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Spiess-Nachfolge: Urs-Peter Moos erwägt KandidaturNeuer Baselbieter SVP-Präsident stammt aus dem Unterbaselbiet / Absagen aus Frenkendof und Rünenberg Von Peter Knechtli Die Baselbieter SVP sucht einen neuen Präsidenten. Doch mit der Nachfolge von Dieter Spiess tut sie sich schwer. Dennoch soll dem Wahlparteitag vom 22. März ein Zweiervorschlag unterbreitet werden. Der aufstrebende Binninger SVP-Politiker Urs-Peter Moos erwägt eine Kandidatur. Mit seinen 63 Jahren will der Baselbieter SVP-Politiker Dieter Spiess kürzer treten. Auf den Parteitag vom 22. März hin hat er schon vor Monaten seinen Rücktritt als Kantonalpräsident erklärt – eine Funktion, die er seit fünfeinhalb Jahren ausübt. Doch im Gegensatz zu andern Parteien, in denen ebenso ein Führungswechsel bevorsteht, ist bei der SVP noch kein Kronfavorit in Sicht – eine Favoritin schon gar nicht. Zwar nannten Auguren schon einige Namen als potenzielle Nachfolger, aber so richtig in Szene setzen mochte sich bisher keiner. 24. Februar 2012
"Ihre Argumentation geht hinten und vorne nicht auf" Ich stelle mir eine ganz andere Frage, Herr Heuberger: Wie kommen Sie dazu, Unterstellungen an Herrn Moos zu machen, obwohl Sie offensichtlich von den Ereignissen in Binningen keine Ahnung haben? Bei den zwei von mir genannten Beispielen wollten der Gemeinderat und gewisse politische Kreise den Souverän ausschalten. Da bestand kein Raum mehr für Diskussionen. Ihre Argumentation von "kollegial" und "im Plenum" geht somit hinten und vorne nicht auf.
Ihre Sorge um das Image von Herrn Moos dürfte unbegründet sein. Er wurde mit einem sehr guten Resultat in den Landrat gewählt. Und im Gegensatz zu Oberwil, wo die SVP gemäss Medienberichten zerstritten ist, steht die SVP in Binningen sehr gut da. Nennen Sie doch Namen von angeblich "eigenen" Parteiexponenten, anonyme Behauptungen kann jeder aufstellen ... Michael Toscanelli, Binningen "Auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik möglich" Herr Toscanelli, die Frage sei hier schon erlaubt, warum U. P. Moos sich nicht an die politischen Regeln hält und solche Dinge zuerst kollegial im Plenum zur Diskussion stellt, statt umgekehrt, wie er es immer tat? Es ist ja nachvollziehbar, dass nach einem medialen Riesengeschrei zu viel Geschirr zerschlagen wird und dann logischerweise politisch nichts mehr vernünftiges rauskommt.
Wenn das sein politischer Stil ist, dann gute Nacht für Binningen und den Kanton. Kommt noch dazu, dass er nach Aussagen von eigenen Parteiexponenten diesbezüglich scheinbar unbelehrbar ist. Solche Unruhestifter haben wir schon zur Genüge in Bundesbern. Man kann auch mit Anstand ehrliche SVP-Politik machen, siehe als Beispiel in Oberwil. Eines ist sicher, wenn jemand mal ein schlechtes Image hat, wird er dies fast nicht mehr los. Den politischen Gegnern wird’s recht sein. Bruno Heuberger, Oberwil "Jammerschade, dass es Richter braucht" In Binningen werden seit Jahren verschiedenste politische Probleme unter den Teppich gekehrt. Eine beschlossene Referendumsabstimmung über einen 1,23 Millionen Franken teuren Nachtragskredit wurde im Nachhinein wieder abgesagt. Einzig Herr Moos zog bis vor das Verwaltungsgericht, welches ihm mit 5:0 Richterstimmen Recht gab. Die Abstimmung musste durchgeführt werden.
Es ist jammerschade, dass es Richter braucht, die unsere Gemeinde zur Demokratie ermahnen müssen! Einen neuen, 13 Millionen Franken teuren Werkhof wollte der Gemeinderat mit einer illegalen und mit Steuergeldern finanzierten Behördenpropaganda beim Volk durchdrücken. Nur dank der Stimmrechtsbeschwerde von Herr Moos wurde die Abstimmung wiederholt – und siehe da, mit wahren Zahlen ändert sich das Resultat.
Das sollen Lappalien sein? Politik lebt von einer deutlichen und fairen Auseinandersetzung, wenn dann gewisse Leute wie Herr Heuberger möchten, dass rechtsstaatlich bedenkliche Praktiken verschleiert werden, empfehle ich gerne mal einen Besuch in undemokratischen Ländern, in denen der Präsident mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt wird, weil Nein-Stimmen gegen den Präsidenten gar nicht erst gezählt werden. Da würde Herr Heuberger wahrscheinlich auf den Dissidenten zeigen und ihn als "Polteri" verunglimpfen. Halleluja, Bananenrepublik! Michael Toscanelli, Binningen "So richtig SVP-like" Das kann ja heiter werden, wenn dieser Herr Moos Kantonalpräsident werden sollte, mir schwant Böses. Fakt ist, seit er in Binningen "Politik" macht, ist das politische Klima im tiefen Keller. Da werden zum Teil aus Lappalien grosse Elefanten gemacht, statt anständig und kollegial die Probleme zu diskutieren, macht er lieber grossen medialen Wirbel, so richtig SVP-like. Auch so kann man sich mit Gemeinde- sprich Steuergeldern persönlich profilieren. Nun ja, ein Vorteil hat das Ganze, wird er doch für seine politischen Gegner im Kanton sehr berechnend. Als Polteri dürfte er ein dankbares Opfer abgeben. Bruno Heuberger, Oberwil |
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