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"Eine von vielen Möglichkeiten": Präsident Spiess, möglicher Anwärter Moos

Spiess-Nachfolge: Urs-Peter Moos erwägt Kandidatur

Neuer Baselbieter SVP-Präsident stammt aus dem Unterbaselbiet / Absagen aus Frenkendof und Rünenberg


Von Peter Knechtli


Die Baselbieter SVP sucht einen neuen Präsidenten. Doch mit der Nachfolge von Dieter Spiess tut sie sich schwer. Dennoch soll dem Wahlparteitag vom 22. März ein Zweiervorschlag unterbreitet werden. Der aufstrebende Binninger SVP-Politiker Urs-Peter Moos erwägt eine Kandidatur.


Mit seinen 63 Jahren will der Baselbieter SVP-Politiker Dieter Spiess kürzer treten. Auf den Parteitag vom 22. März hin hat er schon vor Monaten seinen Rücktritt als Kantonalpräsident erklärt – eine Funktion, die er seit fünfeinhalb Jahren ausübt. Doch im Gegensatz zu andern Parteien, in denen ebenso ein Führungswechsel bevorsteht, ist bei der SVP noch kein Kronfavorit in Sicht – eine Favoritin schon gar nicht. Zwar nannten Auguren schon einige Namen als potenzielle Nachfolger, aber so richtig in Szene setzen mochte sich bisher keiner.

Trüssel und de Courten sagen Nein

Obschon der Spiess-Rücktritt seit August letzten Jahres intern bekannt war, kam eine seit letzten Herbst tätige Findungskommission unter dem Vorsitz des früheren Regierungsrates Jörg Krähenbühl offenbar nicht sehr zügig voran, was parteiintern Kritik auslöste. Der Grund könnte darin liegen, dass die SVP ihren Zenit im Baselbiet erreicht hat und ausserdem seit der Abwahl Krähenbühls letzten Frühling nicht mehr in der Regierung vertreten ist. Anderseits könnte gerade die Rückkehr in die Exekutive als zentrale Herausforderung auf einen neuen Präsidenten verlockend wirken.

Laut Informationen von OnlineReports hat der Frenkendörfer SVP-Gemeinderat Andi Trüssel abgesagt. Auch der neue Nationalrat und frisch gewählte Wirtschaftsförderer Thomas de Courten soll nach der gleichen Quelle eine Kandidatur ausgeschlagen haben. Gegenüber OnlineReports gab er sich knapp ("dazu gebe ich keine Auskunft") und wies an den zurücktretenden Vorsitzenden Spiess weiter.

Der wiederum verwies auf eine Sitzung, die vergangenen Dienstag mit potenziellen Anwärtern stattfand. Am Mittwoch sagte Spiess zu OnlineReports, er wolle der Versammlung eine Zweierkandidatur vorlegen: "Wir haben zwei Kandidaten. Aber wir geben die Namen noch nicht bekannt." Grund: Die SVP will "erst die Gemeinderatswahlen vom 11. März abwarten". Spiess deutete immerhin sibyllinisch an, das neue SVP-Präsidium werde "im Unterbaselbiet angesiedelt". Damit wäre indirekt der Verzicht von Trüssel und de Courten bestätigt.

Urs-Peter Moos will noch abwarten

Einer der beiden Aspiranten auf den Parteivorsitz könnte der Binninger Landrat, Einwohnerrat und Gemeinderats-Kandidat Urs-Peter Moos sein. Der 38-jährige Informatiker und Geschäftsführer einer Handelsgenossenschaft für Computerzubehör hielt sich gegenüber OnlineReports auch noch sehr zurück, sagte aber, das kantonale Parteipräsidium sei "eine unter vielen Möglichkeiten". Erst einmal wolle er sich nun auf die Gemeinderatswahlen konzentrieren und erst nach dem 11. März entscheiden. "Alles Andere ist für mich noch weit weg", aber vielleicht schon bald sehr nah.

Moos, vor knapp sechs Jahren in den Einwohnerrat nachgerückt und letzten März in den Landrat gewählt, zählt zu den markantesten Figuren im Binninger Polit-Zirkus. Sagte ein ehemaliger CVP-Politiker letzten August gegenüber OnlineReports, es sei "unglaublich, wie eine einzelne Person das politische Klima so vergiften kann", muss Moos zugute gehalten werden, dass er in der Gemeinde mit seinem hartnäckigen und zielgerichteten Vorgehen deutlich mehr als einmal den Finger auf wunde Punkte der Kommunalpolitik – und insbesondere des Gemeinderates – gelegt hat.

Respekt vor grossen Fussstapfen

Sein grösster Erfolg war letztes Jahr die Wiederholung der Volksabstimmung über den Neubau des Werkhofs gemeinsam mit der Nachbargemeinde Bottmingen, die er per Abstimmungsbeschwerde beim Regierungsrat erwirkte, nachdem er "massive behördliche Propaganda" geltend gemacht hatte. Moos machte die Rechnung mit dem Volk: Aus der knapp 52-prozentigen Zustimmung wurde in der zweiten Abstimmung eine knapp 55-prozentige Ablehnung.

Über den nötigen Biss und den langen Atem würde Moos verfügen – und damit perfekt ins Profil des Noch-Präsidenten passen: Zu dessen privaten Hobbies zählt unter anderem Ausdauersport. Doch Moos, bereits Mitglied der SVP-Geschäftsleitung, zeigt Respekt vor der Herausforderung einer möglichen Nachfolge von Dieter Spiess, beruflich Schuhändler: "Er hinterlässt grosse Fussstapfen."

24. Februar 2012


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"Ihre Argumentation geht hinten und vorne nicht auf"

Ich stelle mir eine ganz andere Frage, Herr Heuberger: Wie kommen Sie dazu, Unterstellungen an Herrn Moos zu machen, obwohl Sie offensichtlich von den Ereignissen in Binningen keine Ahnung haben? Bei den zwei von mir genannten Beispielen wollten der Gemeinderat und gewisse politische Kreise den Souverän ausschalten. Da bestand kein Raum mehr für Diskussionen. Ihre Argumentation von "kollegial" und "im Plenum" geht somit hinten und vorne nicht auf.

 

Ihre Sorge um das Image von Herrn Moos dürfte unbegründet sein. Er wurde mit einem sehr guten Resultat in den Landrat gewählt. Und im Gegensatz zu Oberwil, wo die SVP gemäss Medienberichten zerstritten ist, steht die SVP in Binningen sehr gut da. Nennen Sie doch Namen von angeblich "eigenen" Parteiexponenten, anonyme Behauptungen kann jeder aufstellen ...


Michael Toscanelli, Binningen




"Auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik möglich"

Herr Toscanelli, die Frage sei hier schon erlaubt, warum U. P. Moos sich nicht an die politischen Regeln hält und solche Dinge zuerst kollegial im Plenum zur Diskussion stellt, statt umgekehrt, wie er es immer tat? Es ist ja nachvollziehbar, dass nach einem medialen Riesengeschrei zu viel Geschirr zerschlagen wird und dann logischerweise politisch nichts mehr vernünftiges rauskommt.

 

Wenn das sein politischer Stil ist, dann gute Nacht für Binningen und den Kanton. Kommt noch dazu, dass er nach Aussagen von eigenen Parteiexponenten diesbezüglich scheinbar unbelehrbar ist. Solche Unruhestifter haben wir schon zur Genüge in Bundesbern. Man kann auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik machen, siehe als Beispiel in Oberwil. Eines ist sicher, wenn jemand mal ein schlechtes Image hat, wird er dies fast nicht mehr los. Den politischen Gegnern wird’s recht sein.


Bruno Heuberger, Oberwil




"Jammerschade, dass es Richter braucht"

In Binningen werden seit Jahren verschiedenste politische Probleme unter den Teppich gekehrt. Eine beschlossene Referendumsabstimmung über einen 1,23 Millionen Franken teuren Nachtragskredit wurde im Nachhinein wieder abgesagt. Einzig Herr Moos zog bis vor das Verwaltungsgericht, welches ihm mit 5:0 Richterstimmen Recht gab. Die Abstimmung musste durchgeführt werden.

 

Es ist jammerschade, dass es Richter braucht, die unsere Gemeinde zur Demokratie ermahnen müssen! Einen neuen, 13 Millionen Franken teuren Werkhof wollte der Gemeinderat mit einer illegalen und mit Steuergeldern finanzierten Behördenpropaganda beim Volk durchdrücken. Nur dank der Stimmrechtsbeschwerde von Herr Moos wurde die Abstimmung wiederholt – und siehe da, mit wahren Zahlen ändert sich das Resultat.

 

Das sollen Lappalien sein? Politik lebt von einer deutlichen und fairen Auseinandersetzung, wenn dann gewisse Leute wie Herr Heuberger möchten, dass rechtsstaatlich bedenkliche Praktiken verschleiert werden, empfehle ich gerne mal einen Besuch in undemokratischen Ländern, in denen der Präsident mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt wird, weil Nein-Stimmen gegen den Präsidenten gar nicht erst gezählt werden. Da würde Herr Heuberger wahrscheinlich auf den Dissidenten zeigen und ihn als "Polteri" verunglimpfen. Halleluja, Bananenrepublik!


Michael Toscanelli, Binningen




"So richtig SVP-like"

Das kann ja heiter werden, wenn dieser Herr Moos Kantonalpräsident werden sollte, mir schwant Böses. Fakt ist, seit er in Binningen "Politik" macht, ist das politische Klima im tiefen Keller. Da werden zum Teil aus Lappalien grosse Elefanten gemacht, statt anständig und kollegial die Probleme zu diskutieren, macht er lieber grossen medialen Wirbel, so richtig SVP-like. Auch so kann man sich mit Gemeinde- sprich Steuergeldern persönlich profilieren. Nun ja, ein Vorteil hat das Ganze, wird er doch für seine politischen Gegner im Kanton sehr berechnend. Als Polteri dürfte er ein dankbares Opfer abgeben.


Bruno Heuberger, Oberwil



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Veranstaltungs-Hinweis

 

Ein zärtlicher Irrsinn

Nach achtjähriger Abwesenheit kehrt Avery Sutton mit seiner Verlobten Gillian zu seiner Familie zurück. Was von da an passiert, muss man gesehen haben.

Mit "37 Ansichtskarten" von Michael McKeever winkt den Zuschauerinnen und Zuschauern eine zauberhaft schwarze Komödie mit berührenden Momenten und angenehmer Unterhaltung. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Vorverkauf hier:
www.theater-rampenlicht.ch

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"Der neue Eingang zum Birsigparkplatz wird der Ersatzneubau des Heuwaage-Hochhauses bilden."

bz
vom 26. März 2024
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Wer bildet was oder wen?

RückSpiegel


Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).