZ Basel
vom 11. Oktober 2017
die zurücktretende Basler
Juso-Präsidentin Mirjam Kohler
zitierend
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Tja!

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.