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"Eine von vielen Möglichkeiten": Präsident Spiess, möglicher Anwärter Moos

Spiess-Nachfolge: Urs-Peter Moos erwägt Kandidatur

Neuer Baselbieter SVP-Präsident stammt aus dem Unterbaselbiet / Absagen aus Frenkendof und Rünenberg


Von Peter Knechtli


Die Baselbieter SVP sucht einen neuen Präsidenten. Doch mit der Nachfolge von Dieter Spiess tut sie sich schwer. Dennoch soll dem Wahlparteitag vom 22. März ein Zweiervorschlag unterbreitet werden. Der aufstrebende Binninger SVP-Politiker Urs-Peter Moos erwägt eine Kandidatur.


Mit seinen 63 Jahren will der Baselbieter SVP-Politiker Dieter Spiess kürzer treten. Auf den Parteitag vom 22. März hin hat er schon vor Monaten seinen Rücktritt als Kantonalpräsident erklärt – eine Funktion, die er seit fünfeinhalb Jahren ausübt. Doch im Gegensatz zu andern Parteien, in denen ebenso ein Führungswechsel bevorsteht, ist bei der SVP noch kein Kronfavorit in Sicht – eine Favoritin schon gar nicht. Zwar nannten Auguren schon einige Namen als potenzielle Nachfolger, aber so richtig in Szene setzen mochte sich bisher keiner.

Trüssel und de Courten sagen Nein

Obschon der Spiess-Rücktritt seit August letzten Jahres intern bekannt war, kam eine seit letzten Herbst tätige Findungskommission unter dem Vorsitz des früheren Regierungsrates Jörg Krähenbühl offenbar nicht sehr zügig voran, was parteiintern Kritik auslöste. Der Grund könnte darin liegen, dass die SVP ihren Zenit im Baselbiet erreicht hat und ausserdem seit der Abwahl Krähenbühls letzten Frühling nicht mehr in der Regierung vertreten ist. Anderseits könnte gerade die Rückkehr in die Exekutive als zentrale Herausforderung auf einen neuen Präsidenten verlockend wirken.

Laut Informationen von OnlineReports hat der Frenkendörfer SVP-Gemeinderat Andi Trüssel abgesagt. Auch der neue Nationalrat und frisch gewählte Wirtschaftsförderer Thomas de Courten soll nach der gleichen Quelle eine Kandidatur ausgeschlagen haben. Gegenüber OnlineReports gab er sich knapp ("dazu gebe ich keine Auskunft") und wies an den zurücktretenden Vorsitzenden Spiess weiter.

Der wiederum verwies auf eine Sitzung, die vergangenen Dienstag mit potenziellen Anwärtern stattfand. Am Mittwoch sagte Spiess zu OnlineReports, er wolle der Versammlung eine Zweierkandidatur vorlegen: "Wir haben zwei Kandidaten. Aber wir geben die Namen noch nicht bekannt." Grund: Die SVP will "erst die Gemeinderatswahlen vom 11. März abwarten". Spiess deutete immerhin sibyllinisch an, das neue SVP-Präsidium werde "im Unterbaselbiet angesiedelt". Damit wäre indirekt der Verzicht von Trüssel und de Courten bestätigt.

Urs-Peter Moos will noch abwarten

Einer der beiden Aspiranten auf den Parteivorsitz könnte der Binninger Landrat, Einwohnerrat und Gemeinderats-Kandidat Urs-Peter Moos sein. Der 38-jährige Informatiker und Geschäftsführer einer Handelsgenossenschaft für Computerzubehör hielt sich gegenüber OnlineReports auch noch sehr zurück, sagte aber, das kantonale Parteipräsidium sei "eine unter vielen Möglichkeiten". Erst einmal wolle er sich nun auf die Gemeinderatswahlen konzentrieren und erst nach dem 11. März entscheiden. "Alles Andere ist für mich noch weit weg", aber vielleicht schon bald sehr nah.

Moos, vor knapp sechs Jahren in den Einwohnerrat nachgerückt und letzten März in den Landrat gewählt, zählt zu den markantesten Figuren im Binninger Polit-Zirkus. Sagte ein ehemaliger CVP-Politiker letzten August gegenüber OnlineReports, es sei "unglaublich, wie eine einzelne Person das politische Klima so vergiften kann", muss Moos zugute gehalten werden, dass er in der Gemeinde mit seinem hartnäckigen und zielgerichteten Vorgehen deutlich mehr als einmal den Finger auf wunde Punkte der Kommunalpolitik – und insbesondere des Gemeinderates – gelegt hat.

Respekt vor grossen Fussstapfen

Sein grösster Erfolg war letztes Jahr die Wiederholung der Volksabstimmung über den Neubau des Werkhofs gemeinsam mit der Nachbargemeinde Bottmingen, die er per Abstimmungsbeschwerde beim Regierungsrat erwirkte, nachdem er "massive behördliche Propaganda" geltend gemacht hatte. Moos machte die Rechnung mit dem Volk: Aus der knapp 52-prozentigen Zustimmung wurde in der zweiten Abstimmung eine knapp 55-prozentige Ablehnung.

Über den nötigen Biss und den langen Atem würde Moos verfügen – und damit perfekt ins Profil des Noch-Präsidenten passen: Zu dessen privaten Hobbies zählt unter anderem Ausdauersport. Doch Moos, bereits Mitglied der SVP-Geschäftsleitung, zeigt Respekt vor der Herausforderung einer möglichen Nachfolge von Dieter Spiess, beruflich Schuhändler: "Er hinterlässt grosse Fussstapfen."

24. Februar 2012


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"Ihre Argumentation geht hinten und vorne nicht auf"

Ich stelle mir eine ganz andere Frage, Herr Heuberger: Wie kommen Sie dazu, Unterstellungen an Herrn Moos zu machen, obwohl Sie offensichtlich von den Ereignissen in Binningen keine Ahnung haben? Bei den zwei von mir genannten Beispielen wollten der Gemeinderat und gewisse politische Kreise den Souverän ausschalten. Da bestand kein Raum mehr für Diskussionen. Ihre Argumentation von "kollegial" und "im Plenum" geht somit hinten und vorne nicht auf.

 

Ihre Sorge um das Image von Herrn Moos dürfte unbegründet sein. Er wurde mit einem sehr guten Resultat in den Landrat gewählt. Und im Gegensatz zu Oberwil, wo die SVP gemäss Medienberichten zerstritten ist, steht die SVP in Binningen sehr gut da. Nennen Sie doch Namen von angeblich "eigenen" Parteiexponenten, anonyme Behauptungen kann jeder aufstellen ...


Michael Toscanelli, Binningen



"Auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik möglich"

Herr Toscanelli, die Frage sei hier schon erlaubt, warum U. P. Moos sich nicht an die politischen Regeln hält und solche Dinge zuerst kollegial im Plenum zur Diskussion stellt, statt umgekehrt, wie er es immer tat? Es ist ja nachvollziehbar, dass nach einem medialen Riesengeschrei zu viel Geschirr zerschlagen wird und dann logischerweise politisch nichts mehr vernünftiges rauskommt.

 

Wenn das sein politischer Stil ist, dann gute Nacht für Binningen und den Kanton. Kommt noch dazu, dass er nach Aussagen von eigenen Parteiexponenten diesbezüglich scheinbar unbelehrbar ist. Solche Unruhestifter haben wir schon zur Genüge in Bundesbern. Man kann auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik machen, siehe als Beispiel in Oberwil. Eines ist sicher, wenn jemand mal ein schlechtes Image hat, wird er dies fast nicht mehr los. Den politischen Gegnern wird’s recht sein.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Jammerschade, dass es Richter braucht"

In Binningen werden seit Jahren verschiedenste politische Probleme unter den Teppich gekehrt. Eine beschlossene Referendumsabstimmung über einen 1,23 Millionen Franken teuren Nachtragskredit wurde im Nachhinein wieder abgesagt. Einzig Herr Moos zog bis vor das Verwaltungsgericht, welches ihm mit 5:0 Richterstimmen Recht gab. Die Abstimmung musste durchgeführt werden.

 

Es ist jammerschade, dass es Richter braucht, die unsere Gemeinde zur Demokratie ermahnen müssen! Einen neuen, 13 Millionen Franken teuren Werkhof wollte der Gemeinderat mit einer illegalen und mit Steuergeldern finanzierten Behördenpropaganda beim Volk durchdrücken. Nur dank der Stimmrechtsbeschwerde von Herr Moos wurde die Abstimmung wiederholt – und siehe da, mit wahren Zahlen ändert sich das Resultat.

 

Das sollen Lappalien sein? Politik lebt von einer deutlichen und fairen Auseinandersetzung, wenn dann gewisse Leute wie Herr Heuberger möchten, dass rechtsstaatlich bedenkliche Praktiken verschleiert werden, empfehle ich gerne mal einen Besuch in undemokratischen Ländern, in denen der Präsident mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt wird, weil Nein-Stimmen gegen den Präsidenten gar nicht erst gezählt werden. Da würde Herr Heuberger wahrscheinlich auf den Dissidenten zeigen und ihn als "Polteri" verunglimpfen. Halleluja, Bananenrepublik!


Michael Toscanelli, Binningen



"So richtig SVP-like"

Das kann ja heiter werden, wenn dieser Herr Moos Kantonalpräsident werden sollte, mir schwant Böses. Fakt ist, seit er in Binningen "Politik" macht, ist das politische Klima im tiefen Keller. Da werden zum Teil aus Lappalien grosse Elefanten gemacht, statt anständig und kollegial die Probleme zu diskutieren, macht er lieber grossen medialen Wirbel, so richtig SVP-like. Auch so kann man sich mit Gemeinde- sprich Steuergeldern persönlich profilieren. Nun ja, ein Vorteil hat das Ganze, wird er doch für seine politischen Gegner im Kanton sehr berechnend. Als Polteri dürfte er ein dankbares Opfer abgeben.


Bruno Heuberger, Oberwil


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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

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persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

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entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

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Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

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Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.